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09/09/04 Treaty of Cooperation between the United States and the Reino de Meltanía Ratification Bil
The United States of Astor
The President of Congress
Astoria City | September 25th, 2009
Honorable
Representatives !
Zur Abstimmung steht der folgende Antrag des Senators von Astoria State
Quinn Michael Wells .
Stimmen Sie der Verabschiedung des Antrages zu?
Bitte stimmen Sie mit
Aye ,
Nay oder
Abstention .
Die Abstimmung dauert bis
Dienstag, den 29.09.2009 – 18:15 Uhr oder vorzeitig, sobald eine unumstößliche Mehrheit feststeht.
signed
Craig Hsiao
Speaker of the House of Representatives
Treaty of Cooperation between the United States and the Reino de Meltanía Ratification Bill
Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Königreich Meltania vom 18. September 2009 in angehangener Fassung und billigt es.
Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrages auszustellen und im Kaiserreich Dreibürgen zu hinterlegen.
Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Treaty of Cooperation between the United States and the Reino de Meltanía
Die vertragsschließenden Parteien, die Vereinigten Staaten von Astor einerseits und das Reino de Meltanía andrerseits,
IM BESTREBEN eine gemeinsame diplomatische Basis zu schaffen
GEWILLT die Zusammenarbeit zu vertiefen
sind übereingekommen folgendes Vertragswerk miteinander abzuschließen
Artikel 1 - Ziel des Vertrages
(1) Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
(2) Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.
Artikel 2 - Einstufung der Beziehungen
(1) Die Vereinigten Staaten von Astor und das Reino de Meltanía einigen sich darauf die gemeinsamen Beziehungen mindestens als "Neutral“, oder dem sinnverwandt zu bezeichnen.
(2) Eine Abstufung unter dieses Maß ist, solange dieser Vertrag Gültigkeit besitzt, nicht zulässig.
Artikel 3- Botschafteraustausch
(1) Die vertragsschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.
(2) Die Vertragspartner gewähren den diplomatischen Vertretungen Unverletzlichkeit. Die Botschafter genießen bis zur Rücknahme der Akkreditierung Immunität.
(3) Besteht in den Gastländern ein Gesetz zur Thematik von Unverletzlichkeit und Immunität gelten die dort niedergelegten Regelungen für den entsandten Botschafter.
Artikel 4 - Konfliktregelung
(1) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.
Artikel 5 - Zusammenarbeit in Marineangelegenheiten
(1) Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren eine Zusammenarbeit im Bereich der Marine.
(2) In diesem Rahmen gewähren die USA Marine-Offizieren aus dem Reino de Meltanía Zugang zu den militärischen Akademien und bieten diesen dort Weiterbildungskurse an.
(3) Des Weiteren vereinbaren die Vertragspartner gemeinsame Übungsmanöver der Marine zu planen und durchzuführen. Dazu werden sich die Verteidigungsminister regelmäßig konsultieren.
(4) Ein Austausch von Technologie ist nicht vorgesehen. Den Offizieren des Reino de Meltanía wird kein Zugang zu Unterlagen oder sonstigen Dokumenten über den Aufbau, die Technik oder die Zusammensetzung militärischer Technologie der USA gewährt.
Artikel 6 - Laufzeit und Kündigung
(1) Dieser Vertrag tritt nach seiner Unterzeichnung und Ratifikation durch die Vertragspartner in Kraft. Er ist in seiner Gültigkeit zeitlich unbeschränkt.
(2) Eine Kündigung ist durch jede der Parteien mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen möglich. Die Kündigung ist den anderen Parteien in schriftlicher Form zu notifizieren, um Gültigkeit zu erlangen.
Unterschrift für das Reino de Meltanía
Raul I.
Unterschrift für die Vereinigten Staaten von Astor am 18.09.2009
President of the United States
Craig Hsiao
25th Vice President of the United States of Astor
Former Speaker of the House of Representatives
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Craig Hsiao« (28. September 2009, 17:29)
XIII. and LI. Speaker of the House
Lieutenant Commander of the Naval Reserve
Aye
Mr. Speaker,
Darf ich sie darauf aufmerksam machen, daß das angegebene Datum der Beendigung des Votings falsch ist? Es sollte vermutlich "29.09.2009 " lauten.
Owner of the Congressional Gold Medal
Former Governor & Senator of the State of Savannah
John E. Prescott [D-FL]
Member of the U.S. House of Representatives
Craig Hsiao
25th Vice President of the United States of Astor
Former Speaker of the House of Representatives
The United States of Astor
The Vice President of Congress
Astoria City, 29th of September 2009
Honorable
Representatives !
Ich beende die Abstimmung.
Der Antrag ist durch das Repräsentantenhaus
angenommen worden.
sig.
Vice President of Congress
RICHARD DEAN TEMPLETON [R -LA ]
Former XXV. President of the United States
Former Governor & Senator of the State of Savannah