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Lance B. Jackson

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1

Dienstag, 1. Mai 2007, 01:14

Presidential Election Bill

Madam Speaker,

ich beantrage Aussprache und anschließende Abstimmung über den folgenden Entwurf, den ich gemeinsam mit dem ehrenwerten Senator Finnegan aus New Alcantara einbringe.

Zitat


Presidential Election Bill

Article I -Fundamentals

Section 1 -Area of Application and Short Title
(a) Dieses Gesetz regelt die Wahl zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Astor.
(b) Dieses Gesetz soll zitiert werden als ÑPresidential Election Act".

Article II -Voters and Candidates

Section 1 -Right to Vote and Eligibility
(a) Berechtigt zur Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten sind alle Bürger der Vereinigten Staaten, die zum Beginn der Wahl bereits seit mindestens 14 Tagen Bürger der Vereinigten Staaten sind.
(b) Jeder wahlberechtigte Bürger wählt in dem Bundesstaat, in dem er einen Monat vor Beginn der Wahl Bürger war. Ist er erst seit weniger als einem Monat Bürger, wählt er in dem Bundesstaat, den er nach seiner Ankunft als Wohnort auswählte.
(c) Berechtigt, zum Präsidenten oder Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten gewählt zu werden sind alle Bürger der Vereinigten Staaten, die zum Beginn der Wahl bereits seit mindestens 28 Tagen Bürger der Vereinigten Staaten sind.
(d) Mitglieder des Senates, des Repräsentantenhauses und von Regierungen der Bundesstaaten ist die Kandidatur gestattet, mit der Annahme des Amtes des Präsidenten oder Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten legen sie jedoch sämtliche ƒmter im Kongress oder in den Regierungen der Bundesstaaten nieder.

Section 2 -Candidacies
(a) Kandidaten für das Amt des Präsidenten und des Vizepräsidenten müssen einen gemeinsamen Wahlvorschlag für beide ƒmter spätestens am ersten Sonntag des Wahlmonats sowohl beim Bundeswahlamt einreichen als auch öffentlich bekannt geben.
(b) Jeder Kandidat hat zu jeder Zeit das Recht, von seiner Kandidatur zurückzutreten. Mit dem Rücktritt eines der Kandidaten auf dem Wahlvorschlag von der Kandidatur wird der gesamte Wahlvorschlag ungültig.

Article III -Elections

Section 1 -Date of Elections
(a) Wahlen zum Präsidenten und zum Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten finden statt in den Monaten Januar, Mai und September.
(b) Sie beginnen stets am zweiten und enden am dritten Sonntag im Monat.

Section 2 -Procedure of Elections
(a) In jedem Bundesstaat der Vereinigten Staaten stimmen die Bürger in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für einen der Wahlvorschläge.
(b) Derjenige Wahlvorschlag, der die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen eines Bundesstaates erhält, erhält alle Elektorenstimmen des betreffenden Bundesstaates.
(c) Bei Stimmengleichheit zwischen zwei oder mehr bestplatzierten Wahlvorschlägen in einem Bundesstaat werden die Elektorenstimmen zu gleichen Teilen unter den stimmengleichen Wahlvorschlägen verteilt.
(d) Jeder Bundesstaat erhält eine Anzahl an Elektorenstimmen, die dem zweifachen der um eins erhöhten Anzahl an Wählern, die sich anonym im Wählerregister des Bundesstaates eingetragen haben, entspricht.
(e) Gewählt ist der Wahlvorschlag, der die absolute Mehrheit der Elektorenstimmen auf sich vereint.
(f) Vereint keiner der Wahlvorschläge die absolute Mehrheit der Elektorenstimmen auf sich oder ist das Ergebnis der Wahl nicht eindeutig feststellbar, so geht das Recht zur Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten gemäß der verfassungsrechtlichen Bestimmungen auf den Kongress der Vereinigten Staaten über.

Article IV -End notes

Section 1 - Entry into Force
(a) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten in Kraft.
(b) Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verliert Article III des Election Act vom 12.08.2006 seine Gültigkeit.


Das traditionelle Recht, die Aussprache über einen Entwurf mit einer Begründung des Antragsstellers zu beginnen, wird in diesem Fall der ehrenwerte Senator Finnegan wahrnehmen.
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Shana Jefferson

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2

Dienstag, 1. Mai 2007, 09:32

Zitat

United States of Astor
President of Congress
Shana A. Jefferson
Astoria City, May 1st 2007


Dem Antrag auf Aussprache und Abstimmung (Bearbeitung durch den Kongress) wird stattgegeben.
Shana Alexandra Jefferson
XVII. President of the United States
XII. Vice President of the United States
Former Speaker of the United States House of Representatives

Lance B. Jackson

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3

Donnerstag, 3. Mai 2007, 23:28

Madam Speaker,

In Absprache mit dem ehrenwerten Senator von Freeland, der zweiter Antragsteller ist, möchte ich folgende ƒnderung des Entwurfes Presidential Election Bill bekannt geben, der derzeit als BA 2007/05/001 vom Kongress beraten wird:

Article III, Section 1 (b) soll neu gefasst werden als

Zitat

Sie dauern fünf Tage und enden am dritten Sonntag im Wahlmonat.
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Shana Jefferson

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4

Samstag, 5. Mai 2007, 11:31

Zitat

United States of Astor
President of Congress
Shana A. Jefferson
Astoria City, May 4th 2007


Dem Antrag auf teilweise ƒnderung des Aussprache- und Abstimmungsgegenstandes wird stattgegeben.
Shana Alexandra Jefferson
XVII. President of the United States
XII. Vice President of the United States
Former Speaker of the United States House of Representatives

Shana Jefferson

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5

Mittwoch, 9. Mai 2007, 14:03

Zitat

United States of Astor
President of Congress
Shana A. Jefferson
Astoria City, May 4th 2007


Der Antrag wude von beiden Häusern des Kongresses angenommen.

Die Bearbeitung ist damit abgeschlossen.
Shana Alexandra Jefferson
XVII. President of the United States
XII. Vice President of the United States
Former Speaker of the United States House of Representatives