The United States of Astor

Zitat

Original von Leo McGarry
damit ich ihn nicht erst am Ende ablehnen muss.

Zitat

Original von Ulysses S. Finnegan jr.
Ich möchte mich an dieser Stelle auch einmal kurz zur Thematik der Verfassungsänderung äußern.

Als Mitverfasser der gegenwärtigen Verfassung kann ich den eingebrachten Änderungsentwurf in seiner derzeitigen Form - also mit der Aufsplittung der Wahl auf die Wahl des Präsidenten durch den Senat und des Vizepräsidenten durch das Repräsentantenhaus - begrüßen.
In der Amada Convention wurde die gemeinsame Wahl gewählt, um die Gleichheit und Gemeinsamkeit beider Kammern des Kongresses zu betonen und an dieser wichtigen Entscheidung beide Kammern zu beteiligen. Dies klingt in der Theorie zwar schön, hat sich in der Praxis jedoch als unpraktikabel herausgestellt. Eine Änderung scheint notwendig, in dieser Form scheint sie mir schlüssig und unterstützenswert zu sein.

Als Chief Justice of the United States möchte ich noch auf einen Punkt in der Kongress-Debatte eingehen, nämlich auf die Äußerung des Secretary of State Prescott. Hierbei geht es, wenn ich den Mr. Secretary richtig verstanden habe, um den Fall, wie der Kongress wählen sollte, wenn es lediglich ein Ticket gibt, dieses aber in der Volkswahl nicht gewählt würde. Hierzu möchte ich die ehrenwerten Mitglieder des Kongresses an die Rechtsprechung des Supreme Court im Fall Monroe, Muffley vs. Scriptatore, President of the Electoral Office vom 12. Oktober 2006 erinnern, in denen der Supreme Court geurteilt hat, dass in einer Präsidentschaftswahl explizite Gegenstimmen, also eine Stimme gegen einen Wahlvorschlag, welche nicht zugleich Stimmen für einen anderen Wahlvorschlag sind (also in denen der Wähler mit "Nein" stimmt, wie es bei einer Wahl mit Ja/Nein-Abstimmung, bei der nur ein Ticket zur Wahl steht, der Fall wäre) mit der Verfassung nicht vereinbar und unzulässig sind. Wahlen nach dem Motto "Stimmen Sie für die Wahl von X/Y: [] Ja, [] Nein, [] Enthaltung" sind verfassungswidrig, eine solche Wahl kann nur aussehen "Für welchen Wahlvorschlag stimmen sie: "[] X/Y, [] Enthaltung/Ungültige Stimme". Am Ende einer solchen Wahl ist ein Ticket also immer mit 100% der Elektoren gewählt.

Über den Fall, dass nur ein Ticket zur Wahl steht, braucht sich der Kongress also keine Gedanken zu machen, da in diesem Falle das Ticket gewählt ist, sobald mindestens ein Wähler seine Stimme abgegeben hat, da es mit der Verfassung nicht vereinbar ist, gegen die einzigen antretenden Kandidaten zu stimmen. Diese Rechtsprechung gilt aktuell und würde auch weiterhin nach einer möglichen Verfassungsänderung bestand haben.

Zitat

Original von John E. Prescott
Unabhängig davon, daß ich es für bedenklich halte, wenn bei nur einem Ticket klar ist, daß dieses gewählt wird, hat es bei dem Jann Fall aber m.E. genauso auf dem Wahlzettel gestanden, aber durch Enthaltungen und ungültige Stimmen bekam er trotzdem keine EV Mehrheit.

Zitat

Original von John E. Prescott
Unabhängig davon, daß ich es für bedenklich halte, wenn bei nur einem Ticket klar ist, daß dieses gewählt wird, hat es bei dem Jann Fall aber m.E. genauso auf dem Wahlzettel gestanden, aber durch Enthaltungen und ungültige Stimmen bekam er trotzdem keine EV Mehrheit.

Zitat

Original von Bob O'Neill
Mr McBryde, ich finde es wirklich schön, dass Sie sich zur Abstimmung im Repräsentantenhaus eingefunden haben. Sie sollten Ihren Wählern aber vielleicht einmal erklären, warum Sie das Gesetz ablehnen, ohne sich auch nur mit einem Sterbenswörtchen in der Debatte dazu geäußert zu haben. Das dürfte sicherlich auch Ihre Kollegen im Kongress interessieren. Ihr Vorgehen erinnert mich dezent an die demokratischen Representatives der vergangenen Legislaturen, die - wenn überhaupt - oft nur zur Abstimmung erschienen sind. In deren Fußstapfen wollen Sie doch nicht ernsthaft treten, oder?

Zitat

Original vom 15.08. aus der Debatte um den Penalty Code:
Bevor ich mich zu dem Entwurf äußer, möchte ich anbringen, dass ich es unangemessen finde, wenn ein Kongressmitglied mittels Postwurfsendung andere Kongressmitglieder zur Diskussion zwingt.
Wenn ich mich hier zurück halte, hat das besondere Gründe. Dies ist derzeitig der Fall und deswegen werde ich mich nicht vorm Wochenende hier zu äußern können.

Zitat

Original von Alexander Xanathos
Bob? Was ist mit deinem Gesicht passiert?