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[Discussion] S. 2010-052 Resolution concerning winter recess

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Warren Byrd

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Freitag, 24. Dezember 2010, 12:40

S. 2010-052 Resolution concerning winter recess




Honorable Members of Congress:

Sen. Wells aus Astoria State
hat den angefügten Entwurf zur Aussprache eingebracht.

Die Aussprachedauer setze ich zunächst auf 72 Stunden fest.
Sie kann bei Bedarf verlängert oder vorzeitig beendet werden.



(Warren Byrd)
President of Congress



Greenville | December 24th, 2010


Motion : Christmas Time

Der Senator von Astoria State, Quinn Michael Wells, beantragt beim Präsidium des United States Congress Folgendes:

    Es ist Weihnachten, danach folgt Silvester und Neujahr, somit werden viele Kongressmitglieder die Zeit mit ihren Familien verbringen und zum Ausspannen nutze. Daher beantrage ich eine Unterbrechung der Sitzungsperiode vom 24.12.2010 bis einschließlich 01.01.2011.

WARREN BYRD
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Ashley Fox

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Freitag, 24. Dezember 2010, 12:53

Machen wir es kurz: ich unterstütze den Antrag, und beantrage eine Verkürzung der Aussprache. ;)
Ashley Fox


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Doug Hayward

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Freitag, 24. Dezember 2010, 12:58

Mr. President,

sosehr ich auch den Antrag unterstützen würde, bin ich mir doch der Pflicht des Kongresses bewusst, eine Gesetzesüberarbeitung bis zum Ende des Jahres verabschiedet zu haben. Ich kann mich daran erinnern, dass noch vor wenigen Wochen diese Forderung auch von Republikanern kam, sodass ich jetzt nicht verstehen kann, dass sich einige Kongressmitglieder wohl dabei fühlen, dabei zuzusehen, wie am 1.01.2011 ein Großteil der Gesetzessammlung juristisch angreifbar wird.

Wir können uns denke ich auf einen Pause über die Weihnachtstage, also bis zum 26.12. einigen, alles darüber hinaus halte ich für nicht vertretbar.
Douglas Cornelius "Doug" Hayward
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Doug Hayward« (24. Dezember 2010, 13:04)

Quinn Michael Wells

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Freitag, 24. Dezember 2010, 12:59

Mr. President,

ich bitte zum Einen meine Anmerkungen zu beherzigen, sollte dies nicht den gewünschten Erfolg bringen schließe ich mich aber Senator Fox' Antrag an und danke für ihre Unterstützung :)

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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Georges Laval

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Freitag, 24. Dezember 2010, 13:10

Fehlpost.

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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Georges Laval« (24. Dezember 2010, 13:11)

Georges Laval

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6

Freitag, 24. Dezember 2010, 13:11

Mr. President,

ich schließe mich den Worten von Monsieur Hayward an und halte eine Pause bis zum 26.12. als geeignetste Lösung.

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Ashley Fox

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7

Freitag, 24. Dezember 2010, 13:23

Mr. President,

selbst wenn man den Kongress "zwischen den Jahren" tagen lässt, so wird er in diesem Zeitraum niemals mit voller Kapazität arbeiten.

Und das entkräftet zumindest auf der praktischen Ebene auch jedes Dringlichkeitsargument: ob eine Sache nun dieses Jahr nicht mehr beschlossen wird, oder von nur einem Teil des Kongresses hastig und schlecht, so dass später sowieso Überarbeitungen erforderlich sein werden - wo liegt der Unterschied?
Ashley Fox


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Quinn Michael Wells

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8

Freitag, 24. Dezember 2010, 13:25

Mr. President,

ich schließe mich zum wiederholten Male Senator Fox an.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

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Warren Byrd

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9

Freitag, 24. Dezember 2010, 13:38

Honorable Members of Congress,

ich bitte darum, dass sich alle Mitglieder des Kongresses kurz dazu äußern. Wenn mir ein klares Stimmungsbild vorliegt, werde ich die Sitzungperiode unterbrechen.
Die Pause wird bis zum 1.1.2011 gehen, der Kongress kann seine Geschäfte früher wieder aufnehmen, wenn ein Drittel seiner Mitglieder dies beantragen. Ich werde die Weihnachtstage bei meiner Familie verbringen, bin aber anschließend wieder in Astoria City und kann auf dringende Anträge flexibel reagieren.
WARREN BYRD
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Doug Hayward

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Freitag, 24. Dezember 2010, 13:48

Zitat

Original von Ashley Fox
Mr. President,

selbst wenn man den Kongress "zwischen den Jahren" tagen lässt, so wird er in diesem Zeitraum niemals mit voller Kapazität arbeiten.

Und das entkräftet zumindest auf der praktischen Ebene auch jedes Dringlichkeitsargument: ob eine Sache nun dieses Jahr nicht mehr beschlossen wird, oder von nur einem Teil des Kongresses hastig und schlecht, so dass später sowieso Überarbeitungen erforderlich sein werden - wo liegt der Unterschied?


Mr. President,

ich könnte jetzt darauf hinweisen, dass bereits seit längerem eine Konferenz zur Überarbeitung der Gesetzessammlung tagt, die allerdings stillsteht. Im Übrigen ebenso wie eine im September durch den Kongress eingesetzte Reform Commission. Das möchte ich aber unterlassen, da ich weiß, dass es zu nichts führen wird. Vielmehr möchte ich anmerken, dass zumindest aus der Teilnahme an den Debatten über die Reform des Gesetzessystems auch auch hervorgehen kann, wie viel den Kongressmitgliedern an ihrem Gesetzeswerk liegt und ob die zahlreichen Versprechen auch umgesetzt werden.

Weiterhin hoffe ich darauf, dass die Administration ihre Organisationserlasse betreffend der zentralen Exekutivgremien noch in diesem Jahr einreichen wird, sodass ich weiterhin gegen eine generelle Unterbrechung bis ins neue Jahr hinein bin.
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Freitag, 24. Dezember 2010, 14:37

Mr. Speaker,

unter den von Senator Hayward genannten Argumenten befürworte ich eine Unterbrechung der Sitzungsperiode bis einschließlich zum 26.12.

Die Standing Orders nennen ja auch explizit die "Wahrnehmung besonderer Feiertage" durch die Mitglieder des Kongresses als Regelbeispiel für eine solche Unterbrechung. Ab dem 27.12. stehen meines Erachtens allerdings keine astorischen Feiertage mehr an.
JOAQUÍN EDWARD MULLENBERRY jr.
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Freitag, 24. Dezember 2010, 14:39

fp.
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Gregory Jameson

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Freitag, 24. Dezember 2010, 14:39

Mr. Speaker,

ich kann den Antrag leider nicht unterstützen. Dies geschieht nach Lektüre der Verweisung in Art. III Sec. 1 Ssec. 2 der Constitution:
Der Kongress der Vereinigten Staaten hat seinen Sitz in der Bundeshauptstadt. Er tagt ständig und seine beiden Kammern sind unauflösbar.

Es mag ja richtig sein, dass jeder gern bei seiner Familie Zeit verbringt.
Doch die Mitglieder des Kongresses sind gewählt, um für die ganze Nation Entscheidungen zu treffen. Die Verfassungsväter haben die herausragende Position der Kongressmitglieder eben nicht nur mit Rechten, sondern vor allem auch mit Pflichten ausgestattet.
Gregory Jameson M.D.
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Samstag, 25. Dezember 2010, 15:14

Mr. President,

das Argument des Senators von Hybertina ist nun wirklich abwegig.

Der Begriff der "ständigen Tagung" ist erkennbar so auszulegen, dass es keine von der Verfassung vorgesehenen regelmäßigen Tagungsunterbrechungen gibt.

Folgte man der Auslegung des Senators von Hybertina, dann müsste der Kongress wirklich ständig tagen - 365 (bzw. alle vier Jahre 366) Tage im Jahr, 24 Stunden täglich.

Warum der Kongress seine Verhandlungen zwar allabendlich für die Nachtstunden und am Freitag für das Wochenende soll unterbrechen können, nicht aber über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel - das weiß wohl nur der Senator von Hybertina. Der hoffentlich Zahnbürste, Rasierzeug und Unterwäsche zum Wechseln dabei hat, denn eigentlich darf er hier bis Ende März gar nicht mehr herausgelassen werden. Der Kongress tagt ja schließlich ständig. ;)
Ashley Fox


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Samstag, 25. Dezember 2010, 15:22

Mr. Speaker,

Senatorin Fox missversteht mich. Immerwährende Anwesenheit ist de facto unmöglich.
Manche Kongressmitglieder finden sich auch in der Nachtzeit im Kongress ein oder verlassen diesen, je nachdem ob sie Lärchen oder Eulen sind.

Der Anspruch, den ich aber an jedes Kongressmitglied stelle, ist, sich innerhalb von 12 Stunden im Sitzungssaal einzufinden, sofern man nicht abgemeldet ist. Denn Kongressmitglieder haben die Möglichkeit, sich abzumelden, wenn sie dringende Termine wahrnehmen müssen oder mal frei brauchen.
Doch die Verpflichtung, sich für die Abwesenheit zu erklären, sollen die Kongressmitglieder selbst tragen und nicht durch das Kongresspräsidium aus dieser Verantwortung entlassen werden.

Ich hoffe, Sie verstehen mich nun.
Gregory Jameson M.D.
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Samstag, 25. Dezember 2010, 15:31

Mr. Speaker,

der Anspruch des Senators von Hybertina in Ehren, aber verpflichtet ist ein Kongressmitglied nur seinem Gewissen. Wenn es sein Mandat nicht verlieren möchte, so muss es einmal in 14 Tagen an den Geschäften des Kongresses teilnehmen - so ist es das Gesetz.

Eine Pflicht zur ständigen Anwesenheit kann ich daher ebenso wenig wie die Senatorin von Assentia erkennen.
JOAQUÍN EDWARD MULLENBERRY jr.
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Samstag, 25. Dezember 2010, 16:26

Mr. Speaker,

Da Mr. Mullenberry die unter dem Gesichtspunkt der geringeren Mobilität weit vergangener Zeiten niedrigen Ansprüche an die Anwesenheit der Kongressmitglieder legt und die gesetzlichen Minimalanforderungen als Standard versteht,

so bleibt nach seiner Argumentation nur zu sagen, dass eine Weihnachtspause von weniger als zwei Wochen ohnehin nicht notwendig erscheint.
Gregory Jameson M.D.
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Warren Byrd

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Mittwoch, 29. Dezember 2010, 15:44

Honorable Members of Congress,

besteht hier weiterer Aussprachebedarf, wünscht der Antragsteller ein Abstimmung oder wie wird hier weiter verfahren?

Als Mitglied des Kongresses schlage ich vor die Debatte einzustellen.
WARREN BYRD
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Mittwoch, 29. Dezember 2010, 16:16

Mr. President,

Ich ziehe den Antrag hiermit zurück, da er aufgrund der zeitlichen Verzögerung, die durch diese Aussprache entstanden ist, inzwischen jeden Sinnes entbehrt.

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Mittwoch, 29. Dezember 2010, 16:39

Mr. President,

da ist auch meine Ansicht - wenn der Bedarf nach der Aussetzung der Amtsgeschäfte entsteht, dann sollten wir diesen vielleicht nächstes Mal früher diskutieren.

Die Verfassungsbedenken von Senator Jameson sollten wir ebenfalls prüfen.
WARREN BYRD
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