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[CHANNEL 40] Breaking News

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Channel 40

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1 201

Montag, 27. Oktober 2014, 07:33


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+++ AttGen sues without thinking about it. +++

Die neue Attorney General Ivonne Charmoisé hat am gestrigen Tag mehrere Klagen erhoben und sie wieder zurückziehen müssen, nachdem sie von Juristen auf ihre handwerklichen Schwächen hingewiesen wurde. Bereits jetzt wird eine Amtsenthebung diskutiert. Charmoisé tritt mit ihrer Rechtsauslegung in die Fußstapfen von Dr. Sandor Nagy, dem in juristischen Fachkreisen absolute Inkompetenz bescheinigt wird. Gegen Channel 40 strengte Charmoisé ein Verfahren wegen angeblicher "falscher Berichterstattung" an, obwohl ein Blick auf die Bildaufnahmen als Beweis für die Richtigkeit der Berichterstattung ausreichend wäre.

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1 202

Montag, 27. Oktober 2014, 10:21


Channel 40 N-E-W-S



+++ Presidential Veto +++

President Baumgartner hat sein Veto gegen ein Gesetz erklärt, das von Neubürgern zahlreiche Informationen zu ihren Lebensumständen bei Einbürgerung verlangt. Die Vorlage war zuvor vom Senat mit beeindruckender Mehrheit beschlossen worden, im Repräsentantenhaus war die Zustimmung deutlich zurückhaltender ausgefallen. Das Veto ist eine der ersten Amtshandlungen des Präsidenten, der als öffentlichkeitsscheu gilt. Ob er in die Tradition seines Vorgängers, der sich den Spitznamen "Veto-Varga" eingehandelt hat, treten möchte, ist unklar. Klar ist aber, dass eine Aufweichung der Gewaltenteilung auch bei Eric Baumgartner wieder klarer Programmpunkt ist.

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Alexander Meyer

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1 203

Montag, 27. Oktober 2014, 11:53

Interessante Vermutungen die aber bestimmt nicht stimmen

Steve McQueen

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1 204

Montag, 27. Oktober 2014, 15:42

Gehören Sie plötzlich zum Beraterstab des Präsidenten?
Sie wissen doch genauswenig über den Entscheidungsweg bescheid wie wir anderen Normalbürger auch.
There is many a boy here today who looks on war as all glory, but, boys, it is all hell. You can bear this warning voice to generations yet to come. I look upon war with horror.

General; Former Commandant of the United States Marine Corps;
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Alexander Meyer

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1 205

Montag, 27. Oktober 2014, 15:44

Wegen einem Veto werden direkt Vermutungen angestellt. Hallo?

Steve McQueen

THE General!

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1 206

Montag, 27. Oktober 2014, 15:49

Sollen wir es einfach so als gegeben hinnehmen und nicht hinterfragen?
Fakt ist doch, dass man von der aktuellen Administration noch nicht so viel gesehen hat.
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Victor Runciter

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1 207

Montag, 27. Oktober 2014, 16:03

Was den SOD angeht, ist das doch ein gutes Zeichen? :D

Aber Sie haben recht und aus meinem Department wird es noch diese Woche die ersten Dinge zu sehen geben.

John Edgar Powell

suum cuique

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1 208

Montag, 27. Oktober 2014, 16:34

Zitat von »Alexander Meyer«

Wegen einem Veto werden direkt Vermutungen angestellt. Hallo?


Welche Vermutungen? Die dreiste Vermutung, der Präsident, der sich seit seiner Amtseinführung aus der Öffentlichkeit zurückgezogen hat, könne öffentlichkeitsscheu sein? Oder die Vermutung, er habe neben seinem Veto bislang nicht allzu viel erreicht als Präsident? Oder gar die absolut absurde Vermutung, mit seinem Veto greife er in die Gesetzgebung ein? Unerhört, sowas.

John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
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Alexander Meyer

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1 209

Montag, 27. Oktober 2014, 16:35

Mr. Powell, das Veto ist ein Gutes und wichtiges Recht des Präsidenten. Dieses Gesetz hätte zuviel Bürokratie geschaffen

John Edgar Powell

suum cuique

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1 210

Montag, 27. Oktober 2014, 16:39

Es hätte vor allem dazu gezwungen, sich ein paar Gedanken zu machen, ehe man in die Simulation einsteigt. Das hätte einigen gar nicht mal so schlecht getan. Ich finde persönlich auch, dass dieses Gesetz nicht gut ist, weil es eben schon eine sehr ausführliche Ausgestaltung erwartet. Aber der Kongress ist nunmal der Gesetzgeber, und es ist ein gutes und wichtiges Recht des Kongresses, Gesetze zu erlassen. Das Veto sollte immer "Ultima Ratio" gegen Gesetze sein, die den Vereinigten Staaten fraglos schaden würden, und kein politisches Machtinstrument und auch keine Gewaltenverschmelzung durch die Hintertür. Wenn President Baumgartner Gesetzgeber sein wollte, hätte er Senator oder Congressman werden sollen.

John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
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Alexander Meyer

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1 211

Montag, 27. Oktober 2014, 16:40

Er war Senator.

John Edgar Powell

suum cuique

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Montag, 27. Oktober 2014, 16:41

Er war. In dieser Zeit war seine Aufgabe die Gesetzgebung. Er ist jetzt aber nicht mehr Senator, wie selbst Sie scheinbar bemerkt haben. Wenn er keine Lust mehr auf den Kongress hatte, sollte er diesem aber wenigstens seine Aufgabe überlassen.

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1 213

Montag, 27. Oktober 2014, 16:42

Das tut er auch. Aber das Vetorecht ist das Gute Recht des Präsidenten

John Edgar Powell

suum cuique

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1 214

Montag, 27. Oktober 2014, 16:44

Es wird aber seit einiger Zeit immer wieder als politisches Machtinstrument missbraucht, als das es nicht gedacht war. Wir haben nicht umsonst mehrere Gewalten im Staat. Der Präsident ist Bestandteil der Exekutive, nicht der Legislative. Auch wenn Manche gerne den zweiten Mann der Exekutive auch als Überwacher im Kongress sehen wollen, ist es noch nicht so weit gekommen. Das Veto-Recht sollte wie von mir aufgeführt als Ultima Ratio gegen schädliche Gesetze dienen, nicht gegen Gesetze, die nur nicht in die Agenda des Präsidenten passen. Der Präsident gibt die Richtlinien für die Exekutive vor, er kann aber nicht den Kongress in seine Richtung zwingen.
Aber unser Präsident kann ja nichtmal Vordrucke für Ernennungen und Entlassungen bestellen. Allzu viel ist von ihm also nicht zu erwarten.

John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
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Alexander Meyer

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1 215

Montag, 27. Oktober 2014, 16:46

Wieso kann er keine Vordrucke bestellen? Die sind doch absolut richtig

John Edgar Powell

suum cuique

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1 216

Montag, 27. Oktober 2014, 16:47

Auf den zuletzt veröffentlichten Entlassungen und Ernennungen ist jeweils von einer Nominierung die Rede, Sie Leuchte.

John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
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Alexander Meyer

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1 217

Montag, 27. Oktober 2014, 16:49

Zitat

Hiermit ernenne ich

:rolleyes

John Edgar Powell

suum cuique

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1 218

Montag, 27. Oktober 2014, 16:58

Wow. Blind sind Sie auch noch.

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Alexander Meyer

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1 219

Montag, 27. Oktober 2014, 17:01

Nein das bin ich nicht :facepalm

Charlie Mitchell

Once in the Capital

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1 220

Montag, 27. Oktober 2014, 17:58

Da steht ganz eindeutig

Zitat von »Eric Baumgartner«

NOMINATION
Hiermit ernenne ich
Und Nomination und Ernennung sind etwas anderes.

Charles F. Mitchell
Political Consultant
Former Director, White House Office of Legislative and Intergovernmental Affairs (Clark & Lugo Administrations)

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