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Ich freue mich heute hier in Greenville zu Gast sein zu dürfen. Dem Herzen eines Staates, der wie fast kein anderer zeigt, wie vielseitig und umfangreich Debatten auf Staatsebene sein können. Hier bringen sich regelmäßig Personen aus allen Spektren der Parteienlandschaft ein und das finde ich vorbildlich!
Ich träume von einer Zeit, in der niemand Hunger leiden muss, jeder einen warmen Platz zum Schlafen und Kleidung zum Anziehen hat. Manche Libertäre sprechen dann abfällig von einem sogenannten "Wohlfahrtsstaat", aber wovon ich träume, ist vorallem eine Gesellschaft, in der den Armen, den Schwachen und Notleidenden, den vom Pech verfolgten geholfen wird. Eine Gesellschaft, in der es selbstverständlich ist, sich gegenseitig zu helfen.
Astoria State ist einer der Staaten, die selbst schon Regelungen zur sozialen Absicherung geschaffen haben. Mit dem Amnesty for the Poor Act wird den Ärmsten der Armen ein menschengerechtes Leben ermöglich. Auch wir als Bund müssen uns überlegen, wie wir dazu beitragen können.
Wir haben bereits in der letzten Legislaturperiode einen Versuch gesehen, das erste Mal eine soziale Absicherung für Bundesbedienstete zu schaffen, in diesem Fall eine Rentenversicherung. Der Antrag ist gescheitert. Auch ich möchte mich in erster Linie für eine Absicherung der Bundesbediensteten einsetzen.
Mein Ziel wäre es, nach vier Monat ein Netz geschaffen zu haben, bestehend aus Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Ich wäre hier bereit Kompromisse einzugehen, nach welchem System - kapitalgedeckt oder nach einem Umlagesystem - diese Versicherungen finanziert werden sollen, denn am Ende ist am wichtigsten, dass wir überhaupt zu einem Ergebnis kommen, mit dem wir den Bundesbediensteten unter die Arme greifen.
Wir haben nun des öfteren gehört, dass die Finanzierung von sozialer Absicherung gegen die Trennung von Bundes- und Staatsangelegenheiten verstößt. Ich denke, dass man hier zwei grundverschiedene Fälle trennen muss: Zum einen die Einführung einer Sozialversichung auf Bundesebene für alle und zum anderen die mögliche Förderung von Sozialversicherungen der Staaten durch den Bund. Während ersteres auch in meinen Augen klar gegen die Trennung verstoßen würde, halte ich zweiteres dagegen für durchaus legitim. Hier wird nicht in die Kompetenzen der Staaten eingegriffen, denn es werden keine bindenen Tatsachen für diese oder deren Bürger geschaffen.
In diesem Sinne sollen Rahmenbedingungen erarbeitet werden, bei deren Erfüllung ein Staat finanzielle Unterstützung erhält. Hier wären also immer noch die Staaten verantwortlich für die eigentliche Organisation der sozialen Absicherung. Sie sind und bleiben Herr über ihre Bestimmungen, bestimmen selbstständig wer wann wieviel bekommt, können aber gegebenenfalls auf die Mithilfe des Bundes bei der Finanzierung bauen. Dies soll vorallem auch die trägeren Staaten dazu motivieren, an ihren entsprechenden Gesetzen zu arbeiten, denn wer möchte schon geschenktes Geld ablehnen? Vorallem wenn es im Endeffekt einem noblen Ziel dient?
Freunde, ich danke euch einmal mehr für euer Kommen! Ich wünsche euch noch einen angenehmen Abend
und nicht vergessen: Bring Astor BACK ON TRACK!
Not tolerating intolerance isn’t intolerance;
it’s preserving tolerance.
Könnten Sie spezifischer werden, Congressman? Auf welches meiner heute vorgebrachten Ziele beziehen Sie sich und was war ihnen an meinem dazu vorgebrachten Plan unklar?
Not tolerating intolerance isn’t intolerance;
it’s preserving tolerance.
Nehmen Sie den Absatz davor und den danach noch dazu und schon haben Sie ihre Antwort:
Zitat
Wir haben bereits in der letzten Legislaturperiode einen Versuch gesehen, das erste Mal eine soziale Absicherung für Bundesbedienstete zu schaffen, in diesem Fall eine Rentenversicherung. Der Antrag ist gescheitert. Auch ich möchte mich in erster Linie für eine Absicherung der Bundesbediensteten einsetzen.
Mein Ziel wäre es, nach vier Monat ein Netz geschaffen zu haben, bestehend aus Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung. Ich wäre hier bereit Kompromisse einzugehen, nach welchem System - kapitalgedeckt oder nach einem Umlagesystem - diese Versicherungen finanziert werden sollen
Not tolerating intolerance isn’t intolerance;
it’s preserving tolerance.