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Georges Laval

Un vieil homme

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1

Mittwoch, 5. Oktober 2011, 23:18

Press Briefing - Laval 2 (Laval von Federal Administration Act)

Ladies and Gentlemen,

meine Administration hat sich bisher stets bemüht, den Kontakt zum Kongress intakt zu halten. Größere Gesetzesvorhaben wurden auf gleicher Augenhöhe diskutiert und alle Parteien waren dazu aufgerufen und eingeladen, schon vor der Einbringung in den Kongress einen guten Vorschlag zu finden. Und dies erfolgte nicht fadenscheinig oder formell, sondern faktisch und real. Die Administration wollte ja gerade die Stimmen aller Seiten hören, wenn es um das Wohl der gesamten Nation geht.

Ich hätte mir gewünscht, dass der Kongress die Administration zumindest vorab konsultiert bzw. zu einem Gespräch einlädt. Denn immerhin geht es bei diesem Gesetzesvorhaben um die Gestaltung der Beziehung zwischen Kongress und Administration bzw. um die Vorgaben des Kongresses gegenüber der Administration. Ich akzeptiere die Entscheidung dieses Gesetz so einzubringen und samt angesprochener Änderung durchzubringen.

Das Hinwerfen des gesetzgeberischen Knochens steht weder im Sinne der überparteilichen Zusammenarbeit, noch dient es der Nation als Ganzes.
Letztlich muss meine Administration auch durch die Republikaner tief rotgefärbte Gesetze des Kongresses hinnehmen.
Ich behalte mir aber in so einem Fall dann alle meine verfassungsmäßigen Rechte vor - und wenn es auch nur die Überpürfung dieser deutlichen republikanischen Mehrheit ist.

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Chester J. Witfield

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2

Mittwoch, 5. Oktober 2011, 23:37

Mr. President, ich bin enttäuscht. Sie haben sich nicht einmal sachlich mit der Debatte im Kongress beschäftigt und diese kommentiert, sondern geben die beleidigte Leberwurst.

Jedes Mitglied des Kongresses würde Ihre Argumente, die für eine bestimmte Organisation der Obersten Bundesbehörden sprechen, sicherlich gerne zur Kenntnis nehmen und in seine Entscheidung einfließen lassen. Aber Sie sagen - nichts. Sie reden von überparteilicher Zusammenarbeit, aber Sie beteiligen sich nicht. Sie reden von verfassungsmäßigen Rechten - und nehmen ein grundlegendes Recht eines jedes Menschen, das der Redefreiheit, nur dafür wahr, um parteipolitisch gefärbte Worte über einen Kongress zu sprechen, dessen derzeitige Zusammensetzung Ihnen offensichtlich nicht gefällt. Und trotz dieser Worte sind wir keinen Deut schlauer als zuvor.

Sie haben sich heute, Mr. President, "fadenscheinig und formell" zu einer Debatte geäußert, zu der Sie sich hätten "faktisch und real" äußern müssen. Wenn Sie das als Versuch ansehen, den Kontakt zum Kongress intakt zu halten, so kann ich Ihnen nur sagen: Die Nachricht ist nicht angekommen.
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Béatrice Laval

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3

Donnerstag, 6. Oktober 2011, 00:16

Sie können sich sicher sein, dass der Präsident nicht beleidigt ist.

Die Zusammenarbeit zwischen Kongress und Präsident ist ein Geben und ein Nehmen. Doch das heißt nicht, dass nur der Präsident gibt und der Kongress nur nimmt, vor allem im Hinblick auf Zusammenarbeit, Konstruktivität und Interesse an der nationalen Entwicklung. Der Kongress will im Vorfeld eingebunden werden, dann kann der Kongress gerne auch den Präsidenten im Vorfeld einbinden, ein Schelm wem das Wort Bigotterie einfällt.

Der Präsident hält es in der Sache wie Vice President Hayward. Ich hoffe das hilft Ihnen weiter.

Ich kann Ihnen sagen, dass es der Präsident nicht schätzt, wenn ihm vorgegeben wird, wieviele und welche Departments er führen bzw. beaufsichtigen soll. Doch darüber hinaus wird er sich letztlich nicht um Posten und Pöstchen aufregen, solange die Komptenzen stimmen. Denn jeder Posten, den der republikanische Kongress streicht, kann nicht vom Präsidenten an einen kompetenten und interessierten Republikaner oder Independent vergeben werden.

La peur est mauvaise conseillère. – Furcht ist ein schlechter Ratgeber.

4

Donnerstag, 6. Oktober 2011, 00:44

Ms. Laval,

meiner Wahrnehmung nach liegt das Kommunikationsdefizit bislang eher auf Seiten des Präsidenten, und zwar nicht nur in der Frage des Administration Act. Der Präsident hat beispielsweise verkündet, dass er die EcoSim durch das netzwerk zu ersetzen gedenkt, aber bislang noch mit keinem Wort ausgeführt, wo er im Detail die Vorteile des neuen Systems gegenüber dem alten sieht. Auch der Nominee für das Amt des Secretary of Commerce konnte in dieser Hinsicht bislang nicht zur Erhellung beitragen. Wenn die Administration Initiativen ergreift, dann sollte sie ihre Beweggründe dem Volk und dem Kongress der Vereinigten Staaten auch detailliert erläutern, wenn sie nicht Schiffbruch erleiden will.

Zu Ihrem subtilen Werben um republikanisches Personal kann ich nur anmerken: Ich halte es für schwer vorstellbar, dass sich ein Mitglied des RNC für die Mitarbeit im Kabinett des linkesten US-Präsidenten seit Menschengedenken erwärmen könnte. Überdenken Sie Ihren politischen Kurs (etwa in der Frage der nuklearen Bewaffnung), dann ist die Situation möglicherweise eine andere.

Congressman (R-LA)



Béatrice Laval

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5

Sonntag, 9. Oktober 2011, 13:09

Zu Ersterem möchte ich Ihnen einen Satz ans Herz legen: "Wer sich die Augen mit den Händen zuhält kann schwerlich sehen."

Zu Zweiterem: Der Präsident wirbt nicht subtil um Unabhängige und Republikaner, er spricht das schon offen aus. Und, wie der Präsident auch Präsident sein mag, er hat leider nicht im Urin welcher Republikaner mit welcher Position ein Problem hat und wo man Kompromisse schließen kann und muss. So hat Ihr Einwurf man komme inhaltlich auf keinen grünen Zweig den schalen Beigeschmack einer Ausrede.

Ich will darüber hinaus anmerken, dass die Frage der nuklearen Abrüstung nichts mit "Links" oder "Rechts" zu tun hat, schließlich hat ein hochkarätiges und geachtetes Mitglied der GOP bereits ebenfalls eine Position für die nukleare Abrüstung eingenommen.

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Chester J. Witfield

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6

Sonntag, 9. Oktober 2011, 13:23

Und, wie der Präsident auch Präsident sein mag, er hat leider nicht im Urin welcher Republikaner mit welcher Position ein Problem hat und wo man Kompromisse schließen kann und muss.

Der Präsident muss es auch nicht "im Urin haben" - was für eine geschmacklose Formulierung... -, sondern seine Wahlkampfplattitüten der letzten Monate herauskramen, wo er sich doch dauernd von den Republikanern und ihren Positionen hat abgrenzen wollen.
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7

Sonntag, 9. Oktober 2011, 17:52

Solange kein potenzieller Kandidat kommt, der konkret um einen Kompromiss bemüht ist, bleibt es wohl weiter beim Ratespiel, wir können wie gesagt nicht schmecken wodurch welcher republikanischer Bewerber konkret verschreckt wird und der schale Beigeschmack bleibt.

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