The United States of Astor

Madam Speaker,

ich möchte einen Kompromissvorschlag machen. Es gibt erkennbar zwei Interessenlagen: einerseits den Wunsch, die Vakanz des Senatorenamtes so kurz wie möglich zu halten; und andererseits das Bestreben, dem Amtsinhaber die nötige demokratische Legitimation zu verschaffen. Ich schlage vor, dass der Gouverneur einen neuen Senator ernennt, wenn von der Amtszeit bereits mindestens vier Monate verstrichen sind; andernfalls wird eine Nachwahl durch das Volk durchgeführt. Hintergrund ist, dass sich die Volkswahl ja auch zeitlich lohnen soll, was bei größtenteils verstrichener Amtszeit kaum gegeben ist, dass es aber auch nicht zu dem von Vice President Cavenagh freundlicherweise angeführten Punkt kommen soll, dass der gewählte Senator sein Amt nicht antritt und der Gouverneur dann für volle sechs Monate eigenmächtig einen Senator ernennen kann.

Honorable People and Assembly, Mr. Barrymore,

einem solchen Antrag würde ich ebenfalls lohnend finden und unterstützen.

Madam Speaker,

bitte verzeihen Sie, ich möchte in der Tat einen alternativen Entwurf einbringen.

Senatorial Succession Amendment

Section 1 - Purpose
Dieses Gesetz ändert die Verfassung des Freistaats Freeland.

Section 2 - Amendment
Article IV, Section 2 wird wie folgt neugefasst:

Section 2 [Vacancy]
(1) Erledigt sich das Amt des Senators vorzeitig und sind von der Amtszeit des Senators bereits mehr als zwei Drittel verstrichen, ernennt der Gouverneur für den Rest der Amtszeit einen neuen Senator. Sind von der Amtszeit nicht bereits mehr als zwei Drittel verstrichen, wählt die bei bundesweiten Wahlen wahlberechtigte Bevölkerung des Freistaates einen neuen Senator für den Rest der Amtszeit.

Das finde ich einen guten Vorschlag, schön ausgeglichen.

Madam Speaker,

ich kann Ihre Bedenken durchaus nachvollziehen. Ich bin dennoch der festen Überzeugung, dass der von Vice President Cavenagh aufgeworfene Punkt - dass nämlich im ärgsten Fall der Gouverneur eigenmächtig für eine volle Amtszeit den Senator des Freistaates bestimmen würde, wenn der gewählte Kandidat sein Amt nicht antritt - stichhaltig ist und auch ansonsten eine möglichst demokratische Lösung gefunden werden muss.

Dass das Bundeswahlamt für die Durchführung der außerordentlichen Wahl nicht zur Verfügung steht, mag so sein, darf uns aber nicht daran hindern, in Freeland eine grunddemokratische Verfassungsordnung zu schaffen. Angesichts der aktuellen Debatte über verschiedene alternative Wahltools halte ich es für der Staatsregierung zumutbar, im Fall der Fälle auch selbst ein solches zur Anwendung zu bringen und eine Wahl auszuschreiben. Auch das Electoral Office kocht schließlich nur mit Wasser.

Ich bin mir nicht sicher, welcher der Entwürfe, ob überhaupt einer die notwendige Mehrheit erreichen würde. Ich möchte mich dafür aussprechen, es dennoch zu einer Kampfabstimmung kommen zu lassen. Sollte sich dabei trotz verfehlter Mehrheit zeigen, dass mein Entwurf nicht die Mehrheit der Assembly hinter sich weiß, werde ich ihn nicht erneut einbringen. Wir sollten bei einer solch wichtigen Regelung jedoch keinesfalls unnötige Eile an den Tag legen. Ich verspreche Ihnen auch, dass ich bis zur Lösung dieser Frage nicht aus meinem Amt ausscheiden werde.

Zitat von »Elizabeth Grey«

einführend weise ich Assemblyman Martin auf die Anredeformeln der Standing Orders hin.

Entschuldigung Ms. Speaker und Mr Barrymore.