Open Letter to President Malroy

Alricio Scriptatore

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1

Dienstag, 3. Februar 2009, 19:50

Mit Erstaunen habe ich von der Reaktion des Weißen Hauses auf die zu Ende gegangenen Herarings gehört. Und ich muss sagen: Diese erste Pressekonferenz der Administration Malroy ist ein knallharter Schuss in den Ofen.

Nicht nur, dass President Malroy sich massiv in die Amtsgeschäfte des Senats einzumischen versucht, er verurteilt sogar ein Mitglied des Hauses, welches von seinen verfassungsmäßigen Rechten gebrauch gemacht hat. Und nur, weil das Ergebnis Seiner Hoh… Verzeihung, dem Präsidenten nicht genehm ist, wird unmittelbar ein vom Volk gewählter Vertreter öffentlich an den Pranger gestellt.

Mr President: So nicht!

Ich darf Sie an zahlreiche Gelegenheiten erinnern, in denen Sie selbst als Senator ohne Angabe von Gründen gegen Kandidaten im Hearing gestimmt haben. Was im Übrigen Ihr gutes Recht war – dann sollten Sie dieses Recht aber auch anderen Senatoren zugestehen.

Ich möchte – vor allen Dingen als Senatspräsident – eines klarstellen: In einem Hearing werden Fragen an potentielle neue Bundesbeamte gestellt. Durch diese Fragen soll die Eignung festgestellt werden. Stellt nur einer von acht Senatoren ausreichend Fragen an einen Kandidaten, dann KANN das durchaus als Entscheidungshilfe für die anderen Senatoren ausreichen. Wenn nicht, werden sie selber noch mehr Fragen stellen. Das zur „Pflicht“ eines Senatoren Fragen selbst zu stellen.

Der Präsident hat in meinen Augen diese erste Bewährungsprobe nicht bestanden.

Mr President, wo ist der Angriff gegen die nicht-republikanischen Senatoren, die im Hearing ebenfalls keine Fragen stellten? Bleibt dieser aus, weil die Kollegen ja in Ihren Augen richtig abgestimmt haben?

Mr President, Sie haben in Ihrer Wahlsiegrede mehr als deutlich aufgezeigt, dass Sie „[…]einen konsensualeren Führungsstil versprochen (haben)[…]“. Sie haben gesagt, dass Sie “[…]dieses Versprechen halten (werden)[…]“ und das Sie bereit sind “[…]die Gräben in unserem immer noch tief gespaltenen Land zu überbrücken, unseren Gegnern die Hand zu reichen und sachlich und fokussiert für Astor zu arbeiten.“.

Ich frage Sie: Waren das leere Versprechungen? Floskeln, die man dem Volk hinwirft, damit es sich gut fühlt und nicht nachfragt?

Oder waren es wahre, ernst gemeinte Worte, die Astor wieder zusammenführen sollen?

Mr President, nachdem ich diese Worte hörte, war ich guter Dinge, was Ihre Administration angeht. Ich habe mich gefreut, dass der neue Präsident versuchen möchte ein Präsident für alle zu sein. Sie haben nicht einmal zwei Tage gebraucht um mich zu enttäuschen. Privat als Bürger dieses Landes, aber auch beruflich als Mitglied des Kongresspräsidiums.

Ich habe stets für eine konstruktive Zusammenarbeit im Kongress geworben. Ich war stets bemüht in Debatten, gleich von welcher Seite sie initiiert wurden, Kompromisslösungen anzubieten, wenn dies geboten erschien. Ich war auch bereit es in der neuen Regierungsperiode so zu tun.

Sollten Sie aber, Mr President, Ihr Versprechen gleich in der ersten Woche brechen; und sollten Sie zudem die Legislative in ihren Rechten beschneiden wollen oder gar das Senatsvotum auf mysteriösen Wegen zu umgehen suchen, werde ich alle mir zur Verfügung stehenden Mittel dazu nutzen den Kongress in eine Fundamentalopposition zu führen.

Es wäre nicht mein Wunsch, denn ich weiß um die Notwendigkeit der gemeinsamen Arbeit zwischen Weißem Haus und Kongress zum Wohl des Landes, doch ich werde es nicht dulden, wird das Weiße Haus weiterhin den Kongress oder seine Mitglieder in so einer fast unverschämten Art und Weise behandeln.

13^th and 24^th President of the United States of Astor

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Richard D. Templeton

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2

Dienstag, 3. Februar 2009, 19:53

RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Jerry Cotton

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Eine tolle Veranstaltung!

3

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:01

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Mike McDrough

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4

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:05

[x] Hier müssen sie sich selbst eine intelligente Signatur hindenken.
[ ] Ich habe Zeit um mir was auszudenken.
[ ] Ich könnte mir was ausdenken, wenn ich Zeit hätte.
[ ] Diese Methode ist kreativ.
[x] Checkboxen sind cool!

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Charlotte McGarry

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5

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:12

Schüttelt leicht ungläubig den Kopf.

Jetzt verbreitet sogar Senator Scriptatore den Unsinn weiter, die Administration plane eine Beschneidung der Rechte des Kongresses. Demnächst frisst Präsident Malroy wahrscheinlich kleine Kinder.

XXII. PRESIDENT of the UNITED STATES
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Richard D. Templeton

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6

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:16

Mrs Cregg hat da etwas anderes verkündet:

Zitat

Die Administration wird morgen darüber entscheiden, wie mit der Politisierung des Instruments der Bestätigung umgegangen wird. Der Präsident versichert, dass die Amtsgeschäfte in den betroffenen Departments nicht liegen bleiben, sondern weitergeführt werden. Dabei werden Vice President Epstein und Mr von Mauerbach in zentraler Position mitwirken. Die Vereinigten Staaten werden durch die republikanische Blockade im Senat nicht gelähmt werden.

Edit: Link eingefügt.

RICHARD DEAN TEMPLETON [R-LA]
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Richard D. Templeton« (3. Februar 2009, 20:17)

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Caleb McBryde

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7

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:19

Zitat

Original von Richard D. Templeton
Mrs Cregg hat da etwas anderes verkündet:

Zitat

Die Administration wird morgen darüber entscheiden, wie mit der Politisierung des Instruments der Bestätigung umgegangen wird. Der Präsident versichert, dass die Amtsgeschäfte in den betroffenen Departments nicht liegen bleiben, sondern weitergeführt werden. Dabei werden Vice President Epstein und Mr von Mauerbach in zentraler Position mitwirken. Die Vereinigten Staaten werden durch die republikanische Blockade im Senat nicht gelähmt werden.

Edit: Link eingefügt.

Das heisst doch noch lange nicht, dass er die Personen ueber den Kopf des Senates mit den Vollmachten eines Secretaries austattet. Das ist doch mal wieder ueberzogene Paranoia. Mr von Mauerbach und Vice President Epstein werden sich - sofern sie nicht noch vom Senate angenommen werden - sicherlich trotzdem in entsprechenden Institutionen beweisen und auf Bundesebene tatkraeftig sein koennen.

Caleb McBryde

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Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

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8

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:19

Das ist keine Beschneidung der Rechte des Kongresses; dazu wären Gesetzesänderungen notwendig, Mr. Templeton. Auch in anderen Administrationen haben schon Mitglieder Beiträge geleistet, die vom Kongress nicht dazu autorisiert waren. Oder soll ich ernsthaft glauben, Mr. Davies hat nur Häkchen im Kalender von Präsident O'Neill gemacht? Als Chief of Staff wird er wohl an Entscheidungsfindungen und der Entwicklung von Konzepten und Strategien der Administration mitgewirkt haben.

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John E. Prescott

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9

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:23

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Auch in anderen Administrationen haben schon Mitglieder Beiträge geleistet, die vom Kongress nicht dazu autorisiert waren.

Demgegenüber gab es in diversen Administrationen auch schon genug Kabinettsmitglieder, die KEINEN Beitrag geleistet haben, obwohl sie vom Kongress dazu autorisiert gewesen wären

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Alricio Scriptatore

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10

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:30

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Schüttelt leicht ungläubig den Kopf.

Jetzt verbreitet sogar Senator Scriptatore den Unsinn weiter, die Administration plane eine Beschneidung der Rechte des Kongresses. Demnächst frisst Präsident Malroy wahrscheinlich kleine Kinder.

Madam (Noch-nicht-ganz-aber-schon-bald)-Secretary, ich habe in meinem Brief keineswegs gesagt, dass die Administration entsprechendes plant. Ich habe nur aufgezeigt wie ich damit umgehen würde, wenn der Präsident es versuchte. Winzigkleiner Unterschied.

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Charlotte McGarry

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11

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:38

Zitat

Original von Alricio Scriptatore
Madam (Noch-nicht-ganz-aber-schon-bald)-Secretary, ich habe in meinem Brief keineswegs gesagt, dass die Administration entsprechendes plant. Ich habe nur aufgezeigt wie ich damit umgehen würde, wenn der Präsident es versuchte. Winzigkleiner Unterschied.

Ich habe - und das ist ein etwas größerer Unterschied - ja auch nicht gesagt, dass Sie es gesagt hätten. Ich habe lediglich registriert, dass Sie diesen Unfug öffentlich weiterverbreiten, selbst wenn auch nur als Szenario.

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Alexander Xanathos

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12

Dienstag, 3. Februar 2009, 20:45

Ach übrigens:

Ich gratuliere Ihnen nachträglich zum 02.02. zum Erhalt des passiven Wahlrechts und der Fähigkeit, Ämter zu bekleiden, Miss McCarry.

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Georges Laval

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13

Mittwoch, 4. Februar 2009, 18:45

In welchem Gesetz ist der Erhalt des passiven Wahlrechtes geregelt?

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Il y a que la vérité qui blesse.

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Armin Schwertfeger

Unionspräsident der DU a.D.

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14

Mittwoch, 4. Februar 2009, 21:38

Zitat

Original von Georges Laval
In welchem Gesetz ist der Erhalt des passiven Wahlrechtes geregelt?

Für die Wahlen zum Kongress im Election of Congress Act

Armin Schwertfeger
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"Vier Eigenschaften gehören zu einem Richter:
höflich anzuhören, weise zu antworten,
vernünftig zu erwägen und unparteiisch zu entscheiden."(Sokrates)