The United States of Astor

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.

Sen. Templeton,

Damit Sie sich ein Bild machen können, stelle ich Ihnen meinen Lebenslauf vor:

Curriculium vitae

Allison Rose, geboren am 18. April 1973 in Freyburg, Assentia.

1978 - 1987: Besuch der Elementary und der Junior High in Freyburg
1987 - 1991: Besuch der Harvey Oswald-High School in Fredericksburg - Abschluss: Diploma (majors: English, Physics)
1991 - 1993: Besuch des Grand View College in Fredericksburg - Abschluss: Associate of Science (major: Technology)
1993 - 1995: Besuch der University of Ambride - Abschluss: Bachelor of Arts (major: Philosophy)
1995 - 1998: Besuch der Ambridge Law School der University of Ambridge - Abschluss: Juris Doctor summa cum laude
1998 - 2000: Tätigkeit als Barrister in verschiedenen Albernischen Kanzleien
2000 - 2002: Weiterbildung im Civil Law an der Count Donald Law School der University of Montary - Abschluss: Master of Laws
2002 - 2005: Tätigkeit als angestellte Anwältin der Kanzlei Hinz & Kunz international in Astor, Albernia und der Demokratischen Union
2005 - 2008: Tätigkeit als law clerk am United States Court of Appeal
2008 - 2009: Junior Partner der Kanzlei Hinz & Kunz international

Zitat

Original von Richard D. Templeton

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)

Es gibt zwar (leider) keinen U.S. Court of Appeal, aber da drücke ich mal ein Auge zu.

Zitat

Wie ich Ihren Unterlagen entnehme, haben Sie vor allem im Zivilrecht Erfahrung vorzuweisen.

Der Supreme Court beschäftigt sich, so zeigt die Vergangenheit, vornehmlich mit dem Strafrecht und - wie nennt man es in der Demokratischen Union? - achja: "Normenkontrollverfahren".

Das mit dem Zivilrecht täuscht; mit "Civil Law" in meinem Curriculum ist der ratelonische Rechtskreis gemeint, in dem ich mich fortgebildet habe, nicht das typische "Private Law".
In meiner Tätigkeit als Barrister war ich vor allem mit der Vertretung von Strafsachen vertraut. Meine jetzige Kanzlei Hinz & Kunz international ist auf internationales Straf- und Verfassungsrecht spezialisiert. Zusammen mit dem Senior Partner unserer Kanzlei, Prof. Prof. Pjotr Jerkov, haben wir in letzter Zeit einige Normenkontrollverfahren in der Demokratischen Union bearbeitet.

Zitat

Sehen Sie sich für diese Herausforderungen ausreichend qualifiziert? Und haben Sie sich bereits mit den jüngsten Entscheidungen des Supreme Court beschäftigt?

Ich konnte einige wegweisende Entscheidungen bereits in einschlägigen Fachzeitschriften durchgehen und werde in den nächsten Tagen noch einmal einige Prozessakten durchgehen, um mich einzuarbeiten.

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Ich gehe davon aus, dass Ihnen die gesetzlichen Grundlagen für die Arbeit des Supreme Court bekannt sind?

Natürlich, Senator Templeton. Die Ambridge Law School ist eine der angesehensten des Landes.

Zitat

Wie werden Sie mit der Situation umgehen, dass Sie voraussichtlich ohne Richterkollegium Entscheidungen von großer Tragweite und vor allem ohne Möglichkeit einer weiteren juristischen Nachkontrolle werden treffen müssen?

Zwar habe ich in den vergangenen Jahren in meinen Tätigkeiten als Barristress und Anwältin bei Hinz & Kunz international hauptsächlich Prozessparteien vertreten. Mein Rechtsstudium jedoch hat mir beigebracht, unabhängig Recht zu sprechen. Dass mir das auch liegt, habe ich während meiner Clerkship am United States Court of Appeal unter Beweis stellen können.
Mir ist bewusst, was mir hier für eine Aufgabe bevorsteht, und ich traue mir natürlich auch zu, Recht zu sprechen.

Ms. Rose, wie stehen Sie zu dem Gedanken der judicial self-restraint?

Ausführlicher formuliert: wo sehen Sie im Spannungsverhältnis zwischen den drei Staatsgewalten den Stand der Judikative? Wie beurteilen Sie die Vorwegnahme demokratischer Entscheidungen durch die Verfassung? Wo sehen Sie die Grenze zulässiger Eingriffe der Judikative in die Tätigkeit von Legislative und Exekutive?

Zitat

Original von Ines Catarina Boa Vista
wo sehen Sie im Spannungsverhältnis zwischen den drei Staatsgewalten den Stand der Judikative?

Ms. Boa Vista, könnten Sie diese Frage präzisieren? Ich kann sie in dieser Form leider nicht beantworten.

Zitat

Wie beurteilen Sie die Vorwegnahme demokratischer Entscheidungen durch die Verfassung?

Ich weiß auch nicht worauf Sie hiermit hinauswollen. Ich halte jedoch die Verfassung für eine der grundlegenden Säulen unserer Demokratie.
Von daher kann die Verfassung keinen demokratischen Entscheidungen im Wege stehen, da sie selbst für die Rahmenbedingungen demokratischer Willensbildung sorgt. Eine "demokratische" (das bessere Wort wäre hier wohl "mehrheitlich") Willensbeteuerung, die den Grundsätzen der Verfassung widerspricht muss also ungültig sein.

Zitat

Wo sehen Sie die Grenze zulässiger Eingriffe der Judikative in die Tätigkeit von Legislative und Exekutive?

Das Gericht sollte nicht selbst Gesetze machen. Das heißt konkret: Das Gericht soll nicht gestalten, das ist dem Congress und der Regierung vorbehalten.
Eine Rechtsfortbildung kann im Rahmen planwidriger Regelungslücken erfolgen. Auch hier sollte ein Gericht abwägen. In einem entsprechend gelagerten Falle, sollte das Gericht eine Anweisung an den Congress richten, die Regelungslücke zu schließen.
Jedoch kann in solchen Fällen, in denen es die verfassungsrechtliche Lage für klar erachtet, das Gericht auch selbst Regelungslücken schließen.
Zuletzt kann das Gericht natürlich in gesetzgeberische Handlungen der Legislative und Akte der Exekutive vorgehen. Es ist hier die Aufgabe des Gerichtes, den einzelnen Bürger vor hoheitlichen Akten des Staates zu schützen; eine solche Aufgabe kann von den Angehörigen der anderen branches of government aufgrund deren Aufgabenkomposition gar nicht wahrgenommen werden.

Ms. Rose, im Großen und Ganzen haben Sie meine Frage beantwortet.

Ergänzend wüsste ich gerne noch, wie Sie die Rolle der Verfassung in der Politik der Vereinigten Staaten beurteilen? Sehen Sie diese als ein rein technisches Regelwerk der politischen Abläufe sowie Abwehrinstrument der Bürger gegen staatliche Eingriffe in ihre Rechte, oder würden Sie ihr auch eine Art gedankliche Programmatik, die eine bestimmte Politik vorgibt und deren Befolgung durch den Supreme Court zu überwachen ist, zuschreiben?

Ich denke, die Verfassung nimmt alle drei dieser Aufgaben wahr. Insbesondere die Artikel über die einzelnen Branches of Government sind Reglement für staatliche Abläufe.
Die Grundrechte dienen dem Gericht zusammen mit wichtigen Rechtsgrundsätzen (habes corpus etc.) dazu, den Bürger vor staatlichen Übergriffen zu schützen.
Nicht zuletzt drückt die Verfassung mit den Freiheiten, die sie garantiert einen umfassenden und meiner Meinung nach für diese Gesellschaft grundlegenden Wertekatalog aus.