Mr. speaker,
vor einigen Monaten hat die Regierung der Föderalen Republik Andro durch die Ausdehnung seines Hoheitsgebietes auf Teile der unter Schutz des Hochkommissariats für die Polgebiete stehenden Arktis ausgedehnt und damit zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit eine Polkrise ausgelöst. In den darauf folgenden Monaten wurden diplomatische Anstrengungen unternommen, um diese Polkrise friedlich und einvernehmlich zu lösen. Hierzu gab es eine Konferenz in der androischen Hauptstadt Koskow, auf der ein Kompromiss ausgearbeitet wurde, die die androische Seite in letzter Minute platzen ließ.
Kurz darauf wurde in Bergen erneut eine Konferenz einberufen, die thematisch derart überfrachtet wurde, dass sie im Sande verlief. Auf dieser Konferenz versuchte Andro erneut seine, auf die Ausschaltung des Hochkommissariats für die Polgebiete gerichteten Ziele durchzusetzen. Dabei ging die androische Verhandlungsdelegation so gar soweit, ihren engsten Verbündeten dermaßen vor den Kopf zu stoßen, dass der chinopische Reichskanzler, der poersönlich an der Konferenz teilnahm, um einen Kompromiss auszuhandeln, die Konfernz verließ und für gescheitert erklärte.
Während der ganzen Zeit der diplomatischen Bemühungen versuchte die Regierung Andros die Weltgemeinschaft mit einer ganzen Reihe von Tricks und Täuschungsmanövern, die Weltgemeinschaft hinters Licht zu führen.
So erklärte der androische Präsident, Andro habe seine Hoheitsansprüche, die es in einem Gesetz festgelegt hat, "niedergelegt". Bis heute ist aber das Gesetz, welches die Hoheitsansprüche begründet, weiterhin in Kraft und auch offiziell heißt es zum "androischen Arktisgebiet": "Die androischen Arktisgebiete werden vom 85° östlicher Länge und 155° östlicher Länge, sowie vom 80° nördlicher Breite begrenzt. Dieses Gebiet wird nach Maßgabe der androischen Gesetze zum Zwecke wissenschaftlicher Forschung, militärischer Übungen und in streng begrenzten Umfang wirtschaftlicher Nutzung genutzt."
Mr. speaker,
als das Hochkommissariat für die Polgebiete gegründet wurde, geschah dies auf Initiative des damals noch existenten Rats der Nationen. Es wurde damals eine Konferenz einberufen, an der auch Staaten teilnahmen, die nicht dem RdN angehörten. Ziel und Zweck war, die Polgebiete als ständige Quelle internationaler Spannungen und Konflikte endgültig einer dauerhaften und friedlichen Lösung zuzuführen.
Seit dem Andro seine Mitgliedschaft in der Polkommission aufgekündigt hat, war das Bestreben der androischen Regierung immer wieder darauf gerichtet, Teile der Arktis unter ihre Kontrolle zu bringen und die Polkommission auszuschalten. Die Konferenzen in Koskow und Bergen hatten lediglich den Zweck, diese Absicht zu verschleiern, einen Keil zwischen die Mitgliedsstaaten der Polkommission zu treiben, und andere Staaten in Opposition zur Polkommission zu bringen.
Heute stehen wir vor der Entscheidung, ob wir der Zerstörung des letzten Restes an internationalem Völkerrecht tatenlos zusehen wollen oder ob wir uns auf die Seite derjenigen stellen, die das Recht gegen die Aggression verteidigen. Ich meine, wenn selbst der engste Verbündete Andros, das Kaiserreich Chinopien, der Regierung in Koswkow mittlerweile die "rote Karte" gezeigt hat und die Demokratische Union ein gegen Andro gerichtetes Sanktionsgesetz beschlossen hat, die Vereinigten Staaten von Astor nicht abseits stehen dürfen, wenn es gilt, das bislang noch sehr zarte Pflänzchen "Völkerrecht" zu verteidigen.
Mit dem eingebrachten Gesetz soll der Druck auf die Regierung in Koskow erhöht werden, auf den Weg des Völkerrechts zurückzukehren und ihre destruktive Politik der Konfrontation und der rücksichtslosen Interessendurchsetzung aufzugeben. Mit diesem Gesetz stellen sich die Vereinigten Staaten von Astor auf die Seite des Völkerrechts und gegen den Aggressor.
Ich bitte Sie daher alle um Ihre Zustimmung, um so der Weltgemeinschaft, vor allem aber der androischen Regierung gegenüber, ein klares Signal der Entschlossenheit und geben.