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Edgar Wilson

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1

Mittwoch, 9. November 2011, 23:21

Basic Treatys between Astor and Meroles/Andro

Mr. Speaker,

ich bitte um die Einbringung der beiden folgenden Verträge:

Zitat


Andro and United States Basic Treaty Ratification Act

Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das im Anhang beigefügten Abkommen und billigt diese.

Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrges auszustellen und bei der Regierung der Föderalen Republik Andro zu hinterlegen.

Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Anhang

Zitat

Basic Treaty between the United States of Astor and the Federal Republic of Andro

Preamble

Die hohen vertragsschließenden Parteien, namentlich
the United States of Astor
und
the Federal Republic of Andro
im Bestreben, die bilateralen Beziehungen auf eine stabile und freundschaftliche Grundlage zu stellen und sich gegenseitig versichernd, die Grenzen und die territoriale Unversehrtheit des jeweils anderen anzuerkennen und zu respektieren und sich gegenseitig als souveräne Staaten anzuerkennen,
sind wie folgt übereingekommen:




Article I: Anerkennung
(1) Die Unterzeichnerstaaten erkennen den anderen Staat als diplomatischen Partner an und verpflichten sich, jederzeit ein freundschaftliches Verhältnis zu wahren und zu fördern.
(2) Der diplomatische Status zwischen den Vertragspartnern wird auf "neutral" oder etwas Sinnverwandtes gesetzt.
(3) Sollten sich Gründe ergeben, die es einem Vertragspartner notwendig erscheinen lassen den diplomatischen Status auf Neutral oder dem sinnverwandt zu setzen, so tangiert dies nicht die Gültigkeit des restlichen Vertrages.
(4) Die territorialen Ansprüche des Vertragspartners, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung bestehen, werden anerkannt. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, die Grenzen des anderen Staates niemals zu verletzen oder in Frage zu stellen.


Artikel II: Diplomatische Vertretungen
(1) Beiden Vertragspartnern steht es frei, Botschafter in das jeweils andere Land zu entsenden.
(2) Sobald die Akkreditierung abgeschlossen ist, gewähren die Unterzeichnerstaaten dem Botschaftspersonal diplomatische Immunität.
(3) Das Gelände einer Botschaft untersteht der Jurisdiktion des Staates, um dessen Vertretung es sich handelt.
(4) Sollte es im Land des jeweiligen Vertragspartners gültige Gesetze oder Bestimmungen über die Anerkennung diplomatischer Immunität und/oder der Unversehrtheit des Botschaftsgeländes geben, so gelten diese anstatt der in diesem Vertrag niedergeschrieben Artikel II, Section (2) und (3).

Article III: Reise-, Zoll- und Betreuungsbestimmungen
(1) Beide Vertragspartner kommen darin überein, Einreisebeschränkungen auf ein Minimum zu reduzieren und die Vergabe von Visa für die jeweils andere Seite zu vereinfachen.
(2) Beide Vertragspartner kommen überein, Zollangelegenheiten und die Höhe von Zöllen innerhalb eines halben Jahres zu besprechen und gegebenfalls aufeinander abzustimmen. Die Vertragspartner werden in dieser Hinsicht versuchen einen reibungslosen Verkehr von Waren und Dienstleistungen fördern.
(3) Beide Vertragspartner ermöglichen die konsularische Betreuung von Staatsbürgern, die in einem Gefängnis des jeweils anderen Vertragspartners inhaftiert sind.

Article IV: Bestimmungen über den kulturellen Austausch
(1) Beide Vertragspartner kommen darüber überein, Stunden- und Schüleraustauschprogramm zwischen den beiden Staaten zu fördern.
(2) Schüler und Studenten, die an einem Austauschprgrogramm teilnehmen, werden von dem Gaststaat bei der Visavergabe unterstützt.

Article V: Vertiefung der Beziehungen und Änderungsbestimmungen
(1) Die Vertragspartner beschließen regelmäßige Treffen von Regierungsvertretern, um die bilateralen Beziehungen zu festigen und zu vertiefen.
(2) Dieser Vertrag kann jederzeit durch schriftliche Erklärung einer der Parteien gekündigt werden.
(3) Änderungen an diesem Vertrag sind nur mit dem Einverständnis beider Parteien zulässig.
(4) Der Vertrag tritt nach der in den jeweiligen Ländern vollzogenen Ratifizierung durch die zuständigen Organe in Kraft.




Zitat

Merolie and United States Basic Treaty Ratification Act

Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das im Anhang beigefügten Abkommen und billigt diese.

Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrges auszustellen und bei der Regierung des Königreichs Merolie zu hinterlegen.

Article 3
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
Anhang

Zitat

Basic Treaty between the Kingdom of the Meroles and the United States of Astor
Traité fondamental entre le Royaume des Méroliens et les États-Unis d'Astor


Die vertragsschließenden Parteien, das Königreich der Meroler einerseits und die Vereinigten Staaten andererseits,

IM BESTREBEN eine gemeinsame diplomatische Basis zu schaffen
GEWILLT die Zusammenarbeit zu vertiefen


sind übereingekommen folgendes Vertragswerk miteinander abzuschließen

Artikel 1 - Ziel des Vertrages
(1) Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
(2) Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.

Artikel 2 - Einstufung der Beziehungen
(1) Die Vereinigten Staaten von Astor und das Königreich Merolié einigen sich darauf die gemeinsamen Beziehungen mindestens als "Neutral“, oder dem sinnverwandt zu bezeichnen.
(2) Eine Abstufung unter dieses Maß ist, solange dieser Vertrag Gültigkeit besitzt, nicht zulässig.

Artikel 3- Botschafteraustausch
(1) Die vertragsschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.
(2) Die Vertragspartner gewähren den diplomatischen Vertretungen Unverletzlichkeit. Die Botschafter genießen bis zur Rücknahme der Akkreditierung Immunität.
(3) Besteht in den Gastländern ein Gesetz zur Thematik von Unverletzlichkeit und Immunität gelten die dort niedergelegten Regelungen für den entsandten Botschafter.

Artikel 4 - Konfliktregelung
(1) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.

Artikel 5 - Wirtschaftliche und kulturelle Bestimmungen
(1) Unternehmen der Vertragsnationen ist es im Rahmen der nationalen einschlägigen Gesetzgebung erlaubt, wirtschaftlich auf dem Gebiet des jeweils anderen tätig zu werden.
(2) Rundfunkanstalten der Vertragsländer ist es erlaubt, ihr Programm im jeweils anderen Land auszustrahlen. Sondergenehmigungen sind nicht erforderlich.
(3) Die Vertragspartner beschließen einen Ausbau des wirtschaftlichen und kulturellen Austauschs.

Artikel 6 - Laufzeit und Kündigung
(1) Dieser Vertrag tritt nach seiner Unterzeichnung und Ratifikation durch die Vertragspartner in Kraft. Er ist in seiner Gültigkeit zeitlich unbeschränkt.
(2) Eine Kündigung ist durch jede der Parteien mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen möglich. Die Kündigung ist den anderen Parteien in schriftlicher Form zu notifizieren, um Gültigkeit zu erlangen.

Former Governor of New Alcantara

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Edgar Wilson« (11. November 2011, 01:13)


Taylor Kay Roberts

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Mittwoch, 9. November 2011, 23:34

Congressman Wilson,

wenn der Kongress völkerrechtliche Verträge der Vereinigten Staaten ratifiziert, dann tut er das traditionsgemäß durch ein Ratifikationsgesetz (z.B. hier). Ich bitte Sie daher, den Antrag um einen entsprechenden Ratification Act zu ergänzen, damit der Kongress den Verträge auch ordnungsgemäß zustimmen kann. Bis dahin werde ich den Antrag erstmal unbearbeitet lassen.
Taylor Kay Roberts
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Edgar Wilson

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Donnerstag, 10. November 2011, 00:17

Madam Speaker,

ich habe es geändert und hoffe, es ist nun korrekt.

Former Governor of New Alcantara


Taylor Kay Roberts

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Donnerstag, 10. November 2011, 19:08

Mr. Wilson,

der Vertrag mit Andro befindet sich inzwischen im Kongress. Beim Vertrag mit Merole ist Ihnen wohl versehentlich der falsche Entwurf für das Ratifizierungsgesetz in die Unterlagen gerutscht. Ich bitte das noch zu berichten, dann kann auch dieser Entwurf zur Diskussion gestellt werden.
Taylor Kay Roberts
Speaker pro tempore of the General Court of Laurentiana

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Edgar Wilson

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Freitag, 11. November 2011, 01:13

Madam Speaker,

nun sollte es wirklich stimmen.

Former Governor of New Alcantara