The United States of Astor

Mr President,

Ich danke Ihnen für die Erteilung des Rederechts und stehe für Fragen der Senatoren zur Verfügung.

Mr Muffley,

als Erstes danke ich Ihnen, für Ihr Erscheinen vor unserem Haus.

Was mich - als nicht-Juristen - interessiert: Wozu braucht Astor überhaupt einen Justizminister? Wie wollen Sie Ihr Amt führen und welche Ziele verfolgen Sie.

Auch als Nicht-Jurist ist mir klar, dass die erste Frage eigentlich rethorisch ist. Aber mich würde Ihre Meinung zu diesem Thema dennoch interessieren.

Zu dem zweiten Teil meiner Frage: Ich habe mich gefragt, was ich mir für Ziele setzen würde, wenn ich an Ihrer Stelle wäre. Und es ist mir nicht ganz einfach gefallen, eine Antwort darauf zu finden, weshalb mich Ihre Ziele und Ihr geplanter Stil in der Amtsführung interessieren.

Ich bedanke mich.

Senator Hayes,

Nach meinem Verständnis umfasst das Amt des Justizministers zwei Aspekte. Zum Einen bekleidet er das Ressort der Regierung, das sich mit der Rechtspflege befasst. Dazu gehört weniger die Rechtsprechung - denn die liegt in der Hand des unabhängigen und sich selbst verwaltenden Supreme Court - als vielmehr die Gesetzgebungsinitiative - soweit sie der Regierung obliegt - im Bereich dessen, was mit dem Justizwesen zusammenhängt. Da liegt es in Astor derzeit leider im Argen. Wir haben keinen Supreme Court Act, der Ordnung in das noch immer nicht hundertprozentig geklärte Rechtsprechungssystem (Schöffen/Geschworene oder nicht? Brauchen wir Fachgerichte für besondere Bereiche?) bringen würde; die Frage der Strafverfolgung (Anklage durch Private oder durch eine spezialisierte Anklagebehörde, eben eine Staatsanwaltschaft?) ist ebenfalls nicht geklärt. Das Zivilrecht ist praktisch nichtexistent,wobei hier natürlich die Kompetenzen der Bundesstaaten eine Rolle spielen. Das sind Dinge, über die sich ein Rechtsstaat Gedanken machen muss.

Zum Anderen umfasst das Amt des Justizministers, wie schon die Bezeichnung "Attorney General" nahelegt, die anwaltliche Vertretung der Interessen des Bundes vor den Gerichten. Das ist in Fällen, in denen der Bund als Streitpartei beteiligt ist - und das sind recht viele Fälle - von erheblicher Bedeutung. Ob der Justizminister dies persönlich macht oder delegiert, ist dabei zweitrangig; er ist insoweit - natürlich in Absprache mit und Weisung durch den Präsidenten - die wichtigste Figur beim Auftreten des Bundes vor Gericht, aber auch bei außergerichtlichen Streitfällen. Ich würde also die umfassende juristische Beratung des Bundes hier als weiteren Gesichtspunkt anführen.

Wie möchte ich mein Amt nun wahrnehmen? Ich fürchte, dass die Beantwortung dieser Frage wieder in die schon leidlich geführte Debatte um das juristische Fachwissen in den Micronations führt, daher möchte ich mich kurz fassen. Ich werde versuchen, den Zielkonflikt zwischen Transparenz juristischer Debatten für Außenstehende einerseits und dem rechtsstaatlichen Erfordernis nach einer systematischen und zu vorhersagbaren Ergebnissen führendne Rechtswissenschaft andererseits so gut es geht in den Griff zu bekommen. Als Mittel hierfür erscheint mir eine nachvollziehbarere und verständlichere Formulierung von Verfahrensschriftsätzen ebenso wichtig wie eine klare und nachvollziehbare Struktur von Gesetzesentwürfen. Auch muss die ÷ffentlichkeit durch Information für die Wichtigkeit der Rechtswissenschaft für die Wahrung der Freiheiten und berechtigten Interessen der Mitglieder der Gesellschaft - denn genau das ist die oberste, wenn nicht sogar einzige Aufgabe des Rechts - sensibilisiert werden. Rechtswissenschaft ist für mich keine Geheimlehre für wenige Eingeweihte, sondern Grundlage für Freiheit und Demokratie in einer pluralistischen Gesellschaft; dass die Regeln, die die Juristen anwenden, leider manchmal etwas kompliziert werden, liegt an der Komplexität der Gesellschaft, zu deren Ordnung die Regeln geschaffen werden müssen.

Mr. Muffley,

ich danke Ihnen für die ausführliche Antwort auf meine Frage.

Mr President,

Sowohl Politik als auch Rechtsprechung sind hierbei in der Verantwortung. Ein wichtiger Teil dessen liegt in der transparenteren Formulierung von Urteilen - hierfür ist in erster Linie das Gericht verantwortlich, was ich als Chief Justice offenbar bisweilen leider vernachlässigt habe. Das gilt aber auch für Verfahrensschriftsätze, also etwa Klageschriften oder Klageerwiderungen - auch die Parteien, die solche Schriftsätze einreichen, sollten diese transparenter formulieren, und das betrifft natürlich nicht zuletzt den Bund, wenn er, vertreten durch den Justizminister, Streitpartei ist.

Auf der anderen Seite ist das auch von der Gesetzgebung zu beachten, und diese ist natürlich nicht zuletzt von den Initiativen der Regierung geprägt. Gesetzesentwürfe sollten einerseits kurz und knapp, andererseits für jedermann verständlich sein, aber auch einen ausreichenden Inhalt in dem Sinne aufweisen, dass sie nicht mehr Probleme aufwerfen, als sie beantworten. Ich denke, all diese Ziele lassen sich am Besten dann unter einen Hut bringen, wenn man auf die gedankliche Strukturierung und logische Schlüssigkeit der Gesetzestexte achtet. Wir sollten das geltende Bundesrecht unter diesem Gesichtspunkt unter die Lupe nehmen und verbesserungsfähige Gesetze (etwa solche, bei denen die Konsequenzen von Verstößen ungenannt bleiben) entsprechend verbessern. Denn ansonsten stehen wir vor dem Problem, dass vielleicht irgendwann einmal diese von dem Gesetz unbeantwortete Frage relevant wird, und dann bleibt es allein den Gerichten überlassen, die Konsequenzen zu ermitteln - mit dem Ergebnis, dass sich Nichtjuristen ausgeschlossen fühlen, die weniger vertraut sind mit den gedanklichen Werkzeugen, die Juristen zur Auslegung unklarer Gesetze einsetzen müssen.

Ich sehe das Problem also nicht darin, dass wir zuviele Gesetze hätten, sondern eher im Gegenteil: Die geltenden Gesetze lassen zuviele Lücken offen. Um diese zu schließen, müssen die Juristen sich dann die Köpfe einschlagen. Besser wäre es, die Lücken gleich im Gesetzgebungsverfahren zu erkennen und entsprechende Regelungen einzufügen. Dann genügt auc h beim Laien der Blick ins Gesetz, um die Frage zu beantworten. Das derzeitige Debakel mit dem lückenhaften Election Act ist ein Beispiel hierfür - gäbe es darin eine klare Regelung über die Größe des Repräsentantenhauses, wäre das alles nicht passiert.