The United States of Astor

Honorable Members of the General Court,

Mr. Josh LeCoeur und Ms. Diane Black, beide Mitglieder des General Court und somit dazu berechtigt, haben einen Impeachment-Antrag gegen Lieutenant Governor Amrian Dali Abzianidze gestellt.

Gemäss Art. VI, Sec. 2 unserer Verfassung hat eine Abstimmung über die Annahme der Anklage ohne vorhergehende Diskussion stattzufinden.

Ich setze die Dauer der Abstimmung auf 72 Stunden fest.

Um der Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens zu zustimmen stimmen sie mit Aye, um eine Einleitung abzulehnen mit No, um sich zu enthalten mit Present.

Zur Einleitung eines Verfahrens ist die Zustimmung einer Mehrheit der Mitglieder des General Court erforderlich.

Jeremy Goldberg
Acting Speaker pro tempore

Zitat von »Josh LeCoeur«

Honorable Members of the General Court,

ich beantrage hiermit die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den Lieutenant Governor von Laurentiana, Mr. Amrian Dali Abzianidze.
Gemäß Article VI, Sec. 1 der Verfassung von Laurentiana kann ein Amtsträger seines Amtes enthoben werden wegen "mutwilliger Vernachlässigung [seiner] Pflichten, Bestechlichkeit, Unfähigkeit oder jedes moralisch schändlichen Verstoßes" im Rahmen seines Amtes.
Gemäß Article VI, Sec. 2 der Verfassung bin ich als Mitglied des General Court anklageberechtigt.

Lieutenant Governor Abzianidze hat sich konkret folgend als ungeeignet für sein Amt gezeigt:
- Bewusste Verschleppung einer Aussprache zu einem von einem anderen Member des General Court eingebrachten Gesetz (Antragsstellung der "Free Laurentiana Bill" am vergangenen Samstag, danach vor Eröffnung der Aussprache sieben Wortmeldungen des Lieutenant Governor im Amt)
- Respektloser Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern von Laurentiana im General Court und außerhalb des General Courts
- Willkürlicher Missbrauch der Amtsgewalt in Form von Verwarnungen ohne rechtliche Grundlage im General Court

All dies rechtfertigt eine Amtsenthebung sowohl wegen mutwilliger Vernachlässigung der Amtspflichten als auch wegen Unfähigkeit und moralisch schändlicher Verstöße.

Den Antrag stelle ich gemeinsam mit U.S. Representative Diane Black, Member of the General Court.
Ich weise darauf hin, dass der Lieutenant Governor damit von der Sitzungsleitung in dieser Sache ausgeschlossen ist, vgl. Art. VI, Sec. 2 der Verfassung von Laurentiana.