Dies ist ein Archivforum. Die Registrierung neuer Benutzer ist deaktiviert. Es können weder neue Beiträge geschrieben werden, noch ist es erwünscht, Änderungen vorzunehmen.
Das astorische Forum ist unter https://us.astor.ws erreichbar.
Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: The United States of Astor.
Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert.
Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können.
Benutzen Sie das Registrierungsformular , um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang.
Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden .
2009/09/007 Basic Treaty between the United States of Astor and the Commonwealth of Melanesi Bill
The United States of Astor
The President of Congress
Astoria City | September 27th, 2009
Honorable Members of
Congress ,
der Senator von Astoria State,
Mr. Quinn Michael Wells hat den folgenden Antrag in den Kongress eingebracht, der zur Diskussion gestellt wird.
Die Aussprache dauert bis
Freitag, den 2.10.2009 - 16:00 Uhr
signed
Craig Hsiao
Speaker of the House of Representatives
Basic Treaty between the United States of Astor and the Commonwealth of Melanesi Bill
Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Commonwealth of Melanesi vom 25. September 2009 in angehangener Fassung und billigt es.
Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrages auszustellen und im Commonwealth of Melanesi zu hinterlegen.
Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Basic Treaty between the United States of Astor and the Commonwealth of Melanesi
Preamble
Die hohen vertragsschließenden Parteien, namentlich
the United States of Astor
und
the Commonwealth of Melanesi
im Bestreben, die bilateralen Beziehungen auf eine stabile und freundschaftliche Grundlage zu stellen und sich gegenseitig versichernd, die Grenzen und die territoriale Unversehrtheit des jeweils anderen anzuerkennen und zu respektieren und sich gegenseitig als souveräne Staaten anzuerkennen,
sind wie folgt übereingekommen:
Article I: Anerkennung
(1) Die Unterzeichnerstaaten erkennen den anderen Staat als diplomatischen Partner an und verpflichten sich, jederzeit ein freundschaftliches Verhältnis zu wahren und zu fördern.
(2) Der diplomatische Status zwischen den Vertragspartnern wird auf "freundschaftlich" oder etwas Sinnverwandtes gesetzt.
(3) Sollten sich Gründe ergeben, die es einem Vertragspartner notwendig erscheinen lassen den diplomatischen Status auf Neutral oder dem sinnverwandt zu setzen, so tangiert dies nicht die Gültigkeit des restlichen Vertrages.
(4) Die territorialen Ansprüche des Vertragspartners, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung bestehen, werden anerkannt. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, die Grenzen des anderen Staates niemals zu verletzen oder in Frage zu stellen.
Artikel II: Diplomatische Vertretungen
(1) Beiden Vertragspartnern steht es frei, Botschafter in das jeweils andere Land zu entsenden.
(2) Sobald die Akkreditierung abgeschlossen ist, gewähren die Unterzeichnerstaaten dem Botschaftspersonal diplomatische Immunität.
(3) Das Gelände einer Botschaft untersteht der Jurisdiktion des Staates, um dessen Vertretung es sich handelt.
(4) Sollte es im Land des jeweiligen Vertragspartners gültige Gesetze oder Bestimmungen über die Anerkennung diplomatischer Immunität und/oder der Unversehrtheit des Botschaftsgeländes geben, so gelten diese anstatt der in diesem Vertrag niedergeschrieben Artikel II, Section (2) und (3).
Article III: Reise-, Zoll- und Auslieferungsbestimmungen
(1) Beide Vertragspartner kommen darin überein, Einreisebeschränkungen auf ein Minimum zu reduzieren und die Vergabe von Visa für die jeweils andere Seite zu vereinfachen.
(2) Beide Vertragspartner kommen überein, Zollangelegenheiten und die Höhe von Zöllen innerhalb eines halben Jahres zu besprechen und gegebenfalls aufeinander abzustimmen. Die Vertragspartner werden in dieser Hinsicht versuchen einen reibungslosen Verkehr von Waren und Dienstleistungen fördern.
(3) Bürger des Vertragspartners, die im Land des Vertragspartners strafrechtlich verfolgt werden und im Land des anderen Vertragspartners aufgegriffen werden, sollen auf Antrag des Vertragspartners - nach richterlicher Anordnung -, an diesen überstellt werden.
Article IV: Vertiefung der Beziehungen und Änderungsbestimmungen
(1) Die Vertragspartner beschließen regelmäßige Treffen von Regierungsvertretern, um die bilateralen Beziehungen zu festigen und zu vertiefen.
(2) Dieser Vertrag kann jederzeit durch schriftliche Erklärung einer der Parteien gekündigt werden.
(3) Änderungen an diesem Vertrag sind nur mit dem Einverständnis beider Parteien zulässig.
(4) Der Vertrag tritt nach der in den jeweiligen Ländern vollzogenen Ratifizierung durch die zuständigen Organe in Kraft.
Signatures
for the United States of Astor
Astoria City, 25.09.2009
President of the United States
for the Commonwealth of Melanesi
Grassborough, 23.09.2009
Caithlyn I.
Queen of the Commonwealth of Melanesi
Craig Hsiao
25th Vice President of the United States of Astor
Former Speaker of the House of Representatives
Mr. Speaker,
dieser Vertrag knüpft erste, wichtige Schritte mit dem Commonwealth of Melanesi. Er vereinbart grundsätzliche diplomatische Schritte und eröffnet neue außenpolitische Möglichkeiten.
Ich bitte um die Unterstüzung des Hohen Hauses.
Mr. Speaker,
ich bin mit diesem Antrag einverstanden. Er wird meine Zustimmung erhalten.
Mr. Speaker,
"Außenpolitik ist wichtig" habe ich einmal gehört.
Ich stimme dem Antrag ebenfalls zu.
Mr. Speaker,
auch ich bin vom Nutzen und der Notwendigkeit dieses Entwurfes überzeugt, weshalb dieser meine Zustimmung erhalten wird.
sig.
Jenson Wakaby
Shenghei Tigers - ABA-Champions 2007/II and 2008/I
- Winner of the Superbowl III 2008 - Winner of the FBA-Trophy 2008 & 2009
Owner of the "Three Lions" in Shenghei
Ich werde ebenfalls zustimmen.
John E. Prescott [D-FL]
Member of the U.S. House of Representatives
Mr. Speaker,
der Antrag findet ebenfalls meine Zustimmung.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R -LA ]
Former XXV. President of the United States
Former Governor & Senator of the State of Savannah
Mr. Speaker,
Der Antrag findet meine Zustimmung
XIII. and LI. Speaker of the House
Lieutenant Commander of the Naval Reserve
The United States of Astor
The President of Congress
Astoria City | October 2nd, 2009
Honorable Members of
Congress ,
die Aussprache ist beendet.
Die Abstimmungen werden eingeleitet.
signed
Craig Hsiao
Speaker of the House of Representatives
Craig Hsiao
25th Vice President of the United States of Astor
Former Speaker of the House of Representatives