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Ganz abgesehen davon, ob die androische Regierung nun rechtmäßig gehandelt hat oder nicht, als sie das Vermögen der Firma Varga konfisziert hat: Es hat schon einen ziemlichen Beigeschmack, dass der Secretary of Commerce auch noch Chef dieses Unternehmens ist. Man könnte sich gar fragen, ob die Administration sich auch so echauffiert hätte, wenn die betroffene Firma einem ganz gewöhnlichen Astorier gehören würde. Ich glaube das nicht.
Einen diplomatischen Skandal mit einem sehr einflussreichen Land anzufangen wegen einer einzelnen Firma, ist in jedem Fall nicht die Form von Staatsräson, die ich von der Administration erwartet hätte.
Es hat schon einen ziemlichen Beigeschmack, dass der Secretary of Commerce auch noch Chef dieses Unternehmens ist. Man könnte sich gar fragen, ob die Administration sich auch so echauffiert hätte, wenn die betroffene Firma einem ganz gewöhnlichen Astorier gehören würde. Ich glaube das nicht.
Vielleicht kann ich das rausfinden. Andro hat bestimmt ebenfalls eine Nationalbank ...
Dass er nicht in der Firma arbeitet, während er das Amt eines Secretarys bekleidet, ist eine Selbstverständlichkeit, die sich wohl kaum aus der Großzügigkeit der Administration, sondern aus den gesetzlichen Erfordernissen ergibt. Sie brauchen mir auch nicht zu unterstellen, ich würde der Firma Varga Ltd. nicht den Schutz der Regierung vor Unrecht gönnen; ich wage nur zu bezweifeln, dass die Regierung in anders gelagerten Fällen ebenso handeln würde.Es hat schon einen ziemlichen Beigeschmack, dass der Secretary of Commerce auch noch Chef dieses Unternehmens ist. Man könnte sich gar fragen, ob die Administration sich auch so echauffiert hätte, wenn die betroffene Firma einem ganz gewöhnlichen Astorier gehören würde. Ich glaube das nicht.
Zunächst einmal ist Secretary Varga nicht der "Chef" der Varga Ltd. Sein Amt als Vorstandsvorsitzender dieses Unternehmens ruht für die Dauer seines Amtes in der Administration.
Und weiter wird die Administration sich für jede unter dem Schutz der Vereinigten Staaten stehende natürliche oder juristische Person, die von einem fremden Staat in rechtswidriger Weise verfolgt wird, mit der gleichen Entschlossenheit und Konsequenz einsetzen. Oder sind Sie der Meinung, die Firma Varga Ltd. hätte einen schlechteren oder schwächeren Anspruch auf den Schutz durch die US-Regierung, weil ihr ehemaliger Vorstandsvorsitzender und Ehemann der gegenwärtigen Geschäftsführerin dem Kabinett angehört?
In diesem Fall halte ich die Reaktion der Administration für völlig überzogen, Mr. Baumgartner. Es gibt viele Firmen, die sich in Andro engagieren und damit einen wesentlichen Beitrag zum Einkommen unserer Nation leisten. Und viele Bürger, die auf gute Beziehungen zu Andro angewiesen sind. Ich will nicht, dass die Vereinigten Staaten sich wehrlos dem Unrecht hingeben. Aber ich wünsche mir auch ein bisschen diplomatische Vernunft.Mr. Barrymore, ich bin überaus erfreut dass die Regierung die Interessen unserer Unternehmen und somit unseres Landes ernst nimmt.
Woher hätte Andro denn auch wissen sollen dass derartiges in der Bananenrepublik Astor eine Regierungsangelegenheit ist und nicht wie ein logisch denkender Mensch annehmen müsste eine Angelegenheit der Beschuldigten und des Landes, dessen Recht auf seinem Boden gebrochen wurde?
Woher hätte Andro denn auch wissen sollen dass derartiges in der Bananenrepublik Astor eine Regierungsangelegenheit ist und nicht wie ein logisch denkender Mensch annehmen müsste eine Angelegenheit der Beschuldigten und des Landes, dessen Recht auf seinem Boden gebrochen wurde?
Woher hätte Andro denn auch wissen sollen dass derartiges in der Bananenrepublik Astor eine Regierungsangelegenheit ist und nicht wie ein logisch denkender Mensch annehmen müsste eine Angelegenheit der Beschuldigten und des Landes, dessen Recht auf seinem Boden gebrochen wurde?
Senator,
hören Sie eigentlich auch zu, wenn die Regierung Anfragen beantwortet, die Sie im Kongress an sie richten?
Das Vorgehen der androischen Regierung gegen die Firma Varga Ltd. ist schlicht nicht rechtsstaatlich, und verstößt in dieser Form auch gegen androisches Recht. Die androische Regierung selbst räumt ein, dass das Land von Korruption gebeutelt wird, und hat vor dieser offensichtlich kapituliert, indem man die ursprünglich einmal eingerichtete Anti-Korruptions-Behörde zu jener Behörde transformiert hat, die jetzt die Firma Varga Ltd. verfolgt. Welche Ironie ...
Ginge es hier um ein rechtsstaatliches Verfahren, könnte die US-Regierung nicht mehr tun, als die übliche konsularische Betreuung zu gewährleisten. Es geht aber um schiere Willkür, mutmaßlich in Folge korrupter Verflechtungen zwischen Staat und Wirtschaft in Andro.
Und im Übrigen hat sich die androische Regierung in dieser Angelegenheit nie an die US-Regierung gewandt. Erst als wir aus Medienberichten von den Vorgängen erfahren und uns eingeschaltet haben, hat man reagiert.
Die Behauptung der androischen Regierung, die US-Regierung habe in der Vergangenheit nicht kooperiert, ist gelogen. Man hat uns niemals kontaktiert, weder meine Administration, noch die O'Neill-Administration.
Senator,
"Ein-Personen-Gesetze" - ob nun im formellen oder wie im Falle einer exekutiven Verfügung nur im materiellen Sinne - genügen bekanntlich ebenfalls nicht rechtsstaatlichen Kriterien.
Madame President,
Mit Ein-Personen-Gesetze meinen Sie, die sich nur auf eine juristische/natürliche Person beziehen oder, die von einer Person abhängen?
Was nehmen Sie Ihrerseits als Maßsstab für Rechtsstaatlichkeit? Welche Kriterien sind dies?
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