The United States of Astor

Honorable Senators:

Der Präsident-elect der Vereinigten Staaten hat durch Nachricht vom heutigen Tage

Mrs. Taylor Kay Roberts, aus Laurentiana,

als

Attorney General

nominiert.

Die Nominierung bedarf der Zustimmung des Senates. Vor der Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung wird eine Anhörung der Nominierten durch den Senat durchgeführt.


Ich bitte die Nominierte, folgenden Eid zu leisten:
"Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Gottesbezug kann entfallen.

Das Hearing ist nach der Vereidigung eröffnet. Die Nominierte darf ein Eröffnungsstatement abgeben, um sich dem Senat vorzustellen und ihre Ziele darzulegen.
Das Hearing dauert mindestens 48 Stunden und wird bei Bedarf oder auf Verlangen eines Mitglieds des Senates um mindestens 24 Stunden verlängert. Es erfolgt keine Verlängerung über eine Frist von 120 Stunden hinaus. Es endet in jedem Falle erst, wenn alle relevanten Fragen beantwortet wurden.



President of the Senate

Handlung:

Hebt die Hand zum Schwur.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Honorable Senators,

bitte verziehen Sie mir meine Abweichung vom üblichen Prozedere der Anredeformen in diesem Haus, aber da ich sowohl President wie auch President pro tempore des Senates bin, finde ich es etwas merkwürdig, meine Reden an mich selbst zu richten.

Ich möchte kurz einige kurze Punkte für meine Arbeit in der Administration darstellen: Prinzipiell sehe ich mich in meiner Funkion als Attorney General als oberste Rechtsberaterin des Präsidenten und der Administration sowie seine Vertreterin vor Gericht. Was die politischen Ziele angeht, so werde ich prüfen, ob und in welchem Umfang man unser Justizsystem reformieren und vereinfachen kann, sollte und muss. Dies möchte ich in Zusammenarbeit mit dem Kongress machen, da Veränderungen am Justizsystem fundamentale Auswirkungen auf den Rechtsschutz und auf die Wahrung der Freiheitsrechte haben. Außerdem möchte ich prüfen, wo man im Bundesrecht der Vereinigten Staaten entschlacken kann: Die Abschaffung überflüssiger und die Vereinfachung zu komplizierter Gesetze ist hier mein Ziel, ebenso wie eine Reduzierung der Bürokratie. Was die meinem Department nachgeordneten Behörden angeht, so möchte ich hier mit den Leitern dieser Behörden eng zusammenarbeiten und die notwendige und vorgesehene Form der Aufsicht über die Tätigkeit der Behörden führen, sie ansonsten jedoch eigenständig ihre Arbeit machen lassen. Es sind immerhin eigene Behörden, keine Abteilungen des DoJ. Ich hoffe auch sehr darauf, weiterhin fähige und engagierte Behördenleiter und Mitarbeiter in diesen Behörden zu haben, ich selbst könnte eine persönliche Leitung des Registration Office und des Election Office nämlich kaum leisten.

Schließlich möchte ich die Kollegen auf zwei wichtige Punkte hinweisen:
Ich bin derzeit President of the Senate, aufgrund meines Dienstalters im Senat bin ich im Zweifel auch President pro tempore. Meine Amtszeit als President endet mit dem Monatsende. Sofern sich im Senat jemand anderes findet, der die Geschäfte des Senats führt, wäre ich froh, das Amt der Senatspräsidentin abgeben zu können, da ich eine so starke Vermischung zwischen Administration und Kongresspräsidium nicht wirklich für wünschenswert halte. Ich bitte die geschätzten Kollegen, sich hierüber bereits jetzt Gedanken zu machen.
Weiterhin muss und möchte ich den Senat auf meine Verbindungen zum Supreme Court, namentlich mit Chief Justice Finnegan, hinweisen. So lange ich oberste Rechtsberaterin der Administration wäre, ist es selbstverständlich unmöglich, dass der Chief Justice in den nächsten Monaten ein Verfahren, an dem die Regierung der Vereinigten Staaten beteiligt ist, leitet - selbst, wenn ich die konkrete Repräsentation vor Gericht an einen Solicitor General übergeben könnte, wäre ich in den politischen Entscheidungen natürlich noch immer mit eingebunden und letztverantwortlich, da dass dies ausgeschlossen ist. Wir hatten das mit AG Marani und Justice Libertas bereits, allerdings betraf es damals lediglich einen Associate Justice. Durch die Amtsübernahme als AG würde es direkt den Chief Justice betreffen. Es handelt sich angesichts der Verfahrensdichte der letzten Monate zwar im Moment nur um eine abstrakte Gefahr, dass dieser Fall eintritt - doch das Problem mit der Justiz ist eben, dass es ganz schnell sehr real werden kann. Ich möchte, dass sich die Kollegen dies sehr gut bewusst machen.

Das wäre alles, was ich als Opening Statement zu sagen habe. Ich freue mich auf die Fragen der ehrenwerten Senatoren.

Senator Huang,

ich möchte, wie ich in meinem Opening Statement gesagt habe, prüfen, ob Gesetze überflüssig oder überfrachtet sind. Ich habe dazu bisher im großen und ganzen noch keine Meinung, hierzu werde ich auch mit anderen Personen konferieren - selbstverständlich auch meinen Kabinettskollegen und dem Kongress -, die mit den Gesetzen zu tun haben und daraus meine Ergebnisse ziehen. Derzeit kann und möchte ich mich hier noch nicht festlegen, ob dieser Prozess zu einer Änderung der Rechtslage führt.

Was die Zusammenlegung oder Streichung von Behörden angeht, so ist das noch mehr als die Frage der Aufhebung oder Reform von Gesetzen natürlich eine Frage, die mit dem President und den anderen, jeweils für die Behörde zuständigen, Secretaries abgeklärt werden muss.
Ich kann jedoch so viel sagen: Was die Departments angeht, so sehe ich hier keinen Reformbedarf - die derzeitige Zahl erscheint mir sinnvoll. Und auch die Existenz der drei großen Behörden, die dem DoJ nachgeordnet sind - Registration Office, Elective Office und Office of the Solicitor General - halte ich für sinnvoll und beabsichtige nicht, hier Änderungen vor zu nehmen.

Honorable Senators:

Die Anhörung ist hiermit beendet.
Die Abstimmung über die Bestätigung des Kandidaten wird umgehend eingeleitet, wenn die Bestätigung des Präsidenten nach Art. IV Sec. 2 des Senate Hearings Procedures Act dem Senat übermittelt wurde.



President pro tempore of the Senate