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Ah, Mr. Schreiber.
Setzen Sie sich doch! Kann ich Ihnen eine Erfrischung anbieten?
Ein Glas Wasser wäre nett.
Edward Schreiber
Former U.S. Congressman
Former Vice President
Senator of Serena
Handlung: Reicht dem ehemaligen Senator ein Glas Wasser und stellt sich ebenfalls eines hin.
Ah, herrlich erfrischend!
Handlung: Sagt Richard nach dem ersten Schluck um seine Aufmerksamkeit sogleich wieder seinem Gegenüber zu widmen.
Welches Anliegen treibt Sie zu mir?
Ich wollte mit Ihnen über den geplanten Testlauf in Serena sprechen, dessen Vorbereitungen sich ja schon eine Weile hinziehen. Wie stehen Sie zu diesem Projekt, Mr. Governor?
Edward Schreiber
Former U.S. Congressman
Former Vice President
Senator of Serena
Ich arbeite mich gerade in die Thematik ein, Mr. Schreiber. Welchen konkreten Nutzen erwarten sie aus diesem Projekt ziehen zu können?
Ich erhoffe mir, dass wir so das gesellschaftliche Interesse für regionale Politik wieder stärken. Wenn wir ehrlich sind, passiert politisch in unserem Staat nicht mehr viel. Wir wählen einen Gouverneur und das war es dann. Ich hoffe daher, dass das Konzept die Menschen wieder für bundesstaatliche Politik begeistern kann.
Edward Schreiber
Former U.S. Congressman
Former Vice President
Senator of Serena
Handlung: Eine Nachricht aus dem State Council erreicht den Gouverneur.
The State Council of the Republic of Serena
"Impavidi progrediamur"
- Unverzagt wollen wir vorwärtsschreiten -
Mr. Governor,
hiermit teile ich Ihnen mit, dass der State Council of Serena mit dem heutigen Tage den
Restitution of True Marriage and Introduction of Civil Unions Bill
gebilligt hat.
Aus diesem Grund übersende ich Ihnen die Vorlage zur Unterschrift.
Cornelius Nunokawa
Chairman of the State Council of Serena
Restitution of True Marriage and Introduction of Civil Unions Bill
Section 1 - Purpose and Citation of the Act
(1) Dieses Gesetz dient der Wiederherstellung der Ehe als der natürlichen Lebensgemeinschaft von Mann und Frau sowie der Einführung von Eingetragenen Partnerschaften für gleichgeschlechtliche Paare im Staate Serena.
(2) Es soll zitiert werden als Restitution of True Marriage and Introduction of Civil Unions Act.
Section 2 - Amendment of the Marriage Act
(1) Article I Section 2 des Marriage Act wird folgendermaßen neu gefasst: Die Ehe ist der natürliche, auf Lebenszeit angelegte und staatlich anerkannte Bund zwischen einem Mann und einer Frau. (2) Article II Section 2 Subsection 1 des Marriage Act wird um folgenden, an zweiter Stelle einzugliedernden Spiegelstrich ergänzt: Personen, von denen wenigstens eine bereits Partei einer Eingetragenen Partnerschaft ist; (3) Article V Section 1 Subsection 2 des Marriage Act wird folgendermaßen neu gefasst: Vor Inkrafttreten dieses Gesetzes im Staat Serena, oder den ehemaligen Staaten Chan-Sen und Peninsula geschlossene Ehen zwischen einem Mann und einer Frau werden als Ehen anerkannt, zwischen zwei Personen gleichen Geschlechts geschlossene Zivilpakte werden Eingetragene Partnerschaften gemäß dem Civil Union Act anerkannt. Section 3 - Introduction of the Civil Union Act
Es wird folgendes Gesetz in Kraft gesetzt:
Civil Union Act
Article I - Fundamental Provisions
Section 1 - Purpose and Citation of the Act
(1) Dieses Gesetz regelt das Rechtsinstitut der Eingetragenen Partnerschaft, deren Inhalt, Begründung und Kündigung im Staat Serena.
(2) Es soll zitiert werden als Civil Union Act.
Section 2 - Definition of a Civil Union
Eine Eingetragene Partnerschaft im Sinne dieses Gesetzes ist ein von zwei natürlichen Personen gleichen Geschlechts geschlossener, staatlich anerkannter Zivilpakt mit dem Zweck der gemeinsamen Lebensführung.
Article II - Entering of a Civil Union
Section 1 - Requirements for a Civil Union
(1) Eine Eingetragene Partnerschaft kann nur abschließen, wer nach den Gesetzen des Staates Serena unbeschränkt geschäftsfähig ist.
(2) Personen, deren Geschäftsfähigkeit auf Grund einer psychischen Erkrankung oder Suchterkrankung ganz oder teilweise gesetzlich beschränkt sind, können mit Zustimmung des zuständigen Zivilgerichts eine Eingetragene Partnerschaft abschließen. Die Zustimmung ist zu erteilen, sofern überwiegende gesundheitliche oder wirtschaftliche Interessen des Betroffenen dem nicht entgegenstehen.
(3) Personen, die ihren Wohnsitz nicht im Staat Serena haben, haben vor Abschluss einer Eingetragenen Partnerschaft eine Bescheinigung einer geeigneten Behörde ihres Wohnsitzes darüber vorzulegen, dass diesem Rechtsgeschäft keine Hindernisse nach diesem Gesetz entgegenstehen.
Section 2 - Impediments of a Civil Union
(1) Eine Eingetragene Partnerschaft kann nicht abgeschlossen werden zwischen:
- Personen, von denen wenigstens eine verheiratet ist;
- Personen, von denen wenigstens eine bereits Partei einer Eingetragenen Partnerschaft ist;
- Verwandten in gerader Linie;
- voll- und halbbürtigten Geschwistern.
(2) Die Hindernisse der Verwandtschaft in gerader Linie oder Geschwisterschaft bestehen fort, auch wenn die sonstigen familiären Beziehungen durch eine Adoption aufgelöst worden sind.
(3) Als Verwandte und Geschwister im Sinne dieses Gesetzes gelten auch Personen, deren Verwandtschaft oder Geschwisterschaft durch Adoption begründet wurde. Durch Adoption zusammengebrachte Geschwister können mit Zustimmung des zuständigen Zivilgerichts eine Eingetragene Partnerschaft abschließen. Die Zustimmung ist zu erteilen, sofern überwiegende Interessen der Familie dem nicht entgegenstehen.
(4) Eine entgegen bestehenden Hindernissen nach dieser Sektion abgeschlossene Eingetragene Partnerschaft ist nichtig. Die Feststellung der Nichtigkeit trifft das zuständige Zivilgericht.
Section 4 - Establishment of a Civil Union
(1) Eine Eingetragene Partnerschaft wird durch den Abschluss eines notariell beglaubigten Partnerschaftsvertrages begründet. Der Vertrag hat die ausdrückliche Erklärung der Partner zu enthalten, iteinander eine Eingetragene Partnerschaft gemäß dieses Gesetzes eingehen zu wollen.
(2) Die Eingetragene Partnerschaft ist nach Beurkundung des Partnerschaftsvertrages in das Partnerschaftsregister des Staates Serena aufzunehmen.
Article III - Legal Consequences of a Civil Union
Section 1 - Civil Union
(1) Mit der Begründung einer Eingetragenen Partnerschaft verpflichten sich die Partner einander wechselseitig zur gemeinsamen Lebensführung, zur gegenseitigen Übernahme von Verantwortung füreinander, und zum Beitrag zum gemeinsamen Unterhalt aus ihrem Vermögen und Einkommen.
(2) Die Ausgestaltung der gemeinsamen Lebensverhältnisse unterliegt der freien Disposition der Partner.
Section 2 - Union Name
(1) Die Partner können den Nachnamen eines der beiden Partner zu ihrem gemeinsamen Nachnamen bestimmen.
(2) Derjenige Partner, dessen Nachname nicht zum gemeinsamen Nachnamen bestimmt wird, kann dem gewählten Nachnamen seinen bislang geführten Nachnamen voranstellen oder anfügen.
Section 3 - Union Property Scheme
(1) Sofern die Partner nicht in ihrem Partnerschaftsvertrag etwas anderes bestimmen, verbleibt das Vermögen jedes Partners zum Zeitpunkt der Begründung der Eingetragenen Partnerschaft dessen alleiniges Vermögen und wird alles, was er während der Zeit der Eingetragenen Partnerschaft durch Verwaltung seines Vermögens oder als Erwerbseinkommen hinzugewinnt, sein alleiniges Vermögen. Was die Partner während der Zeit der Eingetragenen Partnerschaft durch gemeinsame Vermögensaufwendung hinzugewinnen, wird ihr gemeinsames Vermögen.
(2) Die Partner können ihren Güterstand auch nach Begründung der Eingetragenen Partnerschaft jederzeit durch Ergänzung des Partnerschaftsvertrages ändern.
Article IV - Dissolution of a Civil Union
Section 1 - Recision of a Civil Union
(1) Eine Eingetragene Partnerschaft ist auf Antrag eines oder beider Partner durch das zuständige Zivilgericht zu annullieren, wenn:
- einer der Partner zum Zeitpunkt der Begründung der Eingetragenen Partnerschaft nach den Gesetzen des Staates Serena nicht unbeschränkt geschäftsfähig war, und keine wirksame Zustimmung zur Begründung einer Eingetragenen Partnerschaft des zuständigen Zivilgerichts vorlag;
- einer der Partner sich bei der Begründung der Eingetragenen Partnerschaft über die Identität seines Partners getäuscht hat;
- einer der Partner durch Drohung oder Täuschung zum Abschluss des Partnerschaftsvertrages bestimmt worden ist;
- einer der Partner sich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in einem Rauschzustand oder sonstigen Zustand einer Störung seiner Geistestätigkeit befunden hat;
- zwischen den Partnern zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Einigkeit bestand, keine Eingetragene Partnerschaft im Sinne dieses Gesetzes miteinander eingehen zu wollen.
(2) Hat einer der Partner die Voraussetzungen zur Annullierung seiner Eingetragenen Partnerschaft absichtlich herbeigeführt, oder diese gekannt und seinen Partner davon nicht in Kenntnis gesetzt, so hat er seinem Partner den ihm dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen.
Section 2 - Consensual Repeal of a Civil Union
(1) Eine Eingetragene Partnerschaft kann von den Partnern durch notariell beglaubigten Aufhebungsvertrag einvernehmlich aufgelöst werden. Der Aufhebungsvertrag soll eine Vereinbarung über die Auseinandersetzung des gemeinsamen Vermögens sowie die weitere gegenseitige Versorgung beinhalten.
(2) Können die Partner sich nur auf eine Auflösung ihrer Eingetragenen Partnerschaft, nicht jedoch auf eine vermögensrechtliche Regelung nach Subsektion 1 einigen, so gilt, dass:
- das während der Zeit der Eingetragenen Partnerschaft gemeinsam erworbene Vermögen zu gleichen Teilen zwischen den Partnern aufgeteilt wird;
- wenn ein Partner seinen Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten kann, der andere Partner ihm den gemeinsamen Lebensverhältnissen angemessenen Unterhalt zu leisten hat.
Die Dauer der Unterhaltsberechtigung ist dabei unter Berücksichtigung des Alters, der Gesundheit und des Bildungsstandes der Partner, sowie der Dauer der Eingetragenen Partnerschaft und der Gestaltung der Lebensgemeinschaft festzusetzen.
Section 3 - Unilateral Termination of a Civil Union
(1) Eine Eingetragene Partnerschaft kann durch einen der Partner einseitig gekündigt werden, wenn der andere Partner:
- während der Zeit der Eingetragenen Partnerschaft sexuellen Kontakt mit einer dritten Person hatte, oder eine sexuelle Beziehung mit einer dritten Person unterhalten hat oder unterhält, und seit dem Kenntniserhalt von diesem Umstand nicht mehr als sechs Monate vergangen sind;
- wegen eines Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Monat verurteilt worden ist;
- sich eines Verbrechens oder Vergehens gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die sexuelle Selbstbestimmung, die Freiheit oder das Vermögen des Partners oder eines seiner Angehörigen schuldig gemacht hat;
- auf Grund einer Suchterkrankung oder anhaltenden, grob selbstsüchtigen Verhaltens zur weiteren gemeinsamen Lebensführung außer Stande ist;
- ihn in der einseitigen Absicht, die gemeinsamen Lebensführung dauerhaft aufzugeben, endgültig verlassen hat.
(2) Der andere Partner kann gegen die Kündigung der Eingetragenen Partnerschaft Klage vor dem zuständigen Zivilgericht erheben. Der kündigende Partner hat sodann nachzuweisen, dass seine Kündigung berechtigt ist.
(3) Wird eine Eingetragene Partnerschaft nach Subsektion 1 berechtigt gekündigt, so:
- steht das während der Zeit der Eingetragenen Partnerschaft gemeinsam erworbene Vermögen allein dem kündigenden Partner zu;
- sind Unterhaltsansprüche des anderen Partners gegen den kündigenden Partner ausgeschlossen;
- hat der andere Partner dem kündigenden Partner gegebenenfalls so lange den gemeinsamen Lebensverhältnissen angemessenen Unterhalt zu leisten, bis dieser wieder eine den gemeinsamen Lebensverhältnissen entsprechende wirtschaftliche Stellung erreicht hat.
(3) Die Partner können durch Vertrag oder Vergleich eine von Subsektion 3 abweichende Regelung bestimmen.
Section 4 - Partner-like Support during Separation
(1) Für die Zeit zwischen der Trennung der Partner und der rechtswirksamen Auflösung der Eingetragenen Partnerschaft trifft das zuständige Zivilgericht im Bedarfsfalle auf Antrag eine vorläufige Regelung des Trennungsunterhaltes nach der Maßgabe von Sektion 2 oder 3 dieses Artikels.
(2) Während der Trennungszeit zu Unrecht erhaltener Unterhalt ist nach rechtswirksamer Auflösung der Eingetragenen Partnerschaft zurückzugewähren.
Article V - Final Provisions
Section 1 - Recognition of foreign Civil Unions
(1) In einem anderen Staat der Vereinigten Staaten oder in einem ausländischen Staat zwischen zwei Personen des gleichen Geschlechts geschlossene Zivilpakte mit dem Zweck der gemeinsamen Lebensführung werden im Staat Serena als Eingetragene Partnerschaften gemäß dieses Gesetzes anerkannt und behandelt, sofern ihr Zustandekommen den Voraussetzungen dieses Gesetzes genügt.
(2) Vor Inkrafttreten dieses Gesetzes im Staat Serena, oder den ehemaligen Staaten Chan-Sen und Peninsula zwischen zwei Personen des gleichen Geschlechts gemäß den Bestimmungen des Marriage Act vom 3. Juli 2013 oder eines älteren Gesetzes geschlossene Zivilpakte mit dem Zweck der gemeinsamen Lebensführung werden als Eingetragene Partnerschaften gemäß dieses Gesetze anerkannt.
Section 4 - Coming into Force
Dieses Gesetz tritt entsprechen der verfassungsmäßigen Bestimmungen in Kraft.
Elius Nunokawa
Formerly known as "Cornelius "
Chairman of the Executive Committee of the Democratic National Committee of Astor, Democratic Party
Former Governor of Serena
Elius Nunokawa
Formerly known as "Cornelius "
Chairman of the Executive Committee of the Democratic National Committee of Astor, Democratic Party
Former Governor of Serena
Ladies and Gentlemen,
hiermit stelle ich fest, dass der Restitution of True Marriage and Introduction of Civil Unions Act zum heutigen Tage nun geltendes Recht nach der Constitution, Article II, Section 4, Ssec. (3) ist.
Elius Nunokawa
Formerly known as "Cornelius "
Chairman of the Executive Committee of the Democratic National Committee of Astor, Democratic Party
Former Governor of Serena
Ich habe bewusst darauf verzichtet die Bill zu unterzeichnen, gleichzeitig wollte ich kein Veto einlegen. Ich danke Ihnen daher für die Feststellung, Lieutenant Governor.
Handlung: Ist bereit ihren Amtseid zu leisten.
Marianne Martha Dietz
Former Governor of Serena
@Marianne Martha Dietz: Dann legen Sie einfach mal los, Ms. Dietz
Das Gesetz sieht keine feste Zeremonie vor, nur der Amtseid ist vorgegeben:
Section 2 [Oath to the Constitution]
Der Governor und der Lieutenant Governor, alle anderen Staatsbeamten und sonstigen Amtsträger sowie die Mitglieder des State Council sollen am Tage ihres Amtsantritts den folgenden Eid auf die Verfassung ablegen:
"Ich, [Name], schwöre, dass ich die Verantwortung gegenüber dem Volk von Serena wahrnehmen, es vor Ungerechtigkeit schützen, die Verfassung wahren und verteidigen und dabei stets auf das Wohl der Republik Serena bedacht sein werde."
Elius Nunokawa
Formerly known as "Cornelius "
Chairman of the Executive Committee of the Democratic National Committee of Astor, Democratic Party
Former Governor of Serena
Handlung: Hebt feierlich die rechte Hand
"Ich, Marianne Martha Dietz, schwöre, dass ich die Verantwortung gegenüber dem Volk von
Serena wahrnehmen, es vor Ungerechtigkeit schützen, die Verfassung wahren und verteidigen und dabei stets auf das Wohl der Republik
Serena bedacht sein werde. So wahr mir Gott helfe."
Marianne Martha Dietz
Former Governor of Serena
Gratulation!
Handlung: Michael applaudiert freundlich.
Office of the Governor
"Impavidi progrediamur"
05.04.16, Sen City
Invitation to the former Governors
Hiermit lade ich alle noch lebenden Gouverneure der Republik Serena zur Gründung eines ständigen Rates ein.
Ziel ist ein permaneter Ausstausch über anstehende Probleme.
Zu diesen Zweck wird ein Konferenzsaal bereitgestellt.
Sen City
Marianne Martha Dietz
Marianne Martha Dietz
Former Governor of Serena
Handlung: Senator Bowler, seines Zeichens ehemaliger Gouverneur Serenas, kündigt seine Teilnahme an.
Vielleicht macht es Sinn die ehemaligen Gouverneure via PN sowie Aushang (neuer Thread) anzusprechen.
Von mir noch nachträglich meinen Glückwunsch zum Amtsantritt
Elius Nunokawa
Formerly known as "Cornelius "
Chairman of the Executive Committee of the Democratic National Committee of Astor, Democratic Party
Former Governor of Serena
Handlung: Hat als Ex-Gouverneur eine solche Einladung erhalten und wartet auf die Einweisung zu diesem Konferenzraum.
Alexander Thomas Huang
Former Governor of the Republic of Serena
35th Vice President of the United States of Astor