The United States of Astor

Mister Speaker,

der von mir eingebrachte Entwurf hat die Absicht, den Wunsch einer Außenpolitik ohne militärische Interventionen umzusetzen. Mit diesem Amendment verpflichten wir uns für alle Zeit auf das Mittel des Kriegsführung zu verzichten, reduzieren unsere Streitkräfe auf ein Maß um die Landesverteidigung zu gewährleisten und kehren dadurch letztendlich zu einer isolationistischen und friedlichen Außenpolitik zurück.

Pazifismus ist die Bewegung gegen den Mord. Kriegerische Gewalt kann niemals ein legitimes Mittel zur Konfliktlösung sein. Als eine der mächtigsten Nationen der Erde wäre die Verabschiedung dieses Zusatzes ein Signal an die Staaten dieser Erde, in Zukunft auf Krieg als Mittel der Diplomatie zu verzichten und dem unzähligen Sterben ein Ende zu bereiten.

Ich bitte die ehrenwerten Congressman und Senatoren um Zustimmung.

Madam President,

ich tue mir schwer damit, den Vereinigten Staaten das Potenzial zu nehmen anderen zu nehmen, die unter einer anderen Militärmacht zu leiden haben. Auch wenn derartiges derzeit nicht direkt ansteht: Es könnte jederzeit dazu kommen. Und dann ist vielleicht die Zeit, die für eine erneute Verfassungsänderung draufgeht, zu viel Zeit. Ein Verzicht auf Angriffskriege gerne - aber auf militärische Unterstützung für Notleidende? Nein.

Mr Speaker,
ein Nein zu dieser Bill ist kein Nein zu einer friedlichen und konfliktfreien Welt, es ist das Anerkenntnis der bitteren und traurigen Wahrheit: Wir leben in einer Welt voller Krieg und voller Terror, hier den Vereinigten Staaten ihre wichtigste Waffe, ihr wichtigstes Schutzschild zu nehmen und quasi auf einen direkten Angriff angewiesen zu sein, ehe die Verteidigung zulässig ist, ist gefährlich, wie der ehrenwerte Senator für Astoria State ja bereits darstellte.
Mein Nein ist aber auch ein anderes Nein: Die Vereinigten Staaten existieren in einer globalisierten Welt, auf unserer Welt gibt es noch andere Staaten. Da so zu tun, als ob wir uns abkapseln könnten, ist ebenfalls der falsche Weg. Wir haben Interesse an einer sicheren Welt, unsere Wirtschaft hat Interesse an den Absatzmärkten im Ausland.
Deswegen ist Außenpolitik notwendig und auch deshalb lehne ich den Entwurf ab.

Madam President,

Ich lehne eine isolationistische Aussenpolitik ab, sehe jedoch auch nicht inwiefern dieser Entwurf isolationistisch sein soll.

Ich selbst befürworte klar eine auf Verteidigung ausgerichtete Armee, zweifle jedoch auch daran ob es wirklich klug ist sich offensiven Optionen von vornherein und in jedem Fall zu verschliessen.

Mr. Speaker,

mir ist der Antragsinhalt noch unklar. Während sich der Fließtext auf die Ausrichtung der Streitkräfte zu konzentrieren scheint, steht in der Headline "For the VSA without an Army".

Die Army ist aber doch garnicht per se offensiv ausgerichtet. Wenn wir jemanden überfallen wollen, dann nehmen wir doch erstmal die Marines, oder?

Soll das gesamte Militär abgeschafft werden? Soll ein Zweig des Militärs abgeschafft werden? Oder soll den Jungs nur verboten werden, draußen zu spielen?

Ich werde aus dem Text nicht schlau. Ich wage aber zu vermuten, das gleich wie die Antwort ausfällt ich dieser Beschneidung unserer Verteidigungsfähigkeit und unserer Fähigkit, für usnere Interessen und Rechte und die unserer Partener einzustehen, nicht zustimmen werde.

Mr Speaker,
um die Frage des ehrenwerten Senators für Laurentiana zu beantworten, zitiere ich die ehrenwerte Antragstellerin, die in Ihren Ausführungen sagte:

Zitat von »Diane Black«

und kehren dadurch letztendlich zu einer isolationistischen und friedlichen Außenpolitik zurück.

Damit ist, ob der Unbestimmtheit des Antrages die Stoßrichtung klar.

Madam President,

... einem solchen Entwurf werde ich niemals zustimmen können... eher ersetzeen wir Tarnkappenbomber durch fliegende Schweine und dann klagt die Antragsstellerin gegen Tierversuche...

Madam President,

ich denke, das Stimmungsbild hier ist eindeutig. Insofern gehe ich davon aus, dass wir die Aussprache durchaus verkürzen können.

Madam President,

die Abschaffung unserer Streitkräfte ist keine Option. Die meisten Argumente dafür sind hier in dieser Debatte bereits dargelegt worden. Man erlaube mir noch die Ergäunzung folgender Aussage: Die Vereinigten Staaten könnten sich die dadurch entstehende Arbeitslosigkeit nicht leisten.

Madam President,

si vis pacem, para bellum, willst du den Frieden, rüste dich für den Krieg.

Ich selbst nehme regelmäßig an Selbstverteidigungskursen teil, um mich im Falle eines Angriffs wehren zu können.
Es kann nicht immer reichen, nur Schutzwehr zu üben. Das gilt für Menschen, die angegriffen werden, wie auch für Staaten.
Manchmal ist es notwendig, den Gegner niederzustrecken, um Angriffe zu beenden.

Ich sehe in dem Antrag nicht, dass Astor seine Streitkräfte oder auch nur einen Teil davon abschaffen soll.
Eine einfache Umgliederung oder Neubenennung würde bereits genügen.

Doch ich sehe nicht direkt einen Unterschied zwischen Offensive und Defensive.
Beide verwenden Waffen und Systeme, die töten und zerstören können.
Einzig würde ich den Ort ihres Einsatzes der Offensive oder Defensive zuordnen.

Daraus folgere ich, dass dieses Amendment nur den Erfolg hätte,
dass Astors Streitkräfte lediglich im Inland und in den nahen Küstengewässern eingesetzt werden sollen.

Einsätze "draußen" aufgrund des Bündnisfalles zur Verteidigung des Bündnisgebietes, Einsätze in Staaten, die militärische Hilfe erbeten und letztlich eben auch Einsätze zur Vernichtung des Angriffspotenzials eines Angreifers nach erfolgtem Angriff auf Astor sind dennoch weiterhin möglich.

Das Amendment würde also keine Änderungen hervorrufen, außer, dass der Kongress keinen Krieg mehr erklären kann,
was er ohnehin nicht (mehr) tut. Ein Recht auf einen Angriffskrieg lehnt er ohnehin bereits jetzt ab.
Das Recht zur defensiven Kriegsführung ist hingegen ein elementares Recht eines Staates.

Mister Speaker,

mein ehrenwerter Kollege aus Astoria State hat die Intention des Entwurfs sehr gut dargelegt. Durch Annahme dieses Zusatzes verzichten wir nicht auf unsere Streitmacht, wir verzichten lediglich auf das Mittel eines War of aggression. Natürlich wird es Umstrukturierungen nach sich ziehen und natürlich wird sich die Army auf lange Sicht personell den neuen Gegebenheiten anpassen müssen. Jedoch landen sicher nicht, wie von einigen befürchtet, Abermillionen Menschen auf der Straße. Um es am Ende noch einmal deutlich zu sagen: Die US Army soll durch dieses Amendment keinesfalls abgeschaft werden!

Mr.Speaker,

vielleicht kann die Antragstellerin darlegen, wie dieser Passus:

Zitat

For the VSA Without an Army

denn jetzt genau zu verstehen ist?

Zitat von »Claire Gerard«

Mr. Speaker,

ich möchte bei der Antragstellerin anfragen, ob Sie tatsächlich nur die U.S. Army oder die U.S. Armed Forces meint. Kurz zur Begriffsdefinition: Die Armed Forces sind die Streitkräfte der USA in ihrer Gesamtheit, die U.S. Army ist eine Teilstreitkraft der Armed Forces und würde in anderen Staaten wohl als Heer bezeichnet werden.

Madam President,

So oder so. bleibt der Antrag vollkommen unsinnig...

Madame President,

ich werde diesem Antrag zustimmen, da er die Armee der Vereinigten Staaten dazu macht, für was sie zu verwenden sind. Eine Verteidigungstreitkraft. Eine Klärung der Begrifflichkeiten wie von President Gerard vorgeschlagen würde ich ebenso begrüßen. Das Argument des Kollegen Peterson greift einfach nicht, da man sich auch rein defensiv auf Angriffe vorbereiten kann und die in den Offensivstreitkräften eingesparten Mitteln sehr gut auch in die Defensiv umstrukturieren kann, damit könnte auch dem wirtschaftlichen Argument der Boden unter den Füßen weggezogen werden. Noch dazu, dass es sicher nicht die Aufgabe der Vereinigten Staaten ist Waffenfrabrikanten Geschäftsfelder zu garantieren.

Madame President,

ich möchte ergänzen. Wenn Secretary Colton die Armee, damals sogar rein defensiv aufgestellt hat würde dieser Bill nicht einmal zu einer Veränderung oder dem Abbau von Armeeeinheiten führen. Man würde nur deutlich sagen keinen Angriffskrieg zu führen. Das schließt meines Erachtens nicht einmal einen defensiven Bündnisfall aus.

Madam President,

selbst wenn dieser... Antrag nur die Interventionskomponente entfernen wollte, wären unzählige Marines ihren Job los, von den zivilen Mitarbeitern etc gar nicht erst zu sprechen.
Meine Kenntnisse toter Sprachen sind bei weitem nicht auf dem Niveau von Speaker Peterson, aber:

"It is better to live one day as a lion than a hundred years as a sheep."

Schon die Formulierung hinkt doch:

"keine offensiven Land-, See- und Luftstreitkräfte oder sonstige Kriegsmittel unterhalten"

Das ist reine Stimmungsmache die Mrs. Black hier betreibt. Ein Rüstungsgut ist solange offensiv wie ich das will genauso wie Landesverteidigung auch wieder in diese Richtung geht.
Womit sollen wir uns denn verteidigen? Mit Steinen und Stöcken? Weil Kampfpanzer, Luftabwehrwaffen etc doch alles Kriegsgüter sind, die eben nicht rein defensiv oder offensiv eingesetzt werden können.

Sollen wir nach diesem Entwurf still abwarten bis jemand tatsächlich auf die Idee kommt, Astor anzugreifen? Schlagen wir dann Angriff um Angriff zurück, setzen aber nie nach? SChauen wir zu wie Handelsrouten geplündert werden und müssen unsere Soldaten und Mitbürger erst verwundet oder getötet werden, bis wir eingreifen?!
Ich sage nein!

Dieser Antrag kann und darf nicht angenommen werden.

Madame President,

man kann auch Anträge bewusst missverstehen. Das tut Senator McQueen in einer gewissen Emotionalität. Seine Argumentation läuft dabei leider ins Leere, da die meisten dieser Dinge die er anführt von der Antragsstellerin wede intendiert sind noch in diesem Vorschlag stehen. Alle diese Dinge die er anspricht fallen natürlich unter die Selbstverteidigung, was Congresswoman Black lediglich verhindern will sind Interventionskriege und in diesem Anliegen unterstütze ich sie voll und ganz und rufe alle Mitglieder der Legeslative auf sie zu unterstützen.

Ich wiederhole aber, dass ich es als durchaus sinnvoll erachte Missverständnisse zu klären und würde daher selbst folgenden Vorschlag einbringen:

Pacifism Bill

Section 1 - Introduction of an Amendment to the United States Constitution
Der Verfassung der Vereinigten Staaten wird folgender Zusatz hinzugefügt:

For the VSA with defensive Armed Forces Without an Army
1) In aufrichtigem Streben nach einem auf Gerechtigkeit und Ordnung gegründeten internationalen Frieden verzichtet das astorische Volk für alle Zeiten auf den Angriffskrieg als ein souveränes Recht der Nation und auf die Androhung oder Ausübung von Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten.
2) Um das Ziel des vorhergehenden Absatzes zu erreichen, werden keine offensiven Land-, See- und Luftstreitkräfte oder sonstige Kriegsmittel unterhalten, die nur für den Zweck von Angriffskriegen zu verwendbar sind. Ein Recht des Staates zur Kriegsführung wird nicht anerkannt.

Section 2 - Coming into Force
Dieser Verfassungszusatz tritt mit Abschluss des Verfahrens zu seiner verfassungsmäßigen Ratifizierung in Kraft.

Er ist sicher nicht optimal, aber ich bin guter Dinge, dass hier Congresswoman Black selbst noch Vorschläge hat.