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Daryll K. Sanderson

Senator for Astoria State

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1

Donnerstag, 7. August 2014, 10:31

P. 2014-068 Mr. Russel S. Floyd, from Serena, to be Associate Justice of the Supreme Court of the United States




Honorable Senators,

der Präsident der Vereinigten Staaten hat

Mr. Russell S. Floyd

als

Associate Justice of the Supreme Court of the United States

nominiert.


Die Nominierung bedarf der Zustimmung des Senates.
Vor der Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung wird eine Anhörung durchgeführt.

Der Nominierte wird aufgefordert nachfolgenden Eid zu leisten:
"Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Gottesbezug kann entfallen.

Das Hearing ist nach der Vereidigung eröffnet.
Der Nominierte ist eingeladen ein Eröffnungsstatement abzugeben um sich und eventuelle Ziele dem Senat vorzustellen.

Das Hearing dauert mindestens 48 Stunden und wird bei Bedarf verlängert.

Daryll K. Sanderson
President pro tempore
Daryll Kyle Sanderson (D-AS)



U.S Senator for Astoria State | President of the Senate

Russell S. Floyd

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2

Donnerstag, 7. August 2014, 11:44

Mr. President pro Tempore,

ich melde mich anwesend.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.

Gemäß Art. III Sec. 1 SSec. 1 Federal Judiciary Act lege ich hiermit offen, dass die Side-ID "Russell S. Floyd" der Federal-ID "Dominic Stone" zuzuordnen ist.


Honorable Senators,

mein Name ist Russell Sebastian Floyd und der Präsident hat mich als Nachfolger für die vor Kurzem ausgeschiedene Susan D. Turnbull nominiert.

Ich bin Professor für vergleichende Rechtslehre an der San Quentin Law School, an der ich vor rund 40 Jahre auch promoviert habe. Zwischenzeitlich war ich in verschiedenen Positionen tätig, unter anderem als Legal Council für Former President Waller, Rechtsdozent an der New Southern University und einem Intermezzo bei den Federal Prosecutors, habe meinen Lebensunterhalt allerdings hauptsächlich als Anwalt verdient - erst in zahlreichen kleineren Anwaltskanzleien und seit etwa 25 Jahren als Mitgründer und Senior Partner der Fillmore, Lodge & Floyd LLP in San Quentin.

In den meisten anderen Hearings ist es üblich, dass ein Kandidat seine Pläne für seine Amtszeit präsentiert. Nun offen gesagt für das Amt für welches ich vorgesehen bin, wäre es vermessen etwas anders zu versprechen als es gewissenhaft auszuführen und dass ich nach bestem Ermessen der rechtlichen Grundlagen - zusammen mit meinen potentiellen Kollegen CJ Arroyo und J Libertas - Urteile fällen werde.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Russell S. Floyd« (7. August 2014, 13:42) aus folgendem Grund: Section angeführt, nicht aber das Gesetz aus dem diese stammt.


Arjun Narayan

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3

Donnerstag, 7. August 2014, 16:58

Mr. Floyd,

willkommen im Senat.

Wie sehen Sie die Rolle des USSC als eine der drei Gewalten?

XXXIV. President of the United States
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Russell S. Floyd

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4

Donnerstag, 7. August 2014, 17:56

Senator Narayan,

der Supreme Court ist in der öffentlichen Wahrnehmung meist weniger (ge)wichtig als Kongress und White House. Dies zeigt sich schon an der politischen Realität: Angefangen dabei, dass für einen Sitz im USSC im Gegensatz zu den beiden vorgenannten Institutionen weder eine Federal-ID, nein nicht einmal eine State-ID notwendig ist, sondern auch eine "einfache" Side-ID ausreicht. Die Mitglieder des USSC haben in der Öffentlichkeit wenig bis gar kein politisches Gewicht, sie können weder die Legislative noch die Exekutive von sich selbst aus direkt beeinflussen, ihre Leistungen finden weniger Anerkennung und man hört meistens nur vom Supreme Court wenn mal wieder ein Präsident oder Vizepräsident des Amtes enthoben werden muss.

Warum ist das so?
Weil an einen Richter am Supreme Court im Vergleich zur Mitglieschaft im Kongress oder der Regierung unproportial höhere Anforderungen an Überparteilichkeit und Eignung gestellt werden. Kein Präsident würde auf den Gedanken kommen, einen Obersten Bundesrichter aufgrund des Parteibuchs zu nominieren, wie das manchmal bei Regierungsposten den Anschein haben könnte. Kein Oberster Richter würde ein Urteil nach Parteibuch fällen. Dafür sind die Urteile des USSC von zu weittragender Bedeutung, denn diese können den politschen Alltag sowohl auf Bundesebene als auch auf Staatenebene von einem Moment zum nächsten komplett auf den Kopf stellen. Der Supreme Court hat damit auch eine ganz besondere Macht: Er kann Gesetze mit einer Endgültigkeit kippen, die weder ein präsidentielles Veto, noch eine dies überstimmende 2/3-Mehrheit im Kongress gewachsen ist. Dieser ganz eigenen Herausforderung, dieser Verantwortung, sind nur die wenigsten gewachsen.

Der Surpeme Court hat damit nicht nur die komplexe Aufgabe Recht zu sprechen, sondern tut dies auch in ganz besonderer Vorbildfunktion.
Auch wenn der Supreme Court vergleichsweise selten tätig wird, sind die Folgen eines Urteils weitreichend und der Supreme Court damit zurecht eine der wichtigsten Säulen auf denen sich unsere Nation stützen kann, denn wenn es darauf ankommt, ist er die letzte Verteidigungslinie unserer Verfassung.

Arjun Narayan

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5

Donnerstag, 7. August 2014, 23:10

Mr. Floyd,

Sie fühlen sich dieser besonderen Verantwortung gewachsen?

XXXIV. President of the United States
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Russell S. Floyd

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6

Donnerstag, 7. August 2014, 23:28

Senator Naraya,

so ist es. Würde ich daran zweifeln, hätte ich dem Präsidenten für sein Vertrauen gedankt und die Nominierung abgelehnt.

Arjun Narayan

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7

Freitag, 8. August 2014, 12:32

Vielen Dank, Mr. Floyd.

XXXIV. President of the United States
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Eugene Wolf

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8

Sonntag, 10. August 2014, 20:51




Honorable Senators!

Die Anhörung ist gem. Art. III Sec. 4 SSec. 2 Senate Hearings Procedure Act beendet,
da innerhalb von 48 Stunden alle Fragen beantwortet wurden.

Die Abstimmung über die Zustimmung des Senats zur Ernennung des Nominierten wird in Kürze eingeleitet.


E. Wolf
President of Congress
Eugene 'Gene' Wolf (R-AA)
Governor of the Republic of Assentia