The United States of Astor

Handlung:

Der Raum wird für die Konferenz hergerichtet.

Madam Senator, herzlich willkommen.

Handlung:

Mitarbeiter verteilen Kopien des Vertragsentwurfs.

Basic Treaty between the Kingdom of the Meroles and the United States of Astor
Traité fondamental entre le Royaume des Méroliens et les États-Unis d'Astor

Die vertragsschließenden Parteien, das Königreich der Meroler einerseits und die Vereinigten Staaten andererseits,

IM BESTREBEN eine gemeinsame diplomatische Basis zu schaffen
GEWILLT die Zusammenarbeit zu vertiefen

sind übereingekommen folgendes Vertragswerk miteinander abzuschließen

Artikel 1 - Ziel des Vertrages
(1) Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
(2) Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.

Artikel 2 - Einstufung der Beziehungen
(1) Die Vereinigten Staaten von Astor und das Königreich Merolié einigen sich darauf die gemeinsamen Beziehungen mindestens als "Neutral“, oder dem sinnverwandt zu bezeichnen.
(2) Eine Abstufung unter dieses Maß ist, solange dieser Vertrag Gültigkeit besitzt, nicht zulässig.

Artikel 3- Botschafteraustausch
(1) Die vertragsschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.
(2) Die Vertragspartner gewähren den diplomatischen Vertretungen Unverletzlichkeit. Die Botschafter genießen bis zur Rücknahme der Akkreditierung Immunität.
(3) Besteht in den Gastländern ein Gesetz zur Thematik von Unverletzlichkeit und Immunität gelten die dort niedergelegten Regelungen für den entsandten Botschafter.

Artikel 4 - Konfliktregelung
(1) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.

Artikel 5 - Wirtschaftliche und kulturelle Bestimmungen
(1) Unternehmen der Vertragsnationen ist es im Rahmen der nationalen einschlägigen Gesetzgebung erlaubt, wirtschaftlich auf dem Gebiet des jeweils anderen tätig zu werden.
(2) Rundfunkanstalten der Vertragsländer ist es erlaubt, ihr Programm im jeweils anderen Land auszustrahlen. Sondergenehmigungen sind nicht erforderlich.
(3) Die Vertragspartner beschließen einen Ausbau des wirtschaftlichen und kulturellen Austauschs.

Artikel 6 - Laufzeit und Kündigung
(1) Dieser Vertrag tritt nach seiner Unterzeichnung und Ratifikation durch die Vertragspartner in Kraft. Er ist in seiner Gültigkeit zeitlich unbeschränkt.
(2) Eine Kündigung ist durch jede der Parteien mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen möglich. Die Kündigung ist den anderen Parteien in schriftlicher Form zu notifizieren, um Gültigkeit zu erlangen.

Ich denke wir können schon mal anfangen. Die republikanische Vertretung wird sicherlich noch kommen. Von demokratischer Seite wurde mir bereits Zustimmung signalisiert.

Madam Senator,

bei dem Vertrag handelt es sich um einen "erweiterten" Grundlagenvertrag mit dem Königreich der Meroler. Zu Beginn werden grundlegende Fragen zur gegenseitigen politischen und diplomatischen Anerkennung sowie zum Botschafteraustausch festlegt. Darauf folgen wirtschaftliche und kulturelle Bestimmungen, die den Vertrag erweitern. Der Inhalt des Vertrages ist durchaus üblich für einen Vertrag dieser Art und enthält keine außergewöhnlichen Bestimmungen.

Ladies and Gentlemen,

ich möchte die Debatte gerne um folgenden Vertrag mit Andro erweitern.

Basic Treaty between the United States of Astor and the Federal Republic of Andro

Preamble

Die hohen vertragsschließenden Parteien, namentlich
the United States of Astor
und
the Federal Republic of Andro
im Bestreben, die bilateralen Beziehungen auf eine stabile und freundschaftliche Grundlage zu stellen und sich gegenseitig versichernd, die Grenzen und die territoriale Unversehrtheit des jeweils anderen anzuerkennen und zu respektieren und sich gegenseitig als souveräne Staaten anzuerkennen,
sind wie folgt übereingekommen:

Article I: Anerkennung
(1) Die Unterzeichnerstaaten erkennen den anderen Staat als diplomatischen Partner an und verpflichten sich, jederzeit ein freundschaftliches Verhältnis zu wahren und zu fördern.
(2) Der diplomatische Status zwischen den Vertragspartnern wird auf "neutral" oder etwas Sinnverwandtes gesetzt.
(3) Sollten sich Gründe ergeben, die es einem Vertragspartner notwendig erscheinen lassen den diplomatischen Status auf Neutral oder dem sinnverwandt zu setzen, so tangiert dies nicht die Gültigkeit des restlichen Vertrages.
(4) Die territorialen Ansprüche des Vertragspartners, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung bestehen, werden anerkannt. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, die Grenzen des anderen Staates niemals zu verletzen oder in Frage zu stellen.


Artikel II: Diplomatische Vertretungen
(1) Beiden Vertragspartnern steht es frei, Botschafter in das jeweils andere Land zu entsenden.
(2) Sobald die Akkreditierung abgeschlossen ist, gewähren die Unterzeichnerstaaten dem Botschaftspersonal diplomatische Immunität.
(3) Das Gelände einer Botschaft untersteht der Jurisdiktion des Staates, um dessen Vertretung es sich handelt.
(4) Sollte es im Land des jeweiligen Vertragspartners gültige Gesetze oder Bestimmungen über die Anerkennung diplomatischer Immunität und/oder der Unversehrtheit des Botschaftsgeländes geben, so gelten diese anstatt der in diesem Vertrag niedergeschrieben Artikel II, Section (2) und (3).

Article III: Reise-, Zoll- und Betreuungsbestimmungen
(1) Beide Vertragspartner kommen darin überein, Einreisebeschränkungen auf ein Minimum zu reduzieren und die Vergabe von Visa für die jeweils andere Seite zu vereinfachen.
(2) Beide Vertragspartner kommen überein, Zollangelegenheiten und die Höhe von Zöllen innerhalb eines halben Jahres zu besprechen und gegebenfalls aufeinander abzustimmen. Die Vertragspartner werden in dieser Hinsicht versuchen einen reibungslosen Verkehr von Waren und Dienstleistungen fördern.
(3) Beide Vertragspartner ermöglichen die konsularische Betreuung von Staatsbürgern, die in einem Gefängnis des jeweils anderen Vertragspartners inhaftiert sind.

Article IV: Bestimmungen über den kulturellen Austausch
(1) Beide Vertragspartner kommen darüber überein, Stunden- und Schüleraustauschprogramm zwischen den beiden Staaten zu fördern.
(2) Schüler und Studenten, die an einem Austauschprgrogramm teilnehmen, werden von dem Gaststaat bei der Visavergabe unterstützt.

Article V: Vertiefung der Beziehungen und Änderungsbestimmungen
(1) Die Vertragspartner beschließen regelmäßige Treffen von Regierungsvertretern, um die bilateralen Beziehungen zu festigen und zu vertiefen.
(2) Dieser Vertrag kann jederzeit durch schriftliche Erklärung einer der Parteien gekündigt werden.
(3) Änderungen an diesem Vertrag sind nur mit dem Einverständnis beider Parteien zulässig.
(4) Der Vertrag tritt nach der in den jeweiligen Ländern vollzogenen Ratifizierung durch die zuständigen Organe in Kraft.

Herzlich Willkommen, Congressman Wilson.

Handlung:

Eine Mitarbeiterin reicht dem Congressman die beiden Vertragsentwürfe.

Wir diskutierten zuletzt den Vertragsentwurf mit Merolié. Danach kann der Entwurf mit Andro diskutiert werden.

Ladies and Gentlemen,

wird bis zum Ende der Woche keine Kritik mehr geübt, werden die Vertragswerke mit Merolié und Andro in den Kongress eingebracht.

Anbei möchte ich noch einen vom Präsidenten ausgearbeiten Vertragsentwurf mit der Föderation Aurelia vorlegen:

Vertrag über die Reise- und Verkehrsfreiheit zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und der Confederació Aurelia

Die hohen vertragschließenden Seiten sind in dem Bestreben, den wirtschaftlichen Austausch und damit den Wohlstand beider Nationen zu fördern, wie folgt übereingekommen:

Artikel 1
Die Vereinigten Staaten von Astor und die Confederació Aurelia erkennen sich gegenseitig diplomatisch an. Sie bekräftigen die Unverletzlichkeit der zwischen ihnen bestehenden Grenze jetzt und in der Zukunft und verpflichten sich zur uneingeschränkten Achtung ihrer territorialen Integrität.

Artikel 2
Der Warenverkehr zwischen den vertragschließenden Seiten ist grundsätzlich keinen Beschränkungen unterworfen. Beide Seiten verzichten untereinander auf Zölle und mengenmäßige Handelsbeschränkungen. Der grenzüberschreitende Warenverkehr unterliegt jedoch den gesetzlichen Regelungen des Bestimmungslandes.

Artikel 3
Staatsangehörige der vertragschließenden Seiten dürfen ohne Genehmigung in das Hoheitsgebiet des anderen Vertragsstaates einreisen und sich hier ohne Angabe von Gründen bis zu 90 Tage aufhalten. Beide Seiten können jedoch einzelnen Personen aus Gründen der öffentlichen Gesundheit, Ordnung oder Sicherheit die Einreise untersagen.

Artikel 4
Dieser Vertrag bedarf der Ratifikation und tritt am Tage nach dem Austausch entsprechender Noten in Kraft.

Zu Urkund dessen haben die hierzu Bevollmächtigten dieses Übereinkommen unterzeichnet.

Geschehen zu xxx am xx.xx.2011.

Für die Vereinigten Staaten von Astor
xxx

Für die Confederació Aurelia
xxx

Die hier vorgelegten Verträge sind ausnahmslos entstanden aus dem Willen der Regierung, die bilateralen Beziehungen Astors auszubauen. Dass diese Verträge keinen Effekt haben, möchte ich hierbei verneinen: Die Grundsatzverträge schaffen eine erste Basis für Beziehungen zwischen den Staaten. In diesen Fällen umfassen sie grundlegende Inhalte, wie die gegenseitige Anerkennung und den Austausch von Botschaftern. Weitergehende Regelungen werden dann individuell ausgehandelt, je nach dem zu welchen Erweiterungen die Verhandlungspartner bereit sind oder was jeweils gefordert wird.

Im Falle des Vertrages mit Merolié handelt es sich hierbei um wirtschaftliche und kulturelle Bestimmungen. Im Falle des Vertrages mit Andro kommen zu den wirtschaftlichen und kulturellen Punkten noch Aspekte zur konsularischen Betreuung von Inhaftierten und die Visafreiheit hinzu. Im Vertrag mit Aurelia fehlen wiederum kulturelle und wirtschaftliche Punkte und es werden nur Fragen zum Grenzübertritt geregelt.

Zu Ihren Fragen, Senator:

Zitat von »Taylor Kay Roberts«

Wie lange besteht dieser Staat denn bereits?

Merolié befindet sich seit rund drei Monaten auf der Karte. Andro liegt bereits recht lange auf der KArte, genaue Angaben hierzu habe ich bislang noch nicht gefunden. Aurelia hingegen ist tatsächlich noch ein recht junger Staat, seit rund einem Monat liegt die Reservierung vor, eine Eintragung ist bisher noch nicht erfolgt.

Zitat von »Taylor Kay Roberts«

Ergab sich dieser Vertrag aus einer Gelegenheit, oder gibt es festgelegte Richtlinien, nach denen das State Department solche Verträge angeht?

Alle Verträge, die die Regierung einzugehen gedenkt, haben eine Begründung. Aus Sicht der Administration sind die Beziehungen zu Staaten auf Antica von besonderer Bedeutung. Astor unterhält derzeit zu nahezu alten anticäischen Staaten diplomatische Kontakte. Die Kontaktaufnahme zu Merolié ist dementsprechend ein logischer Schritt.
In Bezug auf Andro ist zu erwähnen, dass es zu den führenden Staaten in Renzia gehört. Die Administration fährt den Kurs, die Beziehungen nach Renzia entstehen zu lassen und - nach dem unglücklichen Zwischenfalls mit Chinopien in der Administration Grey - wieder auf ein Normalniveau zu bringen. Der Vertrag mit Andro soll hierbei ein Anfang dazu sein.
Aurelia schließlich wird nach der offiziellen Eintragung unserer direkter Nachbar sein. In diesem Sinne hält es die Administration für sinnvoll, frühzeitig Kontakt aufzunehmen, um mögliche Konflikte vo vornherein auszuschließen.

Handlung:

lässt Senator Aspertine zur Konferenz einladen, da dieser offenbar einiges zu den Verhandlungen beitragen kann.

Ladies and Gentlemen,

gibt es weitere Stimmen oder Bemerkungen zu den Verträgen mit Merolié oder Andro? Sollte dies nicht der Fall sein, werden diese morgen eingebracht. Der Vertrag mit Aurelia benötigt offenbar etwas mehr Zeit, sodass wir uns zu diesem noch Zeit nehmen können.

Zudem wird in Kürze ein Vertrag mit Dreibürgen eingereicht, über den diskutiert werden kann.