The United States of Astor

Mister Speaker,

der von mir eingebrachte Entwurf zur Ergänzung unserer Verfassung ist inspiriert durch einen Vorschlag, den Former President Stackhouse, damals noch Senatorin für Laurentiana, im August 2012 der breiten Öffentlichkeit unterbreitete. Das Echo zu dieser Zeit war mehrheitlich positiv. Sie schlug vor, den Vizepräsidenten von nun an getrennt vom Präsidenten, also ohne gemeinsames Wahlticket, zu wählen. Diese Idee fand schon damals meine Zustimmung.

Das Amt des Vizepräsidenten ist, wie es jemand einmal treffen formulierte, "das bedeutungsloseste, das jemals von Menschen ersonnen wurde". Man ist zwar nur einen Herzschlag vom Oval office entfernt, doch bringt einem das Amt bzw. seinem Inhaber grundsätzlich nur Nachteile. Ein Vizepräsident hat keinerlei exekutive Befugnisse. Dafür sperrt man ihn allerdings für vier lange Monate aus dem Kongress und der Gouverneursvilla des Heimatstaates aus.

Aber nun zu den eigentlichen Gründen. Astor befindet sich, trotz NebenIDs, in einer personell nicht einfachen Zeit. Zwar stehen wir im Vergleich mit anderen Staaten immer noch recht gut da, allerdings müssen auch wir uns immer wieder auf schlechtere Zeiten vorbereiten. Warum trennen wir also nicht die Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten voneinander? Wer will, kandidiert als Präsident, und wer will, kandidiert als Vizepräsident.

Bewirbt sich niemand um das Amt des Vizepräsidenten, bleibt das Amt vakant. Vertretungsregeln haben wir genug und der Senat kann, sollte sich nachträglich ein Kandidat finden, zu jeder Zeit dem Präsidenten einen Vizepräsidenten an die Seite stellen.

Ich zitiere an dieser Stelle gern Former President Stackhouse: "Wir schaffen den Vizepräsidenten nicht als Verfassunginstitut ab, aber wir schaffen ihn als Hindernis für potenzielle Präsidentschaftskandidaten ab!"

Potentielle Präsidentschaftskandidaten haben ab und an das Pech, über keinen Running Mate zu verfügen und müssen deshalb auf eine Kandidatur verzichten. Jeder von uns sollte die Wahlen, in denen es gerade so ein Ticket gab und wo der Sieger schon feststand, noch gut vor Augen haben. Dieser Verfassungszusatz gibt uns mehr Demokratie, Ladies and Gentlemen.

Ich bitte um Unterstützung.

In einer weiteren Lesung ist mir ein grammatischer Fehler im Entwurf aufgefallen. Ich ändere den Entwurf deshalb wie folgt:

Election of the Vice President Reform Bill

Section 1 - Introduction of an Amendment to the United States Constitution
Der Verfassung der Vereinigten Staaten wird folgender Zusatz hinzugefügt:

Election of the Vice President
Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten soll getrennt vom Präsidenten zeitgleich auf einen Zeitraum von vier Monaten in folgendem Verfahren gewählt werden: Die stimmberechtigten Bürger sollen, nach Bundesstaaten getrennt, in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für einen Wahlvorschlag für das Amt des Vizepräsidenten votieren. In den einzelnen Bundesstaaten soll daraufhin die jeweilige Anzahl von Elektorenstimmen ermittelt werden, welche die Anzahl der für den siegreichen Kandidaten abgegebenen Stimmen und das Verhältnis zu den für alle anderen Wahlvorschläge abgegeben Stimmen berücksichtigt. Zum Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten soll derjenige gewählt sein, dessen Wahlvorschlag die absolute Mehrheit der Elektorenstimmen aller Staaten auf sich vereinigt. Näheres soll durch Gesetze bestimmt werden.

Section 2 - Coming into Force
Dieser Verfassungszusatz tritt mit Abschluss des Verfahrens zu seiner verfassungsmäßigen Ratifizierung in Kraft.

Mr. Speaker,

ich muss gestehen, dass ich gespalten zu diesem Vorschlag stehe.

Einerseits bringt er klare Vorteile mit sich: Potentielle, engagierte Präsidentschaftskandidaten sind nicht mehr auf Running Mates angewiesen, die viel zu oft nur Lückenfüller waren und dann, wenn ihre einzige verfassungsmäßige Pflicht zu erfüllen war, selbst nicht mehr verfügbar waren.

Anderseits gehen damit aber auch viele Probleme einher:
1. Das Amt wird endgültig entwertet. Wahrscheinlich wird sich niemand mehr zum VP wählen lassen, da reguläre Präsidentenwahlen nicht mehr von der Teilnahme eines VP abhängig sind. Wer sollte auch schon in ein Amt wollen, dass keinerlei Vorteile mit sich bringt, ja das im Zweifel nicht mal Teil der Administration sein muss. Niemand zwingt zum Beispiel den Präsidenten seinen VP zu Kabinettssitzungen einzuladen. Bislang ist das kein Problem, da der VP ja das Vertrauen des Präsidenten hat, wurde er doch von ihm ausgewählt, gemeinsam zu kandidieren.
2. Unser System ist - auch wenn manche es vielleicht nicht gerne hören - auf ein Zweiparteiensystem ausgelegt. Eine Zersplitterung der Präsidentschaftskandidaturen könnte zu unklaren Mehrheiten führen, da vielleicht nicht mehr nur zwei oder maximal drei Tickets kandidieren, sondern womöglich vier oder fünf Präsidentschaftskandidaten um die Präsidentschaft antreten. Hier müsste dann dringend das Wahlrecht überdacht werden, da wir ansonsten regelmäßig problematischen Wahlausgängen gegenüberstehen könnten.
3. Mit der Loslösung des Vizepräsidentenamtes vom Präsidenten müsste meines Erachtens auch die Nachwahlregelung des Vizepräsidenten überdacht werden. Während der VP derzeit der vom Präsidenten intendierte Amtsnachfolger für den Fall von dessen Amtsunfähigkeit ist, würde er dann ein direkt vom Volk gewählter Amtsträger sein. Hier würde eine Nominierung des Präsidenten nicht mehr dem eigentlichen Sinn des Amtes entsprechen.

Nach diesen Argumenten würde ich daher eher zu einer Ablehnung des Antrages neigen.

Mr. Speaker,

ich halte es für wichtig, dass der President sich auf seinen Vice-President verlassen kann und dass das Volk sich darauf verlassen kan, dass der Vice-President im Fall der Fälle die Politik des President adäquat fortführen wird. Dafür braucht es eine Regierung aus einem Guss, nicht ein Sammelbecken von Individualkandidaten ohne Team. Ich werde den Entwurf ablehnen.

Mr Speaker,
ich halte es vorerst wie die ehrenwerte Senatorin für Serena.

Madam President,

Zitat von »Dominic Stone«

Madam President,

Zitat

Potentielle Präsidentschaftskandidaten haben ab und an das Pech, über keinen Running Mate zu verfügen und müssen deshalb auf eine Kandidatur verzichten.

wenn ein Präsidentschaftsanwerber es nicht einmal schafft, eine Person zu finden, die ihn im Notfall ersetzen kann, wie soll man ihm oder ihr dann zutrauen eine ganze Regierung auf die Beine zu stellen?

Zitat von »Butterfly Blue«

Mr. Speaker,

ich halte es für wichtig, dass der President sich auf seinen Vice-President verlassen kann und dass das Volk sich darauf verlassen kan, dass der Vice-President im Fall der Fälle die Politik des President adäquat fortführen wird. Dafür braucht es eine Regierung aus einem Guss, nicht ein Sammelbecken von Individualkandidaten ohne Team. Ich werde den Entwurf ablehnen.

Damit haben meine beiden Vorredner alles gesagt. Ich werde den Entwurf ablehnen, da er keinerlei Vorteile bringt, sondern stattdessen das Amt des Vice President völlig entwertet.

Wenn es eine Reform gebe die in diesem Bereich sinnvoll wäre, dann wohl nur die Aufhebung des Seperation of Powers Act, aber das wäre eine andere Diskussion.

Mr. Speaker,

wie Congresswoman Black bereits treffend zitiert hat ist das Amt des Vizepräsidenten "das bedeutungsloseste, das jemals von Menschen ersonnen wurde".
Desweiteren führt sie an, dass dieses Amt grundsätzlich nur Nachteile bringt.
Wieso sollte also überhaupt jemand dann in Zukunft für dieses Amt kandidieren? Aktuell tut man dies normalerweise um einen Präsidentschaftskandidaten zu unterstützen.


Dieser Entwurf käme also fast einer Abschaffung des Amtes des VP gleich, da zu befürchten ist, dass es dadurch nahezu permanent vakant sein würde.

Vor dem Hintergrund der möglichen Personalknappheit wäre es meiner Ansicht nach sinnvoller darüber zu diskutieren, ob für das Amt des VP tatsächlich eine Federal-ID benötigt wird.

Mr Speaker,
ich begrüße den Denkanstoß des Senators für Astoria State ebenso.

Mister Speaker,

aufgrund der Tatsache, dass die notwendige Mehrheit, nach den bisherigen Redebeiträgen, schon im Kongress nicht erreichbar scheint, ziehe ich den Entwurf zurück.