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ich bedanke mich für die Gelegenheit, hier Sprechen zu dürfen.
Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.
Madam President, honorable Senators,
es ist gute Übung, dass sich die Kandidaten kurz vorstellen: Ich wurde am 17.8.1943 in Astoria City geboren. Mein Vater war als Rechtsanwalt tätig, meine Mutter kümmerte sich um das Haus und ihre drei Kinder. Ich bin in Astoria City auf eine öffentliche Schule gegangen und habe anschließend die Highschool besucht, ebenfalls in Astoria City.
Danach wollte ich mal raus und habe begonnen, Rechtwissenschaften an der State of Savannah University studieren. Während dem Studium habe ich dann die Hochschule gewechselt und habe schließlich meinen Abschluss an der privaten Athena University in Astoriatown gemacht. Nach meiner Zulassung als Rechtsanwalt habe ich bei der Kanzlei Villeroy, Goodman & Lefort in Amada, Freeland angefangen. Hier wurde ich später Juniorpartner. Ich habe mich immer mehr auf Wirtschaftsrecht, insbesondere Merger & Acquisition sowie Monopol- und Regulierungsrecht spezialisiert. Nach einigen Jahren habe ich gemeinsam mit einem der Namenspartner die Sozietät gewechselt, hin zu Steelson, Villeroy & Smith in Astoria City. Hier wurde ich Partner. Vor 10 Jahren habe ich die Gelegenheit ergriffen und bin seither Namenspartner der Sozietät, die mittlerweile „Steelson, Hashkey & Smith, Sozietät für Wirtschaftsrecht“ heißt.
Seit November 2013 bin ich Mitglied der Assembly von Astoria State. Ich bin parteipolitisch ungebunden. Unseren President-Elect habe ich durch meine Arbeit in der Assembly kennengelernt. Seit Januar 2014 stehe ich der Assembly als Speaker vor und gedenke meine Verpflichtungen dort auch weiterhin wahrzunehmen.
Ich habe mich bereits öffentlich zu meinen Zielen als Attorney General geäußert. Ich erlaube mir kurz die mediale Berichterstattung hierzu zu zitieren: „I'll do the usual stuff - Better Prosecution (Let's talk with the States!)“. Auch wenn das vielleicht sehr verdichtet ist, bringt es doch Wesentliches auf den Punkt. Als Attorney General bin ich dafür zuständig, das wichtige Funktionen unseres Staatswesens funktionieren: Das Registration Office, das Electoral Office und die Strafverfolgung. Gerade bei letzterem Punkt erkenne ich, dass wir zunehmend Sand im Getriebe haben zwischen einigen Bundesstaaten und dem Bund. Hier will ich klären, wie wir aus Sand wieder Öl machen können. Daneben werde ich den Präsidenten beraten und nicht zuletzt auch meine wirtschaftsrechtliche Expertise an geeigneter Stelle einbringen.
Ich bin kein Populist, kein Ideologe und kein Aktionist. Ich will mit kühlem Kopf und klaren Verstand das Amt führen. Und mit großem Engagement. Ich werde wenig schlafen, damit die Bürger in diesem Land ruhig schlafen können.
Der amtierende Attorney General Regis hat sich bei seiner Nominierung darauf zurückgezogen, dass er vor allem als, wie er es selbst ausdrückte, "Verwaltungsminister" auftreten woll. Das Department of Justice ist ja ein recht großes Ministerium mit vielfältigen Aufgaben, neben der Strafverfolgung auch die Amtsaufsicht über das Wahlamt und das Bürgeramt. Führen Sie dieses Amtsverständnis weiter und verzichten dementsprechend erstmal auch auf größere Projekte des DoJ?
Claire Olivia Gerard
Owner of the Congression Gold Medal
"do what has to be done" ist ein ebenso richtiger wie wenig aufschlussreicher Leitspruch für einen Attorney General. Aber ich zitiere noch einen anderen Attorney General, den Vorvorgänger von Attorney General Regis, Attorney General Hope: "Erst die Pflicht, dann die Kür". Dieser Priorisierung werde auch ich mich verpflichtet fühlen. Das bedeutet jedoch nicht zwingend, dass es keine großen Reformen geben soll. Wenn es sie geben würde, wären sie indes eine Reaktion auf eine konkrete Bedarfslage oder eien Konsequenz aus anderen Veränderungen. Ich habe angesprochen, mit den Staaten ins Gespräch zu gehen. Das ist kein Teekränzchen. Unter Umständen erwachsen daraus Regelungsbedürfnisse, beispielsweise um die Kompetenzen klarer und/oder stringenter zwischen Bund und Staaten abzustecken. Aber ich will offene Gespräche führen, deren Ergebni ich also heute schwerlich vorwegnehmen kann.
Sie bekommen also eine juristische Antwort von mir auf Ihre Frage: "Ja, aber..."
das DoJ ist wie bereits angesprochen ein Department mit einem breiten Spektrum an Aufgaben. Der amtierende Attorney General hat die meisten Aufgaben selbst übernommen, und man merkt, dass ihm zum Ende seiner Amtszeit etwas die Puste ausgeht. Werden Sie sich um die Ernennung von Leitern für die untergeordneten Behörden des DoJ bemühen oder sollen die Aufgaben auch weiterhin auf den Attorney General zentralisiert sein?
Claire Olivia Gerard
Owner of the Congression Gold Medal
ich teile Ihre Analyse. Ich beabsichtige zusammenzuarbeiten mit einem Leiter des Electoral Office, einem Leiter des Registration Office und einem Solicitor General. Ich beabsichtige also nicht, all diese Aufgaben selbst wahrzunehmen. Ob das allerdings in Extremsituationen die Lage entscheidend verbessert, wenn eine Unzahl von Wahlen mit juristischen Begleiterscheinungen parallel anstehen, vermag ich noch nicht belastbar zu sagen. Denn die Gesamtverantwortung bleibt ja beim Attorney General. Attorney General Regis hat alles in allem einen beachtenswert guten Job gemacht. Um ein weiteres Zitat einzubringen: "There is one word to describe this job: be prepared" Man weiß eben nie was kommt, aber man weiß, dass man zuständig ist.