Mister Speaker,
Madam President of the Senate,
Honorable Members of Congress,
Ladies and Gentlemen,
zu den verfassungsmäßigen Amtspflichten des Präsidenten der Vereinigten Staaten gehört es, dem Kongress einmal während jeder Exekutivperiode Bericht über die Lage der Nation zu erstatten. Die Verfassung bestimmt als regelmäßigen Termin dazu den dritten Monat einer Exekutivperiode, so dass einer der drei jährlichen Berichte zur Lage der Nation in den Monat Dezember fällt.
Gerade dieser Zeitpunkt bietet sich nicht nur an, sondern gebietet es meiner Meinung auch, Bericht nicht nur über den Stand der aktuellen Tagespolitik in den Vereinigten Staaten zu erstatten, sondern Bilanz über das endende Jahr insgesamt zu ziehen und zu resümieren, welche Fortschritte es den Vereinigten Staaten gebracht hat, welche Probleme gelöst werden konnten, und welche Aufgaben noch ihrer Bewältigung harren - seien es solche, die sich uns im Laufe dieses Jahres erst gestellt haben, oder auch solche, die wir schon längere Zeit mit uns herumtragen.
Die erste - und berücksichtigt man einmal die bereits seit langen Jahren schon als solche empfundene und beschriebene Krise der internationalen Staaten- und Völkergemeinschaft, bedenkt man unsere vielen einstigen Freunde, Partner und Nachbarn, wie auch Gegenspieler und Rivalen, die es teilweise schon lange nicht mehr gibt, alles andere als selbstverständliche oder gar banale - Feststellung ist: Die Vereinigten Staaten sehen ein weiteres Kalenderjahr gehen und ein neues kommen, ohne sich akut oder ernsthaft darüber sorgen zu müssen, dass dieses das letzte Jahr ihres Bestehens werden könnte.
Zur ersten Wahl des Jahres 2013 - der Präsidentschaftswahl vor etwa elf Monaten - hatten sich 19 Wahlberechtigte in das Wählerverzeichnis eingetragen, Stand heute werden sich zur ersten Wahl des Jahres 2014 - der Präsidentschafts- und Repräsentantenhauswahl in rund einem Monat - 21 Wahlberechtigte in das Wählerverzeichnis eintragen können. Pro Tag werden im Durchschnitt fast genau 100 Beiträge im öffentlichen Leben in den Vereinigten Staaten geschrieben.
Es gilt diese Werte weder zu über-, noch zu unterschätzen, bei sachgerechter Betrachtung zeugen sie jedoch zumindest von solider Stabilität. Das Jahr 2013 war nicht immer einfach für die Vereinigten Staaten, öfter als einmal stand unsere staatliche Gemeinschaft vor gravierenden politischen Herausforderungen.
So begann das nun endende Jahr damit, dass auf Grund einer langanhaltenden Verhinderung des Präsidenten und der Vakanz des Amtes des Vizepräsidenten der Sprecher des Repräsentantenhauses kommissarisch die Regierungsgeschäfte übernehmen musste. Zur ersten Präsidentschaftswahl des Jahres trat - auf Grund als solcher empfundener zahlenmäßiger Übermacht des Lagers seiner Unterstützer seitens potenzieller Gegenkandidaten - nur ein Kandidatenduo an, was für erheblichen Unmut in der Bevölkerung sorgte, denn der politische Wettbewerb schien am Ende.
Zwar folgten in den Monaten Mai und September zwei fair und engagiert umkämpfte Präsidentschaftswahlen, doch zur Mitte des Jahres hin war wieder einmal der Vizepräsident gefordert, für einen längerfristig verhinderten Präsidenten in die Bresche zu springen, und interne Differenzen um die letzte Präsidentschaftswahl des Jahres schienen eine der beiden traditionellen großen Parteien zunächst zu zerreißen und zu zersplittern.
Symptome einer tiefgreifenden Krise der politischen Struktur und Kultur in den Vereinigten Staaten? Nein, rückblickend betrachtet nicht, denn Verfassung und Bürgern ist es jedes Mal gelungen, die Vereinigten Staaten wieder auf einen gesunden und erfolgversprechenden Kurs zu bringen. Unser Land war niemals führungslos, denn die verfassungsmäßigen Stellvertreter des Präsidenten - einmal der Vizepräsident, einmal in Ermangelung eines solchen sogar der Sprecher der Repräsentantenhauses - waren zuverlässig zur Stelle.
Aus Schwierigkeiten, sich den Bürgern bei Wahlen als schlagkräftige und handlungsfähige Alternativen zu präsentieren - sei es in Ermangelung überhaupt eines Kandidaten, oder eines von ihren Anhängern geschlossen unterstützten Kandidaten - haben beide Parteien ihre Schlüsse und Lehren gezogen, neue Stärke gewonnen, und konnten jeweils schon bei den folgenden Kongresswahlen überzeugende Comebacks feiern.
Welchen Zweifel kann es angesichts dieses Gangs der Dinge daran geben, dass die Vereinigten Staaten sowohl dank ihres staatsorganisatorischen Systems, als auch der Treue, der Hingabe, der Motivation und des Ehrgeiziges ihrer Bürger, bestens dazu gewappnet sind, die sich ihnen stellenden Herausforderungen erfolgreich zu überwinden?
Die strukturellen Probleme der Zeit - namentlich insbesondere die auch die Vereinigten Staaten nicht aussparende weltweite demographische Entwicklung, und mit dieser einhergehend sicherlich eine gewisse "Überalterung" unserer Bevölkerung, die sich manches Mal in sowohl menschlicher Erschöpfung, als auch festgefahrenen inhaltlichen Positionen wie persönlichen Zu- und Abneigungen manifestiert - lassen auch die Vereinigten Staaten nicht unberührt. Sie verlangsamen uns immer wieder einmal, bringen uns vielleicht sogar ins Stolpern - aber sie bringen uns nicht zu Fall.
Unbeschadet aller außergewöhnlichen Situationen und Belastungen, die wir im vergangenen Jahr zu meistern hatten, verblieb uns dennoch auch ausreichend Raum, im tagespolitischen Geschäft die Vereinigten Staaten weiterzuentwickeln und voranzubringen, mal im Konsens, mal per Mehrheitsentscheid nach offener und konstruktiver Diskussion.
Beispiele für beide Wege sind etwa der seither allseits akzeptierte und beständige Kompromiss bei der Regelung des schwierigen, von leidenschaftlichen Emotionen auf beiden Seiten geprägten Themas des Schwangerschaftsabbruch, oder die gesetzliche Umsetzung des in der Verfassung verankerten Prinzips der Gewaltentrennung, die durch erfolgreiche Überzeugungsarbeit seiner Befürworter bei zumindest Teilen seiner Gegner, die den Weg zur erforderlichen Mehrheit geebnet hat, möglich wurde.
Auch die vergangenen knapp drei Monate waren von einer ausgewogenen Mischung aus Kompromiss und Konkurrenz geprägt, von sinnvollen und eher unglücklichen Ideen, von Erfolgen und Fehlschlägen. Kongress wie Weißes Haus und Kabinett haben ihren Anteil an allem davon.
Ich selbst habe meine Präsidentschaft mit dem Ziel angetreten, nicht nur weitere sachpolitische Neuerungen und Fortschritte zu erreichen, sondern auch einen Stil der Transparenz und Diskussionsfreude vorzuleben, mich selbst in den Mittelpunkt der politischen Diskussion zu stellen. Das ist zum Teil gelungen, zum Teil besteht noch Verbesserungsmöglichkeit und -bedarf auf meiner Seite.
Festzuhalten ist, dass mit der Verkürzung der Legislaturperiode des Repräsentantenhauses eine erste große Reform beschlossen, und mit dem Entwurf eines Haushalts- und Steuersystems eine weitere große Reform auf den Weg gebracht ist. Ob sie sich bewähren und uns zufrieden stellen werden, steht naturgemäß noch dahin. Aber zumindest beweisen wir damit Mut zu Veränderungen und Verbesserungen, erschließen uns neue Möglichkeiten und stellen uns mit diesen einhergehenden neuen Herausforderungen.
In der Außenpolitik haben wir unsere jahrelangen, engen und herausragend wichtigen Beziehungen zu unseren Freunden und Partnern im Königreich Albernia erfolgreich wiederbelebt, arbeiten in allen großen außenpolitischen Fragen eng und vertrauensvoll zusammen. In Gesprächen mit ebenfalls gewachsenen und traditionsreichen Demokratien wie Fuchsen und Bergen entstehen neue Beziehungen, zu weiteren wichtigen Freundschaften und Partnerschaften anwachsen können.
Mit unserem Nachbarn Irkanien, zu dem das Verhältnis in der Vergangenheit zumeist alles andere als frei von Spannungen und Problemen war, sind wir auf irkanische Initiative hin im Begriff, einen friedlichen und konstruktiven Neuanfang zu wagen. Gegenüber anderen Staaten wie Andro jedoch, die Konfrontation dem konstruktiven und lösungsorientierten Dialog vorziehen, zeigen wir die gebotene Entschlossenheit, um unsere legitimen Interessen gegen Willkür und Machtprotzerei durchzusetzen.
Wenngleich ich mit der Erfahrung von zwei sechsmonatigen Legislaturperioden als Senatorin für meinen Heimatstaat Laurentiana ins Weiße Haus eingezogen bin, in dieser Zeit drei Präsidenten - aus meiner eigenen wie aus der konkurrierenden Partei - gegenübergestanden und mich im immer wieder gegen diese aufbrausenden Sturm der Kritik häufig auf deren Seite gestellt und sie gegen meiner Meinung unangemessene, weil ungerechte Angriffe verteidigt habe, so habe ich in meinen mittlerweile selbst fast drei Monaten im Weißen Haus dennoch Weiteres über die persönlichen - menschlichen - Grenzen einer Präsidentin dazugelernt.
Nicht immer konnte ich so schnell auf Entwicklungen reagieren, wie ich es gerne gewollt hätte, nicht immer konnte ich Ideen so effektiv voranbringen, wie ich es gerne getan hätte, nicht immer passten die notwendige Zeit und Ruhe, die die Mitglieder meines Kabinetts zur Bearbeitung ihrer Vorhaben brauchten und legitimerweise verlangen konnten, mit meinem Ansinnen einer aktiven und diskussionsfreudigen Öffentlichkeitsarbeit so problemlos unter einen Hut, wie ich es gerne gehabt hätte. Manchmal gab es vielleicht eine Pressekonferenz zu einem nun nicht so drängenden und interessanten Thema zu viel, dafür notwendige Worte zu einem gewichtigen Anliegen zu wenig.
Aber auch wenn uns nun zunächst die traditionell und aus vernünftigem Grunde ruhigen Weihnachtstage und der Jahreswechsel bevorstehen, und das kommende Jahr gleich im Zeichen der nächsten Monat anstehenden Präsidentschaftswahl stehen wird, so bedeutet das nicht, dass diese Rede zur Lage der Nation bereits mein "Abschlussbericht" dieser Exekutivperiode ist.
So wie das ganze Jahr 2013 für die Vereinigten Staaten seine Höhen und Tiefen hatte, ihm Erfolge und Rückschläge gebracht hat, so ist auch während einer Präsidentschaft nicht jeder Tag wie der andere, und die Bilanz einer Exekutivperiode wird zu deren Ende hin gezogen.
Heute gilt es nicht, abschließend über die laufende Exekutivperiode zu befinden, sondern die aktuelle Situation der Vereinigten Staaten zu betrachten. Und diese stellt sich nach einem lebendigen, wechselvollen Jahr, in welchem manches alte Problem gelöst werden konnte, sich neue Probleme gestellt haben, die zum Teil bereits bewältigt werden konnten und zum Teil noch einer Lösung harren, in dem wir Fortschritte und Verbesserungen erreichen konnten, manches Mal aber auch an die Grenzen unserer Möglichkeiten gestoßen sind, als insgesamt hoffnungsvoll und ermutigend dar:
Die Vereinigten Staaten sind eine staatsrechtlich bestens funktionstüchtig organisierte Nation mutiger, fleißiger, kreativer und engagierter Bürger, die dem Jahr 2014 - in welchem sie auch ihren 14. Geburtstag feiern wird - voller Zuversicht entgegenblicken kann.
Es war 2013 nicht immer einfach für uns, und es wird 2014 nicht immer einfach für uns werden, aber wir können und dürfen das Vertrauen in uns selbst haben, dass auch 2014 ein gutes Jahr für die Vereinigten Staaten werden wird, wie schon 2013 ein gutes Jahr für die Vereinigten Staaten war, in dem wir uns in schwierigen Zeiten bewährt und günstige Zeit genutzt haben, unser gemeinsames Leben und unsere Gemeinschaft stetig weiter zu verbessern.
Den Grundstein für eine solche positive Entwicklung haben wir miteinander gelegt, in den vergangenen knapp drei Monaten, wie auch schon in den acht Monaten zuvor.
Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien und allen Menschen in den Vereinigten Staaten friedliche, erholsame und glückliche Weihnachtstage, und einen guten Start in ein für Sie persönlich, wie auch für unser Vaterland - die Vereinigten Staaten von Astor - erfolgreiches Jahr 2014!
Chairman and Honorary Chairperson of the Social Conservative Union 
Freitag, 1. November 2024, 10:35
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