The United States of Astor

Director Brooks tritt vor die Presse.

Ladies and Gentlemen,

ich möchte mich als erstes bei President Waller und Secretary Scriptatore für das in mich gesetzte Vertrauen bedanken. Ich war nun seit mehreren Jahren Deputy Director des CIS und bin ich sehr stolz darauf, den führenden Geheimdienst unseres Landes in Zukunft leiten zu dürfen.

Die Geheimdienstlandschaft der Vereinigten Staaten steht derzeit vor der größten Veränderungen in den letzten Jahren, denn durch einen lange überfälligen Schritt werden die Geheimdienste nun endlich durch Gesetz geregelt und treten damit auch - zumindest formal - als offizielle Behörden endlich in das Licht der ÷ffentlichkeit. Das natürlich auch dieses Gesetz nichts dran ändern wird, dass der CIS seine Arbeit im Verborgenen tun wird, wie es seine Aufgabe als Geheimdienst ist.
Ich bin auch der Meinung, dass durch das Gesetz neu zu schaffende National Intelligence Council zukünftig die Arbeit der Geheimdienste weiter effektivieren und verbessern wird. Koordination und Zusammenarbeit unter den Diensten ist eine wichtige Sache, denn es nützt niemandem von uns etwas, wenn unsere Geheimdienste hervorragend arbeiten und die notwendigen Informationen verfügen, sie aber den zuständigen Behörden nicht präsentieren können, weil es an der Zusammenarbeit und Zusammenfügung der Informationen zu effektiven Analysen fehlt.

Wenn Sie also in Zukunft nichts von uns hören, dann machen wir unsere Arbeit richtig.

Vielen Dank.

Herzlichen Glückwunsch, Mr.Brooks.

Zum einen: Wer ist Hayden Brooks? Und zum anderen: Sowas geschieht ohne Zustimmung des Senats?

Ich kenne mich in der Gesetzeslage nicht so ganz aus, wenn ich ehrlich bin. Daher würde ich um Aufklärung von geeigneter Stelle bitten. Gibt es ein Gesetz, der die Besetzung solcher doch recht wichtigen ƒmter regelt?

Aus unserer Verfassung:

Zitat

Die vom Präsidenten der Vereinigten Staaten zu ernennenden Bundesbeamten und sonstigen Amtsträger bedürfen der Bestätigung ausschließlich durch den Senat.

Interessanterweise wird die Regelung zum CIS gerade im Kongress debattiert. Solange der Entwurf noch nicht durch den Kongress gebracht wurde, müsste also der von Mr. von Winkler zitierte Teil der Verfassung maßgebend sein. Somit wäre diese Ernennung nicht rechtens.

Aber das könnte man auch gerne vor dem Surpreme Court aushandeln, wenn es denn irgendwann mal wieder einen Richter gibt.

Sie können gerne von den Supreme Court ziehen, Mr. Hamann. Wenn es da aber einen Richter gibt, werden sie mit Vollgas gegen die Wand fahren - mit der von Mr. von Winkler zitierten Verfassungspassage sind sie nämlich ziemlich schlecht beraten.
Er hat nämlich nur einen Bruchteil der geltenden Rechtslage zitiert - also immer ruhig bleiben, denn ich denke nicht, dass die Senatoren sich einfach so übergehen lassen würden. Zumindest ist würde das nicht

Die geltende Rechtslage ist allerdings etwas umfangreicher. Neben der von Senator von Winkler zitierten Vorschrift aus Art. III, Sec. 6 Subsec. 2 umfasst diese nämlich noch einen zweiten Satz und lautet:

Zitat

(2) Die vom Präsidenten der Vereinigten Staaten zu ernennenden Bundesbeamten und sonstigen Amtsträger bedürfen der Bestätigung ausschließlich durch den Senat. Dieser kann ohne Mitwirkung des Repräsentantenhauses gesetzliche Regelungen erlassen, welche es dem Präsidenten der Vereinigten Staaten ermöglichen, bestimmte Beamte und Amtsträger in Eigenregie zu berufen.

Heißt also: Wenn also in einem Gesetz steht, dass der Präsident Amtsträger ohne Genehmigung des Senates ernennen, kann, ist das wirksam.
Zu diesem Zweck wurde während der Evans-Administration der Federal Administration Act verabschiedet, der in seiner Section 3 sagt:

Zitat

Section 3 - Appointments, Dissmisals and Hierarchy

(1) Die Leiter der Obersten Bundesbehörden werden vom Präsidenten der Vereinigten Staaten mit Billigung des Senats berufen und von ihm entlassen. Sie stehen im Rang eines Ministers und haben Zugang zu den Kabinettssitzungen.
(2) - (5) [unwichtig]
(5) Nachgeordnete Amtsträger in Obersten Bundesbehörden und Leiter nachgeordneter ƒmter und Behörden werden vom Präsidenten der Vereinigten Staaten auf Vorschlag des Leiters der jeweils zuständigen Obersten Bundesbehörde ohne Mitwirkung des Senats berufen und entlassen, es sei denn, das Gesetz bestimmt im Einzelfall eine andere Vorgehensweise.

Der CIS ist kein Ministerium, wie allen klar sein dürfte, sondern eine dem SoIA nachgeordnete Behörde der Administration, dessen Leiter und deren Mitarbeitet somit nach Sec. 3 Subsec. 5 durch den Präsidenten ohne Mitwirkung des Senates berufen werden können.

Dies erklärt natürlich, wie diese komische Regelung im BA 2007/09/005 Art. III Sec. 1 c) entstanden ist ...

Aber ich muss Ihnen Recht geben, nach der aktuellen Gesetzgebung scheint nichts gegen die Ernennung zu sprechen.