The United States of Astor

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Peninsula Republic



The State Assembly of Peninsula
D. Hayward, Acting Chairman
20th of June, 2011
Freeport City, PA


Honorable Assemblymen,

Mr. Doug Hayward hat beantragt eine Aussprache zum Thema "Zusammenlegung der Bundesstaaten Chan Sen und Peninsula" einzueltein.

Mr. Hayward hat das Wort. Die Aussprache dauert vorerst 48 Stunden.

Assemblymen!

Wir stehen derzeit vor einen schwierigen Situation. Das Amt des Governors steht nunmehr seit mehren Monaten leer. Ebenso das Amt des U.S. Senators. Mit der derzeitigen Bevölkerungstruktur in unserem Heimatstaat haben wir zudem ernsthafte Probleme alle zentralen Ämter so zu besetzen, dass sie auch auf Dauer konsequent und zuverlässig ausgefüllt werden könnten. Assemblyman Witfield tritt hierbei bereits für das Amt des Senators an, für das Amt des Governors ist aber bislang kein Kandidat in Sicht. Dies hat zudem noch Konsequenzen für die Arbeit der Staatsregierung. Die Arbeit dort liegt brach, wichtige Gesetzesentscheidungen müssen von Nicht-Regierungs-Seite erarbeitet werden, an die Aufstellung eines Haushalts ist gar nicht erst zu denken.

Assemblymen!

Es wir nun Zeit, dass wir uns diesem Problem entgegenstellen und es aus der Welt zu schaffen. Wie könnte dies erreicht werden? Ein sicher guter Schritt wäre die Intensivierung der Öffentlichkeitsarbei und der Neubürgerwerbung. Doch können wir solange warten, bis genug Bürger ankommen, um eine funktionierende Staatsverwaltung aufzustellen? Und wie können wir uns sicher sein, dass noch mit der besten Werbekampagne genug Bürger nach Peninsula strömen, um dies umzusetzen? Eine zweite Möglichkeit wäre die Entschlackung der Staatsverfassung um die Regelungen zur Trennung des Amtes von Governor und Senator. Doch wäre dies nicht eine Behelfslösung, die auf lange Sicht gesehen auch nur als solche wahrgenommen werden würde?

Wenn wir uns nun bewusst werden, dass wir mit dem Problem der niedrigen Bürgerzahlen nicht alleine sind, ergibt sich eine weitere und aus meiner Sicht die einzig sinnvolle Lösung: Die Fusion von Staaten, die explizit in der Bundesverfassung vorgesehen ist. Dadurch werden die Ressourcen von Peninsula und Chan Sen zusammengelegt, sodass wir mit den wenigen Bürgern, die in beiden Staaten noch leben, einen größeren Bürgerstamm entstehen lassen. Gleichzeitig kann dadurch das Ämteraufkommen reduziert werden, sodass es leichter sein wird, alle zentralen Ämter zu besetzen.

Natürlich gibt es auch hier wiederum Aspekte, die beachtet werden müssen: Wie wird eine neue Bundesstaatenstruktur aussehen? Wo werden die Institutionen beheimatet? Wie wird mit dem ethnischen Aspekt umgegangen, der in Chan Sen vorliegt? All diese Fragen gilt es zu klären, und zwar gemeinsam. Jeder Bürger wird sich an einer solchen Diskussion beteiligen können, niemand wird ausgeschlossen. Denn schließlich geht es darum, dass dem Bürger eine bestmögliche Situation geschaffen wird, durch die er sich wieder gut regiert und repräsentiert fühlt.

Vielen Dank.

Assemblymen!

Anbei stelle ich Ihnen ein Papier vor, dass bereits vom Council of Mandarins in Chan Sen als Grundlage der Fusionsgespräche dienen soll:

Convention of the Republic of Chan Sen and the State of Peninsula

Preamble
Die Bevölkerungen der Republik von Chan Sen und des Staates Peninsula,
vereint unter dem gemeinsamen, intensiven Wunsch, zukünftig gemeinsame Wege zu beschreiten,
im vollen Bewusstsein ihrer Verantwortung gegenüber der Vielfalt der Einheit, Frieden, Freiheit und der Würde jedes Einzelnen,
vor dem Hintergrund die personellen Ressourcen und Kräfte beider Staaten zu bündeln und damit diese zielgerichtet und effektiv, auch in Zeiten personeller Not, einsetzen zu können,
schließen gemeinsam den nachfolgenden Vertrag und vereinbaren den Zusammenschluss ihrer Staaten zu einer neuen Staatengemeinschaft unter dem Banner der Vereinigten Staaten von Astor.


Article 1 Fusion
Durch diesen Vertrag werden die Republic of Chan Sen sowie der State of Peninsula zu einem Bundesstaat vereinigt.

Article 2 Name of the new state
Der so neu gebildete Staat soll den Namen The Commonwealth of Chansula tragen.

Article 2 Territory
Das Staatsgebiet von Chansula umfasst das bisherige Staatsgebiet der Republic of Chan Sen sowie jenes des State of Peninsula.

Article 3 Pupulation
Die beim Inkrafttreten dieses Vertrages in der Republic of Chan Sen und im State of Peninsula hauptwohnsitzlich gemeldeten Staatsbürger sind Staatsbürger von Chansula.

Article 4 Government
(1) Die Gouverneure der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula wie auch alle sonstigen Staatsbeamten verbleiben in ihren Ämtern mit ihrem bisherigen Aufgabenbereich, bis entsprechend der Verfassung von Chansula ein neuer Gouverneur bestimmt worden ist.
(2) Die Gouverneure der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula vertreten bis zum Amtsantritt des Gouverneurs das Commonwealth von Chansula gemeinschaftlich.

Article 5 Congressional Representation
(1) Die amtierenden Senatoren der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula werden mit Inkrafttreten dieses Vertrages abberufen; ihre Mandate gelten als erledigt.
(2) Umgehend nach dem Inkrafttreten sind Neuwahlen zum Amt des Senators von Chansula durchzuführen.

Article 6 Treasury
Das Staatsvermögen der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula bilden das Staatsvermögen von Chansula.

Article 7 Legal Continuity
(1) Die Gesetze der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula gelten als Gewohnheitsrecht fort, bis entsprechend der Verfassung von Chansula neues Recht gesetzt wird.
(2) Chansula wird mit dem Inkrafttreten dieses Vertrages Rechtsnachfolger in alle vertraglichen Rechte und Pflichten.

Article 8 The new constitution
(1) Mit Inkrafttreten dieses Vertrages sollen alle Bürger des Commonwealth of Chansula unter dem Vorsitz der beiden Gouverneure in einem Verfassungskonvent zusammenkommen.
(2) Das Konvent hat innerhalb von vier Wochen eine Verfassung zu erarbeiten und zu beschließen.
(3) Die Verfassung soll in Kraft treten, wenn sie von einer Mehrheit der Konventsteilnehmer durch Zustimmung bei einer allgemeinen, unmittelbaren, freien und gleichen Abstimmung ratifiziert wurde.
(4) Sämtliche Konventsteilnehmer haben anschließend die Verfassung durch ihre Unterschrift als Verfassungsvater oder Verfassungsmutter zu unterschreiben.

Article 9 Coming into Force
Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald das vom Kongress der Vereinigten Staaten beschlossene Gesetz zur Vereinigung der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula durch die Einwohner beider Bundesstaaten durch Volksentscheid gebilligt worden ist.

Vielleicht gibt es Fragen oder Anregungen?

Assemblymen!

ehrlich gesagt, kann ich mich mit dem schwerfälligen Namenskonstrukt "Chansula" nicht anfreunden. Alternativ würde ich - in Übereinstimmung mit Ms. Arroyo aus Chan Sen den Namen "The United Republic auf Smithonia" in Erinnerung an den ersten astorischen Präsidenten bevorzugen. Hier nun habe ich diesen Vorschlag in den neuen Entwurf eingearbeitet.

Convention of the Republic of Chan Sen and the State of Peninsula

Preamble
Die Bevölkerungen der Republik von Chan Sen und des Staates Peninsula,
vereint unter dem gemeinsamen, intensiven Wunsch, zukünftig gemeinsame Wege zu beschreiten,
im vollen Bewusstsein ihrer Verantwortung gegenüber der Vielfalt der Einheit, Frieden, Freiheit und der Würde jedes Einzelnen,
vor dem Hintergrund die personellen Ressourcen und Kräfte beider Staaten zu bündeln und damit diese zielgerichtet und effektiv, auch in Zeiten personeller Not, einsetzen zu können,
schließen gemeinsam den nachfolgenden Vertrag und vereinbaren den Zusammenschluss ihrer Staaten zu einer neuen Staatengemeinschaft unter dem Banner der Vereinigten Staaten von Astor.


Article 1 Fusion
Durch diesen Vertrag werden die Republic of Chan Sen sowie der State of Peninsula zu einem Bundesstaat vereinigt.

Article 2 Name of the new state
Der so neu gebildete Staat soll den Namen The United Republic of Smithonia tragen.

Article 2 Territory
Das Staatsgebiet von Smithonia umfasst das bisherige Staatsgebiet der Republic of Chan Sen sowie jenes des State of Peninsula.

Article 3 Pupulation
Die beim Inkrafttreten dieses Vertrages in der Republic of Chan Sen und im State of Peninsula hauptwohnsitzlich gemeldeten Staatsbürger sind Staatsbürger von Smithonia.

Article 4 Government
(1) Die Gouverneure der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula wie auch alle sonstigen Staatsbeamten verbleiben in ihren Ämtern mit ihrem bisherigen Aufgabenbereich, bis entsprechend der Verfassung von Smithonia ein neuer Gouverneur bestimmt worden ist.
(2) Die Gouverneure der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula vertreten bis zum Amtsantritt des Gouverneurs die United Republic of Smithonia gemeinschaftlich.

Article 5 Congressional Representation
(1) Die amtierenden Senatoren der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula werden mit Inkrafttreten dieses Vertrages abberufen; ihre Mandate gelten als erledigt.
(2) Umgehend nach dem Inkrafttreten sind Neuwahlen zum Amt des Senators von Smithonia durchzuführen.

Article 6 Treasury
Das Staatsvermögen der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula bilden das Staatsvermögen von Smithonia.

Article 7 Legal Continuity
(1) Die Gesetze der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula gelten als Gewohnheitsrecht fort, bis entsprechend der Verfassung von Smithonia neues Recht gesetzt wird.
(2) Smithonia wird mit dem Inkrafttreten dieses Vertrages Rechtsnachfolger in alle vertraglichen Rechte und Pflichten.

Article 8 The new constitution
(1) Mit Inkrafttreten dieses Vertrages sollen alle Bürger der United Republic of Smithonia unter dem Vorsitz der beiden Gouverneure in einem Verfassungskonvent zusammenkommen.
(2) Das Konvent hat innerhalb von vier Wochen eine Verfassung zu erarbeiten und zu beschließen.
(3) Die Verfassung soll in Kraft treten, wenn sie von einer Mehrheit der Konventsteilnehmer durch Zustimmung bei einer allgemeinen, unmittelbaren, freien und gleichen Abstimmung ratifiziert wurde.
(4) Sämtliche Konventsteilnehmer haben anschließend die Verfassung durch ihre Unterschrift als Verfassungsvater oder Verfassungsmutter zu unterschreiben.

Article 9 Coming into Force
Dieser Vertrag tritt in Kraft, sobald das vom Kongress der Vereinigten Staaten beschlossene Gesetz zur Vereinigung der Republic of Chan Sen und des State of Peninsula durch die Einwohner beider Bundesstaaten durch Volksentscheid gebilligt worden ist.

Assemblymen!

Es geht mir hier nicht nur um die bessere Besetzung von Ämtern, die sicherlich ein großen Teil meiner Argumentation ausmacht. Weder Chan Sen noch Peninsula sind derzeit in der Lage, funktionierende Regierungen zu bilden. Und selbst, wenn Regierung gebildet werden können, gibt es weitergehende Probleme in Bezug auf Bundesämter, die entweder mit den Landesämtern nicht kompatibel sind oder - was ich im Übrigen sehr gut verstehen kann - dessen Amtsträger nicht bereit sind, Zweifach- oder Dreifachbelastungen in Kauf zu nehmen.

Daneben gibt es bei mir die Hoffnung, dass auch die Landesgesetzgebung und die Aktivität des Landesparlaments zunimmt, da es größere Diskussionsgruppen gibt, deren Ideen sich im Landesparlament bündeln.

Nun bietet Assemblyman Witfield an, im Falle einer Verfassungsänderung auch das Amt des Governors übernehmen zu wollen. Das ist ein löbliches Versprechen, doch löst es unser Problem? Ich glaube nicht. Weiterhin hat Peninsula nur zwei Bürger, von denen einer in einer Doppelbelastung Governor/Senator steht, und der andere Secretary of State ohnehin oft im Ausland ist. Die Landesregierung würde aus meiner Sicht nicht aktiver, das Landesparlament ebenfalls nicht. Wir hätten nur alle zu besetzenden Ämter besetzt, doch reicht das auch aus, um der Intention einer aktiven Landespolitik zu genügen? Ich glaube nicht.

Mr. Chairman,
Assemblymen,

ich ändere auf Vorschlag von Assemblyman Blue meinen Antrag folgendermaßen ab:

Resolution of the State Assembly of Peninsula

Die State Assembly of Peninsula

in Abentracht, dass es für die derzeit bestehenden Staaten immer schwieriger wird, alle Ämter der Staatsverwaltung adäquat zu besetzen;

mit Hinblick auf die derzeit stattfindende gemeinsame Fusionskonferenz von peninsulanischen und chan-senesischen Staatsbürgern;

1. begrüßt die Durchführung der Fusionskonferenz, die auf eigenverantwortliches staatsbürgerliches Engagement zurückgeht,

2. befürwortet den Zusammenschluss der Bundesstaaten Chan Sen und Peninsula.