Andrew: Die Hauptstadt ist in Aufruhr. Gerüchte, nach denen es zu einer Reduktion der Sitze in Repräsentantenhaus kommen sollte, scheinen sich zu bestätigen. Dazu schalten wird direkt zu unserer reizenden Sarah.
Sarah: Ich stehe hier vor dem Kongress, wo gerade eine wenig interessante Debatte läuft, doch die meisten Kongressmänner scheinen heute von einer zur anderen Sitzung zu rennen. Heute Morgen kursierten die ersten Gerüchte, dann trafen gegen Mittag viele Verfassungsexperten ein, gegen den Abend wurde es dann konkreter: Das Repräsentantenhaus hat für seinen 7 Mitglieder keine gesetzliche Grundlage. Dazu haben wir den Experten Scott Dexter eingeladen.
Mr. Dexter, warum hat das Repräsentantenhaus zu viele Abgeordnete?
Dexter: Die Verfassung gibt vor, dass das RH mindestens 5 Mitglieder hat. Eine Gesetz, welches dies präzisieren würde, also wie man die Zahl der Abgeordneten festlegt oder es selbst festlegt, existiert schlichtweg nicht.
Sarah: Wie konnte es zu dem kommen?
Dexter: Nun, die alte Verfassung gab vor, dass die Anzahl Sitze von dem Repräsentantenhaus selbst für die folgende Legislaturperiode festgelegt wird. Diese Regelung ist mit der neuen Verfassung weggefallen, doch sie wurde zu den Wahlen im letzen November und diesem März, ohne gesetzliche Grundlage, weiter praktiziert. Das letzte RH hat dies aber offensichtlich "vergessen", so dass die Anzahl Sitze auf jeden Fall auf fünf hätte fallen müssen.
Sarah: Das Repräsentantenhaus besteht schon seit zwei Jahren aus 7 Abgeordneten. Könnte man hier nicht das Gewohnheitsrecht geltend machen?
Dexter: Genau das wird das Streitthema in den nächsten Tagen sein. Meiner Ansicht nach, kann das Gewohnheitsrecht hier nicht zum Zuge kommen, da sich die Verfassungsgrundlage geändert hat. Auch wenn man es geltend machen kann, fallen nicht die 7 Sitze darunter, sondern der Geschäftsgang der Repräsentantenhausen für die nächste Legislaturperiode die Anzahl Sitze zu bestimmen. Und dieser wurde beim letzen Mal ausgesetzt.
Sarah: Was hätte eine Reduktion der RH-Sitze zur Folge?
Dexter: Den Ausschluss der AIDA aus dem Repräsentantenhaus und die absolute Mehrheit für die Republikanische Partei.
Sarah: Mr. Scott ich danke Ihnen für das Gespräch. Zurück zu dir, Andrew.
Andrew: Später im Programm: Dopinggerüchte um ratelonsiche Kommunisten. Doch zuerst eine kurze Werbeunterbrechung. *zapp*
Mittwoch, 15. Mai 2024, 18:52
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