The United States of Astor

Handlung:

Der First Legislature läutet die Glocke einmal.

The LEGISLATURE
of the FREE STATE of NEW ALCANTARA



Honorable Legislators!

Der folgende Antrag von Legislator Miller steht zur Aussprache.

Die Aussprache dauert vorerst 96 Stunden.


Christopher Miller
First Legislator

Zitat von »Christopher Miller«

Honorable Legislators,

ich bitte um eine Aussprache bzgl. der aktuellen Situation bzgl. der bisherigen Mitgliedschaft des Gouveneurs in der Legislature und der daraus entstanden Konsequenzen, so wie sie Leg. Ford aufgedeckt hat.

Zitat von »Jon Ford«

Mr. First Legislator,

ich weise nach eingehendem Studium der Protokolle zur Entstehungsgeschichte darauf hin, dass der Governor nach dem Seperation of Powers Adjustment Amendment nicht Mitgliede der Legislature ist und über kein Recht verfügt, an den Debatten und Abstimmungen der Legislature teilzunehmen.

In diesem Sinne sind diverse Abstimmungen verfassungswidrig zustande gekommen. Dies hat auf die folgenden beiden Abstimmungsgegenstände entscheidende Auswirkungen, da sie das Ergebnis ändern:

- Marriage Bill
- Federal Oath of Office Constitutional Amendmend Ratification Bill (ohne Relevanz f. das bundesweite Gesamtergebnis)

Ich bitte um Kenntnisnahme, vor allem hinsichtlich der rechtswidrigen Ausfertigung der sogenannten marriage Bill, die nichtig sein dürfte.

Honorable Legislators,

die Verfassung von New Alcantara sieht in Article II (The Free State of New Alcantara), Section 5 (The Separation of Powers) vor, dass der Gouverneur nicht Mitglied der Legislature sein kann.

Diese hohe Vorgabe wurde durch mich als First Legislature seit meinem Amtsantritt missachtet, wenn auch unbeabsichtet, da ich bis zuletzt keine Kenntnis davon hatte; dennoch dürfen solche grobe Verstöße nicht vorkommen und in dieser Sache bin ich von meiner eigenen Arbeit enttäuscht und möchte mich für diese kritische Situation entschuldigen.
Anderseits haben die weiteren Legislators bisher nicht auf diesen Umstand hingewiesen, was natürlich auch total unglücklich ist.

Punkt 1:
Daher biete ich den Mitgliedern der New Alcantara Legislature meinen sofortigen Rücktritt an - sollte dieser von den Legislators gewünscht sein, bitte ich Sec. Leg. Willey um die weitere kommissarische Leitung der Sitzungen.

Punkt 2:
Durch die Missachtung der Gewaltentrennung innerhalb der letzten x Monate sind einige Gesetze verfassungswidrig in Kraft getreten. Diese Gesetzte sind zu identifizieren und sofort aus dem Gesetzbuch des Staates zu streichen und für ungültig zu erklären --> Leg. Ford hat bereits eine Liste an Gesetzen vorgestellt.

Punkt 3:
Diese Gesetze gehören natürlich zeitnah durch die Legislature erneut bearbeitet und unter Berücksichtigung aller gültigen Bestimmungen zu beraten und ggf. darüber abzustimmen.



Ich bitte die Legislators um Mitarbeit und ergänzende Vorschläge inwiefern wir aus dieser misslichen Lage so zügig aber auch anderseits korrekt heraus kommen.
Einen Art Fahrplan könnte ich mir vorstellen den man hier aufstellt und nach und nach für Punkt für Punkt abarbeitet.
Danke!

Ich bitte Legislator @Jon Ford: und Legislator @James F. Canterbury: um eine Stellungnahme. Danke.

Honorable Legislators,

wie kommen wir nun aus diese Situation?

Das Einfachste wäre doch, wenn man den Marriage Bill (Version Canterbury) erneut einbringt...

Legislator Ford,

wie ist Ihre Meinung zu diesem Standpunkt?
@Jon Ford:

Soweit ich sehe haben wir nun in dieser Sache zwei Lager:
- jenes welches das Gesetzt als gültig ansehen
- jenes welches das Gesetzt für verfassungswidrig halten.

Inwiefern können wir mit einer gemeinsamen Strategie zur Lösung dieser Sache die Aussprache beenden?

Zitat von »James F. Canterbury«

Mr. First Legislator,

zwei Lager stimmen so nicht, da selbst wenn dieses Gesetz als verfassungswidrig betrachtet wird, es dennoch in Kraft getreten ist. Allein einem Gericht steht es zu, eine solche Entscheidung zu treffen.

Leg. Canterbury,

ich habe nichts anderes gesagt; ein Lager hält das Gesetz als verfassungswidrig und eines nicht.


Auch ich bin mittlerweile der Meinung, dass hier nur die nächste Instanz, sprich: ein Gericht über dieses Thema entscheiden kann und würde hier @Jon Ford: fragen, ob er solch ein Vorgehen führen würde?
Nur durch die Prüfung eines Gerichtes kann die tatsächliche rechtliche Lage zu diesem Gesetz bestimmt werden.

Zitat von »James F. Canterbury«

First Legislator,

Ich würde es sehr begrüßen wenn dieses Dilemma vom Supreme Court New Alcantaras bereinigt würde; hier müsste Governor Herbert Michael Butcher einen Chief Justice nominieren.

Irgendwie finde ich das unglücklich...

The LEGISLATURE
of the FREE STATE of NEW ALCANTARA



Honorable Legislators!

Die Aussprache wird um 120 Stunden verlängert.


Christopher Miller
First Legislator