The United States of Astor

Zitat

Original von Gregory Jameson
Wird dies noch in diesem Monat geschehen oder ist noch kein Kandidat gefunden?

Da sadomasochistische Juristen, die sich gerne zum Deppen der Nation machen, eher in der DUR zuhause sind: vermutlich nicht.

Ich würde ja ...

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Original von Ashley Fox
Es gibt Gespräche mit einem Kandidaten, so viel kann ich sagen.
...

Na das ist ja schon mal was. Da können wir alle nur hoffen, dass die Überprüfung nicht mehr allzu lange dauert. Der SCOTUS sollte doch möglichst schnell wieder einen fähigen und im Senat mehrheitsfähigen Hausherren bekommen.

Zitat

Original von Ashley Fox
Es gibt Gespräche mit einem Kandidaten, so viel kann ich sagen.

Also ich habe keine Nachricht auf meinem Schreibtisch, Senatorin.
Es ist schön zu sehen, dass ich auf meine Enddreißiger Tage die Nation immer noch zum Verstummen kriege


gez. The President of the Hearts

Handlung:

Würde sich ja tatsächlich freuen Alex mal wieder im Kongress zu sehen.

Was ich nach fleißiger Lektüre der Protokolle hier einehe, ist, dass Mr. Schwertfeger offensichtlich nicht das Urteil gefällt hat, das er beabsichtigt hat. Sonst hätte er es wohl sorgfältiger formuliert. Aber auch er ist an das Urteil gebunden, denn es ist endgültig und bindend. Und zwar so, wie es gefällt wurde.

Recht putzig finde ich die Aussage, dass man die einzelnen Punkte des Urteilstenors nicht gegeinander, sondern nur miteinander sehen dürfe. Denn erst wenn man genau das tut, sieht man die unter anderen von mir angemerkten Widersprüche.

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Original von Armin Schwertfeger
Als Beispiel möchte ich hier den schon vielfach ins Gespräch gebrachten und diskutierten Federal Honors Act anführen weil er typisch für eine Falschauslegung des SCOTUS-Urteils ist. In diesem Gesetz ist keine einzige Schaffung einer Bundesbehörde oder eines Amtes bestimmt. Wenn da in einzelnen Bestimmungen Vollmachten an Behördenleiter oder andere Amtspersonen delegiert werden, konnte auch bisher keine dieser Behörden auf der Grundlage dieses Gesetzes eingerichtet werden. Sollte es eine Behörde oder einen Amtsträger, welchem mit dem Federal Honors Act Befugnisse übertragen werden, nicht geben, kann die betreffende Einzelbestimmung einfach nicht umgesetzt werden und ist gegebenenfalls zu ändern. Eine Verfassungswidrigkeit das Gesetzes nach dem SCOTUS-Urteil lässt sich jedoch aus diesem Umstand nicht herleiten.

Mr. Schwertfeger, da es keinerlei Anhaltspunkte dafür gibt, welche Gesetze der Supreme Court konkret für verfassungswidrig erachtet, gibt es nur die vagen Formulierungen des Urteils. Und diese lassen sich nicht "falsch" auslegen, allenfalls "verschieden". Sie können anderer Ansicht sein, dass die Zuweisung konkreter Kompetenzen nicht in die "Organisation aller Zweige der Staatsverwaltung des Bundes" eingreift; das ist jetzt allerdings Ihre private Meinung und ändert nichts am Text des Urteils. Eine Ansicht, die ich - ebenfalls für mich persönlich - nicht teile.

Mr. Mullenberry, Sie können sich absolut sicher sein, dass ich genau das Urteil gefällt habe, welches ich beabsichtigte zu fällen. Und das Urteil ist in meinen Augen auch eindeutig und sorgfältig genug formuliert, ansonsten hätte ich es anders abgefasst. Wenn Sie persönlich damit nicht zurecht kommen, kann ich das nur bedauern. Aber es wird halt nicht deshalb widersprüchlich, nur weil Sie oder auch einige andere Politiker das so sehen.

Der Urteilsinhalt ist nicht vage sondern konkret genug abgefasst, sodass der Kongress damit hätte ohne Probleme arbeiten können. Dazu hätte er sich nur seiner eigenen juristischen Kapazitäten bedienen brauchen, welche ja unzweifelhaft vorhanden sein müssen. Wie sonst könnte der Gesetzgeber alle seine Rechtsnormen abfassen und in Kraft setzen ohne sie vor Verabschiedung auf die Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen? Und einen kleinen Tipp gestatte ich mir auch noch zu geben: Wenn der juristische Fachdienst des Kongresses oder die Mitglieder des Kongresses sich nicht sicher sind, ob ein Gesetz verfassungswidrige Bestimmungen nach dem Urteil enthält, wäre auch die Inanspruchnahme des juristischen Sachverstandes des Supreme Court im Wege von Gutachten möglich gewesen. Sieht doch der SCOTUS-Act ausdrücklich die Möglichkeit von Gutachten für Gesetzgebungsverfahren vor. Eine andere Alternative wäre die Änderung jener Bestimmungen gewesen, welche möglicherweise verfassungswidrig sein könnten. Damit wäre man dann garantiert auf der sicheren Seite gewesen.

Wenn es der Kongress jedoch unterlässt, in den 100 Tagen, welche ihm durch das Urteil eingeräumt wurden seinen ureigensten Aufgaben, nämlich dem Volk Astors ein verfassungskonformes Gesetzeswerk zu geben nicht nachkommt, ist das das eigentliche Problem. Mit dem Urteil hat der Kongress die verfassungsmäßigen Grenzen seiner Gesetzgebungskompetenzen, welche übrigens schon seit Verabschiedung der Verfassung bestehen und bisher nur ignoriert wurden, nur noch einmal deutlich aufgezeigt bekommen. Danach war eigentlich Handeln angesagt und nicht Lamentieren und Hadern.

Interessante Feststellungen zu unserem "neuen" Chief Justice : Seit über zwei Wochen bleibt er in einem anstehenden Verfahren abwesend ohne dies zu begründen, weiterhin ist er nicht einmal rechtlich befugt seinen Beruf auszuüben. Große Leistung, und natürlich deutlich besser als der vertriebene frühere Chief Justice Schwertfeger.

Weil der Counselor Act vorschreibt dass sich Juristen in ein entsprechendes Register eintragen wenn sie ihren Beruf auf dem Staatsgebiet der USA ausüben, Richter sind davon ausdrücklich betroffen.

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Section 1 Notification
(1) Jeder Jurist, der auf dem Staatsgebiet der Vereinigten Staaten von Astor praktizieren will, hat sich unter Angaben seines Namens, seines Berufsorts, seiner exakten Berufsbezeichnung und des auszuübenden Berufs, bei der für die Justiz zuständigen Behörden anzumelden.

Heißt : Wer nicht eingetragen ist darf nicht auf dem Staatsgebiet der USA praktizieren. Das könnten Sie als juristische Beraterin eigentlich wissen.

Mr SChwertfeger tauchte in jenem Register auf und zwar als Chief Justice.

"Wer [...] will, hat [...] zu tun." - da steht "hat [...] zu tun" im Sinne von "muss" andernfalls müsste hier - würde man das Gesetz mal an ihre Auslegung anpassen - etwas von "soll" / "sollte" / "könnte sich eventuell, wenn er sonst nichts zu tun hat" stehen, Miss Fox. Dass Ihnen das nun nicht in den Kram passt ist verständlich, aber : Argumente müssen sich den Fakten anpassen, nicht andersrum.
Mr. Schwertfeger hat seinerzeit juristisch völlig korrekt gehandelt als er sich dort hat eintragen lassen.

Ich erkläre es Ihnen mal wie dem 5jährigen Nachbarsjungen:

Wenn jemand etwas zu tun hat, um etwas zu tun was er gerne tun will, dann muss er das davor tun. Schau mal. Wenn du mit dem Bus fahren willst, hast du dir davor eine Fahrkarte zu kaufen. Du kannst nicht zuerst mit dem Bus zum Bäcker fahren und dir danach irgendwann mal eine Fahrkarte kaufen. Du musst dich schon bei Fahrtantritt anmelden. Das verstehst du doch, gell?

Und jetzt Sie, Madam Senator und Ich-wär-so-gerne-MiliionärAttorney-General : Verstehen Sie das auch? Oder soll ich's Ihnen aufmalen, vortanzen, oder soll es Ihnen die Schultheatergruppe der Greenville Central High School vorspielen?

Zitat

Ich erkläre es Ihnen mal wie dem 5jährigen Nachbarsjungen...

Mr. Wells, Mr. Wells, die Tragik Ihrer Person weckt in mir schon gewisse Gefühle des Mitleids. Eine "getriebene Seele" hat wohl aber nichts anderes verdient.