The United States of Astor

Wenn ich mich nicht verrechnet habe verliert der Chief Justice am Montag seine Staatsbürgerschaft - man möge mich korrigieren wenn dem nicht so ist. Da hat die Cunningham-Riege aber wen aufgetrieben, das ist schon Wahnsinn wie gut dieser Mann seinen Job macht.

Man hat sich nicht verrechnet. Auch ich bin enttäuscht, das können Sie mir glauben.
Allerdings muss hier ganz klar gesagt werden: Der Mann wurde aufgrund seiner fundierten Kenntnisse um das astorische Rechtswesen, die Verfassung und der Gesetze durch meine Person nominiert. Und eine 2/3-Mehrheit im Senat hat ihn nach einer ausführlichen Befragung für fähig befunden das Amt auszuführen. Das er nun unmittelbar nach Amtsantritt in Inaktivität versinken wird, konnte leider niemand ahnen. Und ich würde ihn - ohne das Wissen um Inaktivitäten - jederzeit wieder nominieren, denn seine Kompetenz für das Amt hat er im Senat eindrucksvoll bewiesen. Ich darf aber auch ankündigen, dass ich bereits seit Mitte dieser Woche mit großen Anstrengungen nach einem Nachfolger suche.

Mr. President, für das Ziehen der Konsequenzen aus der Inaktivität : Mein Respekt. Ich bin gespannt ob Astor demnächst einen Aktiven und fähigen Menschen an der Spitze seiner Rechtssprechung sehen darf.

Mr. Sherman ist von demokratischen und republikansichen Senatoren getragen worden: Das Resultat ist Mist, keine Frage, aber das konnte der Präsidenten und auch sonst niemand vorraussehen. Mr. Sherman war als Vater der Verfassung und langjähriger populärer Politiker eine verheisungsvolle Wahl, auch ich habe mir mehr versprochen, Mr. Senator.

Der Zustand der rechtsprechenden Staatsgewalt in Astor ist nun schon seit langer Zeit nur noch ein Trauerspiel. Hochgelobte und mit Vorschusslorbeeren überhäufte Amtsträger, wie Mr. Sherman oder auch Ms. Rose versinken kurzfristig in Inaktivität und gedenken gar nicht, zumindest ihre Amtszeit für welche sie von den jeweiligen Präsidenten nominiert wurden durchzustehen. Na und den einen Richter, der wenigstens seine Amtszeiten offenbar eher schlecht als recht durchstand, konnte man Gott oder besser RCC sei Dank als Verfassungsfeind, Rechtsbeuger und Kompetenzanmaßer entlarven und mit einem Minderheitsvotum erfolgreich aus dem Amt entfernen. Soweit, so schlecht. Doch wie geht's weiter?

Es wird meiner festen Überzeugung nach für die Administration nicht einfach, einen geeigneten Ersatz für Chief Justice Sherman, so er denn wirklich morgen seine Staatsbürgerschaft und damit automatisch auch sein Amt verlieren wird, zu finden. Wie hatte es eine nette Dame aus Peninsula, ich glaube es war Ms. Young so schön formuliert: "sadomasochistische Juristen, die sich gern zum Deppen der Nation machen", sind in Astor nicht gerade üppig gesät. Wer will sich schon gern während der Amtszeit als Chief Justice fast aller politischen Betätigungsmöglichkeiten auf Bundesebene beraubt und in seinen öffentlichen Äußerungsmöglichkeiten auf Grund der absoluten Neutralitätspflicht massivst eingeschränkt sehen? Und das alles soll den auch noch kombiniert sein mit allumfassendem und absolut fehlerfreiem, ja übermenschlichem, fast schon göttlich unfehlbarem Verfassungs-, Gesetzes und Rechtsprechungswissen.

Mir würde auf Anhieb nur eine Person des aktuellen aktiven gesellschaftlichen und politischen Lebens einfallen, welche, wenigstens nach ihren vielen und meist sehr wortreichen Auftritten, die letztgenannten Bedingungen erfüllen könnte. Denn was Recht ist, oder jedenfalls nach ihren Auffassungen zu sein hat, weiß sie offenbar ganz genau. Aber diese Person wird sich sicher nicht den genannten Beschränkungen unterwerfen und sich sicher nicht ihre unglaublich großen Einflussmöglichkeiten als RCC-Führerin im Senat nehmen lassen. Maulen, verunglimpfen und die eigene juristische Meinung, so seltsam, ja teilweise schon abstrus sie auch ist, als die absolute Wahrheit zu verkaufen ohne dabei tatsächliche Verantwortung für den Rechtsprechungsbereich zu übernehmen ist wesentlich einfacher, als in einem Gerichtssaal meist auch noch recht trockene Verhandlungen zu führen, sich jedem tendenziös auslegbaren Kommentars zu enthalten und Urteile detailliert zu formulieren, die dann doch von irgendwelchen dahergelaufenen selbsternannten Rechts-Spezialisten, die gerade mal politische Ämter innehaben nach deren Gutdünken und teilweisem Jura-Pseudowissen zerpflückt, umgedeutet und verrissen werden.

Warten wir also mal ab, wen die Administration unseres Präsidenten nun aus dem Hut zaubert und ob diese Person dann auch all diesen Anforderungen entspricht und ob sie für das Amt bereit ist.

Nun Mr. Hope, wir haben da die Section 6 des Citizenship Act und da speziell die Subsection 7, welche den Verlust der Staatsbürgerschaft und damit verbunden den Verlust eines Amtes recht genau regelt.

Worauf Sie vielleicht hinaus wollen ist die Frage, ob denn das Amt des Chief Justice wirklich an eine bestehende Staatsbürgerschaft gebunden ist. Diese Frage hatte ich im Zuge der Nominierung von Chief Justice Sherman auch schon einmal in die Diskussion eingebracht. Senatorin Fox argumentierte zu dieser Zeit damit, dass man dies aus Artikel I Section 2 der Bundesverfassung herleiten könnte und ich gebe ihr dabei Recht. Dass Verfassungsämter, und dies ist das Amt eines Obersten Richters am US Supreme Court nunmal, nur mit Staatsbürgern besetzt werden können sehe ich auch so, und das ist bisher auch Grundkonsens in der astorischen Gesellschaft. Dass man diese Bedingung, wie man sie für alle Wahlämter im Federal Election Act explizit regelt, auch für den Supreme Court so regeln könnte, ist sicher wünschenswert. Aber das Amt des Obersten Richters am Supreme Court ist kein Wahlamt, sodass die Beschränkung der Amtsfähigkeit auf US-Staatsbürger aus der Bundesverfassung hergeleitet werden muss und auch kann.

Wie an mehreren Stellen bereits geschehen, möchte ich auch im Zusammenhang mit dieser Diskussion einfach wieder dafür werben, auch das Amt des obersten Vertreters der dritten Staatsgewalt zum Wahlamt zu machen und dem Volk neben dem Präsidenten und den Kongressmitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich auch den Richter zu erwählen, den es gern haben möchte und dies nicht, wie bisher nur einer einzigen Person zu überlassen, die zwar auch direkt gewählt wurde, aber in meinen Augen bei der Nominierung immer im Interessenkonflikt steht, sich seinen eigenen Konrolleur auswählen zu müssen.

Wirklich interessante, wenn auch zugegebenermaßen wirklich eher theoretische, Fragen.

Die fehlende Möglichkeit, sich gerichtlich gegen eine Aberkennung der Staatsbürgerschaft zur Wehr zu setzen, ja die fast vollständige Unmöglichkeit, überhaupt Gerichtsverfahren in eigener Sache anzustrengen ist für einen Obersten Richter, und erst recht für einen, dem keine weiteren Richter beigestellt sind, eine weitere wesentliche Beschränkung der Handlungsmöglichkeiten während seiner Amtszeit in Astor, welche das Amt nun wahrlich nicht attraktiver machen.

Einziger winziger Lichtblick könnte für einen Obersten Richter der Fakt sein, dass auch gegen ihn gerichtete Gerichtsverfahren weitgehend undurchführbar sind. Aber die Ausnutzung dieses kleinen Vorteils sollte sich bei ordentlicher Auswahl der Kandidaten eigentlich erübrigen. Wobei gerade Chief Justice Sherman, so er im Amt bliebe, von dieser Beschränkung profitieren würde, da er offensichtlich gegen den Counselor Act verstoßen hat, ein Strafverfahren mangels unbefangenem Richter jedoch kaum möglich wäre.

Dieser letzte Satz ist formale Notwendigkeit und zynischer Scherz zugleich.