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Frank Levinson

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1

Mittwoch, 10. Juli 2013, 21:04

2013/07/03: No Speaker Roster Amendment

Honorable Commoners,

zur Aussprache steht folgender Entwurf:

No Speaker Roster Amendment

Sec. 1 - Purpose
Dieser Antrag ändert die Geschäftsordnung der Assembly of Astoria State.

Sec. 2 - Amendment
Sec. 5, Art. 5 wird wie folgt neugefasst.
    1) Das Parlament tagt permanent in den dafür vorgesehenen Räumen. Seine Sitzungen sind in der Regel öffentlich.
    2) Auf Antrag von mindestens einem Drittel der Mitglieder der Assembly kann eine nicht-öffentliche Sitzung anberaumt werden.
    3) Auch per Gesetz können nicht-öffentliche Sitzungen anberaumt werden.
    4) Debatten der Assembly dauern in der Regel 96 Stunden.
    5) Auf Antrag von mindestes einem Viertel der ordnungsgemäß vereidigten Mitglieder der Assembly kann eine laufende Debatte verlängert oder vorzeitig beendet werden. Die Annahme des Antrags liegt im Ermessen der Sitzungsleitung.
    6) Beschlussanträge sind in der Form (YYYY/MM/N) zu nummerieren, wobei N eine fortlaufende Nummer ist. Mit Beginn des neuen Monats wird N gleich 1.
Frank Levinson

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2

Mittwoch, 10. Juli 2013, 21:10

Honorable Commoners,

das Wort hat Commoner Levinson.
Frank Levinson

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3

Mittwoch, 10. Juli 2013, 21:22

Honorable Commoners,

nachdem ich soeben meine Pflichten als Speaker wahrgenommen und die Debatten hier eröffnet habe wurde mir eines klar: Das System der Rednerliste ist nett gedacht, aber extrem umständlich. Ich kann mir gut vorstellen, warum so viele Commoners nun das Amt des Speaker nicht übernehmen wollten, eben aufgrund dieser umständlichen Regelung, die meines Erachtens keine Vorteile mit sich bringt.

Ich habe daher diesen Entwurf eingebracht, der auch eine flexible Regelung zur Debattenlänge vorsieht und hoffe, dass dieser Entwurf die Zustimmung in der Assembly findet.
Frank Levinson

Quinn Michael Wells

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4

Donnerstag, 11. Juli 2013, 21:10

Mr. Speaker,

ich werde mich zu dem vorliegenden Entwurf enthalten, sofern folgende Gedankengänge Berücksichtigung finden:

- Es sollte definitiv möglich sein, dass der Speaker selbst über eine Verlängerung der Aussprachedauer entscheidet. Dass ein Viertel der Commoner überhaupt an einer Diskussion teilnimmt, war in der jüngeren Vergangenheit doch eher selten. Gegenwärtig kann jeder einzelne Commoner zu jedem Zeitpunkt die Dauer einer Aussprache verlängern, das finde ich sehr sinnvoll.
- Die Nummerierung zu ändern erachte ich als etwas störend für das Gesamtbild der Vorgänge in der Assembly.

Honorable Commoners,

die Rednerliste hat in der jüngeren Vergangenheit genau den gewünschten Effekt erzielt: Bei Entwürfen, bei denen von vornherein feststand dass die meisten Commoner ihnen zustimmen können, wurden unnötig lange Diskussionen vermieden. Da, wo lange Diskussionen nötig waren (etwa bei der AS National Guard) konnte jeder zu Wort kommen, der das für nötig hielt - in geordneter Reihenfolge, ohne mögliche Überschneidungen und so in einer sehr geregelten Variante.
Dass auf den letzten in der Rednerliste keine Antwort möglich ist, ist natürlich schade. Das könnte aber einfach umgangen werden, dazu habe ich bereits eine Idee. Den Abstimmungsbeginn könnte man auf den Tag nach Auslaufen der Rednerliste, ab 08:00 Uhr, festsetzen, so könnten sich Kurzentschlossene noch für eine Antwort eintragen.
Ich finde es schade, dass das Konzept der Rednerliste jetzt verworfen werden soll. Sie sorgt gegenwärtig für schnelle, ordentliche Abläufe in der Assembly. Wenn aber die Mehrheit der Assembly sich nicht mehr auf diesen Versuch einlassen möchte, muss ich wohl damit leben.

Mr. Speaker,

vor Ihnen ziehe ich meinen Hut - im Gegensatz zu Anderen, die nur jammern, haben Sie kapiert was die Aufgabe der Commoner der Assembly ist und einfach etwas getan. Auch wenn mir der Entwurf nicht zusagt: Respekt davor, dass Sie einfach mal etwas getan haben.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

Former (XXXVII.) Vice President of the US | Former Senator of Astoria State | Former SotI | Former Vice-Presidential Nominee | Former Speaker of the Assembly
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Nina Cassady

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5

Freitag, 12. Juli 2013, 13:15

Mr. Speaker,

ich erkenne die sinnvollen Intentionen der Speaker Roster durchaus an, und schließe mich auch dem ehrenwerten Gouverneur an, dass im Falle seiner Abschaffung eine Regelung getroffen werden sollte, die eine zügige Abstimmung über unumstrittene Gesetzesvorlagen ermöglicht, anstatt erst noch eine unnötig lange Aussprachefrist verstreichen lassen zu müssen - oder deren vorzeitige Abkürzung an kaum zu überwindende formale Hürden zu knüpfen.

Dennoch hat die Speaker Roster meines Erachtens einen ganz entscheidenden Nachteil, der direkt in das Herz der Arbeit der Assembly trifft: Sie macht konstruktive und effektive Diskussionen nahezu unmöglich. Anstatt dass die Assembly zielorientiert über einen Gesetzentwurf verhandelt, diesen dabei möglichst schnell in eine breitestmöglich mehrheitsfähige Form bringt, werden bloß der Reihe nach Stellungnahmen vorgetragen, auf die jeweils einzugehen für den Antragsteller oder ein anderer angesprochener Commoner wenn überhaupt, dann nur auf sehr komplizierte Weise möglich ist.

Ob ich mich zu einem Gesetzentwurf äußern will, muss ich bereits entscheiden, bevor ich die Begründung des Antragstellers kenne. Bevor ich auf einen Verbesserungsvorschlag an einem von mir eingebrachten Gesetzentwurf, oder einen Gedanken eines Commoners zu einem anderen Gesetzentwurf, antworten kann, muss ich u. U. mehrere andere Redner abwarten. Möglicherweise verschiebt sich die Lösung eines kleineren Problems an einem Gesetzentwurf um Tage, bis erst noch mehrere andere Commoners zu selbigem referiert haben, weil ich erst dann wieder die Möglichkeit erhalte, darauf einzugehen und dem Problem abzuhelfen.

Die Speaker Roster wäre sinnvoll, wenn es in der Assembly nur darum ginge, seine Zustimmung oder Ablehnung eines Gesetzentwurfes zu begründen. Aber auch und gerade soll es in der Assembly darum gehen, Gesetzentwürfe miteinander zu beraten, und wenn nötig, gemeinsam zu verbessern, und einen möglichst breiten Konsens herzustellen. Eine solche Arbeitsweise macht die Speaker Roster aber weitgehend unmöglich.

Darum werde ich dem vorliegenden Antrag zustimmen.
Nina Cassady (D)

Mitch Carter

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6

Montag, 15. Juli 2013, 12:01

Mr. Speaker,

wie Sie alle bereits wissen, bin ich schon länger Kritiker des Systems, welches hiermit ein Ende finden soll. Daher wird dieser Entwurf natürlich meine absolute Zustimmung erhalten.
Dennoch möchte ich aufweisen, dass Governor Wells Unrecht hat, dass sich die Rednerliste bewährt hat.
Immerhin war er einer der Wenigen, die die Hürden des Verfahren durch Diskussionseinwürfe im Bereich der Eintragung der Redner umschiffte und sich nur allzu gern oft in der Morning Buisness Debatte erneut zu Sachverhalte äußerte die defenitv zu einer bestehende Ausspache gezählt werden durften und daher die MBD eigentlich "missbrauchte".

Leider - scheint es mir - dass Governor Wells nicht erkennen kann, wenn ein Projekt gescheitert ist, dass es gescheitert ist. Das macht auch einen großen Politiker aus, der auch mal sagen kann "Okay, das war wohl nichts - aber probiert haben wir es".
Gegen ein Probieren eines Systems habe ich ja nichts, aber man muss etwas was nicht gut läuft nicht gut reden. In manch einer Situation war die Rednerliste von Vorteil, leider, hat sich dennoch mehr Nachteil gebracht.
Mitchell Carter
Speaker of the Assembly of Astoria

Frank Levinson

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7

Montag, 15. Juli 2013, 13:08

Honorable Commoners,

ich habe die Kritik der Commoners zu Kenntnis genommen und noch eine Änderung in Nummer 5 vorgenommen. Allerdings tue ich mich da mit einem Quorum schwer. Denn ich halte bei der vorzeitigen Schließung und Verlängerung der Aussprache mindestens das Vier-Augen-Prinzip für sinnvoll, weshalb ich jetzt in den Entwurf aufgenommen habe, dass mindestens zwei Antragsteller das Minimum sind. In jedem Fall hat der Speaker aber das letzte Wort.

- Die Nummerierung zu ändern erachte ich als etwas störend für das Gesamtbild der Vorgänge in der Assembly.


Die Nummerierung wird in meinem Antrag nicht angetastet.

Hier aber nun ein neuer Entwurf:

No Speaker Roster Amendment

Sec. 1 - Purpose
Dieser Antrag ändert die Geschäftsordnung der Assembly of Astoria State.

Sec. 2 - Amendment
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    1) Das Parlament tagt permanent in den dafür vorgesehenen Räumen. Seine Sitzungen sind in der Regel öffentlich.
    2) Auf Antrag von mindestens einem Drittel der Mitglieder der Assembly kann eine nicht-öffentliche Sitzung anberaumt werden.
    3) Auch per Gesetz können nicht-öffentliche Sitzungen anberaumt werden.
    4) Debatten der Assembly dauern in der Regel 96 Stunden.
    5) Auf Antrag von mindestes zwei ordnungsgemäß vereidigten Mitglieder der Assembly kann eine laufende Debatte verlängert oder vorzeitig beendet werden. Die Annahme des Antrags liegt im Ermessen der Sitzungsleitung.
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8

Dienstag, 16. Juli 2013, 14:18

Mr. Speaker,

da die Zeit für Commoner Bracewell abgelaufen ist, ich aber gerne bald zu einem Beschluss kommen würde, ergreife ich das Wort.
Ich habe mich bei der Nummerierung tatsächlich vertan: Die derzeitige Handhabung weicht einfach von den standing orders ab, das kann aber denke ich so beibehalten werden.
Ihre Lösung, dass mindestens zwei Mitglieder eine Verlängerung beantragen müssen macht in meinen Augen Sinn. So kann der Speaker nicht allein entscheiden, und wo nur eine Person noch Diskussionsbedarf sieht ist eine Diskussion eigentlich auch sinnfrei.
Ich möchte Commoner Carter noch zu bedenken geben, dass das Ziel der Rednerliste eindeutig war, die Zeit von Antrag bis Beschluss bei wichtigen Dingen zu verkürzen. Das hat gut funktioniert. Ich bin gespannt ob die Diskussionsbeteiligung und vor allem die praktische Umsetzung einer geregelten Diskussion in Zukunft weiterhin so gut funktionieren wird. Ich werde weiterhin mit meinem Team an Möglichkeiten arbeiten, die Arbeit der Assembly so effizient und zielführend wie möglich zu gestalten.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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9

Mittwoch, 17. Juli 2013, 19:43

Honorable Commoners,

die Sitzung ist geschlossen. Die Abstimmung wird umgehend eingeleitet.
Frank Levinson