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Elizabeth Hamilton

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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 11:41

2012/12/001 Astoria State Distinctions Act



Honorable Commoners,

Der Governor of Astoria State, Quinn M. Wells, bringt folgenden Gesetzesentwurf ein:

Astoria State Distinctions Act

Chapter One
Fundamentals


Article I - Purposes of this law
(1) Dieses Gesetz stellt Regeln für Ehrungen in Astoria State auf
(2) Es soll als ASDA zitiert werden.

Article II - Gender equality
Zur Vereinfachung werden alle Personen in diesem Gesetz in der männlichen Form angegeben.

Article III - Entry into force
(1) Dieses Gesetz soll erst mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft treten.

Chapter Two
Citizens of Honour


Article I -Qualified citizens
(1) Ehrenbürger von Astoria State oder einer seiner Städte kann jeder werden, der als Bürger von Astoria State besondere Verdienste um die Zukunft des Staates, der Stadt oder des Bundes erbracht hat.
(2) Ehrenbürger können sowohl lebende als auch tote Personen werden.

Article II - Nomination and awarding
(1) Jeder Bürgermeister kann einen Ehrenbürger für seine Stadt vorschlagen.
(2) Jeder Bürger von Astoria State kann einen Ehrenbürger für Astoria State vorschlagen.
(3) Vorschläge sind an den Governor zu richten; samt einer schriftlichen Begründung. Entscheidet der Governor, dass er die Nominierung für zulässig hält, so wird sie für fünf Tage öffentlich ausgelegt. Jeder Bürger von Astoria State soll dann in der Lage sein, begründeten Widerspruch einzulegen. Erfolgt dies nicht, gilt der Ernennung als zugestimmt. Legt ein Bürger Widerspruch ein, entscheidet der Governor nach Abwägung der Tatsachen über die Ernennung.
(4) Wird der Ernennung zum Ehrenbürger zugestimmt, so soll die Verleihung im Rahmen eines Festaktes in der Governor's Mansion stattfinden. Der Nominierende soll die Laudatio auf den neuen Ehrenbürger halten; der Governor soll den Festakt leiten.

Article III - Rights of Citizens of Honour
(1) Der Citizen of Honour darf den Namensanhang ", CoH" führen.
(2) Die Ehrenbüger werden in einer vor der Governor's Mansion auszuhängenden Liste geführt.


Chapter Three
Astoria State Peace Price


Article I - Qualified citizens
(1) Jeder Bürger der Vereinigten Staaten, der besondere Verdienste um Frieden, Menschenrechte und/oder Demokratie erbracht hat, kann als Träger des Astoria State Peace Price vorgeschlagen werden.
(2) Der Preis kann an lebende wie auch an tote Personen verliehen werden.

Article II - Nomination and awarding
(1) Jeder Governor eines US-Bundesstaates darf Personen für den Astoria State Peace Price vorschlagen.
(2) Die Entscheidung über die Verleihung trifft der Governor von Astoria State.
(3) Die Verleihung soll im Rahmen eines Festaktes in der Governor's Mansion erfolgen.
(4) Der Preis soll nicht öfter als ein mal in sechs Monaten verliehen werden.

Article III - The Astoria State Peace Price
(1) Die Träger des Astoria State Peace Price werden in einer vor der Governor's Mansion auszuhängenden Liste verewigt.
(2) Bei Verleihung des Preises an lebende Personen ist dieser mit 25.000 A$ dotiert.
(3) Ist der Preisträger bereits verstorben, soll das Preisgeld der National Governor's Conference zur Weitergabe an karitative Einrichtungen übergeben werden.



Die Aussprachedauer wird zunächst auf 96 Stunden festgesetzt. Das Wort hat der Governor zur Begründung.

signed
Elizabeth Hamilton
Speaker of the Assembly


Deputy Chairwoman of the Republican National Comittee

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Elizabeth Hamilton« (11. Dezember 2012, 13:23)


Quinn Michael Wells

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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 11:47

Madam Speaker,
fellow commoners,

mit diesem Vorstoß möchte ich in Astoria State ermöglichen, verdiente Bürgerinnen und Bürger auszuzeichnen. Es ist durchaus denkbar, dass noch weitere Auszeichnungen mit der Zeit hinzukommen, aber ich möchte hier einen Anfang machen. Ich habe auch bereits den ein oder anderen möglichen künftigen Preisträger im Kopf. Ich habe auch einen Vorschlag des Kulturministers Mr. Hobbs aufgegriffen und hoffe, dass der vorliegende Entwurf auf Zustimmung trifft.

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Elizabeth Hamilton

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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 12:29

Dear Commoners,
Mr. Governor,

Generell begrüße ich die Intention des Antrages, da er auch die Idee von Secretary Hobbs aufgreift. Aber ich habe eine Frage zu Chapter II, Article II (3): Weshalb sollen über die Ernennung eines Ehrenbürgers die Bürger von Astoria State abstimmen, über einen Friedenspreisträger jedoch nicht? Diese Differenzierung erschließt sich mir nicht, ich würde hier mehr Konsequenz begrüßenswert finden. Außerdem gebe ich das Debakel bei der letzten Wahl zum Bürgermeister zu bedenken und zweifle daher an der Representativität, die eine solche Ernennungsabstimmung wohl erbringen könnte.

In Chapter III, Article II wird das vorschlagsrecht nur auf die Governors der United States beschränkt. Hat das einen bestimmten Grund?


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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 12:39

Madam Speaker,
honorable Commoners,

zu der Abstimmung sei zu sagen, dass der Ehrenbürgertitel nur innerhalb Astoria States vergeben wird und ich die Auffassung vertrete, die Bürgerinnen und Bürger sollten hier mitbestimmen dürfen. Darüber lasse ich aber gerne mit mir reden, das ist nicht die Passage, die mir am Wichtigsten ist.
Zum Vorschlagsrecht in Chapter III : Das Vorschlagsrecht auf die Governors zu begrenzen macht in meinen Augen Sinn, damit nicht jeder selbst einen Vorschlag schreiben muss. Das Gesetz schließt ja nicht aus, dass beispielsweise die Assembly mich damit beauftragt, diesen Preis für eine bestimmte Person zu vergeben. Da der Preis aber bundesweit offen steht halte ich ein Vorschlagsrecht für die Governors für sinnvoll. Hielten Sie denn ein Vorschlagsrecht für jeden Bürger der USA oder von Astoria State für zielführender?

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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 14:45

Mr. Governor,

Ich bin auch eine Freundin jedweder direkter Demokratie. Jedoch finde ich es zumindest ungewohnt über einen Ehrenbürgertitel abstimmen zu dürfen. Allerdings störe ich mich auch nicht ungemein daran, ich hege lediglich leichte Zweifel an der sinnvollen Umsetzung dieser Passage.

Zu Chapter III: Ein Vorschlagsrecht für jeden Bürger meinte ich nicht zwingend, aber da es eine bundesweite Auszeichnung sein solle, fände ich ein Vorschlagsrecht für die Exekutive oder den Kongress durchaus sinnvoll. Ob diese dann davon Gebrauch machen wollen ist vollkommen dahingestellt. Ein landesweiter Preis aber, für den die Bundesorgane kein Vorschlagsrecht besitzen sieht in meinen Augen komisch aus.


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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 15:18

Madam Speaker,

die Abstimmung könnte in meinen Augen auch entfallen, wobei ich dann auch ein eingeschränktes Vorschlagsrecht (beispielsweise für Amtsträger) für sinnvoll hielte. Ansonsten kann sich jeder selbst zum Ehrenbürger machen.
Zu Chapter III : Wäre es eine Lösung, das Ganze auf "Die Governors der Bundesstaaten sowie die Amtsträger des Bundes" zu erweitern?

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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 15:34

Mr. Governor,

mit der Formulierung für Chapter III bin ich einverstanden.

Bezüglich der Ehrenbürger: Ich hatte angedacht, dass vorschlagende und bestätigende Person getrennt sein müssen. Das heißt ein Bürger schlägt vor und der Governor entscheidet darüber mit Begründung. Ob dies sinnvoller ist als eine Abstimmung weiß ich selbst noch nicht abschließend. Da ich nun aber meine Begründung erhalten haben, weshalb eine Abstimmung in Chapter II angedacht ist und in Chapter III nicht, kann das Verfahren von meiner Seite aus auch erhalten bleiben. Ich habe da keine weiteren Bedenken.


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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 15:47

Madam Speaker,

ich hätte einen alternativen Vorschlag :

Der Vorschlag würde für fünf Tage ausgelegt, in der Zeit kann jeder Bürger von Astoria State einen begründeten Widerspruch einlegen. Abschließend entscheiden soll dann der Governor.
Fände dies Ihre Zustimmung?

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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 19:49

Mr. Governor,

das würde meine Zustimmung finden.


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Benjamin Hobbs

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Mittwoch, 5. Dezember 2012, 22:20

Madam speaker,
ich möchte anregen, dass der Friedenspreis nicht nur an US-Bürger, sondern international vergeben werden kann. Des weiteren möchte ich anregen, dass ein Kollegium von drei Personen über die Vergabe entscheiden sollte.
Benjamin Hobbs
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Donnerstag, 6. Dezember 2012, 06:48

Madam Speaker,

ich denke, internationale Preise sollte eher der Bund oder eine private Stiftung regeln, nicht aber ein Staatsgesetz von Astoria State. Wenn die Assembly hier grundlegend anderer Meinung ist, ließe ich da aber mit mir reden.

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Donnerstag, 6. Dezember 2012, 07:50

Honorable Commoners,
Mr. Governor,

Ich finde zumindest die Idee den Preis auch international vergeben zu können für eine sinnvolle Ergänzung. Wieso sollte Astoria State sich nicht um weltweit verdiente Persönlichkeiten bemühen?
Ein Gremium zur Entscheidung über die Vergabe hielte ich aber für schwierig: Wer, neben dem Governor sollte ihm denn angehören?


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Donnerstag, 6. Dezember 2012, 08:24

Madam Speaker,

eine internationale Vergabe halte ich aus einem einfachen Grund für problematisch : Man kann nicht von jedem Governor erwarten dass er das nötige außenpolitische Wissen mitbringt um die Leistungen Einzelner global einschätzen zu können. Auf Bundesebene hat man dafür sicher Spezialisten, auf Staatsebene nicht immer.

Was das Gremium angeht, so fiele mir nur die Konstellation Governor - Speaker - Senator ein, die einzigen drei Ämter die wirklich dauerhaft besetzt sind, oder das wenigstens sein sollten. Da aber zwei dieser Ämter durch eine Person innegehabt werden können, wird auch das nicht klappen. Vielleicht kann uns Secretary Hobbs seine Vorstellungen dazu näher erläutern?

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Sonntag, 9. Dezember 2012, 11:34



Dear Commoners,

Ich verlängere die Aussprache um 48 Stunden, bis zum Dienstag, den 11.12 um 12:00 Uhr

signed
Elizabeth Hamilton
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Benjamin Hobbs

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Montag, 10. Dezember 2012, 17:29

Madam Speaker,

eine internationale Vergabe halte ich aus einem einfachen Grund für problematisch : Man kann nicht von jedem Governor erwarten dass er das nötige außenpolitische Wissen mitbringt um die Leistungen Einzelner global einschätzen zu können. Auf Bundesebene hat man dafür sicher Spezialisten, auf Staatsebene nicht immer.

Was das Gremium angeht, so fiele mir nur die Konstellation Governor - Speaker - Senator ein, die einzigen drei Ämter die wirklich dauerhaft besetzt sind, oder das wenigstens sein sollten. Da aber zwei dieser Ämter durch eine Person innegehabt werden können, wird auch das nicht klappen. Vielleicht kann uns Secretary Hobbs seine Vorstellungen dazu näher erläutern?


Madam speaker, dear commoners,
einen internationalen Preis zu stiften, ist sicherlich schwieriger, als einen, der sich nur auf die Vereinigten Staaten bezieht. Dennoch denke ich, dass es machbar ist. Schließlich sind wir Personen, die zumindest über das internationale Geschehen informiert sind und uns ein Bild davon machen können, ob sich eine Person um Frieden, Freiheit und Menschenrechte bemüht oder nicht. Zudem gibt es ja noch die Nachrichtensendungen, die uns größtenteils auf dem Laufenden halten.
Was das Gremium angeht, so könnte der ausreichenden Besetzung geholfen werden, wenn wir zum Beispiel Persönlichkeiten von ausserhalb von Astoria State als Berater hinzuziehen.
Eine Internationalisierung des in diesem Gesetzes vorgesehenen Preises würde meinen Antrag, den ich in anderer Diskussion gestellt habe, überflüssig machen.
Benjamin Hobbs
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Montag, 10. Dezember 2012, 19:49

Madam Speaker,

ein Staatsgesetz von Astoria State kann und soll in meinen Augen nicht Personen außerhalb Astoria States direkt betreffen. Wenn man einen Preis nach der Idee von Commoner Hobbs einführen möchte, so müsste das in meinen Augen eine private Stiftung tun. Das darf sie auch jetzt schon, dafür ist meines Wissens kein Gesetz notwendig. Diese Stiftung könnte trotz Allem sicher den Governor als Schirmherren haben; ein Gesetz aber, das Dinge außerhalb Astoria State's regelt, sollte die Assembly in meinen Augen nicht beschließen.

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Dienstag, 11. Dezember 2012, 10:59

Madam Speaker,

ich hätte einen alternativen Vorschlag :

Der Vorschlag würde für fünf Tage ausgelegt, in der Zeit kann jeder Bürger von Astoria State einen begründeten Widerspruch einlegen. Abschließend entscheiden soll dann der Governor.
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Mr. Governor,

möchten Sie nun diesen Vorschlag in den Antrag übernehmen, oder an der ursprünglichen Fassung festhalten? Die Anregungen von Commoner Hobbs weisen sie, aufgrund der vermuteten Unzuständigkeit der Assembly zurück, soweit ich das richtig überblickt habe.


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Dienstag, 11. Dezember 2012, 11:07

Madam Speaker,

da kein Widerspruch erfolgt ist, wünsche ich das.

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Dienstag, 11. Dezember 2012, 13:24

Mr. Governor,

Ich habe eine entsprechende Formulierung ergänzt und hoffe den Inhalt korrekt wiedergegeben zu haben.


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Dienstag, 11. Dezember 2012, 13:58

Madam Speaker,

ich begrüße die Formulierung und würde mich freuen, wenn wir mit diesem Entwurf sobald wie möglich zur Abstimmung schreiten.

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