The United States of Astor

Vice President Libertas tritt vor die Presse.

Ladies and Gentlemen,

wie Sie alle wissen, befindet der Kongress derzeit darüber, ob President Maria Varga ihres Amtes enthoben werden soll.
Für den Fall, dass ich zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten werden sollte, möchte ich Ihnen nun mein Regierungsprogramm vorstellen.

Im generell exekutiven Bereich werde ich das Votum des Senates für das Impeachment meines Vorgängers so auslegen, dass ich als nachrückender Präsident - auch unter Beachtung der geringen verbleibenden Zeit - für den Rest der Amtszeit frei über Personalien entscheiden kann, da der Ausdruck des Misstrauens durch eine Mehrheit von zwei Dritteln der Senatoren gegen meine Amtsvorgängerin nur als Votum für mich als Amtsnachfolger und als Vertrauensbeweis in mich ausgelegt werden kann.

Bei den Wirkungen über meine Amtszeit hinaus folge ich der Entscheidung des Kongresses in Bezug auf die Abschaffung der Todesstrafe. Daher werde ich Bestrebungen unternehmen, die weitere Liberalisierung im Strafrecht voranzutreiben und auch die drakonische Strafe der lebenslangen Haft abzuschaffen. Das wesentliche Argument in dieser Angelegenheit ist, dass ein Mensch keine Schuld auf sich laden kann, die bis in alle Ewigkeit zu sühnen bleiben sollte.

Als ein Mensch, der einen Großteil seines Lebens mit Herzblut der Justiz gedient hat, schmerzt es mich sehr, manche Entwicklungen nur vom Rand aus beobachten zu können. In der astorischen Justiz hat sich ein Maß an Selbstherrlichkeit herausgebildet, welches ich nicht länger hinnehmen werde. ich werde dem Senat unverzüglich neue Richter für den Obersten Gerichtshof und die Bundesgerichte vorschlagen.

Dies sind jedoch nicht die einzigen Maßnahmen, die ich ergreifen werde:
Im Zuge der weiteren Liberalisierung im Strafrecht werde ich eingehend offene Gnadengesuche prüfen, die bisher unter den Tisch gefallen sind. Wenn ich in Einzelfällen zu der Entscheidung kommen sollte, dass die Schuld gegenüber der Gesellschaft abgegolten ist, ein Strafurteil auf unangemessener Härte oder eine strafrechtliche Verfolgung allein auf politischem Kalkül basieren sollte, dann werde ich mein Recht zur Begnadigung wahrnehmen.

Ich werde auch die verfassungsmäßigen Befugnisse des Präsidenten nutzen, um von jedem wichtigen Amtsträger der Vereinigten Staaten Rechenschaft zu verlangen. Und dabei werde ich keinerlei Nachsicht oder Gnade gegenüber jenen zeigen, die dieser Rechenschaftspflicht nicht nachkommen werden. Darüber hinaus stehen innerhalb der Exekutive einige Versetzungen in die Antarktis an.

Im Bereich der Wirtschaft und Finanzen werde ich mich mit einigen Fachleuten beraten, um die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für jeden Astorier über kurz oder lang und damit die Trennung von Arbeit und Einkommen möglich zu machen. Damit einhergehend ist die Einführung eines universellen Steuersatzes verbunden. Damit einhergehend werde ich dem Kongress eine Erbschaftssteuer von 100 % - über einen gewissen Freibetrag hinaus - vorschlagen.

In der Verteidigungspolitik werde ich keinerlei Neuerungen anstreben, da in diesem sensiblen Thema eindeutig eine langfristige Lösung durch Beteiligung aller drei politischen Parteien und der Rüstungswirtschaft angestrebt werden sollte, was die Versorgung der Streitkräfte betrifft. Bei der Vertretung astorischer Interessen vor dem Ausland zähle ich ganz auf die fähigen Beamten im Department of State als auch im Department of Defense.


Thank You for Listening.
God bless the United States.