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Claire Gerard

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1

Mittwoch, 9. Oktober 2013, 19:30

P. 2013-089: Susan Diane Turnbull, from Astoria State, to be Associate Justice to the Supreme Court



Honorable Senators:

Die Präsidentin der Vereinigten Staaten hat durch Nachricht vom heutigen Tage

Mrs. Susan Diane Turnbull, aus Astoria State,

als

Associate Justice to the Supreme Court

nominiert.

Die Nominierung bedarf der Zustimmung des Senates. Vor der Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung wird eine Anhörung der Nominierten durch den Senat durchgeführt.


Ich bitte die Nominierte, folgenden Eid zu leisten:
"Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Gottesbezug kann entfallen.

Das Hearing ist nach der Vereidigung eröffnet. Die Nominierte darf ein Eröffnungsstatement abgeben, um sich dem Senat vorzustellen und ihre Ziele darzulegen.
Das Hearing dauert mindestens 48 Stunden und wird bei Bedarf oder auf Verlangen eines Mitglieds des Senates um mindestens 24 Stunden verlängert. Es erfolgt keine Verlängerung über eine Frist von 120 Stunden hinaus. Es endet in jedem Falle erst, wenn alle relevanten Fragen beantwortet wurden.



President of the Senate
Claire Olivia Gerard
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Susan D. Turnbull

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2

Mittwoch, 9. Oktober 2013, 20:32

Handlung:Hebt die Hand zum Schwur.

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.
Handlung:Setzt sich hin um ihr Eingangsstatement zu halten.

Madam President, Honorable Senators,

es ist für mich ein grosses Privileg heute hier sein zu dürfen, um Sie von meiner Kompetenz zur Ausübung der vakanten Stelle als Associate Justice to the Supreme Court zu überzeugen. Ich habe vor einer halben Ewigkeit Rechtswissenschaften an der University of Fredericksburg studiert, mein berufliches Zuhause liegt jedoch in der Forschung und Lehre der Rechts- und Staatsphilosophie. Vor allem die historischen Staatssysteme dieser Welt gehören zu den Schwerpunkten meiner Arbeit am Institut für Historische Philosophie an der Athena University in Astoriatown, AS. Seit 1977 doziere ich an dieser Universität mit einem Unterbruch von fünf Jahren, in welchen ich die grosse Ehre hatte als Dekanin der Southern Assentia University zu wirken.

Ich leugne nicht, dass mich die Anfrage der Präsidentin überrascht hat. Von den zahlreichen Szenarien, welche ich für meine berufliche Laufbahn skizziert hatte, war eine Anstellung am Supreme Court definitiv nicht dabei. Die Argumentation von President Stackhouse überzeugte mich jedoch auf Anhieb. In den Vereinigten Staaten ist eine gewisse Skepsis gegenüber der Anhäufung von so genannten "Berufsjuristen" in den hohen Ämtern spürbar. Zur leichten Entspannung dieser Situation möchte die Administration Menschen wie mich ins Boot holen, welche das juristische Grundwissen beherrschen, jedoch nicht in Paragraphen sprechen. Ich hoffe, dass ich diesem Anspruch gerecht werden kann, sofern mir die ehrenwerten Senatoren das Vertrauen aussprechen. An meiner Motivation und Hingabe soll es nicht scheitern.
Susan Diana Turnbull
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Claire Gerard

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3

Mittwoch, 9. Oktober 2013, 21:12

Mrs. Turnbull,

vielen Dank für Ihr Eröffnungsstatement.

Im vergangenen Wahlkampf erhielt der Kampfbegriff "Jurastor" einige laute Fürsprecher. Und auch nach der Wahl gibt es immer noch genug Stimmen, die das sogenannte "Jurastor" vorherrschend sehen.

Wie ordnen Sie dies, einerseits als rechtskundige Bürgerin, die jedoch nicht den klassischen Werdegangs eines Juristen vollzogen hat, ein? Insbesondere im Hinblick auf Ihr angestrebtes Amt.
Claire Olivia Gerard
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Susan D. Turnbull

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4

Mittwoch, 9. Oktober 2013, 22:20

Madam President,

ich habe unter anderem genau an dieses Wort gedacht, als ich von der spürbaren Skepsis gegenüber einer allfälligen juristischen Aufblähung unseres Landes sprach. Es wäre vermessen zu denken, dass durch meine Amtsübernahme am Supreme Court jenen Skeptikern die Angst vor "Jurastor" genommen werden kann, die Präsidentin sendet jedoch mit der Nominierung meiner Person ein deutliches Zeichen. Motiviertes und fachkundiges Personal sollte in Astor Verantwortung übernehmen, ob Jurist oder Nichjurist ist dabei zweitrangig. Ich hoffe die Erwartungen der Administration mit einer amtlich korrekten, aber stets einfachen Amtsführung zu erfüllen.
Susan Diana Turnbull
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Donnerstag, 10. Oktober 2013, 13:42

Honorable Senators,

ich habe keine weiteren Fragen an die Kandidatin und werde ihrer Nominierung zustimmen.
Claire Olivia Gerard
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Terence Deringer

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6

Freitag, 11. Oktober 2013, 23:05

Madam President,

Mrs. Turnbull,

Da sich der Supreme Court in der Vergangenheit des öfteren mit Fragen betreffend der Aufgabenteilung zwischen Bund und Bundesstaaten auseinandersetzen musste, wüsste ich gerne wie Ihre generelle Position zum Thema Föderalismus, bzw. zur genannten Thematik der Aufgabenteilung ist.
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Susan D. Turnbull

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7

Freitag, 11. Oktober 2013, 23:17

Madam President,

ich bin mir nicht sicher, wie ich die Frage des ehrenwerten Senators einschätzen soll. Der Judikativen Gewalt dieses Landes steht es meiner Meinung nach nicht zu, die bestehenden Gesetze zu bewerten. Sie ist für die Sicherstellung deren Einhaltung und Rechtmässigkeit verantwortlich. Auf einer persönlichen Basis kann ich nur noch anfügen, dass die Aufgabenteilung zwischen Bund und Bundesstaaten im Gesetz geregelt wird. Sollte das Gesetz in gewissen Bereichen nicht zufriedenstellend sein, war und bin ich stets zuversichtlich, dass die gesetzgebende Gewalt dieses Landes sich der Verbesserung oder Ergänzung annimmt.
Susan Diana Turnbull
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8

Samstag, 12. Oktober 2013, 00:05

Madam President,
Mrs. Turnbull,

Es scheint als hätte ich meine Frage zu undeutlich formuliert. Meine Frage zielte auf jene Fälle ab in denen die Gesetzeslage nicht klar ist und ein Entscheid von einer Partei, sei es nun Bund oder Bundesstaat, vor den Supreme Court gebracht wird.

Daher, Mrs. Turnbull, frage ich Sie: Sind für Sie die in der Bundesverfassung festgeschriebenen alleinigen Kompetenzen des Bundes abschliessend oder sind Sie Vertreterin einer flexibleren Auslegung?
Terence Deringer
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Susan D. Turnbull

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9

Montag, 14. Oktober 2013, 11:25

Madam President,

in den Fällen, für welche unsere Bundesverfassung klare Aufteilungen vorsieht, sind diese selbstverständlich abschliessend. In den von Senator Deringer angesprochenen Fällen, in welchen die Gesetzesgrundlage unklar ist, kann ich keine Pauschalantwort abgeben, stehe aber politisch klar hinter unserem Föderalismus, welcher den Bundesstaaten grosse Verantwortungen überträgt und erwartet.
Susan Diana Turnbull
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10

Montag, 14. Oktober 2013, 16:16



Honorable Senators:

Die Anhörung ist hiermit beendet.
Die Abstimmung über die Bestätigung des Kandidaten wird umgehend eingeleitet.



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