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[Motion] State of the Nation Address - December 2012 - President Marani

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Luciano Marani

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1

Samstag, 22. Dezember 2012, 02:08

State of the Nation Address - December 2012 - President Marani


Astoria City | December 22nd, 2012


State of the Nation Address

Gemäß der

Constitution of the United States

im Einklang mit dem

State of the Union Report Act

bitte ich um die Erlaubnis,
noch in diesem Monat vor den Kongress treten zu dürfen,
um dem Kongress und den Bürgern dieses Landes den Bericht zur Lage der Nation zu erstatten.



____________________
Luciano Marani, President of the United States
Luciano Marani
XXXVII. President of the United States

Bob O'Neill

* 04.07.1944, † 08.11.2013

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2

Mittwoch, 2. Januar 2013, 18:19

Mr. Speaker,

da der Präsident seiner Berichtspflicht im Monat Dezember 2012 nicht nachgekommen ist, beantrage ich, die in Sec. 3 des State of the Union Report Act vorgesehenen Sanktionen in Kraft zu setzen.

Section 2: Form
[...]
(2) Hat der Präsident dem Kongress nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt seiner Amtszeit seinen Bericht zur Lage der Nation erstattet, soll dies spätestens in den Monaten April, August und Dezember geschehen.
[...]

Section 3: Sanctions
Lässt der Präsident die in Sec. 2 (2) genannten Monate verstreichen, ohne zuvor einen Bericht zur Lage der Nation erstattet zu haben, unterbricht der Kongress alle Anhörungen, Aussprachen und Abstimmungen zum Haushalt der Vereinigten Staaten und der Bestätigung von Bundesbeamten und Richtern, bis die Berichtspflicht erfüllt ist.
Robert 'Bob' O'Neill (R)
Former 19th and 39th President of the United States

Luciano Marani

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3

Freitag, 18. Januar 2013, 14:44


Astoria City | January 18th, 2013


State of the Nation Report

Mr. Speaker, Mme President, honorable Members of Congress.
Ich übermittle Ihnen den schriftlichen Bericht zur Lage der Nation.


Wo steht also unsere Nation?
Unsere Nation ist eine hochtechnisierte und zivilisierte demokratische und republikanische Nation,
basierend auf der Ethik und den Werten des christlichen Glaubens, aber auch mit Religionsfreiheit,
mit Grundrechten und Grundfreiheiten am Anfang der Verfassung, aber die Todesstrafe ermöglichend,
strebend nach Glück, innerem Frieden und öffentlicher Sicherheit, aber auch schusswaffenvernarrt.

Es gehen Trennlinien durch unsere Nation, die nicht nur temporär im Zuge von Wahlen zwischen dem konservativen und dem progressiven Lager, dem der Republikaner und dem der Demokraten auftreten, sondern dauerhaft. Es sind die kontroversen "Dauerbrenner", die auf den ersten Blick für alle Beteiligten leicht zu entscheiden sind, weil hier vieles vom Bauchgefühl und persönlichen Geschmack abhängt.
Aber nur, weil ein Thema kontrovers diskutiert wird, heißt das nicht, dass das Problem dadurch gelöst wird. Ein klares richtig und falsch ist selten. Aber manche Dinge sind einfach zu tun, auch wenn sie unpopulär sind: Steuererhebungen, Militärausgaben, hoheitliche Verwaltung, etc. Über die Ausmaße wird dann wieder kontrovers diskutiert.

Die temporäre Spaltung in die Parteilager blieb derzeit aus. Durch nur ein Kandidatenduo bei den Präsidentschaftswahlen ist eine effektive Kontroverse mit den Themen leider ausgeblieben. Hier von Schuld zu sprechen und dem einen oder anderen Lager sie zusprechen zu wollen, ist - wie Secretary Carbone bereits erklärte - verfehlt.

Auf der anderen Seite ermöglicht die baldige Wahl von Elizabeth Hamilton zur Präsidentin der Vereinigten Staaten ein sehr großes Maß an nationaler Einheit - wobei ich diesem Zusammenhang dieses Maß so deklarieren muss, dass ich es als Präsident nicht mehr erreichen kann, unabhängig davon, wie sehr ich dies auch weiterhin versuchen werde.

Secretary Carbone hat bei der Leitung des Department of Commerce auch in meiner zweiten Amtszeit hervorragende Leistungen gezeigt und auch erzielt. Die Beteiligung des Economic Council und die Durchführungen von Messen und Ausstellungen seien hier nur beispielhaft.
Mr. Carbone ist als Politiker kein Bühnendarsteller, der seine Reden vorher bis zur Perfektion auswendig lernt. Er ist ein Regisseur, der sein Metier beherrscht, Verantwortung trägt und Vorgänge plant und durchführt. Auch hat er meiner Administration als Ruhepol und ab und an als "Gewissen" gedient. Ich möchte mich daher auch bei ihm für seine Zusammenarbeit und Mitwirkung herzlich danken.

Im Bereich des Department of Justice verwirklichte Attorney General Stackhouse die Reformvorhaben im Staatsbürgerschaftsrecht und im Strafrecht. Leider ist es meiner Administration bisher noch nicht gelungen, einen einheitlichen Kodex zu erstellen, der die grundlegenden Normen für Handel und Verbraucherschutz festlegt.
Auch ist es noch nicht gelungen, die Todesstrafe als archaische Strafe aus unserem zivilisierten Rechtsstaat zu verbannen. Auch wenn das Thema wie bereits erwähnt kontrovers ist, so ist es für eine fortschrittliche, moralische und zivilisierte Nation im dritten christlichen Jahrtausend eine beschämende Tatsache, wenn Menschen im Namen der Gerechtigkeit hingerichtet werden. Ganz gleich, was ein Mensch auch verbrochen hat, die Gesellschaft und der Staat als ihre Institution haben nicht das Recht, ein Mitglied aus ihrer Mitte vom Leben zum Tode zu befördern.

Außenpolitische hatte ich in meiner zweiten Amtszeit vor, Astors außenpolitisches Engagement deutlich zu vergrößern. Ich setzte bei diesem Engagement auf die Zusammenarbeit mit Secretary Magnus. Sein Ausscheiden aus der Regierung war ein schwerer Rückschlag. Der Verlust seines Engagements konnte nicht ausgeglichen werden. Der Versuch, den Verlust mit Secretary Zuckerberg zu kompensieren, scheiterte.
Das Department of State hat - wenn auch mit eingeschränkteren Mitteln - seine Bestrebungen fortgesetzt, mit den demokratischen Nationen zusammenzuarbeiten, um eine globale Sicherheitsarchitektur zu formen.

Eine globale Sicherheitsarchitektur erfordert letztlich aber mehr Truppen, die Astor im Ausland einsetzt, um Frieden und Sicherheit - auch für Astorier im Ausland - zu erhalten, astorische und internationale Handelswege zu sichern und moderner Piraterie, Umweltverschmutzung und Schwarzhandel effektiv zu begegnen.

Die von mir angeregte Militärreform für eine Aufstockung und größere Dislozierung der Streitkräfte steht noch aus. Das Department of Defense arbeitet weiterhin an den Details. Ich werde mit der President-elect im Zuge der Transistion diese Strukturen behandeln. Ich werde den Kongress unmittelbar nach der Übermittlung des Berichts zur Lage der Nation auch über den Einsatz der Streitkräfte vor der Küste Jerusalems informieren. Unsere Truppen sollen aufklären und durch Präsenz alle Beteiligten des Konflikts in Räson und Mäßigung halten.

Meine lieben Mitbürger,
ich möchte noch ein paar Worte an Sie richten. Lucas Magnus war ein Freund und enger Vertrauter. Sein Ausscheiden aus der Politik war für meine Administration und vor allem für mich selbst ein schwerer Schlag, der viel Nerven und Motivation gekostet hat.

Ich habe mich lange Zeit von diesem Verlust lähmen lassen, in der Gesamtzeit zu lange, als dass ich meinen Aufgaben und Pflichten als Präsident angemessen nachgekommen bin. Dies ist nicht entschuldbar. Für meine Versäumnisse bitte ich die Menschen Astors um Verzeihung.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch Speaker Jerry Cotton und Senatspräsidentin Claire Gerard danken: erstem für die mehrmalige Bereitschaft und das Engagement bei meiner Vertretung und zweiter für die Zuarbeit für den Speaker, während dieser in die administrative Arbeit eingebunden war.

Die Einleitung des Amtsenthebunbsverfahren gegen mich hat mich natürlich sehr mitgenommen. Doch die parlamentarische Überprüfung meiner weiteren Eignung, die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten weiter ausüben zu können, ist das gute Recht des Kongresses und steht nicht zur Beanstandung.
Ich bin gewillt, mich diesem Verfahren bis zum Ende zu stellen. Denn ich bin festen Willens, die Präsidentschaft zum Abschluss zu bringen sowie meine Pflichten und Aufgaben für die Führung der Regierung und Administration bis zum letzten Tage zu erfüllen. Dazu gehört eine saubere und reibungslose Übergabe der Amtsgeschäfte an die designierte Präsidentin.



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Luciano Marani, President of the United States
Luciano Marani
XXXVII. President of the United States

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Luciano Marani« (19. Januar 2013, 13:04)