The United States of Astor

Handlung:

Tritt vor die versammelten Senatoren.

"Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe."

Madam President,
Honorable Senators,

ich möchte vorranschicken, dass es eine große Ehre für mich ist, heute als Kandidat für das Amt des Direktors der FRB vor ihnen stehen zu dürfen. Ich werde mir alle Mühe geben um ihre Fragen umfassend und präzise zu beantworten.

Wie Sie sicher wissen ist mein Name Robert Timothy Holden, 51 Jahre alt und derzeit wohnhaft in Freeland. Ich habe die University mit einem Master of Economics mit Schwerpunktsetzung auf Währungs- und Handelspolitik abgeschlossen und kann nach einer Station in der Privatwirtschaft bereits 7 Jahre Erfahrung als Notenbanker mitbringen.

Ich will keine ihrer Fragen vorwegnehmen oder Sie mit uninteressanten Informationen berieseln und werde mich deswegen kurz fassen: Meiner Überzeugung nach kommt auf die Federal Reserve in den kommenden Monaten im Rahmen der Wiederbelebung der Wirtschaftssimulation eine zentrale Aufgabe zu. Um als Staat einen funktionsfähigen astorischen Markt gewährleisten zu können ist es eine unbedingte Vorraussetzung, dass wir über eine funktionsfähige Geldpolitik und eine handlungsfähige Zentralbank verfügen. Neben allen Ideen die ich mit in das Amt des Directors bringen würde ist es unabdingbar, dass das Amt besetzt und ausgefüllt wird.
Ergänzend mit der staatlichen Aufsichtsbehörde für das Bankenwesen ist die FRB in hohem Maße für die Versorgung der astorischen Volkswirtschaft mit Liquidität verantwortlich - und damit für das Investitions- und Konsumklima, die Sparquote, die Kreditmärkte und die Funktionsfähigkeit der astorischen Finanz- und Realwirtschaft. Gerade bei einer so grundlegenden Umgestaltung des Wirtschaftssystemes und einem Start von beinahe Null ist ein funktionsfähiges Kredit- und Finanzwesen von unersetzlichem Wert.

Darüber hinausgehend würde ich mein Amt als Direktor der astorischen Notenbank auch als fachliche Anlaufstelle für die Bürger dieses Landes verstehen und mit Informationskampagnen über die Arbeit ihrer Zentralbank und die Funktionsweisen von Volkswirtschaften aufklären und der wirtschaftspolitischen Diskussion eine fundierte Basis an fachlichem Wissen zu ermöglichen. Als Zentralbank müssen wir auch den Anspruch haben die Politik auf eventuelle Fehlentwicklungen aufmerksam zu machen und mit eigenen Ideen beizusteuern.

Angedacht ist es auch die teilweise doch recht veralteten und unter Umständen nicht funktionalen Gesetze über die FRB und das astorische Bankenwesen auf den neusten Stand zu bringen und einige systematischen Weichenstellungen vorzunehmen - ich habe in der Unterhaltung mit dem Präsidenten bereits einige als Ideen vorhandene Vorschläge entwickelt. Als Director würde ich mich dem Kongress gerne als Berater zur Verfügung stellen und dringend notwendige Veränderungen mit ihnen anstoßen und umsetzen.
Gerne gehe ich auch manche Vorschläge, die bereits als Ideen bestehen, gesondert und tiefgreifend ein und erhoffe mir ein nachhaltiges Interesse an der Arbeit der Zentralbank.

Ich stehe für ihre Fragen zu Verfügung.

Madam President,

nur eine Frage an Mr. Holden:

Welche Rechtsnormen würden Sie konkret als veraltet und nicht funktional bezeichnen und gibt es in Ihren Augen auch gegenwärtig gute Gesetze im Bezug auf die FRB, oder bedarf es einer Generalreform?

Senator Powell,

also das beste, weil eigentlich einzige Gesetz mit Bezug auf die FRB ist der Federal Reserve Bank Act von 2009. Beim Studium des Gesetzestextes merkt man schnell, dass es sich hier nur um eine - meiner Meinung nach - recht oberflächliche Regulation und Strukturierung der Arbeit der Zentralbank handelt.

Die Besonderheit der FRB als Notenbank ist ja eben die in Section I.1 geregelte Unabhängigkeit von den staatlichen Organen, mit Ausnahme natürlich der Bestimmung des Directors durch Präsident und Senat. Die besondere Situation ist in meinen Augen (da stehe ich nicht alleine) absolut gerechtfertigt und angemessen. Sie zieht jedoch politische Konsequenzen nach sich: Wir als Notenbanker brauchen einen strengen gesetzlichen Rahmen, der unsere Aufgaben und Zielsetzungen vorgibt und uns keinen politischen Spielraum eröffnet. Denn die FRB ist eine durch ein Bundesgesetz eingesetzte und dem Kongress und der Administration Rechenschaft pflichtige Behörde Astors - nicht mehr und nicht weniger.

Ihnen wird schnell auffallen, dass das Gesetz den Leser die Antwort schuldig bleibt, welchen Zielen die Federal Reserve eigentlich verpflichtet ist. Sollen wir die Verbraucher- und Vermögenspreise stabil halten? Oder liegt unser Hauptaugenmerk auf der Vermeidung von Arbeitslosigkeit?
Und genau hier, Sen. Powell, würde ich gerne als erstes ansetzen und eine Diskussion über Sinn und Nutzen der Fed anstoßen und den wichtigen Federal Reserve Bank Act erweitern. Auch fehlen meiner Meinung nach einige technische Instrumente (Section II), wie die Möglichkeit eines Mindestreservesatzes, die noch ergänzt werden müssen.

Einigesmaßen bedenklich finde ich auch die ausdrückliche Möglichkeit/Aufgabe der FRB, für kreditfinanzierte Haushaltspolitik seitens des Bundes und der Staaten veranwortlich zu sein (Section II.2). Dieser Satz sollte aus dem Gesetz ersatzlos geilgt werden: Eine Finanzierung staatlicher Ausgaben durch die Notenpresse untergräbt die Glaubwürdigkeit von Notenbank und Staat und sorgt für eine systematische Überschuldung und Geldentwertung, die wir unbedingt zu verhindern wissen müssen.
An Stelle der Finanzierung über die Notenbank werden wir uns um eine Stimulierung der privaten Kapital- und Anlagemärkte, sprich private Bankhäuser, kümmern. Die Wiederbelebung der WiSim wird kurz- und mittelfristig enormen Bedarf an Krediten freisetzen, für den wir gewappnet sein müssen.

Zitat

Die Besonderheit der FRB als Notenbank ist ja eben die in Section I.1 geregelte Unabhängigkeit von den staatlichen Organen, mit Ausnahme natürlich der Bestimmung des Directors durch Präsident und Senat. Die besondere Situation ist in meinen Augen (da stehe ich nicht alleine) absolut gerechtfertigt und angemessen. Sie zieht jedoch politische Konsequenzen nach sich: Wir als Notenbanker brauchen einen strengen gesetzlichen Rahmen, der unsere Aufgaben und Zielsetzungen vorgibt und uns keinen politischen Spielraum eröffnet. Denn die FRB ist eine durch ein Bundesgesetz eingesetzte und dem Kongress und der Administration Rechenschaft pflichtige Behörde Astors - nicht mehr und nicht weniger.

Ihnen wird schnell auffallen, dass das Gesetz den Leser die Antwort schuldig bleibt, welchen Zielen die Federal Reserve eigentlich verpflichtet ist.

Madam President,
honorable Senators,

das eben Gesagte steht, meiner Meinung nach, auch in einem direkten Zusammenhang zur Debatte des Kongresses über die Novellierung des Federal Reserve Bank Act Amendment. Sec. 3 Ssec. 6 hat durchaus seine Berechtigung, da der Director der FRB ein staatlicher Beamter ohne große "politischen" Handlungsspielräume sein sollte - so wurde das Amt von seinen Inhabern ja auch immer verstanden. Problematisch ist nur, dass ein nach dem aktuellen Gesetz ernannter Director auf keinerlei klar messbare Ziele verpflichtet ist. Es ist offensichtlich, dass man dadurch die Handlungsspielräume durch die Hintertür einschleust.

Ich bewerbe mich um ihr Vertrauen für dieses Amt und glaube an seine Wichtigkeit, aber ich warne davor es zum Politikum werden zu lassen. Der Director ist ein klaren Zielen verpflichteter, nach transparenten Kriterien meßbarer und in seiner Funktion unpolitischer Beamter. Die in 3.6 vorgesehene Regelung zur Behebung des Missstandes einer Vakanz im Amt halte ich für sinnvoll - vorallem weil der Kongress im Fall eines ausdrücklichen und begründeten Zweifel an der Kompetenz des Bewerbers ja aufgefordert wird einzuschreiten.

Das Problem ist nicht die kommissarische und zeitlich stark eingeschränkte Möglichkeit des Präsidenten, einen Acting Director einzusetzen, sondern das strukturelle Defizit des Federal Reserve Bank Act bezüglich der Leitlinien der FRB. Das wäre meine Sicht der Dinge und im Falle meiner Bestätigung als Director of the Federal Reserve Bank auch Teil eines Vorschlagenkataloges zur Umstrukturierung des Zentralbankengeschäftes.

Madam President,

ich habe die Äusserungen des Kandidaten zur Kenntnis genommen und befinde ihn, auch wegen seiner kritischen Haltung gegenüber einzelner Gesetzesgrundlagen, für geeignet.

Madam President,

ich schließe mich dem Senator für Assentia an.

Madam President,

nach der Beantwortung meiner Nachfrage kann der Kandidat auch mit meiner Stimme rechnen.

Madam President,

nicht, dass ich wüsste.