Ladies and Gentlemen,
ich begrüße Sie herzlich und gerne zu diesem Press Briefing. Es ist erfreulich, daß die Politik dieser Administration mittlerweile ein gewisses Maß an Aufmerksamkeit erzeugt hat. Eine Grundvoraussetzung für eine lebendige Demokratie, wie sie die Vereinigten Staaten schon immer waren. Besonders großes Aufsehen erregten die neuen Rekrutierungsrichtlinien, die mit der kürzlich verabschiedeten Executive Order 64 implementiert wurden. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, zu den wichtigsten Behauptungen in der laufenden Debatte Stellung zu beziehen.
1. Mit EO 64 würden zehntausende Soldaten aus den Streitkräften entlassen: Diese Behauptung weisen Weißes Haus und Department of Defense entschieden zurück. EO 64 regelt Umstände der Rekrutierung, nicht des laufenden Dienstes. Es werden demzufolge keine Entlassungen stattfinden, zumal keine Pflicht besteht, Angaben zu seiner eigenen Sexualität zu machen.
2. Es würden zehntausende Angehörige einer so genannten "LGBTQ+"-Community Dienst in den Streitkräften der Vereinigten Staaten verrichten. Abgesehen davon, daß das Weiße Haus zur Selbstbezeichnung von selbst organisierten sog. Communities keine Stellung bezieht, muß dieser Behauptung widersprochen werden. Sie speist sich aus nicht validen Hochrechnungen und Studien, deren Ursprung weder das Weiße Haus noch das Department of Defense verifizieren können. Vielmehr ist die Zahl nicht bekannt, da zu solchen Angaben keine Abfragen getätigt werden.
3. Veteranen würden schlechter gestellt oder müßten mit unehrenhafter Entlassung rechnen: Auch dieser Behauptung muß in aller Deutlichkeit widersprochen werden. Veteranen mit psychischen Störungen wird auch weiterhin die volle Unterstützung der Streitkräfte zu Teil.
Ziel dieser EO ist es ausdrücklich, das Rekrutierungswesen der Streitkräfte zu regeln. Es soll Sorge dafür getragen werden, daß Personen mit psychischen Störungen der Zugang zu den Streitkräften verwehrt wird. Treten psychische Störungen in Folge des Dienstes auf, sieht sich das Department of Defense im Rahmen gültiger Gesetzgebung selbstredend in der Verantwortung. Ich kann außerdem ankündigen, daß das Department of Defense auch bei der Suche und Bereitstellung von Therapie behilflich sein wird.
Die in den letzten Tagen geführte Debatte ist insofern zwar erfreulich, als daß eine wichtige politische Maßnahme breites Interesse erfahren hat. Allerdings sind die hier gemachten Verdeutlichungen ebenso notwendig gewesen. Ich möchte in diesem Zusammenhang auch der Senatspräsidentin danken, die mit ihrer Anfrage an Weißes Haus und DoD zur kritischen Auseinandersetzung des Kongresses beigetragen hat. Das Department of Defense wird diese in den nächsten Tagen beantworten.