The United States of Astor

Mr. Speaker
Honorable Members of Congress,
Ladies and Gentlemen,

nun ist die lang erwartete State of the Union Adress gehalten worden. Eine außergewöhnlich lange Rede war es diesmal, in der der Präsident die aus seiner Sicht zentralen Vorkommnisse, Erfolge und Fehlschläge festgehalten, sie bewertet und in den Gesamtzusammenhang der derzeitigen Situation der Vereinigten Staaten stellt. An einigen Stellen hat der Präsidenten sicherlich den richtigen Ton getroffen. Und auf diese Stellen möchte ich zunächst eingehen, bevor von meiner Seite auch Kritik an den Beiträgen des Präsidenten sowie seinem Verhalten, seinen Initiativen und seinem Auftreten in den vergangenen drei Monaten geübt wird.

Dem Präsidenten und seinem aus Beratern bestehenden Rumpfteam sind sicherlich einige Coups gelungen, die von meiner Seite durchaus gutgeheißen werden können. Vorne weg sei die unter Präsident Voerman-Fillmore initiierte und von der Administration Cunningham zu Ende gedachten Reform des Justizwesens, die mit der Einführung eines Strafgerichtshofs sowie der Besetzung desselben mit zumeist jungen und aufstrebenden Juristen einen wichtigen Beitrag dazu leistet, dass unser Justizsystem effektiver ist und vor allem auch eine so wichtige erste Instanz vor dem Supreme Court geschaffen wurde, durch die erst die Idee von der Nutzung von Rechtsmitteln Realität wird in Astor. Hierfür gilt vor allem Präsidenten Voerman-Fillmore aber auch Präsident Cunningham Dank, dass sie sich an eine so komplexe aber auch immanent wichtige Reform herangewagt haben und dann mit der konstruktiven Überarbeitung des Parlaments letztlich zu gültigem Recht machte. Ebenso herauszustellen ist die Reform der Streitkräfte, die von Seiten Senator Coltons aus Savannah gut ausgearbeitet wurde, sodass sie vermutlich in den nächsten Tagen von beiden Kammern des Kongresses angenommen werden kann. Es werden erstmals konkrete Abteilungen eingerichtet, Aufgaben verteilt und klare Kompetenzen übergeben. Zuletzt sei die zuletzt erfolgte Benennung von zwei Justices für den Supreme Court.

Trotz dieser Ausführungen, die alles in allem so wirkten, als ob wir in den vergangenen Monaten eine aktive und zielstrebige Administration gehabt hätten, sieht die Realität jedoch anders aus. Die Arbeit der Administration ist mit einer Absturz gut zu vergleichen. Zu Beginn herrschte Hochstimmung ob der gewonnenen Wahl. Die Secretary Nominees scharrten schon mit den Hufen, um in ihre Departments einzuziehen, doch dann folgte ein übler Aktivitätseinbruch. Offenbar konnten einige Personen nicht damit leben, dass sie – wohlgemerkt aus zumeist nachvollziehbaren Gründen und mit einer klaren Anforderung, unter welchen Umständen eine Zustimmung möglich gewesen wäre – vom Senat der Vereinigten Staaten abgelehnt wurden. Politische Diskussionen verfielen mehr und mehr in ein Kindergartengehabe, das leider auch heute noch in Anklängen der soeben gehaltenen State of the Union zu entnehmen ist. Üble Anschuldigungen und Überreaktionen folgten, zugegebenermaßen auch von meiner Partei, das Motto „Wenn ihr mich nicht bestätigt, gibt es auch noch andere Möglichkeiten.“ wurde zum Grundtenor jeder Debatte und wurde schließlich auch vom Präsidenten übernommen, der schließlich, anstatt nach einem Konsens mit dem Senat zu suchen, ihn zwar legal aber aus meiner Sicht und der Sicht vieler meiner Wähler in Peninsula illegitim umging, indem er die von ihm gewünschten Kandidaten als Berater mit umfangreichen Befugnissen und Kompetenzen ins Weiße Haus holte. Seitdem gab es – bis auf die Ernennungen von Secretary of State Cromwell und Vice President Byrd – keinen Versuch mehr Kabinettsmitglieder im Senat zu bestätigen. Vermutlich haben sich der Präsident und sein Beraterstab mit dieser Situation abgefunden. Bis heute stehen so wichtige Ressorts wie das Department of Justice oder das Department of Commerce leer. Dabei haben Sie sich tatsächlich nicht mit Ruhm bekleckert, Mr. President.

Doch damit nicht genug. Die zu Beginn der Amtsperiode noch so vorbildliche Informationspolitik brach zuletzt nahezu vollständig ein. Die letzte offizielle Pressekonferenz fand vor einer Woche statt und behandelte die Nominierung der beiden Supreme Court Justices. Eine Informierung der Öffentlichkeit über aktuelle Ereignisse erfolgte zuletzt vor gut einem Monat. 30 Tage sind seitdem vergangen, und alles, was uns das Press Office des Weißen Hauses mitzuteilen gedenkt, sind die Nominierungen eines neuen Vizepräsidenten und der beiden Supreme Court Justices, die natürlich selbstverständlich ist. In einem Arbeitszeugnis für den Regierungssprecher würde zur jetzigen Zeit stehen „Er hat sich stets bemüht.“. Eine wenige schmeichelnde Formulierung, wie die Mitglieder des Kongresses sicher wissen. Das ganze Weiße Haus wirkt verbarrikadiert. Kaum Informationen dringen heraus und der Präsident geruht sich für diesen Termin im Kongress einzufinden, zieht sich dann aber – wie in den vergangenen Wochen üblich – in Oval Office zurück und hofft, dass nicht auffällt, dass weitere Erfolge ausbleiben und Verfehlungen nicht weiter diskutiert werden.

Doch genau diese traten in den vergangenen Wochen immer häufiger. Exemplarisch sei hier die große Diskussion um die falsche Frist für die Listeneinreichung zur Wahl des House of Representatives. Ein großer Sturm der Entrüstung zeigte sich in den zumeist republikanischen Debattenbeiträgen zu diesem Thema. Doch richtete sie sich nicht etwa gegen das Electoral Office unter Leitung des Präsidenten, von dem der Fehler ausging, und auch nicht gegen die Berater im Weißen Haus, die den Fehler nicht verhindert haben, sondern gegen den damaligen Senator aus Hybertina, Gregory Jameson, der auf den Fehler aufmerksam machte. Zu diesem Zeitpunkt war zudem nicht mal von einer Klage die Rede, die vermutlich dem Präsidenten geschadet hätte. Dies kam erst einige Tage später zu Sprache, aus welchen Gründen auch immer. Ebenso exemplarisch ist der zunehmende Schwund des Kabinetts und des Beraterstabes. Der Vizepräsident, der noch während des Wahlkampf sagte:

„ Wir haben ein engagiertes und erfahrenes Team und ein ambitioniertes, umsetzbares Programm. Mit eurer Unterstützung können wir in den nächsten vier Monaten wichtige Projekte verwirklichen und unsere Vereinigten Staaten dauerhaft für die Zukunft wappnen.“

Was sein Engagement betrifft, bleibt das Datum 6. April 2011 zu nennen. An diesem Tag verlor er die Staatsbürgerschaft und damit auch das Amt des Vizepräsidenten ohne etwas greifbares erreicht zu haben. Ähnlich sieht es bei der Justizberaterin des Präsidenten aus, von der nach der Umsetzung der Justizreform und der Ernennung einer Solicitor General nichts mehr zu hören war, als der Beginn einer im Sande verlaufenen Konferenz zur Reform des Kongresses, deren letztes Dokument weder von ihr, noch vom Präsidenten oder seinem Vizepräsidenten, dem ehemaligen Speaker, überhaupt noch kommentiert wurde. Ein rhetorisch entschiedenes aber inhaltlich schwammiges Statement dazu durften wird heute in der State of the Union vernehmen, dass in erster Linie darauf bedacht ist, mögliche Wähler nicht zu verprellen.

Ladies and Gentlemen,

zusammengefasst ist das Ergebnis dieser Administration desaströs. Ein Rumpfteam, das offenbar mit der Alltagspolitik überfordert ist und sich stattdessen großangelegten aber nur oder weniger glücklichen Reformen widmet, zeigte sich in den vergangenen Wochen. Außenpolitisch agiert es wie der Elefant im Porzellanladen, innenpolitisch wie der Strauß in der Wüste, der seinen Kopf in den Sand steckt und hofft, dass er nicht entdeckt wird. Eine Gesamtkonzeption für die Vereinigten Staaten ist jedoch nicht mehr zu erkennen.

„Schade Astor“, würde ein zynischer Beobachter nun sagen, doch gerade jetzt muss es heißen „Schaffen wir im Kongress Alternativen, zeigen wir der Administration, dass es auch anders geht und machen klar, dass eine Mischung aus außenpolitischen Aktionismus und innenpolitischer Lethargie nicht gewünscht ist.“

Denn nur so gelingt es uns die Vereinigten Staaten wieder auf einen Kurs zu bringen, der gut für Staat und Menschen ist.

Vielen Dank.