The United States of Astor

Nach den bisherigen Vota sehe ich für die gleichzeitige Abtrennung des Territoriums keinen ausreichenden Konsens. Dies kann sich auch durch die noch abzugebenden Stimmen kaum ändern. Außerdem entwickelt sich die Debatte über einen Federal District gerade zu einer von bundesweitem Interesse. Fraglich ist daher, ob wir hier überhaupt zu einer Lösung finden können, die am Ende auch alle Mehrheiten erreichen kann.

Daher schlage ich vor, die Entscheidung auszuklammern. Die Abspaltung lässt sich verschieben und scheint momentan die ganze Sache nur komplexer zu machen.

Diesem Plädoyer schließe ich mich im Ergebnis an.

Denn unbeschadet der aktuellen Rechtslage, wie von Mr. Sandoval zutreffend skizziert, gehe ich ohnehin davon aus, dass die Frage nach dem Status der Bundeshaupt von nationalem Interesse ist, und durch eine Übereinkunft zwischen der Bundesregierung einer- und Astoria State bzw. einem aus Astoria State und Freeland hervorgehenden Bundesstaat allein nicht befriedigend zu entscheiden sein wird.

Zur Verwaltungsgliederung:

Sofern die Zahlen im AstorWiki aktuell sind, hat Astoria State gegenwärtig ca. 16,9 Mio. Einwohner und Freeland knapp 27 Mio. Einwohner.

Dem stehen Flächen von rund 120.000 km² (Astoria State) bzw. fast 415.000 km² (Freeland) gegenüber, woraus sich Bevölkerungsdichten von 141 Einwohnern/km² (Astoria State) bzw. 65 Einwohnern/km² ergeben.

Ein vereinigter Bundesstaat wäre ca. 535.000 km² groß und hätte 43,9 Mio. Einwohner, woraus sich eine durchschnittliche Bevölkerungsdichte von 82 Einwohnern/km² ergäbe.

Im Interesse einer effizienten Verwaltung sollte ein sinnvolles Gleichgewicht zwischen sowohl den Einwohnerzahlen einer Verwaltungseinheit der mittleren Ebene, als auch deren geographischer Ausdehnung gefunden werden.

Von daher wäre es wahrscheinlich sinnvoll, anhand aktueller Städtekarten von Astoria State und Freeland die Bevölkerungsverteilung zu analysieren, so dass Verwaltungseinheiten der mittleren Ebene geschaffen können, die soweit wie möglich ungefähr gleich viele Einwohner zählen, ohne jedoch allzu riesige Flächen einzunehmen.

Auch sollte dabei auf die barnstorvischsprachige Minderheit in Freeland Rücksicht genommen werden, deren Siedlungsgebiet möglichst zusammengefasst und nicht mit albernischsprachigen Gebieten "vermischt" werden sollte.

Zum Aufbau der Legislative:

Mir erschließen sich Sinn und Nutzen des bislang in Freeland praktizierten Modells offen gesagt nicht.

Was soll damit bezweckt werden? Dass die Departments dadurch, dass sie jeweils einen Vorsteher haben, irgendwie näher ausgestaltet wären, vermag ich jedenfalls nicht zu erkennen.

Und ich hielte es auch für falsch, so etwas zur Pflicht zu machen, ehe Zugang zum Parlament des Bundesstaates gewährt wird. Nicht jeder möchte Lokalpolitik machen, oder hat die Möglichkeit dazu. Wer sich einer Verwaltungseinheit der mittleren Ebene annehmen möchte - immer gerne, herzlich willkommen. Aber niemand sollte dazu "gezwungen" werden, indem es Bedingung für die Mitgliedschaft im bundesstaatlichen Parlament ist.

Wichtig wäre mir dabei dann aber, dass es Neubürgern trotzdem schnell möglich ist, in die Politik einzusteigen. Einmal im Quartal staatsweite Wahlen wären mir da zu wenig. Insbesondere verwaiste Sitze sollten schnell nachbesetzt werden können. Dies sollte auch entsprechend beworben werden, denn soweit ich das sehe, gab es ja diese Möglichkeit in Freeland bereits, wurde aber nicht all zu häufig genutzt.

Gibt es mehrere wahlberechtigte Einwohner, so halte ich (freie und gleiche) Wahlen für notwendig. Ein Modell wäre es, stimmberechtigten Einwohnern das Recht einer konstruktiven Neuwahl zu bieten. Ein zweiter Bewerber könnte dann eine Wahl beantragen, in dem er seine Kandidatur erklärt. Nach einer Frist für weitere Kandidaten würde dann gewählt. Nach dieser Wahl sollte dann eine Sperrfrist (z.B. 2 Monate) für weitere Neuwahlen bestehen.

Bei Stimmengleichheit sollte der alte Amtsinhaber bevorzugt werden. So werden die Counties praktisch an die Bürger verteilt. Erst wenn die Bürgerzahl die Anzahl der Sitze übersteigt, wäre es problematisch. Falls das passiert kann aber natürlich über eine Verfassungsänderung nachgedacht werden.

Ich sehe nach wie vor keinerlei Gewinn und Nutzen in einem System, dass die Sitze im Parlament nach irgend einer Art von Wahlkreisen verteilt, ohne jedoch ein tatsächlich gewähltes Parlament zu schaffen (was ich, vorsorglich schon mal gesagt, erst recht nicht für praktikabel hielte).

Ein Problem bei der Bevölkerungsverteilung sehe ich in den Vereinigten Staaten eigentlich nur dahingehend, dass Astoria City Neubürger anzieht, als gäbe es in den Kneipen dort Freibier, ohne dass diese Leute sich dann für die Ausgestaltung und Lokalpolitik dieser Stadt, oder auch nur für die regionale Politik in Astoria State, dann vertieft - oder auch nur überhaupt - interessieren.

Einen vergleichbaren Effekt vermochte ich bezogen etwa auf die Hauptstädte der Bundesstaaten nie zu beobachten. Hier bin ich eigentlich der Meinung, dass jeder Bürger eines Bundesstaates seinen Wohnsitz frei sollte wählen können. Wenn er gerne in einer bestimmten Stadt wohnen möchte, weil ihm z. B. deren Name oder Lage am Meer, einem Fluss, See, Berg, Tal o. ä. besonders gefällt, und er vielleicht irgend eine Idee hat, warum seine ID gerade dort hinpasst - warum soll man ihm das verwehren, und eine künstliche Verteilung der Bevölkerung über den ganzen Staat erzwingen?

Ich erwarte hier nur negative Effekte. Zum Beispiel macht man es Leuten zu einfach, sich nicht am politischen Geschehen ihres Bundesstaates zu beteiligen. Ausrede: "Mein Wahlkreis hat doch schon einen Vertreter im Parlament, und umziehen will ich nicht. Meine ID hat eine biographische Verknüpfung mit dieser oder jener Stadt!"

Und es ist ja nun nicht so, dass die "Allerwelts-Basisdemokratie" in den Bundesstaaten sich in Gestalt zahlloser, unsinniger oder überflüssiger "Allerwelts-Gesetze" niederschlägt. Im Gegenteil, die Bundesstaaten schöpfen ihre staatsrechtlichen Zuständigkeiten nur zu einem Bruchteil aus. Und das wohl auch deshalb, weil eine Vielzahl ihrer Bürger sich wenig bis gar nicht in ihren Parlamenten beteiligen.

Ein Wahlkreis-System bietet dafür eine hervorragende Ausrede: man wohnt ja schon in einem Wahlkreis mit einem Abgeordneten, und wird von diesem repräsentiert. Nicht nur, dass man also gar nicht (staatsbürgerlich) verpflichtet ist, im Parlament mitzuarbeiten - man kann es von Verfassung wegen auch gar nicht so einfach! Und umziehen will man eben nicht.

Andersherum führt das System zu unlösbaren Problemen, sobald sich mehrere Personen in einem Wahlkreis wiederfinden, die beide ins Parlament und beide nicht umziehen wollen (s. o.). Ja, was dann? Zwei Leute können sich in 99 Durchgängen totwählen, bis einer vielleicht aufgibt. Möglicherweise so wütend, dass er gleich in einen anderen Bundesstaat abwandert.

Bei drei Leuten stellt sich dann schon die Frage, wie sinnvoll es ist, diese nur einen von ihnen wählen zu lassen, der im Parlament mitarbeiten darf. Anstatt beiden Interessierten die Möglichkeit dazu zugeben, denn auch und gerade die Bundesstaaten brauchen wirklich jeden Bürger, der politische Verantwortung zu tragen bereit ist.

Den Ansatz der Individualisierung gegenüber anderen Bundesstaaten halte ich an dieser Stelle für verfehlt angewendet. Richtiger und besser wäre es, sich von anderen Bundesstaaten durch eine aktive Ausschöpfung der bundesstaatlichen Gesetzgebungskompetenzen abzuheben, und den Bundesstaat somit im Alltag seiner Bürger mit Farbe und Einzigartigkeit zu füllen. Aber auch dafür braucht man ein möglichst großes und aktives Parlament, dessen Bildung man nicht behindern sollte, indem man die Parlamentsmitgliedschaft an weitere Bedingungen neben dem Wohnsitz im Staat knüpft.

Stehe als Quasi-Erfinder des freelandischen Models hinter diesem. Argumente von Mr. Sandoval wurden ja bereits genannt.

Um zunächst ein Missverständnisse auszuräumen: nein, natürlich will ich niemanden zur Beteiligung im Parlament seines Heimatbundesstaates "zwingen". Wie sollte das auch praktisch bewerkstelligt werden?

Ich spreche lediglich von einer moralischen Verpflichtung, sich als Bürger eines Bundesstaates an dessen Geschicken zu beteiligen. Denn der Staat ist zwar für seine Bürger da, kann ohne ihre Beteilung und ihr Engagement aber nicht überleben. Das konnte man in der Vergangenheit zu verschiedenen Zeiten in verschiedenen astorischen Bundesstaaten besichtigen.

Es erscheint mir daher klüger, an jeden Einwohner eines Bundesstaates einen Appell zur Mitarbeit in Gestalt eines für ihn reservierten, und wenn nicht von ihm besetzten, dann leeren, Sitz im Bundesstaatsparlament zu richten. Anstatt ihm eine bequeme Entschuldigung zu bieten, warum er sich nicht für seinen Bundesstaat engagiert.

Mündigkeit ist gerade die Fähigkeit, Verantwortung zu tragen. Und nicht das Privileg, alle Verantwortung von sich weisen zu können.

Um hier jedoch zu einem möglichst gütlichen Ergebnis zu kommen folgender Vorschlag:

Laut Verfassung ist der neue Bundesstaat per Gesetz in Wahlkreise einzuteilen, von denen jeder jeweils einen Abgeordneten in das Bundesstaatsparlament entsendet.

Zahl und Größe der Wahlkreise werden nicht in der Verfassung vorgegeben, sondern sind eben durch das Wahlgesetz zu bestimmen. Dadurch kann auf die sich ergebende Verteilung der realen Bevölkerung laufend Rücksicht genommen werden, und in dichter besiedelten Regionen z. B. auch mehrere flächenmäßig kleinere Wahlkreise geschaffen werden. Jeder Abgeordnete muss dabei in dem Wahlkreis seinen Wohnsitz haben, den er repräsentieren will.

Alle zwei oder vier Monate wird das Bundesstaatsparlament in einem Mehrheitswahlverfahren nach albernischem Vorbild gewählt - bedeutet also, im Prinzip ist jeder Bürger in jedem Wahlkreis aktiv wahlberechtigt, Stimmen in einem Wahlkreis wohnhafter Bürger erhalten dort jedoch ein jeweils höheres Gewicht. Stellt sich in einem Wahlkreis nur ein Kandidat zur Wahl, ist dieser automatisch gewählt. Vakante Sitze können auch während der laufenden Legislaturperiode nachbesetzt werden, sofern es dafür nicht mehr als einen Bewerber gibt.

Stimmen dazu?

Wie wäre es statt dessen mit einer Abschaffung des Parlamentes und mit einer Basisdemokratie?

Art. VI Sec. 1 Ssec. 3 & 4 U.S.C.:
(3) Die Regierungen der Bundesstaaten, an deren Spitze jeweils ein Gouverneur stehen soll, müssen direkt vom Volke nach den Grundsätzen der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl legitimiert sein.
(4) Die bundesstaatliche Gesetzgebung muss nach dem Willen der Bürger erfolgen, entweder durch eine demokratisch legitimierte gesetzgebende Körperschaft oder durch allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Abstimmungen.

Wir haben einen Gouverneur und seine Administration. Warum sollten die Gesetze nicht urdemokratisch "gemacht" werden?
Der Freestate Astorialand hätte dann ein ureigenes Merkmal im Vergleich zu den anderen Staaten.

Das halte ich ehrlich gesagt für nicht wirklich praktikabel. Und vermute darum auch, besagte Passage der Verfassung soll nur klarstellen, dass die Bundesstaaten auch Volksabstimmungen vorsehen dürfen.

Für mich klingt das sehr eindeutig: ein Organ der Gesetzgebung ist optional. Allerdings sehe ich nicht den Unterschied zu einem Parlament mit obligatorischer Mitgliedschaft für alle Bürger.

Der Unterschied: Man bräuchte keinen formell gewählten Speaker, und damit ein weiteres Amt - und darum geht es ja bei diesen ganzen Fusionsgesprächen: um die Reduktion von Ämterposten. Früher oder später werden zwar Doppelt- und Mehrfachbelegungen von Ämtern dominieren, doch wen interessiert das schon in der jetzigen bürgerarmen Situation, wo angeblich kein Staat zu einem gesunden Staatsleben fähig ist ... ich verliere mich wohl gerade in meinem ceterum censeo, Verzeihung.
Jeder Antragssteller hat es dann selbst in der Hand, für ein Gesetz zu werben, das Verfahren zu leiten und zu begleiten. Es wäre der Ausdruck des Menschenbildes eines mündigen und von der Obrigkeit unabhängigen Bürgers.

Prinzipiell sehe ich nicht, wie eine Basisdemokratie besser sein sollte, als eine Assembly/ein Conseil. Ich denke das Ergebnis ist das gleiche, aber der Aufwand geringer. Zum Speaker: Die Frage hatte ich mir schon oft gestellt. Ich fände es praktikabel, wenn der Governor selbst qua Amtes Speaker würde, dafür allerdings kein Senator werden kann.