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in den vergangenen Monaten wurde die maximale Aussprachezeit öfter ausgereizt als je zuvor. Aus diesem Grund möchte ich mit diesem Amendment eine flexiblere Fristensetzung einführen und dadurch auch längere Debatten - sofern sie denn auch wirklich geführt werden (siehe die vorgeschlagene Änderung in Sec. 8 SSec. 6).
Das Amendment verschieb auch die Namensvergabe der Vorgänge in die Section über Anträge und streicht die entsprechenden Stellen aus den anderen Sections.
die derzeit gültige Mindestaussprachedauer ist 48 Stunden, die von mir hauptsächlich verwendete Standarddauer ist 96 Stunden. Ich wollten meinen Entwurf in der Mitte dieser beiden Werte ansiedeln.
Mr Speaker,
grundsätzlich begrüße ich eine flexiblere Handhabung, diese Notwendigkeit sehe ich als gegeben. Allerdings möchte ich mich wenden gegen eine generelle Verkürzung der (wenn auch nur gewohnheitsmäßig etablierten) Aussprachefrist um 1/4, wie sie der Entwurf vorsieht, von üblicherweise 96 auf 72 Stunden und gegen die allzu restriktive Bestimmung der Section 8, Subsection 6. Ich sehe es als durchaus möglich an, dass auch nach 48 Stunden - nach der Erarbeitung eines Entwurfes beispielsweise - weiterer Bedarf an einer Diskussion besteht. Diesem zu entsprechen wird hier kategorisch ausgeschlossen.
da die Aussprachedauer durch den Entwurf ohnehin flexibel wird sehe ich das Problem bei der 72 Stunden Frist nicht, bin aber - eben weil ich diese Dauer nicht für essenziell halte - bereit die Standarddauer auf 96 Stunden zu ändern.
Ich sehe es als durchaus möglich an, dass auch nach 48 Stunden - nach der Erarbeitung eines Entwurfes beispielsweise - weiterer Bedarf an einer Diskussion besteht. Diesem zu entsprechen wird hier kategorisch ausgeschlossen.
Meiner Erfahrung nach ist nach 48, aber maximal 72 Stunden ohne Diskussionsbeitrag einfach die Luft raus und eine rege Diskussion ergibt sich danach nicht mehr. Wurde in der Zwischenzeit tatsächlich ein (Gegen-)Entwurf erstellt, kann dieser auch ganz normal eingebracht werden. Wie aber auch schon beim ersten Kritikpunkt hängt mein Herz nicht an dieser Regelung.
Mr Speaker,
das die "Luft raus ist", mag der häufigste Grund sein, es kann aber auch andere geben, wie beispielsweise Feiertage. Ich rege an, zu ergänzen, dass das Präsidium in diesem Fall verlängern darf.
Mr Speaker,
das wiederum finde ich nicht besonders verwunderlich, wenn mir diese Anmerkung erlaubt ist, den sieht der ehrenwerte Senator nämlich nirgendwo.
Donnerstag, 17. April 2025, 04:45
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