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The White House

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1

Freitag, 23. November 2007, 11:55

Reform des Präsidentschaftswahlrechts

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Weiße Haus möchte Ihnen heute die im Wahlkampf angekündigte Reform des Präsidentschaftswahlsystems vorstellen. Unter Federführung von Vize-President Jefferson wurden ein entsprechender Gesetzentwurf und der notwendige Zusatzsartikel zur Verfassung erarbeitet:

First Amendment to the Constitution of the United States of Astor Bill

Article I - Fundamentals


Section 1 - Area of Application and Short Title
(a) Dieses Gesetz fügt der Verfassung der Vereinigten Staaten von Astor einen Ersten Zusatzartikel an.
(b) Dieses Gesetz soll zitiert werden als "First Amendment to the Constitution of the United States of Astor Act".

Article II - First Amendment to the Constitution of the United States of Astor

Section 1
(a) Der Verfassung der Vereinigten Staaten von Astor wird folgender Erster Zusatz angefügt:

First Amendment - Election of the President and of the Vice President

(1) Der Präsident der Vereinigten Staaten soll zusammen mit dem Vizepräsidenten auf einen Zeitraum von vier Monaten in folgendem Verfahren gewählt werden: die stimmberechtigten Bürger sollen, nach Bundesstaaten getrennt, in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für einen Wahlvorschlag für das Amt Präsidenten und des Vizepräsidenten votieren. In den einzelnen Bundesstaaten soll daraufhin jeweils eine zur Anzahl der für den in dem jeweiligen Bundesstaat siegreichen Wahlvorschlag abgegebenen Wählerstimmen, abzüglich der auf die unterlegenen Wahlvorschläge entfallenen Wählerstimmen, proportionale Anzahl von Elektorenstimmen ermittelt werden. Zum Präsidenten und zum Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten sollen diejenigen gewählt sein, deren Wahlvorschlag die absolute Mehrheit der Elektorenstimmen aller Staaten auf sich vereinigt. Die Details des Verfahrens sollen durch Gesetz bestimmt werden.


Article III - End Notes

Section 1 - Entry into Force
(a) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten in Kraft.
(b) Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verliert Article IV Section 4 (1) der Verfassung der Vereinigten Staaten von Astor seine Gültigkeit.


Presidential Election Act Amendment Bill

Article I - Fundamentals


Section 1 - Area of Appication and Short Title
(a) Dieses Gesetz regelt die Berechnung der den einzelnen Bundesstaaten in der Wahl zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Astor zustehenden Elektorenstimmen sowie deren Verteilung auf die Wahlvorschläge.
(b) Dieses Gesetz soll zitiert werden als "Presidential Election Amendment Act".

Article II - Elections

Section 1 - Procedure of Election
(a) In jedem Bundesstaat der Vereinigten Staaten stimmen die Bürger in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für einen der Wahlvorschläge.
(b) Derjenige Wahlvorschlag, der die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen eines Bundesstaates erhält, erhält alle Elektorenstimmen des betreffenden Bundesstaates.
(c) Bei Stimmengleichheit zwischen zwei oder mehr bestplatzierten Wahlvorschlägen in einem Bundesstaat werden die Elektorenstimmen für jeden der stimmgleichen Wahlvorschläge so berechnet, als sei er der alleinige bestplazierte Wahlvorschlag. Beim Abzug zur Ermittlung des Ergebnisses werden dabei alle Stimmen für anderen Wahlvorschläge berücksichtigt.
(d) Jeder Bundesstaat erhält eine Anzahl an Elektorenstimmen, die dem zweifachen der um eins erhöhten Anzahl der auf den in diesem Bundesstaat nach lit. (b) siegreichen Wahlvorschlag entfallenen Stimmen abzüglich der Gesamtzahl der auf die in diesem Bundesstaat unterlegenen Wahlvorschläge entfallenen Stimmen entspricht.
(e) Gewählt ist der Wahlvorschlag, der die absolute Mehrheit der Elektorenstimmen auf sich vereint.
(f) Vereint keiner der Wahlvorschläge die absolute Mehrheit der Elektorenstimmen auf sich oder ist das Ergebnis der Wahl nicht eindeutig feststellbar, so geht das Recht zur Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten gemäß der verfassungsrechtlichen Bestimmungen auf den Kongress der Vereinigten Staaten über.

Article III - End Notes

Section 1 - Entry into Force
(a) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten in Kraft.
(b) Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verliert Article III Section 2 des Presidential Election Act vom 04.06.2007 seine Gültigkeit.


Dieser Vorschlag bedeutet in der Praxis folgendes:

Das Wahlsystem bleibt im Grundsatz erhalten, aber Stimmen für den unterlegenen Kandidaten schaden ihm nicht, sondern nutzen ihm im Prinzip. Folgendes Rechenbeispiel:

Ein Staat mit 5 Bürgern, potentiell 3 für Kandidat A, 2 für B.

Altes System:

Alle stimmen ab: A: 3; B: 2 => (5+1)*2 = 12 EV für A
taktische Enthaltung: A: 3; B: 0 => (3+1)*2 = 8 EV für A

Neues System:

taktische Entahltung: A: 3; B: 0 => (3+1)*2 - 0 = 8 EV für A
alle stimmen ab: A: 3; B: 2 => (3+1)*2 - 2 = 6 EV für A

Die beiden Gesetze werden spätestens nach der Wahl in den Kongress eingebracht.

John Miles

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2

Freitag, 23. November 2007, 12:06

Zitat

Original von The White House
Das Wahlsystem bleibt im Grundsatz erhalten, aber Stimmen für den unterlegenen Kandidaten schaden ihm nicht, sondern nutzen ihm im Prinzip. Folgendes Rechenbeispiel:

Ein Staat mit 5 Bürgern, potentiell 3 für Kandidat A, 2 für B.

Altes System:

Alle stimmen ab: A: 3; B: 2 => (5+1)*2 = 12 EV für A
taktische Enthaltung: A: 3; B: 0 => (3+1)*2 = 8 EV für A

Neues System:

taktische Entahltung: A: 3; B: 0 => (3+1)*2 - 0 = 8 EV für A
alle stimmen ab: A: 3; B: 2 => (3+1)*2 - 2 = 6 EV für A

Die beiden Gesetze werden spätestens nach der Wahl in den Kongress eingebracht.

Das kommt mir irgendwie bekannt vor. Gabs diese Idee nicht schon mal, als Mr. Madison einst Präsident war? Der Vorschlag kommt demnach von Mr. Madison himself. Mrs. Vicepresident hat dann also nur die passenden Worte gefunden die das ganze Verpacken.
John Miles - Politbeobachter
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Shana Jefferson

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3

Freitag, 23. November 2007, 12:16

:rolleyes

Und? Was will der Dichter uns mit diesen Worten sagen?

Ja, dieses Modell kursiert schon seit längerer Zeit, es wurde von den Mitgliedern der Bundesregierung sowie der republikanischen Kongressabgeordneten für gut und zweckmäßig befunden und daher in einem Gesetz formuliert, welches nach Zusammentritt des neuen Kongresses in diesen eingebracht werden soll.

Sollte ich mir jetzt ein völlig anderes - schlechteres - System ausdenken, nur damit Sie zufrieden sind? Nach dieser "Logik" dürfte ich ja noch nicht einmal die Direktwahl des Präsidenten einführen wollen, die wurde nämlich z. B. schon einmal von Senator von Winkler gefordert...
Shana Alexandra Jefferson
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John Miles

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4

Freitag, 23. November 2007, 12:34

Nein, nein, ich finde dieses System ebenfalls gut. Keine Frage. Das bezog sich eigentlich eher hierauf:

Zitat

Original von Shana Jefferson
Im Kabinett liegen derzeit zwei aus meiner Feder stammende Gesetzentwürfe zur Lösung solcher Probleme, welcher Mr. Madison und ich uns anzunehmen bereits im Wahlkampf angekündigt haben, namentlich die Verringerung der überdimensionierten Anzahl von Bundesstaaten sowie die Reform des als "suboptimal" empfundenen Präsidentschaftswahlsystems.


Das hörte sich nämlich so an, als ob Sie Zeit für die Entwicklung des Systems aufgetan hätten. "aus meiner Feder" ... So gesehen stimmt es ja, da Sie dies in Worte verpackt haben, aber das System als solches ist eher ... alt.
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Andrew Madison

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5

Freitag, 23. November 2007, 13:03

Wenn sie der Ablauf genau interessiert: Ich habe das System so vorgeschlagen und es basierte in der Tat auf dem, was vor einem Jahr schon einmal in der Diskussion war (mit einer kleinen Änderung bei Stimmgleichheit). Mrs. Jefferson hat das, was ich in Rechnungen präsentiert habe, in eine juristische Form gebracht, denn das ist nicht mein Fachgebiet ;)
Andrew Madison
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Shana Jefferson

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6

Freitag, 23. November 2007, 13:06

Zudem hat der Präsident dieses Wahlsystem - wenn ich mich richtig erinnere - auch bereits im Wahlkampf thematisiert, es dürfte daher eigentlich bekannt gewesen sein, dass es sich um keine Neuentwicklung des Justizministeriums, sondern die Umsetzung eines seit längerem diskutierten Modells handelt.
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John Miles

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7

Freitag, 23. November 2007, 13:07

Zitat

Original von Andrew Madison
Wenn sie der Ablauf genau interessiert: Ich habe das System so vorgeschlagen und es basierte in der Tat auf dem, was vor einem Jahr schon einmal in der Diskussion war (mit einer kleinen Änderung bei Stimmgleichheit). Mrs. Jefferson hat das, was ich in Rechnungen präsentiert habe, in eine juristische Form gebracht, denn das ist nicht mein Fachgebiet ;)

Genau das meinte ich ja. Aber wenn ich sage "aus meiner Feder", dann impliziert man damit auch die Idee, nicht nur die Verpackung. Und das entspricht nicht den Tatsachen.
John Miles - Politbeobachter
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »John Miles« (23. November 2007, 13:08)


Andrew Madison

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8

Freitag, 23. November 2007, 13:19

Zitat

Original von John Miles

Zitat

Original von Andrew Madison
Wenn sie der Ablauf genau interessiert: Ich habe das System so vorgeschlagen und es basierte in der Tat auf dem, was vor einem Jahr schon einmal in der Diskussion war (mit einer kleinen Änderung bei Stimmgleichheit). Mrs. Jefferson hat das, was ich in Rechnungen präsentiert habe, in eine juristische Form gebracht, denn das ist nicht mein Fachgebiet ;)

Genau das meinte ich ja. Aber wenn ich sage "aus meiner Feder", dann impliziert man damit auch die Idee, nicht nur die Verpackung. Und das entspricht nicht den Tatsachen.


Kommt es darauf jetzt im Detail an? Mich würde mehr interessieren, was man hier so allgemein über den Inhalt denkt.
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9

Freitag, 23. November 2007, 13:37

Zitat

Original von Andrew Madison
Kommt es darauf jetzt im Detail an?

Die Idee ist von President Madison, in ein Schriftstück gefasst von Madame Vice President, ich sehe ihr Problem ebenfalls nicht Mr. Miles.

Zitat

Mich würde mehr interessieren, was man hier so allgemein über den Inhalt denkt.

Ich finde es vorallem gut, dass damit der taktischen Wahlenthaltung entgegen gewirkt wird. Es ist vielleicht Ansichtssache, aber ich persönlich war und bin ein Gegner des reinen Mehrheitswahlsystems und finde daher, dass die Entwürfe hier ein Schritt in die richtige Richtung sind.

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Freitag, 23. November 2007, 13:41

Zitat

Original von Jeffrey Fillmore

Zitat

Original von Andrew Madison
Kommt es darauf jetzt im Detail an?

Die Idee ist von President Madison, in ein Schriftstück gefasst von Madame Vice President, ich sehe ihr Problem ebenfalls nicht Mr. Miles.

Ich glaube nicht, daß Herr Miles ein Problem hat. Nach der Thanksgiving-Ansprache der Vizepräsidentin hat er sie lediglich nach ihrer verfügbaren Zeit gefragt um effektiv in der Regierung zu arbeiten. Sie sagte, daß oben stehender Entwurf aus Ihrer Feder kommt. Und er wollte anscheinend nur klarstellen, daß dies nicht den Tatsachen entspricht, da dieser Entwurf schon älter ist.
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Dwain Anderson

Andrew Madison

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11

Freitag, 23. November 2007, 13:45

Zitat

Original von Jeffrey Fillmore

Zitat

Original von Andrew Madison
Kommt es darauf jetzt im Detail an?

Die Idee ist von President Madison, in ein Schriftstück gefasst von Madame Vice President, ich sehe ihr Problem ebenfalls nicht Mr. Miles.

Zitat

Mich würde mehr interessieren, was man hier so allgemein über den Inhalt denkt.

Ich finde es vorallem gut, dass damit der taktischen Wahlenthaltung entgegen gewirkt wird. Es ist vielleicht Ansichtssache, aber ich persönlich war und bin ein Gegner des reinen Mehrheitswahlsystems und finde daher, dass die Entwürfe hier ein Schritt in die richtige Richtung sind.


Um das aber klarzustellen: Es ging NICHT darum, daß Mehrheitswahlrecht abzuschaffen, sondern es sollte gerade erhalten werden.
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Shana Jefferson

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12

Freitag, 23. November 2007, 13:47

Dieser Gesetzentwurf stammt aus meiner Feder, Mr. Anderson! Mit keinem Wort habe ich behauptet, dass ich das Wahlsystem entwickelt hätte, tatsächlich hat der Präsident schon im Wahlkampf ein neues Wahlsystem angekündigt, demzufolge die Stimmen für den unterlegenen Kandidaten nicht mehr für den erfolgreichen Kandidaten zählen sollen, so dass ich erst recht davon ausging, es sei bekannt dass die Bundesregierung dieses schon "ältere" Modell nun endlich in Gesetzesform bringen will, ich aber kein völlig neues System entwickeln würde.
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13

Freitag, 23. November 2007, 13:53

Zitat

Original von Andrew Madison
Um das aber klarzustellen: Es ging NICHT darum, daß Mehrheitswahlrecht abzuschaffen, sondern es sollte gerade erhalten werden.

Das ist mir durchaus bewusst, Mr. President. Dennoch wird das Mehrheitswahlrecht durch den Entwurf abgeschwächt, was ich als positiv erachte. Das ist aber, wie bereits gesagt, Ansichtssache.

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14

Freitag, 23. November 2007, 14:13

Zitat

Original von Shana Jefferson
Dieser Gesetzentwurf stammt aus meiner Feder, Mr. Anderson! Mit keinem Wort habe ich behauptet, dass ich das Wahlsystem entwickelt hätte, tatsächlich hat der Präsident schon im Wahlkampf ein neues Wahlsystem angekündigt, demzufolge die Stimmen für den unterlegenen Kandidaten nicht mehr für den erfolgreichen Kandidaten zählen sollen, so dass ich erst recht davon ausging, es sei bekannt dass die Bundesregierung dieses schon "ältere" Modell nun endlich in Gesetzesform bringen will, ich aber kein völlig neues System entwickeln würde.

Wieso fahren Sie mich denn jetzt so an? Ich habe lediglich den Text von Herrn Miles interpretiert.
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Best regards
Dwain Anderson

15

Freitag, 23. November 2007, 14:16

Warum einigen wir uns nicht darauf das dieser Vorschlag ein Vorschlag der ''Administration'' im Ganzen ist? ;)
Robert Edward Schoomaker

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Freitag, 23. November 2007, 14:21

Ja, die Regierung arbeitet nach dem Kollegialitätsprinzip :)
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Leo McGarry

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Freitag, 23. November 2007, 14:48

Abgesehen von zwei Chief of Staffs, Mr President: Ihrem und der Ihrer Vizepräsidentin.
Leo McGarry
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Freitag, 23. November 2007, 20:25

Zitat

Original von Dwain Anderson
Wieso fahren Sie mich denn jetzt so an? Ich habe lediglich den Text von Herrn Miles interpretiert.


Wie der Zufall es will - er ist eben ein echter Witzbold :rolleyes - interpretieren Sie, Mr. Anderson, der Sie ja landauf, landab als einer meiner glühendsten Anhänger aktenkundig sind, eine Äußerung des Mr. Miles, mittles welcher er versucht mir zu unterstellen, ich schmückte mich mit fremden Federn indem ich vom Präsidenten geleistete Arbeit für mich in Anspruch nähme, während ich tatsächlich keinerlei eigene Leistungen vorzuweisen hätte, und kommen dabei zu dem Ergebnis, dass ich mich mich mit fremden Federn zu schmücken versuchte, indem ich vom Präsidenten geleistete Arbeit für mich in Anspruch nähme, während ich tatsächlich keinerlei eigene Leistungen vorzuweisen hätte.

Die Wahrheit unterdessen ist, dass das Modell einer Reform des Präsidentschaftswahlsystems, welches die Administration heute vorgestellt hat, schon lange als ein von Präsident Madison erdachtes und auch in unserem Wahlkampf thematisiertes Konzept bekannt ist, welches ich lediglich in die Form einer Gesetzesvorlage gegossen habe, welche in den Kongress eingebracht werden soll und wird. Damit habe ich exakt meine Aufgabe als Justizministerin erfüllt, nämlich indem ich einem meiner Kabinettskollegen dabei behilflich war, eines seiner Projekte in die notwendige und adäquate Form zu bringen. Materiell gehlrt das Wahlrecht nicht in das Justiz-, sondern das Innenressort, welches derzeit noch vakant ist und deshalb von Präsident Madion selbst kommissarisch betreut wird. Meine Aufgabe im Zusammenhang der Wahlrechtsreform als Projekt der Administration habe ich erfüllt.

Wenn man dann solcherlei Darstellungsversuchen ausgesetzt wird, wie Mr. Miles und Sie sie verbreiten, kann man schon einmal aus der Haut fahren. Stellen Sie sich nur vor, ich wäre Ihre Parteifreunde Evans oder Allen auf diese Weise angegangen? Wie laut hätten Sie Zeter und Mordillo geschrien?
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Harriet P. Armstrong

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19

Freitag, 23. November 2007, 20:37

Ausnahmsweise ein Kommentar zur Sache ;), die Wahlrechtsänderung kann man prinzipiell begrüßen, aber ich würde die Details des Wahlverfahrens nicht in die Verfassung packen. Wer weiß, ob sich bei der praktischen Anwendung nicht noch herausstellt, das hier und dort noch ein wenig nachjustiert werden müsste - und dann wäre man gezwungen, die Verfassung durch ein weiteres Amendment zur Abänderung des Amendments zu "verunstalten".

Die unbürokratischere Lösung wäre, den Zusatzartikel zur Verfassung etwa wie folgt zu formulieren:

"Es soll dem Kongress der Vereinigten Staaten gestattet sein, durch Gesetz ein von den in Article IV Section 4 dieser Verfassungsurkunde verankerten Modalitäten abweichendes Verfahren für die Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten zu bestimmen. Jedoch soll auch in diesem Falle die Prinzipien der indirekten und nach Bundesstaaten getrennten Wahl gewahrt bleiben."
Yours truly,
Harriet P. Armstrong
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Harriet P. Armstrong« (23. November 2007, 20:39)


Shana Jefferson

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20

Samstag, 24. November 2007, 01:01

Eine interessante und bedenkenswerte Bemerkung ;), aber auch wir haben uns durchaus unsere Gedanken gemacht und hatten unsere Gründe dafür zu schreiben, was wir geschrieben haben: die Väter unserer Bundesverfassung haben nicht ohne Bedacht und Hintergrund die Grundzüge des Wahlverfahrens in diese aufgenommen. Es sollte eben nicht in imperianischer Rechtstradition einfach heißen: "Das Nähere regelt ein Bundesgesetz" - wie man Ms. Armstrongs Vorschlag jenseits des Galvatik formulieren würde -, es war der bewusste Willen unserer Verfassungsväter, eine für die Herschaft des Volkes der Vereinigten Staaten so elementare und essenzielle Prozedur wie das Wahlrecht möglichst genau und nur unter erschwerten Bedingungen abänderlich festzuschreiben.

Auich wenn einige Herren jetzt so tun, als seien sie völlig überrascht in der Vorlage ein Wahlsystem wiederzuerkennen welches sie bereits aus älteren Reden Präsident Madisons kennen - tatsächlich handelt es sich um ein Modell, welches der US-astorischen Öffentlichkeit seit langem bekannt ist und lebhaft in dieser diskutiert wurde, wir haben uns intensiv mit diesem Wahlmodell auseinandergesetzt und sind zu dem Ergebnis gekommen: es ist der richtige Weg, unser Wahlsystem im Geiste der Väter unserer Verfassung zu reformieren, es soll eine einmalige Reform sein und bleiben, sie soll nicht am Prinzip der nur erschwerten Bedingungen ausnahmsweise vorzunehmenden Änderung des Wahlsystems rühren, aber sie ist auch so ausgereift, dass wir sie in eben diesen Status erheben können!
Shana Alexandra Jefferson
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