Mr. President, erlauben Sie mir zunächst, Ihnen zu Ihrer Wahl zu gratulieren.
Bitte entschuldigen Sie meine Abwesenheit, aber unvorhergesehene familiäre Ereignisse haben mich stark gebunden. Ich hoffe, Sie sehen mir dies nach.
Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.
Bezüglich meines Werdegangs und meiner Qualifikation möchte ich Sie gerne auf meine
vorherige Anhörung im Senat verweisen.
Der umfangreichste Entwurf, die Revision des United States Armed Forces Act, die dem Kongress bereits vorgelegt wurde und verabschiedet worden ist, und einige weitere, die noch in Vorbereitung sind, habe ich in meiner Eigenschaft als Attorney General federführend vorbereitet.
An allen weiteren Bills aus der Administration von President Varga habe ich mitgewirkt.
Zudem habe ich, soweit ich es für erforderlich erachtet habe, Mitgliedern des Kongresses etwaige juristische Anregungen zu vom Kongress jeweils behandelten Vorlagen mitgeteilt. Ich habe hier in der Regel, aber nicht immer die Vorsitzenden der federführenden Ausschüsse kontaktiert. Da dieses Vorgehen häufiger - in meinen Augen - zu konstruktiven Verbesserungen der Vorlagen geführt hat, werde ich gerne weiterhin den guten Kontakt zum Kongress suchen.
Nach der Einführung des neuen Wahlsystems habe ich die Aufsicht über mehrere Wahlen ausgeübt und freue mich, dass es sich schnell etabliert hat. Ich werde dieser Aufgabe gerne weiter nachkommen.
Erlauben Sie mir die Anekdote, dass ich vor Kurzem Archivmaterial zu den Wahlen des Zeitraums April 2004 bis November 2010 in Augenschein genommen habe. Ich beabsichtige daher, im Laufe der Amtszeit nach und nach sowohl diese Wahlen als auch die mit dem C-Net im Zeitraum von Januar 2009 bis Januar 2014 durchgeführten Wahlen für künftige Recherchen in eine anschauliche, zentrale Datenbank überführen zu lassen. Ob man sich dabei des sogenannten Astor-Wiki bedienen wird, oder eine andere Darstellungsform sinnvoll ist, möchte ich in Ansprache mit dem Chief Archivist entscheiden.
Für die kommenden Monate habe ich mir unter anderem eine Evaluation des Registeramtes vorgenommen, genauer: gemeinsam mit dem Anbieter des neuen Wahlsystems eine technische Basis zu entwickeln, die sich auch mit dem Electoral Office verbinden lässt.
Darüber hinaus möchte ich gerne die längst überfällige Überarbeitung des Federal Election Appeal Act angehen, um einen besseren Rechtsschutz in diesem Bereich gewährleisten zu können.
Als Attorney General kommt mir, neben der Aufsicht -
und de facto: Leitung - über diverse Bundesbehörden einschließlich des Electoral Office und des Registration Office, die rechtliche Beratung des Präsidenten und des Kabinett in allen Fragen zu. Dieser Aufgabe möchte ich gerne weiterhin nachkommen.
Da sich Defizite in der Strafverfolgung - genauer: der Beantwortung von Anzeigen - gezeigt haben, werde ich dem Präsidenten personelle Vorschläge machen, insbesondere einen Ersatz für den Solicitor General sowie die Berufung weiterer U.S. Attorneys.
Thank you.
Samstag, 6. Juli 2024, 07:35
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