The United States of Astor

Ich bin anwesend, Madam Speaker.

Mr. Scriptatore, ein neuer Bürger meldet die Staatsbürgerschaft an und äußert den Wunsch, schnell in Geheimdienst und Politik Karriere zu machen.
Wie würden Sie hierauf reagieren?

Mr. Scriptatore, eine neue Sekte breitet sich in Astor aus mit dem eindeutigen Kern, dass nur ihr (noch lebender) Führer ide einzig anzuerkennende Autorität ist. Die Sekte gründet Schulen und nimmt über das Vermögen ihrer Anhänger massiv Einfluss auf das politische System. Wie reagieren Sie?

Zitat

Original von Andriz
Mr. Scriptatore, ein neuer Bürger meldet die Staatsbürgerschaft an und äußert den Wunsch, schnell in Geheimdienst und Politik Karriere zu machen.
Wie würden Sie hierauf reagieren?

Prinzipiell steht es jedem Bürger der Vereinigten Staaten von Astor offen, sich seine berufliche Karriere selbst auszusuchen. Wir sind immerhin ein freies Land, Mr Andriz. Nichtsdestotrotz wird es immer wieder Berufsgruppen geben, für die besondere Einstellungs- und Eignungskriterien gelten werden. Der Beruf des Agenten - in welcher Institution auch immer - gehört für mich zu einer solchen Berufsgruppe. Meinen Vorstellungen nach wird es bald Richtlinien geben, die bewusst die Eignung und Einstellung neuer Agenten in den Dienst der Geheimdienste und/oder Polizeibehörden regeln werden. Wir müssen uns bewusst machen, dass sich der Staat in jeder Situtation auf seine Agenten verlassen muss. Aus diesem Grund halte ich die Einstellung von ungeprüften Personen für nicht möglich. Jemand der Agent werden will, wird sich einer Eignungsprüfung gemäß des o.g. Regelwerkes stellen müssen und ggf. auch einem entsprechenden Einstellungsgespräch beiwohnen. Sollte sich im Zuge dessen herausstellen, dass der Kandidat geeignet ist, so sehe ich keine Gründe ihm seinen Berufswunsch zu verweigern.
Nun werden Sie sich sicherlich fragen, welche Kriterien dies sein werden. Abschließend ist darüber natürlich noch nicht debattiert worden und ich habe auch vor mich mit etwaigen Experten darüber zu beraten, aber ich kann mir vorstellen, dass eine gewisse Dauer der Staatszugehörigkeit, sowie eine Ausbildung an einer Akademie der Geheimdienste zu den Einstellungskriterien gehören werden. Auch eine Kontrolle ehemaliger Arbeitsplätze und eine Art Charaktertest kann ich mir gut vorstellen.

Zitat

Mr. Scriptatore, eine neue Sekte breitet sich in Astor aus mit dem eindeutigen Kern, dass nur ihr (noch lebender) Führer ide einzig anzuerkennende Autorität ist. Die Sekte gründet Schulen und nimmt über das Vermögen ihrer Anhänger massiv Einfluss auf das politische System. Wie reagieren Sie?

Ein heißes Thema, Mr Andriz, stellt sich doch hier wieder die Debatte, wie man eine Sekte zu definieren hat. Sind es tatsächlich Menschen, die einen religiösen Hintergrund verfolgen oder sind es in der Tat nur Leute, die sich unter dem Deckmantel der Sekte Macht verschaffen wollen? Zunächst einmal muss festgestellt werden, dass es in Bezug auf die Verfahrensweisen mit Sekten und dergleichen reines Gewohnheitsrecht in den USA gibt. Es gibt also keine schriftlich niedergelegten Regeln, die den Umgang von staatlicher Seite mit solchen Vereinigungen vorgibt. Allerdings - und damit komme ich zu Ihrer Frage zurück - gibt es keine Zweifel im astorischen Recht, was mit Menschen zu geschehen hat, die mittels Geld und anderer - vielleicht gewalttätiger Mittel - versuchen in das politische System der USA einzugreifen. Solche Versuche stellen einen gefährlichen Angriff auf die demokratische Ordnung und das freie Leben innerhalb der USA dar und gehören mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen. Durch gesetzliche Verbote kann hier einiges erreicht werden. Und ist so ein Verbot erst einmal implementiert, können die Behörden diesen Angriffen ein Ende setzen. Natürlich gehören auch all die Politiker, die sich durch die Geldmittel so einer Sekte beeinflussen lassen, vor ein ordentliches Gericht gestellt.

Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen zur Zufriedenheit beantworten.

Mr. Senator, was sieht Ihre konkrete Agenda in den nächsten 4 Monaten vor?

Edit: "aus" mit "vor" ausgewechselt

Madam Senator, in den nächsten vier Monaten möchte ich folgende Punkte angehen und fertigstellen:

• Durchstrukturierung der astorischen Geheimdienste
  
• Aufgabenverteilung an die astorischen Geheimdienste
  
• Schaffung einer Behörde zur Zusammentragung und Asuwertung von geheimdienstlichen Informationen zur Vermeidung von Kompetenzgerangel
  
• Kopplung von zivilen und militärischen Informationsdiensten zur besseren Arbeit und Aufschlüsselung der jeweiligen Kompetenzen
  
• Schaffung eines Eignungs- und Einstellungskataloges für zukünftige Agenten
  
• Besetzung der Direktorenposten der Geheimdienste, des Secret Service und der Border Control
  
• Ausarbeitung gesetzlicher Regelungen zur Einreise in die Vereinigten Staaten, sowie zur Einfuhr von Gütern, exotischen Tieren und Pflanzen
  
• Ausarbeitung von Vorschriften zur Kontrolle der Geheimdienste

Madam Senator, diese Liste ist lang und einige ehrgeizige Ziele sind enthalten, aber ich bin mir sicher, dass das Department of Intelligence Affairs unter meiner Anleitung diese Punkte in den kommenden vier Monaten gänzlich abarbeiten wird.

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen zur Zufriedenheit beantworten.

Voll und ganz, Mr. Scriptatore.
Ich habe keine weiteren Fragen.

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
[*]Ausarbeitung gesetzlicher Regelungen zur Einreise in die Vereinigten Staaten, sowie zur Einfuhr von Gütern, exotischen Tieren und Pflanzen

Können Sie bitte einmal umreißen, was derartige Vorschriften nach Ihrer Vorstellung beinhalten werden?

Die Regelungen zur Einfuhr von Gütern sowie Tieren und Pflanzen werden eine Aufstellung beinhalten, welche Güter in die USA eingeführt werden dürfen und welche nicht. Zudem wird genau festgelegt werden, unter welchen Umständen z.B. Haustiere eingeführt werden dürfen. Hierbei ist z.B. von einer vorherigen tierärztlichen Untersuchung ggf. eine Quarantäne auszugehen.

Die Richtlinien zur Einreise sollen z.B. Punkte wie Passkontrolle, Zollabfertigung, Visum, Aufenthaltsdauer, Green Card usw. beinhalten.

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
Die Regelungen zur Einfuhr von Gütern sowie Tieren und Pflanzen werden eine Aufstellung beinhalten, welche Güter in die USA eingeführt werden dürfen und welche nicht. Zudem wird genau festgelegt werden, unter welchen Umständen z.B. Haustiere eingeführt werden dürfen. Hierbei ist z.B. von einer vorherigen tierärztlichen Untersuchung ggf. eine Quarantäne auszugehen.

Die Richtlinien zur Einreise sollen z.B. Punkte wie Passkontrolle, Zollabfertigung, Visum, Aufenthaltsdauer, Green Card usw. beinhalten.

Das heißt dass das Department of Intelligence Affairs Kompetenzen der Grenzsicherung an sich zieht?

Zitat

Original von Andriz
Das heißt dass das Department of Intelligence Affairs Kompetenzen der Grenzsicherung an sich zieht?

Mr Andriz, gemäß geltendem Gesetz stehen diese Kompetenzen dem Department zu:

Zitat

Central Security Agency Act
Article 1 -Fundamentals
(1) Dieses Gesetz regelt den Aufbau, die Arbeit und die Zuständigkeiten des Secret Service und der Border Control.
(2) Secret Service und Border Control sind Behörden innerhalb des Department of Intelligence Affairs und ihm unterstellt.

Meinen Sie mit Gütern Güter für den gewerblichen oder privaten Zweck bzw. Verbrauch? Bei gewerblichem würde ich an sich eine Kompetenzkollision mit dem Dep. of Trade and Treasury sehen.

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
Die Regelungen zur Einfuhr von Gütern sowie Tieren und Pflanzen werden eine Aufstellung beinhalten, welche Güter in die USA eingeführt werden dürfen und welche nicht.

Welchen sollen das Ihrer Meinung nach sein?

Zitat

Original von Avitall Bloomberg
Meinen Sie mit Gütern Güter für den gewerblichen oder privaten Zweck bzw. Verbrauch? Bei gewerblichem würde ich an sich eine Kompetenzkollision mit dem Dep. of Trade and Treasury sehen.

Zitat

Original von Alec von Winkler
Welchen sollen das Ihrer Meinung nach sein?

Ich möchte die beiden Fragen gern gemeinsam beantworten, fragen sie doch im Kern das selbe.

Einfuhrbeschränkungen wird es vermutlich - das ist noch nicht abschließend geklärt - sowohl für gewerbliche, als auch für private Güter geben. Zum Großteil wird dies auf solche Güter zutreffen, die entweder verbotenen Charakter haben oder bei solchen, die in den USA selbst hergestellt werden. Durch ein Einfuhrverbot kann hier die einheimische Industrie und Wirtschaft gefördert werden, damit eine Überschwemmung von Importartikeln verhindert werden kann. Worauf das genau zutrifft, würde selbstverständlich - das zum Punkt Kompetenzgerangel - gemeinsam mit dem DoT abgesprochen werden, muss schlussendlich aber durch das DoI verabschiedet werden, da dies die Grenz- und Zollkontrollen zu verwalten hat.

Keine weiteren Fragen.

The United States of Astor
President of Senate

Astoria City, 11th of June 2007




Honourable Senators,

das Hearing ist beendet.

Die Abstimmung wird eingeleitet.


gez.
Alricio Scriptatore
President of Senate