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[Plato Magazine] Exclusive Reprint: Sustainable Federalism (Part 3)

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Abigail De Lauer

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1

Dienstag, 5. Juli 2011, 04:31

[Plato Magazine] Exclusive Reprint: Sustainable Federalism (Part 3)

Auch in der aktuellen Ausgabe des Plato Magazine erscheint wiederum ein neuer Teil des exklusiven Nachdrucks des kürzlich erschienen populärwissenschaftlichen Buches Sustainable Federalism der Lehrstuhlinhaberin für Staatsphilosophie Abigail De Lauer zur Zukunft des Föderalismus in den Vereinigten Staaten:

Sustainable Federalism

by Abigail De Lauer, Ph.D.

Chapter III: Why the states seemingly continue to fail


Es ist die verbreitete Einschätzung, dass der Personalbedarf der politischen Strukturen in den Vereinigten Staaten - Bund und Staaten zusammengenommen - das längerfristig tatsächlich vorhandene Potenzial an Bürgern übersteigt.

Das ist aktuell sicherlich der Fall, aber wie in Kapitel II aufgezeigt, hat der gegenwärtige Bürgermangel seine primäre Ursachen in einer im Laufe der letzten rund anderthalb Jahre stattgefundenen "Entgleisung" des politischen Klimas. Kein politisch ambitionierter Neubürger wandert in die Vereinigten Staaten ein, wenn es in diesen keinen intakten politischen Wettbewerb gibt bzw. dieser nur noch aus juristischen Winkelzügen besteht, der Wahlen sowie einen echten Wettstreit aus Regierung und Opposition um Köpfe und Ideen zu Nichte macht.

Unter diesem brain drain der Vereinigten Staaten insgesamt leiden natürlich auch die Bundesstaaten, denn diese sind für ihrer Lebensfähigkeit darauf angewiesen, dass der Bund konstant Einwanderer anzieht, die sich dann wiederum auf die Staaten verteilen und in diesen einbringen. Nachdem die Bundespolitik nun über ein Jahr lang als Neubürgermagnet versagt und möglicherweise sogar eine erhöhte Auswanderungsquote provoziert hat, haben die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die Bundesstaaten mittlerweile ihren Höhepunkt erreicht: zahlreiche Gouverneursämter und Senatssitze sind vakant, Neubesetzungen alsbald nicht zu erwarten.

Die Antwort darauf sind plötzlich extrem beschleunigte und kaum widersprochene Bestrebungen, Bundesstaaten zusammenzulegen. Die Vereinigten Staaten hätten einfach zu viele Staaten, als auch bei einer realistisch prognostizierten positiven Entwicklung der Gesamtbevölkerung lebensfähig wären, und das sei doch schon seit Jahr und Tag so.

Zumindest letztgenannte Behauptung ist dabei so nicht ganz richtig: die aktuelle Bevölkerungszahl der Vereinigten Staaten unterschreitet keineswegs irgend einen gesichert notierten historischen Tiefstand, und steigt, wie in Kapital I nachgewiesen, derzeit sogar wieder leicht an. Und auch in vergleichbaren Situationen in der Vergangenheit waren Rufer nach einer Zusammenlegung von Bundesstaaten eher einsame und im Zweifel verlachte Figuren.

Der einzige Unterschied heutzutage ist, dass das Tief an US-Bürgern nun schon seit längerer Zeit anhält. Insgesamt lange genug, um einen spürbaren Effekt auf gleich eine Vielzahl von Bundesstaaten zu haben.

Die Ursachen dieses Tiefstandes sind aber, wie in Kapitel II aufgezeigt, keinesfalls struktureller, sondern rein politischer Natur. Vor dem Problem einer durchschnittlich niedrigen Bevölkerungszahl standen die Vereinigten Staaten auch früher schon immer wieder einmal, nur haben sie es seinerzeit stets geschafft, sich zeitnah wieder zu erholen - ohne am Bestand der Bundesstaaten zu rühren.

Dass der Mangel diesmal chronisch geworden ist und mittlerweile einschneidende Auswirkungen auch auf die Bundesstaaten hat, hat aber nichts mit deren Anzahl zu tun. Er ist, wie in Kapitel II erörtert, allein von der Bundespolitik hausgemacht. Die Bundesstaaten sind nur seine Leidtragenden.

Insgesamt kann man den Bundesstaaten über die letzten Jahre betrachtet eine durchaus solide Leistung und erfolgreiche Entwicklung bescheinigen: sie haben die Tiefenentwicklung der Vereinigten Staaten auf mannigfaltigen Gebieten - Geographie, Demographie, Wirtschaft, Kultur etc. - kontinuierlich und substanziell vorangebracht, und dabei Generationen von US-Politikern ein Zuhause geboten, in dem diese sich wohlgefühlt und über das sie ihre Charaktere und Standpunkte definiert haben. Schwankungen in der Aktivität und dem kurzfristigen Erfolg der einzelnen Bundesstaaten gab es dabei immer wieder, aber langfristig betrachtet hat jeder Bundesstaat seinen Anteil zum Gelingen des Ganzen - eben der Vereinigten Staaten von Astor - beigetragen.

Mit einem Mal jedoch scheint diese Leistung aber nichts mehr wert zu sein, will man um jeden Preis Fusionsstaaten schaffen, die Hauptsache jeder einen aktiven Gouverneur und ein Mindestquorum an Bürgern haben. Was verspricht man sich davon?

Offenbar nichts, das für den langfristigen Erfolg eines Bundesstaates irgendwie relevant wäre, sondern stattdessen nur kurzfristige Kosmetik.

Denn das eigentliche Problem ist nicht, dass die Bundesstaaten in der Entwicklung ihrer Bevölkerungszahlen letztlich am Tropf der Vereinigten Staaten insgesamt hängen, und die derzeitige Einwanderungsebbe und Depression in der politischen Stimmungslage ultimativ auf sie zurückfällt. Das eigentliche Problem ist, dass die Bundesstaaten in ihrer Funktion falsch verstanden werden.

Sie können als politische Entitäten niemals mit der Bundesebene konkurrieren - so viele Bürger, wie es dazu bräuchte, könnten die Vereinigten Staaten niemals anziehen. Aber das ist auch gar nicht schlimm, und bestimmt kein Versagen der Bundesstaaten.

Für großangelegte Wahlkämpfe, ideologisch geprägte Redeschlachten und den Wettbewerb konkurrierender Parteien ist eben die Bundesebene da - das müssen die Bundesstaaten gar nicht doppeln.

Im Gegenteil, ihre Funktion im föderativen Gefüge der Vereinigten Staaten ist es, einen Kontrast dazu zu bieten! In den Bundesstaaten kennt man sich näher, ist man als Nachbarn aufeinander angewiesen. Hier ist man weniger Teil jenes großen und bunten Schmelztiegels, der die Vereinigten Staaten insgesamt sind, sondern endlich auch einmal unter Seinesgleichen. Frei von den vielfach spaltenden Themen der "großen Politik" auf der Ebene des Kongresses kann man in den Bundesstaaten besonnen, pragmatisch und unparteilich die Belange seines Alltages miteinander regeln. Erfordern die politischen Mechanismen im Bund schon vielfach Kompromisse, gilt das in den Bundesstaaten umso mehr - hier ist man erst recht aufeinander angewiesen, um gemeinsam im Wege des Dialogs und Kompromisses etwas zu erreichen.

Das wahre Problem der Bundesstaaten ist, dass das kaum jemand versteht. Nach gängiger Meinung müssen die Bundesstaaten quasi Miniaturen des Bundes sein: mit ständigem Geschrei, politischem Wettkampf und ergebnisoffenen Kampfabstimmungen. So viele Bürger, um das selbst bei nur sechs oder gar vier Bundesstaaten sinnvoll zu bewerkstelligen, können die Vereinigten Staaten aber realistischerweise niemals erreichen. Und weil sie es eben nicht tun, gelten sie gemeinhin als "krisenbehaftet", wenn nicht gar "gescheitert".

Unfug! Die Vereinigten Staaten als Ganzes durchleben momentan eine schwierige Phase, und da es ist nur natürlich und zweckmäßig, dass das momentan noch vorhandene Potenzial sich dabei auf die Bundesebene konzentriert. Diese hält eben das System als Ganzes am Laufen.

Den Bundesstaaten geht doch nichts von dem, was sie bisher erreicht haben, verloren, wenn sie vorübergehend einmal etwas weniger lebhaft sind?! Sie befinden sich eben nur im "Schlummerzustand", weil nach ihrem Angebot aktuell weniger Nachfrage besteht als normal.

Das wird sich dann wieder ändern, wenn die Protagonisten auf Bundesebene sich wieder am Riemen reißen, und das Land vernünftig lenken. Zusammenlegungen von Bundesstaaten helfen dabei keinen Deut weiter. Sie haben nur schädliche Auswirkungen, denen wir uns im nächsten Kapitel widmen wollen.


Das nächste Kapitel des Buches Sustainable Federalism erscheint als exklusiver Nachdruck in der nächsten Ausgabe des Plato Magazine!
Abigail De Lauer (D)
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Charles Ross

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2

Dienstag, 5. Juli 2011, 18:31

Niemand erwartet, dass ein Bundesstaat Astor im kleinen Nachbildet. Aber mindestens drei Aktive - ein Governor, ein Senator und jemand, der einspringen kann, falls einer der beiden anderen sich zurückzieht - sollten es doch wohl sein. Es sollte eben nicht der Normalfall sein, dass ein Governor zugleich Senator ist, dazu sind die Ämter zu verschieden und entweder leidet die Ausgestaltungsarbeit des Governors oder die Mitwirkung im Senat. Idealerweise hat ein Bundesstaat 5+x Aktive: Governor, Lt. Governor, Senator, jemandem im Weißen Haus, im Abgeordnetenhaus oder in einer Bundesbehörde, und schließlich den Gelegeneitsposter, der vielleicht einen Sportverein oder ein Unternehmen betreibt. Davon sind einige Staaten ganz weit enfernt.
Charles Ross

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Randy Malone

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Mittwoch, 6. Juli 2011, 00:43

Die Kommentare von Ms. Lauer laufen meiner Meinung nach voellig entgegen dem derzeitigen Status Quo. Niemand will eine Dopplung der politischen Aktivitaeten auf Bundesstaatenebene. Es geht schlicht darum funktionierende politische Strukturen auf Bundesstaatenebene zu gewaehrleisten.

Die Annahmen Ms. Lauer's sind meiner bescheidenen Meinung nach schlichtweg falsch.
Kind regards,
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Charlotte McGarry

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Mittwoch, 6. Juli 2011, 04:55

Das sehe ich ähnlich. Ich verstehe Ms. de Lauers Argumentation, allerdings lässt sie meines Erachtens außer Acht, dass die Effekte des Bevölkerungsschwunds verzögert einseten: Kein amtierenden Gouverneur schmeißt sofort hin, weil die Bevölkerungszahl seines Bundesstaates sinkt; wenn er aber abtritt, ist nach dem Ende seiner Amtszeit keine Alternative mehr verfügbar (das Beispiel kann auf Senatoren übertragen werden).

Sie lässt meines Erachtens auch außer Acht, was ich anderswo schon festgestellt habe: Die kulturelle Ausgestaltung der Bundesstaaten ist so minimal, dass ihr Profil kaum unterschiede hervorbringt. Während beispielsweise die Bundesstaaten der Demokratischen Union oder Albernias Regionen sehr eigene Profile haben, weiß doch außerhalb Assentias kaum jemand, was Assentia eigentlich ausmacht (oder Savannah oder Peninsula etc.). Vielleicht sollten wir an dieser Stelle einfach ein bisschen holzschnittartiger werden.
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Abigail De Lauer

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Mittwoch, 6. Juli 2011, 18:15

Richtig, die Effekte eines Bevölkerungsschwundes treten zeitverzögert ein. Und gleiches gilt auch für die Effekte eines Bevölkerungsaufschwunges!

Zur anstehenden Repräsentantenhauswahl bewerben sich bereits wieder 6 Kandidaten, und auch der Senat wird nach den anstehenden Wahlen in den Staaten der Klasse I sowie den anberaumten Nachwahlen in Staaten anderer Klasse immerhin schon wieder 6 Mitglieder haben.

Gelingt es den Vereinigten Staaten, ihre zuletzt wieder eingesetzte positive Bevölkerungsentwicklung fortzusetzen, so werden sich auch die restlichen Senatssitze sowie die Gouverneursämter wieder füllen.
Abigail De Lauer (D)
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Mittwoch, 6. Juli 2011, 18:49

Das wiederum halte ich für Wunschdenken, weil die lokale Verbundenheit in Astor nicht existiert.
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Abigail De Lauer

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Mittwoch, 6. Juli 2011, 18:58

Das kann man so formulieren, aber auch sagen: die Vereinigten Staaten sind eben eine flexible und mobile, von Pioniergeist durchdrungene Gesellschaft. Was sich bei einer fortgesetzten positiven demographischen Entwicklung auch wiederum zu Gunsten der Bundesstaaten auswirken kann.
Abigail De Lauer (D)
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