The United States of Astor

Handlung:

kommt im Senat an und leistet den Eid

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Handlung:

setzt sich dann auf den für ihn vorgesehenen Platz

Ladies and Gentlemen,

ich wurde von President-elect Hope als Secretary of State nominiert. Ich möchte zu Beginn des Hearings einige einleitende Worte über mein Bild der Rollen des Secretary of State im Bundeskabinett darstellen. Danach werde ich in Kürze auf einige zentrale Aspekte meiner Vorhaben für die kommenden vier Monate fortfahren und dann mit einem persönlichen Statement zu formalen Aspekten enden.

Als Secretary of State würde ich in Zusammenarbeit mit dem Weißen Haus die Außenpolitik der Vereinigten Staaten koordinieren. Gleichzeitig würde ich der Vertreter der Vereinigten Staaten im Ausland sein. Weiterhin stünde ich dem Department of State vor, das im Besonderen auch mit der Besetzung und Koordinierung des diplomatischen Corps der Vereinigten Staaten betraut ist. Allerdings möchte ich nicht nur politischer Botschafter der Vereinigten Staaten sein. Auch in den Bereichen Kultur, Kooperation oder in Zusammenarbeit mit Vice President Laval - sollte er bestätigt werden - Außenwirtschaft will ich als Botschafter agieren. Hier öffnen sich für die Vereinigten Staaten einige Türen, die vielleicht im Moment nur kaum geöffnet sind.

In Bezug auf meine Vorhaben habe ich bereits einige Aussagen im Wahlkampf gemacht. Nach einer intensiven Informationsphase meinerseits wird es allerdings eine kleinere Anpassung geben.

1. Auf bilateraler Ebene wird die Ausweitung der diplomatischen Beziehungen gehen. Die Beziehungen zu Albernia, dem EU und der DU sind weiter zu pflegen, weitere Beziehungen aufzubauen. Unter anderem wird intensiv der Kontakt von Seiten Andros gesucht, der es sicherlich wert ist, ausgeweitet zu werden und vielleicht auch auf eine vertragliche Grundlage zu stellen. Auch sollten wir uns um einige kränkelnde Beziehungen, insbesondere der zu Chinopien, kümmern, wobei an dieser Stelle ein gesunder Ausgleich zwischen Geben und Nehmen bestehen muss. Hier sollte erst einmal wieder der Kontakt gesucht werden, ob ein Vertrag ausgearbeitet werden kann, lasse ich erstmal offen, da ich mögliche Gespäche abwarten möchte.

2. Auf multilateraler Ebene sei zum einen die Partizipation an der von President Cunningham angestoßenen und von President Byrd vorangetriebenen Umsetzung einer ständigen G4-Gespächsplattform, um den Kontakt unteinander und die Absprache bei internationalen Vorkommnissen effizienter zu machen. Ein weiteres zugebenermaßen umstrittenes Thema ist der CoN. Hierbei habe ich deutlich gemacht, dass ich die Mitgliedschaft und Mitarbeit Astors befürworte. Allerdings nehme ich auch die Bedenken einiger Politiker auf, die kritisch anmerkten, dass der CoN aktivitätstechnis tot sei. Daher möchte ich an dieser Stelle ein Modell vorstellen, um diese Meinungen so gut, als möglich zusammenzubringen:
Astor bleibt Mitglied im CoN und arbeitet auch wieder in der Vollversammlung mit. Dafür kann aber auch vom CoN verlangt werden, dass Ergebnisse vorgebracht werden. Kann bis zur Mitte unserer Amtszeit kein zeigbares Ergebnis vorgebracht werden, wird von meiner Seite eine erneute Diskussion über den Con angestoßen in der dann von meiner Seite ein Austritt nicht mehr ausgeschlossen wird. Danach wird dann entschieden werden, ob es für die Vereinigten Staaten noch Sinn macht dort mitzuarbeiten.
Warum ist mir dies so wichtig? Die Vereinigten Staaten sehen sich selbst als global player. Zwar wurde dies - zurecht wie ich finde - auf militärischer Ebene zuletzt von den Administrationen Cunningham und Byrd zurückgefahren, auf dem diplomatischen Parkett sollten und müssen wir uns diesen Grundsatz aber bewahren. Wenn wir uns nun aus dem einzigen multinationalen und überegionalen Instrument zurückziehen, es sich selbst überlassen und es frühzeitig für tot erklären werden wir diesem Selbstanspruch nicht gerecht. Es kann sein, dass sich der CoN in den kommenden Monaten selbst auflöst, zumindest gab es dazu bereits Diskussionen in der Vollversammlung, und dann müssen wir es recht dabei sein, um zu zeigen, dass wir daran interessiert sind, multinationale Zusammenarbeit zu fordern.

3. Es liegt in meinem Interesse die Botschafterposten möglichst vollständig neuzubesetzen. Hierzu wird es eine erneute Ausschreibung der Botschafterposten geben, diesmal auch mit den Gastländern, um mögliche Interessenten direkt anzusprechen.

Zuletzt möchte ich noch einige persönliche Dinge sagen. Ich habe mich bei den Hearings vor gut vier Monaten zur Gewaltentrennung bekannt. Daran glaube ich immer noch. Ich werde daher mit dem Tag meiner Ernennung zum Secretary of State von meinem Amt als Senator von Peninsula zurücktreten. Dies sehe ich als folgerichtige Entscheidung im Rahmen meiner Statements in den vergangenen vier Monaten an und werde daher nicht mit zweierlei Maß messen und mich selbst den gleichen Verpflichtungen unterziehen, die ich auch bei anderen verlangt habe und noch verlange.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmersamkeit und stehe nun für Fragen zur Verfügung.

Mr. President,

ich stimme mit dem Kandidaten zwar nicht in allen Punkten überein - insbesondere seine Haltung zur G4 scheint mir die Tür zu deren Erstarrung zu öffnen -, aber seiner Nominierung dennoch zu.

Mr. President,

ich halte das Festhalten am CoN für einen Fehler. Davon abgesehen würde mich jedoch interessieren, wie der Kandidat zu unseren Nachbarn Cranberra und Stralien steht.

Mr. President,

eingedenk meiner Kenntnis der Persönlichkeit des Nominierten bin ich bereits von Anfang an davon ausgegangen, seiner Ernennnung ohne nähere Befragung zustimmen zu können.

Und unbeschadet gewisser Meinungsverschiedenheiten zwischen diesem und mir - ewta in Puncto Gewaltenteilung sowie CoN - hat dessen Eingangsstatement mich in dieser Eigenschaft bestätigt.

Der Präsident muss mit seinen Ministern arbeiten können, nicht der Senat. Der Präsident ist das Haupt der Exekutive, er trägt die Verantwortung für die Politik seiner Regierung. Das Erfordernis der Zustimmung des Senats zur Ernennung eines Ministers ist nur eine bloße Reservefunktion und Rückversicherung, die schon im Vorfeld offenkundige personelle Fehlgriffe und daher zu erwartende grob schädliche Folgen für die Vereinigten Staaten verhindern soll.

Von alledem kann im Falle des Nominierten für das Amt des Außenministers aber keine Rede sein. Er hat sich in der Darlegung seiner Ansichten und Ziele einmal mehr als kluger, versierter und erfahrener Sachpolitiker erwiesen, hinter dessen Zielen profunde Überlegungen stehen und für den Ethik und Glaubwürdigkeit relevante Maßstäbe sind.

Ich werde seiner Ernennung daher, wie bereits von mir angenommen, besten Gewissens zustimmen können.

ich danke dem Senator von Astoria State für seine Fragen.

Wie gesagt halte ich den CoN für ein nützliches Instrument zur Umsetzung multinationaler Ziele. Ich weiß, dass die Vorstellungen hierbei auseinander gehen, bin mir aber wie gesagt darüber bewusst, dass es auch genug Kritiker des CoN gibt, deren Stimmen ich weder ignorieren kann, noch will.

Aber zu den Fragen:

1. Cranberra hat sich in den vergangenen Monaten nicht groß auf sich aufmerksam gemacht. Innenpolitisch wie außenpolitisch ist es still um Cranberra geworden. Sicherlich sollte es als unser direkter Nachbar im Norden beobachtet werden, zumal wir ja auch einen Diplomatievertrag mit ihr haben. Sollte sich zeigen, dass man in Cranberra wieder einen aktiven Partner hat, wird man darüber reden können, die Beziehungen wieder zu intensivieren. Allerdings sollte man auch nicht drängen, da es niemandem etwas brngt, wenn Gespräche dann nach wenigen Tagen wieder einschlafen.

2. Zu Stralien stehe ich durchaus zwiegespalten. Es ist ein direkter Nachbar und es dürften ja auch irgendwo noch ausgehandelte Verträge mit ihr vorliegen. Die Ende April genutzte Rhetorik gegen die Vereinigten Staaten und die Administration Cunningham ist derweil inakzeptabel. Sollte die Rhetorik beibehalten werden, sind Gespäche oder gar Verhandlungen auszuschließen.

Mr. President

Ich bitte Senator Hayward um die Beantwortung der folgenden Frage:

Welche konkreten Ziele will er bis zu welchem konkreten Zeitpunkt mit welchen konkreten Mitteln erreichen?

Es geht mir bei dieser Frage darum, eine Marschtabelle zu erhalten, an welcher Senator Hayward später gemessen werden kann. Ein Führer, auch der Führer der astorischen Diplomatie, muss Ziele definieren und diese bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu erreichen versuchen, wobei natürlich die gewählten Mittel zur Ziellerreichung ebenfalls interessieren. Wer das nicht macht, ist kein Führer, sondern lediglich ein Verwalter der bisherigen Zustände.

Im übrigen gefällt mir das bisher von Senator Hayward Gesagte zu einem guten Teil. Doch ich wünsche mir konkretere Angaben.

Ich danke dem Senator von Savannah für seine Frage und beantworte sie wie folgt:

Der Senator weiß eben so gut wie ich, dass es zwar einfach ist, konkrete Ziele festzustellen, die Umsetzung aber in jedem Fall unberechenbar ist, da sie zu einen guten Teil auch davon abhängt, wie aktiv, interessiert oder intensiv die Gespräche auf dem internationalen Parkett erfolgen können. Ich habe auch bereits in früheren Reden dargestellt, dass die Mühlen der Außenpolitik und Diplomatie langsam mahlen, sodass das Mehl, das am Ende entsteht, nicht unbedingt dem zu Gute kommt, der am Anfang das Getreide zum Mahlen eingefüllt hat. Ich muss daher gestehen, dass meine Pläne auch nach dem gleich folgenden Versuch noch diffus bleiben werden:

1. Wie bereits erwähnt plane ich von meiner Seite die Frage unserer Mitgliedschaft im CoN bis zur Mitte der Amtszeit von Präsident Hope, also im August, endgültig zu klären. Wird bis dahin - trotz der aktiven Mitarbeit der Vereinigten Staaten im CoN - kein nennenswerter Erfolg, wie zum Beispiel ein einheitliches Seerecht oder die Ausweitung des Völkerrechts um mögliche Standardfragen zu internationalem Protokoll oder Gebahren, erreicht ist, wird öffentlich erneut über einen Austritt nachgedacht werden.

2. Die Beziehungen zur G4 sind auf der einen Seite über Kultur- und/oder Wirtschaftsabkommen auszuweiten. Dies hoffe ich im Rahmen von bi- und multilateralen Gesprächen ebenfalls bis zur Mitte der Amtszeit erledigen zu können.

3. Weitere bilaterale Beziehungen sind zu knüpfen. Hier hoffe ich, dass mindestens zwei Grundlagen- bzw. Diplomatieverträge bis zum Ende der Amtszeit abgeschlossen werden. Für mehr möchte ich und kann ich nicht garantieren, eben aus den zu Beginn erwähnten Gründen. Ebenso möchte ich erstmal offen lassen, welche Staaten dafür in Frage kommen, sicherlich wird allerdings Andro dabei sein, da in diese Richtung bereits erste Kontakte geknüpft wurden.

4. Die Botschafterstellen sollen möglichst flächendeckend besetzt werden. Hier gilt es die offen Botschafterstellen auszuschreiben. Auch hier kann allerdings für nichts garantiert werden, da es auch immer von der Anzahl der Bewerber für die Stellen abhängt, wieviele Stellen besetzt werden können. Auch hierfür setze ich das Ende der Amtszeit als Frist fest.

Ich hoffe ich konnte die Fragen des Senators zumindest ansatzweise ausreichend beantworten.

Mr. President,

ich danke Senator Hayward für seine Ausführungen und bin erfreut zu hören, dass er dem CoN keinen Blankoscheck ausstellt, sondern auch einen Austritt in Betracht zieht. Insofern ist es akzeptabel, wenn ein "Belebungsversuch" unternommen wird.

Mich würde aber interessieren, ob es einen "Plan B" für den nicht unwahrscheinlichen Fall gibt, dass sich der CoN auflöst bzw. Astor sich wegen Ergebnislosigkeit aus diesem zurückzieht.

Ich danke dem Senator aus Hybertina und antworte auf seine Frage wie folgt:

Zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich keine gleichwertige Alternative zum CoN. Möglicherweise wird sich unsere Aktivität im Rahmen der neuen Institution im Rahmen der G4 auf eine ähnliche Ebene begeben. Gleichwertig zum CoN kann sie aber nicht sein, weshalb meines Wissens nach ein solcher Status von der G4 auch nicht angestrebt wird.

Auf der anderen Seite glaube ich auch, dass die Idee einer multinationalen Gesprächs- und Verhandlungsplattform auf unbestimmte Zeit zurückgeworfen wäre, würde sich der CoN auflösen.

Mr. President,

hält der Kandidat denn eine solche Plattform für nötig und wenn ja was für einen Effekt brachte das bisher?

Die Frage des Senatos aus Astoria State antworte ich wie folgt:

Ich habe in den vergangenen Monaten immer deutlich gemacht, dass ich eine solche Plattform für sinnvoll halte. Vor allem wenn man multinational gültige Fragen, wie das Seerecht, die Schaffung eines internationalen diplomatischen Protokolls oder auch andere Ansätze des Völkerrechts. Zwar ist es natürlich möglich solche Fragen in Kleinstarbeit bilateral zu klären oder für jede dieser Fragen eine eigene Organisation zu gründen. Das halte ich aber für ein unnötiges Kleinklein.

Bisher hat der CoN als eine multinationale Gesprächsplattform einige sinnvolle völkerrechtliche und territoriale Fragen geklärt oder über Konferenzen angestoßen. Als Beispiele seien hier unter anderem die Konventions über die Völkerrechtssubjekte oder die Durchführung der Internationalen Polarkonferenz.

Mr. President

Ich danke Senator Hayward für die Beantwortung seiner Fragen. Es ist mir klar, wie lange der politische Prozess in Astor dauert, benötigte ich selbst doch geschlagene sieben Monate für die Streitkräftereform. Eben deshalb möchte ich von Kandidaten in Hearings ein Schwergewicht ihrer zukünftigen Amtstätigkeit heraushören können, das zielgerichtet in bestimmten Etappen bzw. Fristen erreicht werden soll - wer alles erreichen will in vier Monaten, wird nämlich gar nichts erreichen und wer weniges in vier Monaten erreichen kann, hat gute Arbeit gemacht.

Senator Hayward verspricht mir ein guter Secretary zu werden. Er hängt offensichtlich keinen Illusionen an noch versucht er den Senat mit irrealistischen Aktionismusversprechungen für sich einzunehmen. Er macht mir einen nüchternen und abwägenden Eindruck mit einem kritischen Urteil. Ich werde seiner Nominierung zustimmen und habe keine weiteren Fragen an ihn.