The United States of Astor

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit,
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Madam President,

ich begrüße Mr. Marani sehr und freue mich, dass er so pünktlich erschienen ist.

Mr. Marani, Sie haben in den vergangenen Monaten bereits in der Administration des Präsidenten gedient. Bitte geben Sie uns zum Einsteig einen Überblick über die von Ihnen vollendeten und noch geplanten Projekte und welche der von Ihnen zuletzt vor dem Senat in Ihren Anhörungen angekündigten Projekte Sie bislang noch nicht umgesetzt haben - und aus welchen Gründen dies gegebenenfalls nicht erfolgt ist.

Senator Witfield,

Die Neuordnung des Gerichtswesens und die Einführung eines Instanzenzuges war mir ein Hauptanliegen. Auch war dies, wenn Sie so wollen, DAS Projekt meiner Amtszeit und hat auch entsprechend das größte Reformengagement benötigt. Vom ersten Entwurf für das Hauptgesetz über eine Beratung mit Vertretern des Kongresses aus möglichst beiden Parteien führte der Weg letztlich dazu, dass der Kongress die notwendigen Gesetze für den Präsidenten unterschriftsreif gemacht hat.

Doch schließlich wurde damit einhergehend auch die Lücke für die Zivilgerichtsbarkeit geschlossen.
Sobald die Gesetze in Kraft sind und ein paar Richter ernannt sind, kann nun jeder Astorier seine berechtigten Ansprüche vor den Gerichten einklagen.
An dieser Stelle möchte ich noch einmal Senatorin Roberts für Ihre engierte Begleitung und Unterstützung des Reformvorhabens ausdrücklich danken.

Neben- oder Annexreform war dabei die Ausweitung der grundsätzlichen Richterbefähigung über die gemeldeten Staatsbürger hinaus und eine Verlängerung der Amtszeit der Richter auf ein Jahr, auch wenn dies auf Widerstand stießt. Die Zeit wird zeigen, ob dies eine Veränderung zum Besseren oder eben nicht ist. Ich bin da aber zuversichtlich, denn sonst hätte ich es nicht in die Wege geleitet.

Auch die Vereinfachung oder Entbürokratisierung der Jury-Auflistung ist dabei zu nennen, die sehr einfach das letzte Melderegister zu Bundeswahlen zur Liste erhebt.

Geplant war eine Reform des materiellen Strafrechts. Leider jedoch war ein paar Wochen an einer intensiven Leitung des Department of Justice verhindert. [*so* Urlaub *so*] Dabei ist eine Abschaffung aller Mindeststrafen geplant, um den Geschworenen und Richtern mehr Freiraum bei der Beurteilung eines Falles zu geben. Die absolute Höchstsstrafe von 12 Monaten für eine Tat soll erhöht werden. Außerdem sollen Vorsatz und Fahrlässigkeit neu geregelt werden, um den Begriffen unseres Rechtskreises wie "mens rea", "malum in se" und "malum prohibitum" mehr Wirkung zu verleihen.

Wenn ich einmal selbst meine Arbeit im DoJ einschätzen darf, würde ich diese allgemein als gute und erfolgreiche Amtszeit bezeichnen, auch wenn ich meine eigene Agenda nicht ganz abarbeiten konnte. Ich habe mich um eine gewissenhafte Erledigung aller anstehenden Aufgaben - auch in den nachgeordneten Behörden - bemüht bin im Rahmen meiner Kompetenzen gestaltend tätig geworden.

Auch wenn ich ausschließlich auf die Senatoren zugegangen bin - weil auch nur recht wenig Repräsentanten zur Verfügung standen - habe ich stets versucht, das Verhältnis zum Kongress als Rechtssetzer so gut und offen wie möglich zu gestalten, was ich auch in einer neuen Amtszeit so umzusetzen gedenke, sofern Sie, ehrenwerte Senatoren, mich dafür erneut als würdig erachten.

Mr. Marani, für Ihre Ausführungen zu Ihrer Tätigkeit als Attorney General danke ich Ihnen zunächst.

Ich möchte Ihr Augenmerk nun auf Ihre vor dem Senat zuletzt angekündigten Vorhaben lenken, die Sie als Secretary of the Interior umsetzen wollten. Wie steht es mit diesen Projekten, deren Umsetzung und ggf. den Gründen für ein Unterbleiben der Umsetzung?

Senator Witfield,

die Beantwortung dieser Frage ist nicht einfach. Entsprechend der allgemein anerkannten Rechtslage nach der Novus Ordo Decisio hat der Präsident, namentlich Hope, die Einrichtung des DotI durch Organisationserlass initiiert. Jedoch wartet der Präsident - wie auch ich selbst - bis heute noch auf den Abschluss des Bestätigungsverfahrens und damit die Einrichtung des Department of Justice durch Organisationserlass.

Demgegenüber hat sich aber durch die (abschlägige) Entscheidung des Supreme Courts in Bezug auf die Konkretiesierung der Novus Ordo Decisio vom 07.09. sowohl die Rechtslage wie auch das Aufgabenspektrum zum alten verändert.

Ich war leider diesbezüglich aufgrund der zeitlichen Überschneidung mit meiner Abwesenheit nicht mehr dazu im Stande, diese Aufgaben aufzunehmen.
Nichts desto trotz: Dies ist ein persönliches Versagen meiner Person, was ich als dieses auch erkannt habe.
Es bleibt mir diesbezüglich nur, diese Versäumnisse einzugestehen und Besserung zu loben.

Mr. Marani,

sowohl der Senat als auch das Repräsentantenhaus haben dem Writ of Organisation von President Hope doch bereits zugestimmt. Ich sehe keinen Grund zu Annahme, das Bestätigungsverfahren sei nicht abgeschlossen worden. Worauf warten der Präsident und Sie in diesem Fall also? Das Department of the Interior steht, die Arbeit hat auf Sie gewartet.

Nichtsdestotrotz muss an dieser Stelle die Frage gestellt werden, ob Sie zeitlich in der Lage sein werden, beide Ämter gleichzeitig auszuüben. Ämter, wovon eines nicht unerheblichen Verwaltungsaufwand beinhaltet, sollte die Administration weiterhin weder das Bundeswahlamt noch das Registration Office in der Führungsebene personell besetzen wollen. Ämter, wovon das andere Sie schon in der abgelaufenen Exekutivperiode zeitlich derart gefordert hat, dass Sie nicht alle angekündigten Vorhaben umsetzen konnten und ansgesichts der anstehenden Wirtschaftsreformen, die dem designated Secretary of Commerce vorschweben, auch noch zahlreiche Gesetzesvorhaben zu prüfen sind. Die vermutlich zahlreichen Anfragen an die Regierung, die aufgrund der mangelhaften Öffentlichkeitsarbeit der Regierung in letzter Zeit zugenommen haben, müssen Sie zudem auch prüfen und dem Präsidenten zur Beantwortung rechtlichen Beistand geben.

Gegenwärtig würde ich Ihrer Nominierung als Attorney General ohne Zögern zustimmen, denn dort haben Sie die mit Abstand besten Ergebnisse der bisherigen Administration geliefert. Als Secretary of the Interior haben Sie allerdings keinerlei Vorhaben umgesetzt; dabei waren Sie in beiden Positionen insbesondere für die Infrastruktur zuständig. Und ich kann nicht einmal sagen, ob Sie für das Amt fachlich ungeeignet sind bzw. waren, oder ob es wirklich nur schlichter Zeitmangel gewesen ist, der Ihre Amtsfürhung derart beeinträchtigt hat. Ich nehme zu Ihren Gunsten letzteres an.

Mister President,

da das Department of the Interior nach dem aktuellen, wenn auch sehr vorläufigen, Diskussionsstand im Kongress sowieso bald der Vergangenheit angehören dürfte und ich mit der Arbeit des Attorney General keine Probleme habe, die hier thematisiert werden müssten - im Zweifel werde ich mich mit Fragen vertrauensvoll an die Administration wenden - werde ich seiner Ernennung hier zustimmen. Denn zumindest als Attorney General - und dieses Amt rangiert für mich in der Wichtigkeit über dem SoI - macht Mr. Marani einen guten Job.

Mr. Marani, da Sie noch nicht auf mich geantwortet haben: Sind Sie nach Ihrem eigenen Empfinden in der Lage, zwei Ämter gleichzeitig auszuüben? Werden Sie die Möglichkeiten, die durch die Besetzung der Leitungspositionen der einem Attorney General und ggf. einem Secretary of the Interior unterstehenden Bundesbehörden bestehen, nutzen? Oder werden Sie weiterhin neben Ihren Kernaufgaben zeitaufwändige Verwaltungsaufgaben selbst erledigen, so dass Ihnen weniger Zeit für die offensichtlich notwendige Rechtsberatung des Präsidenten bleibt?

Verzeihung, Senator.

Ich habe genug Erfahrung in Verwaltungsaufgaben, sodass diese nicht mehr so viel Zeit in Anspruch nehmen, wie zum Anfang meiner Amtszeit. Die Routine ist vorhanden. Die Frage nach der Mehrfachbelastung beantwortet der Kongress doch gerade selbst, indem er das Department of the Interior wieder zerplückt und Komptenzen zuteilt. Aber ja, ich würde mir beide Aufgaben zutrauen. Leitende Amtsträger für nachgeordnete Behörden zu finden, ist durchaus meine Aufgabe, jedoch kann ich dazu niemanden zwingen. Die Posten sind seit Ewigkeiten ausgeschrieben, doch Kandidaten haben sich nicht gefunden. Es reißt die Unart in diesem Lande ein, vom Staat zu fordern, doch nichts mehr für ihn tun zu wollen.

Mr. Marani, eine vorerst letzte Anmerkung von mir: Nach Ihrer eigenen Aussage gibt es das Department of the Interior derzeit nicht, da kann es der Kongress wohl kaum zerpflücken.

Mr. President,

mit Blick auf die Uhr weise ich darauf hin, dass die Zeit für dieses Hearing inzwischen abgelaufen ist. Wir sollten zum Ende kommen und zur Abstimmung schreiten.

Honorable Senators:

Die Anhörung ist hiermit beendet.
Die Abstimmung über die Bestätigung des Kandidaten wird umgehend eingeleitet.


President of Congress