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[Discussion] 09/09/04 Treaty of Cooperation between the United States and the Reino de Meltanía Ratification Bill

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Craig Hsiao

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1

Freitag, 18. September 2009, 15:23

09/09/04 Treaty of Cooperation between the United States and the Reino de Meltanía Ratification Bill

The United States of Astor
The President of Congress

Astoria City | September 18th, 2009


Honorable Members of Congress,

der Senator von Astoria State, Mr. Quinn Michael Wells hat den folgenden Antrag in den Kongress eingebracht, der zur Diskussion gestellt wird.

Die Aussprache dauert bis Mittwoch, den 23.09.2009 - 15:30 Uhr


signed

Craig Hsiao
Speaker of the House of Representatives




Treaty of Cooperation between the United States and the Reino de Meltanía Ratification Bill

Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Königreich Meltania vom 18. September 2009 in angehangener Fassung und billigt es.

Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrages auszustellen und im Kaiserreich Dreibürgen zu hinterlegen.

Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.


Treaty of Cooperation between the United States and the Reino de Meltanía

Die vertragsschließenden Parteien, die Vereinigten Staaten von Astor einerseits und das Reino de Meltanía andrerseits,

IM BESTREBEN eine gemeinsame diplomatische Basis zu schaffen
GEWILLT die Zusammenarbeit zu vertiefen

sind übereingekommen folgendes Vertragswerk miteinander abzuschließen

Artikel 1 - Ziel des Vertrages
(1) Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
(2) Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.

Artikel 2 - Einstufung der Beziehungen
(1) Die Vereinigten Staaten von Astor und das Reino de Meltanía einigen sich darauf die gemeinsamen Beziehungen mindestens als "Neutral“, oder dem sinnverwandt zu bezeichnen.
(2) Eine Abstufung unter dieses Maß ist, solange dieser Vertrag Gültigkeit besitzt, nicht zulässig.

Artikel 3- Botschafteraustausch
(1) Die vertragsschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.
(2) Die Vertragspartner gewähren den diplomatischen Vertretungen Unverletzlichkeit. Die Botschafter genießen bis zur Rücknahme der Akkreditierung Immunität.
(3) Besteht in den Gastländern ein Gesetz zur Thematik von Unverletzlichkeit und Immunität gelten die dort niedergelegten Regelungen für den entsandten Botschafter.

Artikel 4 - Konfliktregelung
(1) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.

Artikel 5 - Zusammenarbeit in Marineangelegenheiten
(1) Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren eine Zusammenarbeit im Bereich der Marine.
(2) In diesem Rahmen gewähren die USA Marine-Offizieren aus dem Reino de Meltanía Zugang zu den militärischen Akademien und bieten diesen dort Weiterbildungskurse an.
(3) Des Weiteren vereinbaren die Vertragspartner gemeinsame Übungsmanöver der Marine zu planen und durchzuführen. Dazu werden sich die Verteidigungsminister regelmäßig konsultieren.
(4) Ein Austausch von Technologie ist nicht vorgesehen. Den Offizieren des Reino de Meltanía wird kein Zugang zu Unterlagen oder sonstigen Dokumenten über den Aufbau, die Technik oder die Zusammensetzung militärischer Technologie der USA gewährt.

Artikel 6 - Laufzeit und Kündigung
(1) Dieser Vertrag tritt nach seiner Unterzeichnung und Ratifikation durch die Vertragspartner in Kraft. Er ist in seiner Gültigkeit zeitlich unbeschränkt.
(2) Eine Kündigung ist durch jede der Parteien mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen möglich. Die Kündigung ist den anderen Parteien in schriftlicher Form zu notifizieren, um Gültigkeit zu erlangen.


Unterschrift für das Reino de Meltanía
Raul I.

Unterschrift für die Vereinigten Staaten von Astor am 18.09.2009

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Craig Hsiao
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Steve McQueen

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2

Freitag, 18. September 2009, 16:53

Mr Speaker,
der Antrag findet meine Unterstützung.
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

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Quinn Michael Wells

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3

Freitag, 18. September 2009, 16:58

Mr. Speaker,

mit diesem Vertrag sollen diplomatische Kontakte mit dem Königreich Meltanía geknüpft werden. Über die allgemeinüblichen Formalitäten eines solchen Vertragswerkes hinaus, umfasst der Vertrag eine Passage, in der die Vereinigten Staaten es den angehörigen Offiziere der meltanischen Marine ermöglichen an den hier ansässigen Marineakademien Fortbildungskurse zu absolvieren. Selbstverständlich unter den dafür allgemein üblichen Vergütungen.

Da durch diesen Vertrag das Feld der diplmatischen Landschaft Astors erweitert wird, bitte ich um Ihre Unterstützung.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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Richard D. Templeton

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4

Freitag, 18. September 2009, 17:01

Mr. Speaker,

mit Ausnahme einer dringend vorzunehmenden Korrektur in Artikel 2 des Gesetzes selber habe ich keine Einwände.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Quinn Michael Wells

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5

Freitag, 18. September 2009, 17:03

Mr. Speaker,

Senator Templeton hat Recht, an Dreibürgens Stelle müsste in Article 2 selbstverständlich Meltania erwähnt werden.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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John Hadley

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6

Freitag, 18. September 2009, 17:27

Mr. Speaker,

Bis auf die schon angesprochene Krrektur, habe ich keine Einwende


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Norman Howard Hodges

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7

Freitag, 18. September 2009, 19:17

Mr. Speaker,

ich habe ebenfalls keine Einwände.

Jenson Wakaby

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8

Freitag, 18. September 2009, 19:17

Mr. Speaker,

von meiner Seite bestehen keine Einwände gegen den Entwurf.
sig.
Jenson Wakaby
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JVF

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9

Freitag, 18. September 2009, 19:30

Mr. Speaker,

ich schließe mich der Meinung meiner Vorredner hiermit an.

Craig Hsiao

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10

Freitag, 25. September 2009, 18:09

The United States of Astor
The President of Congress

Astoria City | September 25th, 2009


Honorable Members of Congress,

die Aussprache ist beendet.
Die Abstimmungen werden eingeleitet.



signed

Craig Hsiao
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