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Sonntag, 31. Mai 2009, 00:02

2009/05/014 2nd United States Armed Forces Act Amendment Bill


The United States of Astor
The Vice President of Congress

Astoria City, 31st of May 2009


Verehrte Senators,

zur Abstimmung steht der folgende Antrag des Senators of Freeland, Mr Norman Hodges.

Stimmen Sie der Verabschiedung des Antrages zu?

Bitte stimmen Sie mit Aye, Nay oder Abstention.

Die Abstimmung dauert bis Donnerstag, den 04.06.2009 – 00:01 Uhr oder bis eine unumstößliche Mehrheit feststeht.


gez.

President of Senate


2nd United States Armed Forces Act Amendment Bill

Sec. 1 - Amendment
Art. 7 des United States Armed Forces Act wird wie folgt geändert:

    Article 7 – Emergency Conditions
    (1) Die Armed Forces verfügen über 2 Emercency conditions (EMERGCON) und 5 Defense conditions (DEFCON).
    (2) Die DEFCON-Stufen bezeichnen den Alarmzustand des astorischen Militärs. Ihre Aufteilung sind:
    a) DEFCON 5 – Friedenszeit
    b) DEFCON 4 - Friedenszeit, erhöhte Aufklärung und erhöhte Sicherheitsmaßnahmen
    c) DEFCON 3 - Erhöhte Einsatzbereitschaft, Standard-Funkrufzeichen der US-Truppen werden durch geheime Rufzeichen ersetzt
    d) DEFCON 2 - Erhöhte Einsatzbereitschaft, Mobilisierung der Reserve
    e) DEFCON 1 - Maximale Einsatzbereitschaft. Alle verfügbaren Truppen werden eingesetzt.
    (3) Die EMERGCON-Stufen bezeichnen einen notfallartigen Alarmzustand als Reaktion auf einen Angriff auf die Streitkräfte oder das Territorium der Vereinigten Staaten:
    a) DEFENSE EMERGENCY - Ein großangelegter Angriff auf überseeische U.S.-Streitkräfte oder verbündete Streitkräfte oder ein offenkundiger Angriff jeglicher Art direkt auf die Vereinigten Staaten wird von dem Kommandanten eines einheitlichen oder festgelegten Kommandos oder einer höheren Autorität bestätigt.
    b) AIR DEFENSE EMERGENCY - Eine Notfallstufe die signalisiert, dass ein direkter Angriff von feindlichen Flugzeugen oder Raketen auf die Vereinigten Staaten oder US-Einrichtungen im Ausland wahrscheinlich, unmittelbar bevorstehend oder bereits im Gange ist.
    (3) Jede Alarmstufe kann vom Präsidenten nach Beratung mit den Joint Chiefs of Staff ausgerufen werden. Die EMERGCON können auch ohne Einverständnis des Präsidenten durch das vom Aerospace Defense Command ausgerufen werden, da es sich um eine Reaktion auf unmittelbare Gefahr handelt. Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen die dem Status von DEFCON 4 entsprechen können auch von untergeordneten Stellen für den ihnen unterstellten Bereich ausgerufen werden, wenn die Dringlichkeit der Lage eine Benachrichtigung des Präsidenten bzw. der Joint Chiefs of Staff nicht zulässt und es für die nationale Sicherheit unvermeidbar scheint, die entsprechenden Maßnahmen unverzüglich anzuordnen.
    (4) Bei Ausrufung der Alarmstufen DEFCON 1 oder DEFCON 2 hat der Präsident unverzüglich den Kongress zu unterrichten.


Sec. 2 - Entry Into Force
Dieses Gesetz tritt mit seiner Unterzeichnung durch die Präsidentin der Vereinigten Staaten oder durch Verkündung in Kraft.

13th and 24th President of the United States of Astor

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Richard D. Templeton

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2

Sonntag, 31. Mai 2009, 00:05

Aye.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Lance B. Jackson

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3

Sonntag, 31. Mai 2009, 00:09

Aye
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Sonntag, 31. Mai 2009, 00:10

Aye.

13th and 24th President of the United States of Astor

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Jerry Cotton

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What's Up?
Eine tolle Veranstaltung!
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Sonntag, 31. Mai 2009, 12:48

Aye

Jenson Wakaby

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Sonntag, 31. Mai 2009, 13:26

Aye
sig.
Jenson Wakaby
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JVF

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Montag, 1. Juni 2009, 20:28

Aye

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Montag, 1. Juni 2009, 20:51

Aye.

Rachel Apatow

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Montag, 1. Juni 2009, 22:23

Aye

Richard D. Templeton

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10

Dienstag, 2. Juni 2009, 23:35


The United States of Astor
The Vice President of Congress pro tempore

Astoria City, 2nd of June 2009


Honorable Senators,

die Abstimmung beende ich hiermit gemäß den Standing Orders vorzeitig,
da bereits eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist.

Sieben von Acht Senatoren haben abgestimmt.

Für den Antrag stimmten sieben Senatoren, keiner stimmte dagegen und keiner enthielt sich.

Damit ist der Antrag durch den Senate angenommen.


sig.


Vice President of Congress pro tempore


Hinweis:

Die Stimmabgaben aus New Alcantara habe ich lediglich als einzelnes Votum gewertet, da gemäß der Verfassung der Vereinigten Staaten jeder Staat lediglich eine Stimme im Senat besitzt. Eine mehrfache Berücksichtigung der Stimmabgabe würde insoweit gegen das Verfassungsgebot der gleichmäßige Repräsentation der Bundesstaaten im Senat verstoßen.
RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
Former XXV. President of the United States
Former Governor & Senator of the State of Savannah