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meine Amtszeit als Chief Justice of the Supreme Court endete bereits am 12.01.2011. Ich hatte an diesem Tag keine öffentliche Erklärung zum Ende der Amtszeit abgegeben, da mich just an diesem Tag Präsident Voermann-Fillmore dem US Senat für eine weitere Amtszeit vorschlug. Dies geschah nach vorheriger Rücksprache mit dem Präsidenten und nach meiner Bereitschaftserklärung, wieder für dieses wichtige Verfassungsamt zu kandidieren.
Dass der US Senat meiner erneuten Ernennung nicht mit der erforderlichen Mehrheit zustimmen konnte, ist zwar für mich bedauerlich, aber es ist halt zu akzeptieren. Die Verfassungsväter haben nicht umsonst die Amtszeit aller Verfassungsorgane zeitlich befristet und verlangt, dass es bei der Ernennung von wichtigen Amtsträgern auf Bundesebene einen mehrheitlichen Konsenz zwischen dem vorschlagenden Präsidenten und dem bestätigenden Senat zu geben hat. Im Falle des Chief Justice ist dies sogar eine 2/3 Mehrheit. Der vom Präsidenten nominierte Kandidat muss also einen sehr großen Kreis von Senatoren überzeugen können.
Dies ist mir bei 3 der aktuellen acht Senatoren nicht gelungen. Nein ganz im Gegenteil traf ich bei dieser Sperrminorität im Senat auf weitgehende offene Ablehnung. Das habe ich zu akzeptieren und könnte dies persönlich sicher auch ohne größere Probleme. Wenn diese Ablehnung nicht, wie sagt man so schön, ich glaube in Dreibürgen, ein gewisses Geschmäckle hätte.
Die Verweigerung der Zustimmung zu meiner erneuten Ernennung zum Chief Justice hat leider, wenn man den ganzen Ablauf so betrachtet, auf der Grundlage persönlicher Ablehnung einzelner Personen, die bei einigen schon fast in Hass ausartet, einen sehr starken parteipolitischen Anstrich bekommen. Da wird die Nominierung durch den Präsidenten, welcher der GOP zumindest freundlich gesinnt ist, erst zu einem Zeitpunkt ausgesprochen, der es nicht zulassen konnte, dass das Amt lückenlos besetzt bleibt. Damit konnte auch die Abstimmung im Senat erst zu einer Zeit stattfinden, wo durch Nachwahlen die erforderliche Sperrminorität für die GOP erreicht wurde. Und dann ruft eine Senatorin auch noch öffentlich ihre Parteikollegen unter den Senatoren zur Ablehnung auf. Auch wenn man dabei an Zufälle glauben kann, ist es doch zumindest verwunderlich, jedenfalls für mich. Hatte ich doch zuvor eine recht hohe Meinung gerade von Präsident Voermann-Fillmor. Aber dieser hat sich in diesem Verfahren gnadenlos vorführen lassen. Ob er die Ablehnung durch die GOP billigend in Kauf nahm, ist mir nicht ganz klar. Wäre dem so, hätte er zumindest bei mir ein großes Stück an Respekt und Anerkennung verloren.
Parteipolitik und auch Parteidisziplin haben nach meinem Dafürhalten bei der Zustimmung oder Ablehnung von Ernennungen von Spitzenbeamten des Bundes nichts zu suchen. Aus diesem Grund haben meines Erachtens nach die Verfassungsväter die Mitwirkung der Legislative nur dem Senat als Vertretung der Bundesstaaten übertragen, in welchem eigentlich Parteipolitik nachrangig sein sollte. Aber manche Senatoren sehen sich offenbar eher als Parteipolitiker denn als Interessenvertreter ihres Bundesstaats.
Wie dem auch sei. Die Sperrminorität im Senat hat gesprochen und den Nominierungsvorschlag des Präsidenten zerschossen. Das ist so von allen zu akzeptieren.
Ich hoffen und wünsche, dass eventuell noch Präsident Voermann-Fillmore oder dann Präsident Cunningham schnellstmöglich einen geeigneten Kandidaten für das wichtige Amt des Chief Justice benennt und dieser von der erforderlichen Mehrheit im Senat akzeptiert werden kann. Ich hoffe und wünsche mir weiterhin, dass die Senatoren, welche nicht der GOP angehören, ihre Entscheidung nicht parteipolitisch fällen sondern ausschließlich nach Kompetenzgesichtspunkten.
Ladies and gentlemen,
ich bin in dieses wunderbare Land gekommen auf Grund einer schon fast an einen Hilferuf erinnernden internationalen Stellenausschreibung für das Amt des Chief Justice, der damals schon geraume Zeit unbesetzt war. Nach einem damals noch turnismäßigen Ausscheiden aus dem Amt und einem Intermezzo im Senat und in der Bundesregierung war ich wieder einige Zeit als Chief Justice tätig. Nach einer Nichtnominierung für eine weitere Amtszeit verließ ich mangels anderer Tätigkeit dieses Land und kam wieder, als meine Vorgängerin sang und klanglos verschwunden und daraufhin ausgebürgert war. Der Posten des Chief Justice war zu dieser Zeit wieder mal unbesetzt und ich habe die Aufgabe wieder übernommen.
Nun wurde mir von einer Minderheit im Senat eine weitere Amtszeit verweigert, weil ich ein Urteil gefällt habe, welches einigen wenigen Politikern nicht in den Kram passte da sie ihre sich selbst angemaßten Kompetenzen plötzlich beschnitten sahen. Das ist bedauerlich und ist der einzige bittere Beigeschmack, wenn ich mich nun vorerst einmal aus der aktiven Politik zurückziehen werde. Die Arbeit hier in Astor hat mir immer sehr viel Spaß gemacht. Und selbst wenn mir durch die Übernahme des Amtes des Chief Justice fast sämtliche andere politische Betätigung, ja auch fast jegliche öffentlich Äußerung persönlicher Meinungen versagt war, habe ich die Arbeit auch gern getan.
Ich danke allen, die mich in der Zeit, in welcher ich hier in Astor tätig sein durfte unterstützt haben. Ich wünsche den Bürgern dieses Landes alles erdenklich Gute, stets die Regierung, die Parlamentarier und die Richter, die sie verdienen und, obwohl ich kein religiös geprägter Mensch bin, für die Vereinigten Staaten von Astor Gottes Segen.
Armin Schwertfeger Speaker of the Parliament of Roldem
Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
Former Chief Justice of the US Supreme Court
Former US Senator of Astoria State
Former US Attorney General
"Vier Eigenschaften gehören zu einem Richter:
höflich anzuhören, weise zu antworten,
vernünftig zu erwägen und unparteiisch zu entscheiden."(Sokrates)
Original von Lovestone
Ich darf meiner Hoffnung Ausdruck verleihen, dass Armin Schwertfeger uns zumindest in Astoria State als engagierter Mitbürger erhalten bleibt.
Original von Lovestone
Ich darf meiner Hoffnung Ausdruck verleihen, dass Armin Schwertfeger uns zumindest in Astoria State als engagierter Mitbürger erhalten bleibt.
Ich kann nur applaudieren und werde zumindest mir den Wunsch, den Monsieur Schwertfeger unter anderem auch an mich richtete zu Herzen nehmen. Sollte ich zur Nominierung des nächsten Chief Justice mein Amt noch innehaben.
CURRICULUM VITAE Il m'a raconté l'histoire de sa vie
Il y a que la vérité qui blesse.
Ich bedaure, dass Mr. Schwertfeger in die selbe Kerbe schlägt wie die Demokraten und Mr. Wells. Ich bedaure, dass er sich mit den erheblichen rechtlichen Vorbehalten, die seine Amtsausübung vor allem in den letzten Monaten hervorgerufen hat, nie sachlich, konkret und möglichst ausführlich öffentlich auseinander gesetzt hat.
Nun mutet das ganze wie Majestätsbeleidigung an; es wird jedenfalls so dargestellt. Dabei ist sie das nicht. Ja, Urteile des Obersten Gerichtshofes sind endgültig und bindend. Aber ist ein Oberster Richter damit unfehlbar? Nein. Das wäre weder mit einem demokratisch verfassten Rechtsstaat, noch konkret mit der Verfassung vereinbar.
Natürlich ist Mr. Schwertfeger zu danken, für seine langjährige Amtszeit mit wenigen Unterbrechungen. Aber warum darf man ihn nicht kritisieren? Darf er nicht nicht wie jeder andere von uns für Fehler in der Amtsausübung kritisiert werden? Und dazu sogar noch sachlich, an ganz konkreten Punkten? Das will mir ehrlich gesagt nicht in den Kopf.
Was President Voerman-Fillmore betrifft, so bedaure ich außerordentlich, dass diesem nun unterstellt wird, er wäre geradewegs eine Marionette der Republikaner. Niemand hat auf ihn eingeredet, die Nominierung erst zu vollziehen, nachdem absehbar war, wie die Senatorenwahlen ausgehen. Niemand hat President of the Senate Jameson davon abgehalten, seinen Amtspflichten nachzukommen, die neuen Senatoren wie auch die entsprechende Abstimmung zum Hearing jeweils zeitnah ein- und durchzuführen, sonst hätten wir vermutlich die heutige Debatte nicht. Das kann man uns nicht vorwerfen. Das ist arg konstruiert und ich meine, daran sieht man bereits den Denkfehler.
Ich wünsche Mr. Schwertfeger für die Zukunft alles erdenklich Gute. Ich glaube, mit ihm könnte man gut ein Bier trinken. Und ich hoffe, er wird sich mit etwas Abstand einen anderen Eindruck verschaffen können und dass weder ich noch die Mitglieder meiner Partei ihn aufgrund persönlicher Abneigung kritisieren.
JOAQUÍN EDWARD MULLENBERRY jr.
Former (XXVII.) Vice President of the United States
Former Member of the House of Representatives
Former Lieutenant Governor of the Republic of Serena
"That person who agrees with you 80 percent of the time is a friend and an ally; not a 20 percent traitor." - Carsten Schmidt
Unabhängig von allen - notwendigen oder zusätzlichen - Diskussionen. In diesen bin ich nicht bewandert.
Vielen Dank für die Ausübung dieses gesellschaftlich und rechtsstaatlich wichtigen Amtes. Viel Erfolg und gute Laune für die neue Lebensorientierung.
Fernando Delgado, politically independent Former Secretary of Economy and Lieutenant Governor of the Republic of Chan Sen