The United States of Astor

"Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde."

Honorable Senators,

es ist eine Ehre für mich, hier heute sprechen zu dürfen und ich hoffe, Sie sowohl von meiner Person als auch von Qualifikationen überzeugen zu können. Um auf die Fragen der ehrenwerten Senatorin von Serena einzugehen, möchte ich Ihnen zunächst meine für diesen Job relevantesten beruflichen Erfahrungen ausführen, bevor ich mich zu den anstehenden Aufgaben erkläre.

Ich verfüge über einen Master Abschluss der Aldenroth School of Economics sowie einen PhD in astorischer Geschichte. Nach meinem Studium arbeitete ich vorwiegend in Astoria City, zunächst als Special Assistant to Representative Stevenson (D-FL) und später als Special Advisor to Senator Grace Stanley (D-FL). Ich diente danach in den Stäben des Präsidenten Leo McGarry als Deputy Communications Director, sowie als Campaign Manager in der Kampagne "McGarry for Astor" und später als Deputy Chief of Staff unter President Charlotte McGarry. Ich kann daher sagen, dass mir die astorische Politik mehr als vertraut ist. Derzeit kandidiere ich in Freeland für den Senat.

Zu meinen Plänen als Federal Administrators: Es ist aus meiner Sicht nicht die Aufgabe dieses Amtes, aktive Politik zu betreiben. Ich werde daher keine innenpolitische Agenda in dem Amt verfolgen. Es geht vielmehr darum zwei Dinge zu erreichen 1. Sicherzustellen, dass die staatliche Verwaltung weiterhin arbeiten kann und 2. die Wiedereinsetzung der verfassungsmäßigen Organe des Staates Freeland. Dies schnellstmöglich in die Wege zu leiten, wird die Hauptaufgabe sein. Dies wiederum heißt, so schnell wie möglich zu einer verfassungsgemäßen Neubesetzung des Gouverneursamtes zu kommen. Der naheliegendste Weg ist eine sofortige Neuwahl. Sollte dies nicht möglich sein (siehe die folgenden Ausführungen), wäre der Weg über den Volksrat zu beschreiten.

Hier ist die Rechtslage jedoch aus mehreren Gründen nicht unbedingt einfach. Dies beginnt zunächst damit, dass das Freeland Law Archive seit 2010 nicht mehr aktualisiert worden ist. Zunächst wird daher nach der Beschlusslage des Volksrates zu prüfen sein, ob es seit 2010 in der Gesetzeslage Änderungen gab, die in irgendeiner Weise für den Fall relevant sind. Es wird daher zunächst Aufgabe des Federal Administrators sein, sich einen Überblick über die Gesetzeslage zu verschaffen und diese zu ordnen.

Ich beziehe mich in den folgenden Ausführungen jedoch auf die bestehenden Gesetze, so wie ich Sie vorfinde.

Die Verfassung Freelands (Art. 13, Absatz 1) sieht folgendes vor: "(1) Der Gouverneur des Freistaates Freeland wird für eine Amtszeit von drei Monaten von den Bürgern von Freeland gewählt, welche das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben. Er tritt sein Amt immer am ersten Tag des Monats an, welcher auf seine Wahl folgt. Die Wahlen sind so anzusetzen, dass die Amtszeit des amtierenden Governors am ersten Tag des vierten Monats nach seinem Amtantritt endet."

Nun wurden allerdings die letzten regulären Wahlen im Juli 2011 angesetzt, die dann allerdings - aus Mangel an Kandidaten - nicht durchgeführt wurden. Der letzte amtierende Gouverneur davor war Georges Laval. Folgt man dem dreimonatigen Turnus, hätte die letzte Wahl im Juli 2012 stattfinden müssen, was bekanntlich nicht passiert ist. Allerdings wurde der Turnus auch in aktiven Zeiten nicht immer korrekt eingehalten. Zudem nennt der Artikel zwar ein Intervall von drei Monaten, legt aber anders als die Bundesverfassung keine konkreten Monate fest. Die Rechtsabteilung im State House wird dementsprechend prüfen müssen, ob eine sofortige Neuwahl möglich ist. Das Problem daran bliebe jedoch, dass diese zeitlich im August nicht mehr durchführbar ist und daher - gemäß den Bestimmungen des zitierten Artikels - der Amtsantritt eines ordentlich gewählten Gouverneurs nicht vor dem 01.10. erfolgen kann, wenn die Wahl im September durchgeführt wird.

Der alternative Weg dahin führt über den freelandischen Volksrat. Gemäß der Nachfolgeregelung nach Artikel 14, Absatz 3 der Verfassung Freelands fällt dem Präsidenten das Amt des Gouverneurs zu, sollten sowohl der gewählte Gouverneur als auch sein Stellvertreter ausfallen. Insofern könnte, auch hier muss sich allerdings die Rechtsabteilung noch einmal rückversichern, der gewählte Präsident des Volksrates über die Vertretungsregelung das Gouverneursamt übernehmen. Zudem kann der gewählte Volksrat eventuelle rechtliche Unsicherheiten beseitigen, indem er die Rechtsgrundlagen präzisiert.

Dementsprechend wird es die erste Aufgabe des Federal Administrators sein, in Freeland eine Volkszählung durchzuführen, um die Einwohner der Departments zu ermitteln. Auf dieser Basis kann sich dann ein neuer Volksrat konstituieren, aus dessen Mitte ein ein Präsident des Volksrates gewählt werden kann, um bestenfalls einen provisorisch amtierenden Gouverneur zu installieren oder zumindest eine arbeitsfähige Legislative zu schaffen, die die rechtliche Grundlage für eine schnelle Neubesetzung der Exekutive schaffen kann.

Madam President,

das Ansinnen der Kandidatin ist ein Gutes und findet meine Zustimmung.
Ich bin gespannt wie die Kandidatin die von ihr aufgezeigten Probleme bewältigen wird und werde der Nominierung zustimmen.

Madam President,

ich danke der Kandidatin für Ihr Erscheinen und der kompetenten Beantwortung der gestellten Fragen. Ich werde der Nominierung ebenfalls zustimmen.

Madam President,

ich schließe mich meinen geschätzten Freunden und Vorrednern an.